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„Nicht mal Müll dürfen wir raustragen“ – Grenzgespräche mit einer Aktivistin aus Serbien

4. Juni 2020 - 19:01 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung. 

Statt uns abzuschotten, nimmt addn.me dies erst Recht zum Anlass, um mit Akteur:innen jenseits der Grenzen zu sprechen: Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf die sozialen Bewegungen anderswo aus? Welche wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen verfolgen Menschen in Polen und Tschechien gerade mit Skepsis? Und wie können wir den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen?

Hallo JelenaDu arbeitest bei der Caritas, magst Du uns ein bisschen was über Deine tägliche Arbeit erzählen?

Ich arbeite in der Beratungsstelle für Rückkehrende in der Caritas Serbien, die vom Deutschen Caritasverband gefördert ist. Die Stelle gibt es seit Oktober 2017 und seitdem haben wir mehr als 1.500 Menschen (450 Familien) unterstützt oder beraten, die aufgrund eines Negativ-Entscheids als Asylsuchende nach Serbien freiwillig zurückkehrten oder zurückgeführt worden sind. 

Bei einer großen Mehrheit handelt es sich um Roma-Familien, die vor 1998/99 im Kosovo gelebt haben, dort allerdings entweder nicht mehr zurückgehen möchten oder können. Weder erachten sie Serbien als ihre Heimat, noch werden sie von der serbischen Gesellschaft als Landsleute empfunden. Insofern verläuft ihre Integration in die serbische Gesellschaft nur sehr schwer, wenn überhaupt.

Viele von ihnen bleiben eine sehr lange Zeit papierlos, weil sie mit einem EU-Reisedokument einreisen, welches in Serbien nur zur Grenzüberschreitung gültig ist. Sie können sich also danach bei den zuständigen Behörden nicht ausweisen. Somit haben sie kein Anrecht auf Sozialleistungen oder Krankenversicherung und können nicht legal arbeiten. Ein großer Teil unserer Arbeit fokussiert sich auf die Legalisierung dieser Menschen. Also auf den ersten Schritt, der für eine nachhaltige Integration entscheidend ist.

Gerade geht es viel um die Geflüchteten auf den griechischen Inseln. Wie ist die Situation auf der sogenannten Balkanroute?

Momentan halten sich etwa 8.700 Menschen in den 17 Aufnahme- und Transitzentren in Serbien auf. Die meisten kommen aus Afghanistan, Pakistan oder dem Irak. Viele dieser Zentren sind derzeit überfüllt, weil sich zu Beginn der Coronavirus-Krise etwa 2.000 Migrant:innen illegal in Serbien aufgehalten haben und von der Polizei in die Zentren gebracht wurden.

Seit der Einführung des Notstandes am 15. März dürfen sich alle Migrant:innen nicht mehr frei bewegen, d.h. sie können nur in Ausnahmefällen die Areale der Aufnahmezentren verlassen (z.B. zur Dialyse). Gemäß den Informationen vom Kommissariat für Flüchtlinge und Migration der Republik Serbien hat sich (noch) niemand mit dem Coronavirus angesteckt.

Seit Beginn des Notstandes werden alle Aufnahmezentren von der serbischen Armee und den lokalen Polizeikräften bewacht und es ist ziemlich schwer, Informationen aus erster Hand zu bekommen. In einem Zentrum gab es zu Beginn Unruhen, aber angeblich hatte dies nichts mit den verschärften Maßnahmen zu tun.

Wie sind die Aussichten für Menschen, die auf dem Weg nach Westeuropa in Serbien landen und teilweise nicht mehr weiterkommen oder zurückgeschickt werden? Gibt es Möglichkeiten Asyl zu beantragen und wird das inzwischen häufiger in Anspruch genommen oder versuchen die meisten Menschen, ‚in Bewegung‘ zu bleiben und weiter zu reisen?

Auf dem legalen Weg in ein EU Land zu kommen ist fast nicht mehr möglich und im Augenblick ganz unmöglich. Viele versuchen daher, illegal die Grenze zu passieren, vor allem junge, alleinstehende Männer. „The Game“ nennen sie das: meistens machen sie sich zu dritt nachts auf den Weg. Der größte Teil von ihnen wird von der ungarischen oder kroatischen Polizei abgefangen und sofort wieder nach Serbien zurückgebracht. „Game over“. Die Polizeibeamt:innen dieser Länder gehen nicht gerade zimperlich mit ihnen um. 

