Rassistische Proteste Reloaded: Demonstrationen gegen Unterkunft in Dresden

30. November 2022 - 17:30 Uhr

In einer Pressemitteilung erklärte die Stadt Dresden am 18. November, dass im Stadteil Sporbitz demnächst eine temporäre Unterkunft für Geflüchtete errichtet werden soll. Ab Januar 2023 sollen dort 52 Menschen in 13 Wohncontainern leben können. Kaum war die Meldung veröffentlicht, mobilisierten rassistische Gruppierungen wie etwa EinProzent, die Freien Sachsen und die AfD gegen die Aufnahme von Geflüchteten vor Ort.

Soziales

Erste Schritte in den solidarischen Herbst

25. Oktober 2022 - 17:16 Uhr - Eine Ergänzung

Transparent mit der Aufschrift "Solidarischer Herbst - Soziale Sicherheit schaffen, Energiewende beschleunigen!"

Mehrere hundert Menschen folgten am Samstag dem Aufruf zum „Solidarischen Herbst“ und zogen mit einer Demonstration vom Neustädter Markt durch das Regierungsviertel über die Albertbrücke zum Theaterplatz. Aufgerufen hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden. Eine zentrale Forderung lautete „Soziale Sicherheit schaffen – Energiewende beschleunigen!“. Zeitgleich fanden in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover und Stuttgart Demonstrationen statt. Insgesamt beteiligten sich mehrere tausend Personen an der Auftaktaktion des Bündnisses.

Ökologie

Dresden: Ernährungswende for Future

13. September 2022 - 13:27 Uhr

Am Samstag fand auf dem Dresdner Neumarkt ein von Greenpeace und dem 2019 gegründeten Bündnis Health for Future organsierter Aktionstag zum Thema „Klimagesundes Essen für alle Menschen und die Erde“ statt. Mit Aufstellern und Bildern wurde in unmittelbarer Nähe zur Frauenkirche auf eine von zahlreichen Wissenschaftler:innen entwickelte Ernährungsweise aufmerksam gemacht, die trotz einer weiter wachsenden Bevölkerungszahl nicht nur für Menschen, sondern auch unseren Planeten und dessen Ökosysteme nachhaltig sein könnte.

Soziales

Rechtswidrige rassistische Polizeikontrollen am Dresdner Hauptbahnhof

27. August 2022 - 14:18 Uhr - 3 Ergänzungen

Hauptbahnhof Dresden: Polizeibeamte kontrollieren Personen am Bahnsteig.

Seit Donnerstag führt die Bundespolizeidirektion Pirna umfangreiche Kontrollen im Dresdner Hauptbahnhof durch. Im Fokus der Beamt*innen stehen insbesondere Reisende, die aus Prag kommend die tschechische Grenze passiert haben. Kontrolliert werden jedoch nicht alle, sondern nur ein kleiner Teil. Bei der Auswahl orientieren sich die Bundespolizist*innen offenbar allein an äußerlichen Merkmalen. Rechtlich zulässig ist diese Praxis des „Racial Profiling“ jedoch nicht, sie verstößt gegen das Diskriminierungsverbot des Artikel 3 des Grundgesetzes.

Antifa

Antifa Ost Prozess: Ein Kronzeuge sagt aus

5. August 2022 - 08:18 Uhr

Am Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat sich der zunächst nur für wenige Monate geplante Prozess gegen vier Antifaschist:innen mittlerweile zu einem Verfahrensmonster ausgeweitet. Im September 2021 hatte der Staatsschutzsenat des OLG die öffentliche HauDiesptverhandlung gegen insgesamt vier Angeklagte eröffnet, Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung, Landfriedensbruch. Durch immer neue Beweise, die durch die Generalbundesanwältin erst im Laufe der Gerichtsverhandlung in das Verfahren eingeführt wurden, geht der Prozess nun bereits in den elften Verhandlungsmonat.

Nazis

Rassismus, Misshandlungen und Machtmissbrauch in der Justizvollzugsanstalt Dresden: Prozess gegen Schließer endet mit Bewährungsstrafen

27. Juni 2022 - 20:22 Uhr

Nach vier Verhandlungstagen wurde am vergangenen Freitag vor dem Amtsgericht Dresden das Urteil gegen fünf von sechs Wärtern der Dresdner Justizvollzugsanstalt (JVA) gefällt, denen in mehreren Fällen „gemeinschaftliche Körperverletzung im Amt“ gegen ausschließlich migrantische Häftlinge vorgeworfen wurde. Unter den Angeklagten war auch der Landesvorstand der AfD, Daniel Zabel. Auf dessen Handy war 2019 eine Chatgruppe von JVA-Wärtern gefunden worden, in welcher mit den Taten geprahlt wurde.

Antifa

UNSICHTBARe Orte des Grauens – Ausstellung im Zentralwerk

21. Mai 2022 - 16:16 Uhr

Vom 5. Mai bis 6. November 2022 ist die Fotoausstellung „UNSICHTBAR“ des Münchner Architekturfotografs Rainer Viertlböck im Zentralwerk in Dresden-Pieschen zu sehen. Die Ausstellung zeigt den KZ-Komplex Flossenbürg in ihrem heutigen Zustand. Seit Jahren setzt sich Rainer Viertlböck in seinem Werk „Strukturen der Vernichtung“ mit Orten nationalsozialistischer Verbrechen in Europa intensiv auseinander.

Lesens-/Sehenswert

Krah – Eine Enthüllung

19. Mai 2022 - 21:14 Uhr

Krah hat sich in seiner geschäftlichen und politischen Laufbahn und seinen ideologischen Grundeinstellungen immer wieder gegen die demokratischen Prinzipien einer offenen Gesellschaft gestellt. Er setzt darauf, dass wir dies vergessen haben. Wir wollen mit diesem Buch dafür sorgen, dass seine Rechnung nicht aufgeht.

Quelle: Wahlinitiative OB2022.info, 12.05.2022

Soziales

Betreten verboten – Verwaltungsgericht erklärt Wohnungsdurchsuchung für rechtswidrig

10. Mai 2022 - 14:48 Uhr

Die Dresdner Anwältin Carolin Helmecke konnte in der vergangenen Woche mit ihrer Mandantin einen Erfolg vor dem Verwaltungsgericht Dresden erzielen: das Gericht sah zwei Wohnungsbetretungen im Jahre 2019, die durch die Polizei zum Zwecke der Rückführung des marokkanischen Ehemanns der Klägerin durchgeführt wurden, als unrechtmäßig an. Der Erfolg vor dem Verwaltungsgericht rüttelt auch an den Grundfesten des „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“, welches 2019 vom damaligen Innenminister Horst Seehofer (CSU) initiiert wurde.

Antifa | Nazis

Außer Gewalt nichts gewesen – Der Dritte Weg in Zwickau

4. Mai 2022 - 15:47 Uhr

Am vergangenen Sonntag demonstrierten rund 700 Antifaschist:innen in Zwickau gegen einen Aufmarsch (Bilder 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) des Dritten Weges anlässlich des 1. Mai. Zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch hatte im Vorfeld ein breites Bündnis linker und zivilgesellschaftlicher Gruppen aus der westsächsischen Stadt aufgerufen. Während es in Zwickau selbst ruhig blieb, kam es im Vorfeld an zwei Bahnhöfen zu rechten Angriffen auf Antifaschist:innen.

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