Alle Artikel zum Thema: Deutschland

Kultur

arte Themenabend „Freiheit oder Sicherheit“

7. September 2011 - 00:23 Uhr

In einer Dokumentation bei arte ging es heute um das Thema „Freiheit oder Sicherheit“. Dazu haben sich Marita Neher und Nils Bökamp mit den nach den Anschlägen des 11. Septembers neu geschaffenen Anti-Terror-Gesetzen und ihren Folgen auseinandergesetzt. Dabei kommen nicht nur die von den Maßnahmen Betroffenen und ihre Anwälte zu Wort, sondern auch der Leiter des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke, der Direktor von EUROPOL Rob Wainwright und der Pariser Generalstaatsanwalt Francois Falletti zu Wort. Auch zahlreiche Wissenschaftler wie der Risikoforscher und Terrorismusexperte Prof. Dr. Friedrich Steinhäusler, Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thomas König, der umstrittene Soziologe Jean Ziegler, die Human Rights Watch Anti-Terrorbeauftragte Judith Sunderland sowie Philippe Texier als Vertreter der „International Commission of Jurists“ standen für die Dokumentation Rede und Antwort und gaben anhand von vier ausgewählten Beispiel einen bedrückenden Blick in die Zukunft unserer sich verändernden demokratischen Gesellschaften.


Freiräume | Kultur | News

Praha by Bus

6. Januar 2010 - 19:14 Uhr

„Kafka, Karlsbrücke, Kiffen“ titelte heute die Tagesschau und hat damit gar nicht so unrecht. Seit dem 1. Januar gilt in Tschechien das wahrscheinlich liberalste Drogengesetz Europas. Die zulässigen Höchstmengen für Marihuana wurden auf 15 Gramm festgelegt, auch der Besitz harter Drogen wie Heroin ist seit dem Jahreswechsel im nur wenige Kilometer entfernten Nachbarland in geringen Mengen erlaubt. Im überarbeiteten Gesetz der konservativen Regierung geht es vor allem um „Rechtssicherheit“, so der Leiter der tschechischen Anti-Drogen-Behörde Jakub Frydrych. Justizministerin Daniela Kovarova erläuterte, dass sich bei der Neuregelung vor allem an bestehenden Gerichtsurteilen orientiert wurde. Auch der Anbau von Marihuana wurde zum Teil legalisiert, wer fünf der Pflanzen in seinem Garten stehen hat, muss jetzt auch offiziell nicht mehr mit einer Strafverfolgung rechnen.

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News | Soziales

Allein unter Obdachlosen

20. Dezember 2009 - 15:39 Uhr

Wer zum Abschluss des Jahres noch einmal Lust verspürt, hinter die Fassade der Glitzerwelt zu schauen und etwas Zeit mitbringt, dem/der sei die folgende Reportage über Obdachlosigkeit in Deutschland ans Herz gelegt. Der erfolgreiche Buchautor und Journalist Günter Wallraff war für die Dreharbeiten mehrere Wochen im Westen der Republik als Obdachloser unterwegs und dokumentierte mit versteckter Kamera den Umgang mit Menschen am Rand unserer Gesellschaft. Er zeigt die miserablen Zustände der Notunterkünfte in den für Obdachlose besonders schwierigen Wintermonaten, aber auch die fehlende qualifizierte Betreuung der Menschen, die oft von einem Tag auf den anderen in ihre ausweglose Situation gekommen sind und keine Möglichkeit mehr sehen, wieder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

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Antifa | News | Soziales

Abschiebungen in Deutschland

30. August 2009 - 13:49 Uhr

Dieser Text entstand im Zusammenhang mit einer bundesweiten Aktionswoche gegen Abschiebungen und für ein Bleiberecht von Flüchtlingen mit zahlreichen Aktionen in verschiedenen Städten in Deutschland.

1. Europa

In Europa haben im vergangenen Jahr knapp 240.000 Menschen einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Das entspricht einer Quote von 480 Menschen auf ca. eine Million Einwohner der Europäischen Union. Rund 12% der Anträge kamen von Menschen aus dem Irak, 9% aus Russland, und um die 5% der Anträge wurden von Menschen aus Somalia, Serbien und Afghanistan gestellt. Die Flüchtlinge kommen also einmal abgesehen von Rußland besonders aus den Staaten, in denen Europa und damit auch Deutschland aktiv und passiv an Kampfeinsätzen beteiligt ist. Im gleichen Jahr wurde europaweit über 193.690 Asylanträge in erster Instanz entschieden. Aus den Entscheidungen der Gerichte geht hervor, dass insgesamt 141.730 Anträge abgelehnt worden. Das entspricht einem Anteil von 73%. Nur 13% wurde ein Flüchtlingsstatus zugesprochen, 10% erhielten subsidiären Schutz und ganze 5% eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen.

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