Fahrradprotest für sichere Karl-Marx-Straße

Am vergangenen Montag hatte der ADFC Dresden in den Norden der Stadt zu einer Fahrraddemo aufgerufen. Etwa eine Stunde lang sorgten die Teilnehmer:innen mit Hilfe so genannter Poolnudeln für die Einhaltung des erst Ende April (Übersicht der Neuregelungen) in der Straßenverkehrsordnung (StVO) festgelegten Mindestüberholabstands von innerorts 1,50 m vom motorisierten Verkehr zum radfahrenden Teil der Bevölkerung. Neben der Sensibilisierung und Aufklärung aller Verkehrsteilnehmer:innen zielte die Demonstration auch auf die Frage ab, ob die Fahrradverkehrsinfrastruktur in der sächsischen Landeshauptstadt überhaupt eine regelkonforme Einhaltung zulässt.

Die Aktion zeigte, dass das Überholen unter Anwendung des nun verpflichtenden Mindestabstands, von Radfahrenden zum Kraftverkehr in beide Fahrtrichtungen gleichzeitig nicht möglich ist. In der Straßenmitte ist in den meisten Fällen während des Überholvorgangs nur für ein Fahrzeug ausreichend Platz. Eine klassische Einbahnstraße also, denn der Straßenverkehr funktioniert nicht so wie es in der Verkehrsplanung ursprünglich gedacht war. Ein exemplarisches Beispiel von vielen. Entschärfen ließe sich diese Fehlplanung durch den Wegfall von Parkplätzen zu Gunsten breiterer Radwege. Erst dann wäre ein sicherer Verkehrsfluss gewährleistet.

Ein trauriges Beispiel zeigt das starre Verharren weiter Teile der Stadtverwaltung: Erst nachdem 2018 auf der St. Petersburger Straße im Dresdner Zentrum eine Fahrradfahrerin durch sich eine unbedacht geöffnete Tür eines parkenden PKW tödlich verunglückte, reagierten die zuständigen Behörden auf den großen öffentlichen Druck mit dem Wegfall der Parkplätze. Umgesetzt wurde die Maßnahme auf Anweisung des grünen Baubürgermeisters Raoul Schmidt-Lamontain allerdings erst ein knappes Jahr nach dem vermeidbaren Unfall. Wie eine Stadtratsanfrage von Thomas Löser (Grüne) zu sogenannten „Dooring-Unfällen“ zeigt, hatte sich die Dresdner Stadtverwaltung vorher nicht mit dem bekannten Gefahrenpotenzial auseinandergesetzt.

Wie nun der ADFC Dresden mitteilte, ist die Karl-Marx-Straße in einer Liste von Straßen aufgeführt, an denen neben schmalen Schutzstreifen Autoparkplätze ohne einen notwendigen zusätzlichen Sicherheitsabstand angeordnet sind. Eine Verbesserung der Situation, etwa durch eine Entfernung der Parkstände auf einer Seite oder anderweitig, sei bislang nicht geplant. Die Stadtverwaltung Dresden führt dazu aus: „Bei wenigen Parkvorgängen und beengten straßenräumlichen Situationen kann der Schutzstreifen einschließlich Sicherheitsraum 1,50 m breit sein. Der Sicherheitsraum muss dann nicht baulich oder durch Markierung ausgebildet sein.“

Zu einer weiteren Fahrraddemo gegen den mittlerweile abgesagten „Autogipfel“ am 2. Juni ruft derweil Fridays For Future Dresden auf. Ursprünglich sollte bei der Zusammenkunft von Bundesregierung, Gewerkschaften und dem Verband der Automobilindustrie (VDA) u. a. über eine Kaufprämie (ähnlich der Abwrackprämie) als Konsumanreiz im Rahmen eines Konjukturprogramms entschieden werden. Ungeachtet der Absage rufen Initiativen deutschlandweit zu Protesten auf. Die Fahrraddemo in Dresden startet am 2. Juni um 15:30 Uhr am Glockenspiel unweit des Japanischen Palais.

Bild: https://twitter.com/ADFC_Dresden/status/1265003208914735104