Die Hoffnungslosigkeit, die in den Zentren an der Grenze zu Kroatien und Ungarn herrscht, ist fast physisch spürbar. Viele Migrant:innen befinden sich schon seit mehreren Jahren in serbischen Aufnahme- und Transitzentren. Fast niemand von ihnen will in Serbien bleiben und Asyl beantragen. Zudem ist das serbische Asylverfahren fast so restriktiv wie in der EU. Mit anderen Worten, auch jenen, die bleiben wollen, wird nur in seltenen Fällen Asyl gewährt. 

„Wunschländer“ sind meistens Deutschland, Großbritannien oder Italien. Ich habe letzthin einen pakistanischen Migranten im Transitzentrum Principovac an der Grenze zu Kroatien kennengelernt, der schon mehr als vier Jahre dort lebt und niemand weiß, wie lange er da noch „vor sich her“ leben wird. 

Der alte Song „Kein Zurück“ von Wolfsheim bringt die Lage der Migrant:innen in Serbien auf den Punkt : „Dein Leben dreht sich nur im Kreis, so voll von weggeworfener Zeit, und Deine Träume schiebst Du endlos vor Dir her. Du willst noch leben irgendwann, doch wenn nicht heute, wann denn dann…? Denn irgendwann ist auch ein Traum zu lange her.“

Es gab Berichte von z.B. No Name Kitchen über eine Zusammenarbeit von Faschist:innen und Polizei z.B. bei Überfällen/Räumungen von illegalen Squats… Wird das wahrgenommen, diskutiert? Wie waren Reaktionen?

Ehrlich gesagt sind meine Ansichten diesbezüglich ziemlich zwiespältig. Einerseits finde ich das Engagement von Organisationen wie NNK lobenswert, anderseits finde ich, dass nicht registrierte Migranten (fast ausschließlich Männer) durch ihre Hilfeleistungen nur ermutigt werden, weiterhin gefährlich und unter jeglicher Menschenwürde zu leben. 

Anfang Februar hatte ich die Gelegenheit, mit einem unserer lokalen Caritas-Mitarbeiter so ein illegales Squat in Šid zu besuchen, das kurz zuvor geräumt wurde. Es handelt sich dabei um die Räumlichkeiten einer inzwischen verfallenen Druckerei, die halb abgerissen war. Gegenüber der Druckerei befindet sich das Areal einer Transportfirma und die Migranten haben immer wieder versucht, versteckt in den LKWs über die Grenze zu kommen. Als dann zwei Migranten ums Leben kamen und mehrere andere verletzt wurden, während sie versuchten, sich in Tanks, in denen zuvor giftige Chemikalien transportiert waren, zu verstecken, wurde dieses Squat geräumt.

Hätte nur einer von ihnen eine angezündete Zigarette in der Hand gehabt, wäre es zu einer viel größeren Katastrophe gekommen. In den Medien gibt es kaum Berichte über nicht registrierte Migrant:innen und wenn, dann ist das Thema meistens sehr negativ besetzt.

Gab es auch Einschränkungen für NGO’s/Unterstützer-Inies, die Menschen in den Camps zu erreichen? Wie schaut es aus mit Selbstorganisation von Geflüchteten seitdem der Notstand ausgerufen wurde? 

Die Aufnahmezentren können derzeit nur jene NGOs (Caritas, 484) und zwischenstaatliche Organisationen IOM, UNHCR, UNICEF betreten, deren Mitarbeiter:innen dort arbeiten. Caritas unterstützt die Mirant:innen in der Kinderbetreuung, führt Wäschereien, Nähräume, etc. Gerade in diesen haben Migrant:innen für sich und das Personal im Zentren Gesichtsmasken genäht. Trotz einer Überbelastung wird versucht, verstärkt Hygiene-Maßnahmen durchzuführen. 

Jene Organisationen, die keine ständigen Mitarbeiter:innen in den Zentren haben, haben zur Zeit keinen Zugang. Ich hoffe, dass mit der Aufhebung des Notstandes, der auf heute, den 6. Mai 2020 angekündigt wurde, auch in den Aufnahmezentren der Betrieb wieder aufgenommen wird und dass sich Migrant:innen wieder frei bewegen dürfen. Wir werden die Situation verfolgen.

Wie wirkt sich Corona in Serbien aus? Es gab eine Ausgangssperre für alte Menschen, für jüngere Menschen galten andere Regelungen?

