Alternative Dresden News

Solidarische Berichterstattung aus Dresden.

Nazis

Revision gegen Verurteilung für Brandanschlag auf RM 16

6. Oktober 2011 - 13:13 Uhr - Eine Ergänzung

Stanley Nähse bei einer Nazidemonstration

Der Dresdner Nazi Stanley Nähse hat gegen seine Verurteilung wegen zehnfachen versuchten Mordes und schwerer Brandstiftung Revision eingelegt. Nun muss der Bundesgerichtshof prüfen, ob es während des Prozesses am Landgericht Dresden zu Verfahrensfehlern kam. Nähse wurde am 13. September zu einer Jugendstrafe von sieben Jahren und zehn Monaten verurteilt. In der Nacht zum 24. August 2010 warf der seit Jahren bekannte Nazi einen Brandsatz in ein alternatives Wohnprojekt auf der Robert-Matzke-Straße in Dresden-Pieschen. Mit einem halbherzigen Geständnis gab er zu, die Tat begangen zu haben – jedoch nicht aus politischen Motiven, sondern aus Frust. Dieses Geständnis konnte weder die Staatsanwaltschaft noch das Gericht überzeugen.

Freiräume

Ermittlungen gegen NazigegnerInnen ohne Rechtsgrundlage

5. Oktober 2011 - 20:51 Uhr - 3 Ergänzungen

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Der Umgang mit den Protesten gegen die Naziaufmärsche in Dresden sorgte bundesweit für Aufsehen. Mehrere Funkzellenabfragen, der Einsatz eines IMSI-Catchers und die Verfolgung dutzender Personen unter dem Vorwurf, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, gaben dem Begriff der „sächsichen Demokratie“ eine neue Bedeutung. Nun sollen die Ermittlungen wegen dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz rechtswidrig sein, denn das sächsische Versammlungsgesetz wurde im April 2011 rückwirkend gekippt. Zu diesem Schluss kam ein jüngst veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dies wird jedoch nicht zu einem Einlenken der sächsischen Staatsanwaltschaft führen. Diese möchte in Kürze die ersten Verfahren gegen führende Mitglieder der Linken eröffenen. Insgesamt stehen 54 Personen unter dem Verdacht, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Eine Verurteilung scheint jedoch unwahrscheinlich.

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Nazis

Rassistische Stimmung gegen Flüchtlingswohnheim in Pirna

4. Oktober 2011 - 00:28 Uhr - 4 Ergänzungen

Nachdem es in einem Asylbewerberheim in Langburkersdorf (Sächsische Schweiz) am 25. August aufgrund eines technischen Defekts brannte und dadurch im Anschluss Teile der Räumlichkeiten nicht mehr bewohnbar gewesen waren, begann im Landkreis die Diskussion darüber, wo die verbliebenen 48 Bewohnerinnen und Bewohner in Zukunft stattdessen untergebracht werden könnten. Während die Asylsuchenden vorerst in verschiedene Heime der Landesdirektion Dresden untergebracht wurden, begann die Suche nach geeigneten Räumen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Schon im Frühjahr hatte die zuständige Landesdirektion von der Landkreisverwaltung weitere Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende im Landkreis gefordert. Schließlich hatten sich die Verantwortlichen für die Anmietung der Roten Kasernen entschieden. Dazu sollte es am 26. September eine Kreistagssitzung mit einer Abstimmung über das zentrale Heim für mehr als 370 Menschen im Süden der Stadt geben. Doch soweit sollte es nicht kommen.

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Antifa | Freiräume

Kriminalisierung von Anti-Naziprotesten geht weiter

30. September 2011 - 11:07 Uhr - 8 Ergänzungen

Blockade mit Politprominenz im Februar 2010

Gestern hat die Mehrheit des Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschusses in seiner Sitzung der Forderung der Dresdner Staatsanwaltschaft zugestimmt und damit für eine Aufhebung der Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Linken, André Hahn, gestimmt. In der nichtöffentlichen Sitzung sprachen sich Vertreterinnen und Vertreter der CDU, FDP und der NPD für und Linke, SPD und Grüne gegen die Fortsetzung eines Strafverfahrens wegen „Verstoß gegen des Versammlungsgesetz“ aus. Erst im April hatte der Ausschuss den Vorschlag den Antrag der Staatsanwaltschaft ausgesetzt und von den Ermittlungsbehörden eine Stellungnahme zu dem Einwand des Politikers verlangt, dass seine Verfolgung gegen das Willkürverbot verstoße. Dem Politiker wird vorgeworfen, am 13. Februar 2010 maßgeblich für die erfolgreichen Blockaden hinter dem Neustädter Bahnhof verantwortlich gewesen zu sein. Damals hatte die Polizei einen Aufmarsch von mehreren tausend aus ganz Europa angereisten Nazis nach stundenlangem Warten untersagt und eine stationäre Kundgebung für beendet erklärt.

