Alle Artikel zum Thema: AfD

Nazis

Querdenken und PEGIDA: Mit Antisemitismus gegen Klimapolitik und die Grünen?

9. Juni 2021 - 10:33 Uhr - Eine Ergänzung

Von Toni Weiß

Es war ein sonniger Tag in Dresden. Einige junge Menschen trafen sich in Parks oder an den Elbwiesen in Kleingrüppchen zum Sonnen, Abhängen und Grillen. Kontaktbeschränkungen, Abstand und Masken prägen auch weiterhin das Leben in Dresden. Am Montag unterschritt die Landeshauptstadt jedoch an fünf Werktagen in Folge den Inzidenz-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen mit SARS-CoV 2. Weitere Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen sind wie in fast ganz Sachsen und Deutschland in Sicht. Auch die sogenannte „Bundesnotbremse“ soll am 30. Juni 2021 auslaufen. Etwas „Normalität“ in Pandemiezeiten. Zur „Normalität“ gehören in Dresden jedoch auch die seit 2014 demonstrierenden „Patriotischen Europäer“ (PEGIDA). Am vergangen Montag erhielt die Gruppe um Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz prominente Unterstützung durch Jürgen Ellsässer und Andreas Kalbitz.

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International

Kurdische Initiative ausgeladen: Hat der Verfassungsschutz die Deutungshoheit über die Internationalen Wochen gegen Rassismus?

23. April 2021 - 16:59 Uhr

Vom 15. März bis zum 6. April fanden in Dresden die Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR) statt. Unter dem Motto „Rassismus zur Sprache bringen – Solidarisch handeln!“ gab es ein vielfältiges Programm, welches mit einem Online-Rundgang zum 30. Todestag von Jorge Gomondai endete. Stellte Oberbürgermeister Dirk Hilbert die 2018 erstmals durchgeführte Veranstaltung als vollen Erfolg dar, kritisieren verschiedene Initiativen die Aktivitäten als Imagepolitik. Insbesondere die Ausladung einer kurdischen Initiative mit Bezugnahme auf den Verfassungsschutzbericht von 2019 sorgt für Ärger. Die Initiative „Frieden für Kurdistan Sachsen“ (IfK) ging zu Monatsbeginn mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit.

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Antifa

Über den Acker zum Parteitag – Die AfD beschließt ihre Normalität

10. April 2021 - 17:19 Uhr

In den Morgenstunden blockierten unterschiedliche Gruppierungen den AfD-Präsenzparteitag und behinderten damit die Anreise zeitweise erheblich. Zahlreiche Blockaden auf den Zufahrtsstraßen zum Parteitagsgelände führten dazu, dass der überwiegende Teil der Delegiert:innen über die Wiese in der Flutrinne zu ihrem Bundesparteitag anreisen mussten. Ein Bild, das Partei und Stadt wohl gern vermieden hätten.

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Antifa

Versammlungsbehörde behindert Proteste gegen den AfD Bundesparteitag

9. April 2021 - 18:07 Uhr

Wie die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) gestern mitteilte, hat die Versammlungsbehörde Dresden zwei Fahrradkorsos gegen den am Wochenende stattfindenden Bundesparteitag der AfD untersagt. Als Grund dafür wurde die Coronaschutzverordnung angeführt. Die Aktivist:innen vermuten jedoch ein politisches Motiv hinter der Absage und kritisieren die Versammlungsbehörde für diese Entscheidung gegenüber addn.me. Gegen den Versammlungsbescheid gehen sie nun vor dem Verwaltungsgericht vor. 