Seit der Einführung des Notstandes (15. März) waren sehr strenge Maßnahmen eingeführt und dann nach zwei Wochen noch einmal verschärft worden. Das ganze Land wurde praktisch lahmgelegt, der öffentliche Verkehr blieb aus. Menschen unter 65 Jahren durften werktags von 5 bis 18 Uhr aus dem Haus, die älteren Mitbürger:innen durften, abgesehen von 4 bis 7 Uhr morgens einmal pro Woche, überhaupt nicht das Haus verlassen. 

Über die Wochenenden waren wir alle von Freitag 18 Uhr bis Montag 5 Uhr komplett eingeschlossen. Am orthodoxen Ostern sogar für 84 Stunden! Mit anderen Worten, es kam zu massiven Einschränkungen der Mobilität bzw. der Menschenrechte. Wer sich nicht an die Maßnahmen gehalten hatte, wurde sofort bestraft. Das Schlimmste dabei fand ich, dass die Entscheidungsträger die Maßnahmen nicht mit der schlechten Lage des serbischen Gesundheitswesens begründet haben, sondern mit der Verantwortungslosigkeit der Bevölkerung. 

Wie steht es um die Lebensmittelversorgung, Hygieneartikel und ähnliches?

Erstaunlicherweise ist kaum ein Unterschied in der Lebensmittelversorgung spürbar. Die Läden sind gut versorgt. Hygieneartikel, vor allem Alkohol und Gesichtsmasken waren in der ersten Tagen kaum zu finden, aber mittlerweile hat sich die Situation schon erheblich gebessert. Auch die Märkte wurden in der Zwischenzeit geöffnet, der Direktkauf von Bauern hat große Tradition in Serbien.

Denkst Du es besteht die Gefahr, dass die Regierung die Zeit jetzt nutzt, um repressive Maßnahmen zu etablieren?

Das ist eine schwierige Frage. Repression hatten wir schon vor der Coronavirus-Krise. Medienfreiheit wurde mit dem Notstand noch einmal mehr eingeschränkt. Serbien ist schon sehr lange eine extrem geteilte Gesellschaft. Eigentlich schon seit dem Milošević-Regime.

Populismus breitet sich – wie fast überall in Europa – auch in Serbien aus, mit dem Unterschied, dass unsere demokratischen Strukturen, d.h. Gewaltenteilung und Rechtstaatlichkeit nur auf dem Papier bestehen, aber eigentlich nicht gelebt werden. Dann sind solche negativen Tendenzen noch gefährlicher. 

In den vergangenen Wochen gab es massive Proteste, viele Bürger:innen nahmen jeden Abend um 20.05 Uhr an der Aktion „Lärm gegen die Diktatur“ teil. Sie machten Lärm auf ihren Fenstern und Balkonen. Sie finden, dass die Regierung in der Bekämpfung der Epidemie maßlos Menschenrechte als auch die serbische Verfassung mißachtet habe. Leider versanden meistens solche Aktionen nach einer gewissen Zeit. 

Die serbische Opposition und Zivilgesellschaft ist zu schwach, als dass sie irgendeine Chance gegen die jetzige Regierung hätte. Denn solange der Westen die serbische Regierung (als Partner für die Anerkennung des Kosovo) unterstützt und die autokratischen Mißstände in Serbien deswegen ignoriert, wird sich nichts ändern. Für uns ist das eine Déjà-vu-Situation. Das alles hatten wir schon einmal unter Milošević. Damals ging es nur um die Unterzeichnung des Dayton-Abkommens (Beendigung des Krieges in Bosnien und Herzegowina).

Wie ist die Situation im Gesundheitswesen? 

Allgemein herrscht die Ansicht, dass das serbische Gesundheitswesen sehr marode sei und die medizinischen Fachkräfte sowohl unterbezahlt, als auch unterbesetzt sind. In den letzten Jahren sind viele von ihnen vor allem nach Deutschland ausgewandert, weil dort der Bedarf nach zusätzlichen Fachkräften im Bereich Pflege besteht.

Die drastischen Maßnahmen, die wegen der Coronavirus-Pandemie eingeführt worden sind, haben auch damit zu tun, weil man sich grundsätzlich schon bewusst war, dass das Gesundheitwesen sehr fragil ist. Dieser Teil der Maßnahmen war mehrheitlich auch als notwendig erachtet und befolgt worden.