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Freiräume | Kultur

Bizarrer Fahnenstreit in Dresden

29. September 2011 - 08:05 Uhr - 7 Ergänzungen

Am Montagabend spielte der lokale Zweitligist SG Dynamo Dresden zuhause gegen den letztjährigen Bundesligsten und selbst ernannten „Randalemeister“ Eintracht Frankfurt. Im Vorfeld war einiges über das Spiel berichtet worden und zahlreiche vor allem lokale Zeitungen hatten sich dem medial dankbaren Thema drohender Zuschauerausschreitungen gewidmet. Während des Spiel kam es dann, wie es kommen musste.

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Antifa

Hausdurchsuchungen in Stuttgart

28. September 2011 - 23:50 Uhr - 2 Ergänzungen

In den Morgenstunden des 28. Septembers kam es in Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart zu vier Hausdurchsuchungen. In einem Fall stürmten vermummte BFE-Beamte mit gezogenen Waffen zunächst die falsche Wohnung. Zwei der betroffenen Antifaschisten wurden in den Morgenstunden für Verhöre auf der Arbeit und in der Schule aufgesucht. Einer Frau wurde nach ihrer Festnahme und einer anschließenden erkennungsdienstlichen Behandlung eine DNA-Probe entnommen. An den Durchsuchungen beteiligten sich neben Vertretern des Baden-Württembergischen LKAs, der Dresdner Staatsanwaltschaft und der SOKO 19/2 auch Beamte der Stuttgarter BFE.

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Kultur

Kritik an Filmvorführung in der Schauburg

27. September 2011 - 13:17 Uhr - 6 Ergänzungen

Schon am 11. September wurde im Neustädter Filmtheater Schauburg der Film „Verdammter Frühling“ gezeigt. Organisiert wurde die Veranstaltung von der kemalistischen Atatürkgesellschaft Karlsruhe und der rechtslastigen Politsekte „Bund gegen Anpassung“, die im Vorfeld im eher alternativ geprägten Kneipenviertel Äußere Neustadt mit Plakaten auf den Termin aufmerksam gemacht hatte. In dem Film stellte der italienische Journalist und Dokumentarfilmer Fulvio Grimaldi vor ausverkauftem Saal „die unterdrückte Wahrheit über die NATO-Aggression gegen Libyen“ vor und lies dazu Teile der Gaddafi nahen libyschen Bevölkerung zu Wort kommen.

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Antifa

Leipzig: Forderung nach Schließung des „Nationalen Zentrums“ Nachdruck verliehen

24. September 2011 - 21:26 Uhr - 6 Ergänzungen

Über 2.000 Menschen demonstrierten heute Nachmittag um der Forderung nach „sofortiger Schließung des Nationalen Zentrums“ in Leipzig Nachdruck zu verleihen. Unter dem Motto „Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen“ hatte die Kampagne „Fence Off“ zu einer bundesweiten Demonstration gegen das im Leipziger Stadtteil Lindenau gelegene Objekt aufgerufen. In mehreren Redebeiträgen wurde die Bedeutung des als NPD-Abgeordnetenbüro angemieteten Objektes hervorgehoben, in dem sich neben der NPD auch deren Jugendorganisation die „Jungen Nationaldemokraten“, aber auch sogenannte „Freie Kräfte“ und Hooligans von LOK Leipzig treffen und Veranstaltungen durchführen. Als der Demonstrationszug in der Odermannstraße ankam, eskalierte die Situation kurzzeitig, als mehrere Knallkörper und pyrotechnische Erzeugnisse auf das Objekt geworfen wurden. Im Anschluss daran wurden nach Polizeiangaben insgesamt fünf Personen vorläufig festgenommen.

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Kultur

Alles Opfer! oder Grenzenlose Heiterkeit

23. September 2011 - 08:06 Uhr

Alles Opfer! oder Grenzenlose Heiterkeit (Foto: Matthias Horn, Quelle: Staatsschauspiel Dresden)

Bericht von der Premiere eines surrealen Stückes deutscher Erinnerungsängste am 17. September im Kleinen Haus Dresden

Von Danilo Starosta

Erika Steinbach, Inka oder auch Katharina Witt und diverse Aufklärungsjournalisten interpretiert mein Gehirn in das Stück. Auch wenn diese nichts mit den Geschichten der Figuren zu tun haben, nicht mit Marie Wagner, dem Schlagersternchen, dessen Karriere vom Vater in der DDR gestartet wurde, nicht mit der Geschichte der ihren Fluchtversuch verdrängenden Grottenolmforscherin Antonia Lammert und auch nicht mit Martha Dreier, der Naziwitwe aus Überzeugung und ohne Scham. Tillich und Merbitz konstruiere ich beim Zuschauen hinein. Diese sind sicher nicht im Schlagergeschäft wie dieser Lennart Wagner, Vater, Manager und Ex-Sänger, doch beginnen ihre Geschichten eben auch in dieser so fernen DDR und sie sind auch irgendwie immer noch in ihrem „Geschäft“. So fast unter sich, also homogen ostich, „Zonis beieinander sein“, hätten sie eine Schicksalsgemeinschaft sein können.

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