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Antifa

Proteste, Wahlkampf, Streitigkeiten – AfD hält Bundesparteitag in Dresden ab

7. April 2021 - 17:29 Uhr

Trotz des Beginns der dritten Coronainfektionswelle plant die AfD am 10. und 11. April in der Dresdner Messe ihren Bundesparteitag abzuhalten. Über 600 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet sollen dafür anreisen. Auf dem Parteitag wird neben der Absegnung des Programms zur Bundestagswahl auch der Machtkampf zwischen dem scheinaufgelösten völkisch-nationalistischen Flügel und den Liberal-konservativen im Mittelpunkt stehen. Nachdem im Februar der Landesparteitag an gleicher Stelle nur von wenig Protest begleitet war, ruft für das zweite April-Wochenende ein Zusammenschluss mehrerer Dresdner Gruppen zu Corona-konformen Protesten rund um den Parteitag auf. Die Wahlen am 26. September sind für die AfD richtungsweisend, während sie 2017 auf 12,6% der Stimmen kam, liegt sie entgegen ihrem Trend in den neuen Bundesländern aktuell bei 10%.

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Antifa

Gastbeitrag RIKA: In Radebeul steht die Brandmauer nur gegen Links!

20. März 2021 - 13:28 Uhr

Der Rechtsruck, der von Tag zu Tag seine sächsische Präsenz ausbaut, hat auch nicht vor dem sächsischen Nizza – Radebeul – Halt gemacht. In den letzten Jahren machte Radebeul nicht nur aufgrund seines exzellenten Weines Schlagzeilen, sondern auch wegen der dort stattfindenden politischen Ereignisse. Und das nicht nur sachsenweit, sondern auch bundesweit. Exemplarisch dafür stehen die Wahl Jörg Bernigs zum Kulturamtsleiter im vergangenen Jahr, der stark konservativ–rechts geprägte Stadtrat, welcher als guter Spiegel zu den politischen Standpunkten Radebeuls gesehen werden kann, sowie die kürzlich aufgebrannte Debatte um die M*Straße und das M*Haus in Radebeul.

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Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht. 

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Nazis

Rechte Angriffe auf Blockadeversuche während verschwörungsideologischem Autokorso

23. Februar 2021 - 13:00 Uhr

Am vergangenen Samstag setzten sich in an der Pieschener Allee in Dresden etwa 500 Fahrzeuge zu einem insgesamt 26 Kilometer langen Autokorso durch das Dresdner Stadtgebiet in Bewegung. Zur Veranstaltung aufgerufen hatten unter anderem die Zusammenschlüsse von „Querdenken 351“ und „Eltern stehen auf“ um den umtriebigen Bautzner Kreiselternrat Marcus Fuchs. Beide Gruppen sind dem verschwörungsideologischen und coronaleugnenden Spektrum zuzuordnen. Der überwiegende Teil der Beteiligten reiste dazu eigens aus umliegenden Landkreisen und Städten wie Pirna, Meißen und Freital an. Neben dem AfD-Politiker und mittlerweile suspendierten Polizeiobermeister Steffen Janich reihten sich auch zahlreiche Dienstfahrzeuge sächsischer Unternehmen in den Konvoi ein.

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Antifa | Nazis

Trotz Corona: vielfältige Proteste zum 13. Februar geplant

9. Februar 2021 - 20:39 Uhr

Wie jedes Jahr wird es auch in diesem Jahr eine Vielzahl von Veranstaltungen rund um den 13. Februar geben – wenn auch pandemiebedingt in abgespeckter Form. Gegen die am Tag selbst geplante geschichtsrevisionistische Kundgebung des ehemaligen „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ (AgdV) wurden rund ein Dutzend Veranstaltungen angemeldet. Unter anderem mobilisiert Dresden Nazifrei zu verschiedenen Kundgebung, die im Rahmen des Bündnisses bei der Stadt angezeigt wurden. Das Bündnis hatte bereits im Vorfeld wie in den Vorjahren einen „Täterspuren Mahngang“ durchgeführt, der jedoch großteils online stattfand. Thema war in diesem Jahr die nationalsozialistische Volksgemeinschaft. Mit mehreren Aktionen auf dem Heidefriedhof protestierten Aktivist:innen gegen ein ihrer Meinung nach NS-relativierendes Denkmal, welches an die Bombardierungen im Februar 1945 erinnern soll. Die Stadt selbst plant in diesem Jahr eine virtuelle Menschenkette und hatte die Dresdner Bevölkerung dazu aufgerufen, mit einem Foto daran teilzunehmen.

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