Und das serbische Gesundheitwesen hat überlebt! Mit dem heutigen Tag haben wir in Serbien offiziell 9.700 Erkrankte und 200 Todesfälle. Noch 53 Personen sind derzeit an die Beatmungsgeräte angeschlossen, vor zwei Wochen waren es 180. Trotzdem herrscht in der Öffentlichkeit die Meinung, dass anstelle von vorgesehenen teuren Aussichtsgondeln und neuen Sportarenen, mehr in die Ausstattung und Renovierung von Krankenhäusern investiert werden sollte.

Gibt es in Serbien einflussreiche Gewerkschaften oder andere Verbände und wie verhalten sie sich jetzt? Und wie sieht es mit der Opposition aus?

Schon zu Titos Zeiten in Jugoslawien wurde der Einfluss der Gewerkschaften geschwächt, indem sie in viele kleinere zersplittert wurden. Während der 1990er Jahre, als Jugoslawien zerfiel, dienten sie in erster Linie zur sporadischen Versorgung ihrer Mitglieder mit Lebensmitteln und anderen Verbrauchswaren. Als im Anschluss daran die wirtschaftliche Transformation einsetzte und die serbische Gesellschaft fast von einem Tag auf den anderen vom Kommunismus in die wildeste Form von Neoliberalismus reinschlitterte, hörte man kaum ein Wort des Protestes seitens der Gewerkschaften.

In der Öffentlichkeit werden Gewerkschaften mehrheitlich als korrupt und machtlos wahrgenommen. Während des Notstandes habe ich nur einen kurzen Fernsehbericht mit einer Gewerkschaftsvertreterin der Krankenschwester und –techniker gesehen. Die Journalisten-verbände (davon gibt es auch mehrere) meldeten sich ebenfalls dann zu Wort, wenn es um Verletzungen der Medienfreiheit ging, wie zum Beispiel im Fall einer Journalistin, die wegen eines Artikels über die Mißstände im Klinischen Zentrum von Vojvodina in Novi Sad verhaftet wurde.

Aber grundsätzlich haben die Gewerkschaften in Serbien gar keinen Einfluss und sie vertreten – trotz hohen Bedarfs, meines Erachtens – die Interessen der Arbeitnehmenden kaum noch.

Das Virus verbreitet sich international, ist das vielleicht auch eine Chance, neue Verbindungen zu knüpfen?

Ich glaube oder hoffe zumindest, dass sich die Welt nach der Coronavirus-Pandemie auch teilweise zum Guten ändern wird. Zumindest wäre es wünschenswert, wenn maßlose wirtschaftliche Globalisierungsformen überdacht werden würden. Ein großer Teil der Menschheit hatte in den letzten Monaten die Möglichkeit und endlich die Zeit (!), über die eigenen Lebensumstände nachzudenken und ein Zwischenfazit zu ziehen. Dabei muss doch etwas Gutes herauskommen! Was ist uns wichtig oder notwendig im Leben, worauf können wir verzichten? 

Aus den Medien im Westen vernehme ich zum Beispiel, dass man sich große Sorgen über die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise macht. Serbien ist ein krisengebeuteltes Land. Wir haben Zeiten durch- und überlebt, in denen der Monatslohn von z.B. 100 Euro am Morgen ausgezahlt, am Nachmittag nur noch 5 Euro wert war. Wir haben gelernt, dass man vieles durchstehen kann und dass auch aufgezwungene oder nicht selbst verschuldete Neuanfänge oder Umorientierungen gut sein können. Materielle Sicherheit ist wünschenswert, aber nicht unbedingt notwendigm um ein erfülltes und glückliches Leben zu führen.

Ich weiß nicht wie es in den anderen Krisenregionen ist, aber ich bin froh, dass in den letzten Wochen unser gemeinsamer „Feind“ im Westbalkan ein Virus war und nicht wir einander. Ich hoffe, das bleibt auch nachdem der „Feind“ besiegt worden ist.

Magst Du ein paar gute Projekte vorstellen, die Leute von hier jetzt unterstützen können?

Zivilgesellschaftliche Organisationen (NGOs) in Serbien werden finanziell vom Staat nicht unterstützt. Wir vermuten zudem, dass die Wirtschaftsunternehmen nach der Coronavirus-Krise auch weniger Mittel für gemeinnützige Projekte und Aktionen zur Verfügung stellen, da sie selbst ums Überleben kämpfen werden. 

Am Schlimmsten sind Wohnungslose und Minderheiten (Romani) betroffen, weil bei ihnen mit dem Ausbruch der Coronavirus-Krise alle Einkommensquellen versiegten. Die meisten von ihnen lebten bisher von den üblichen informellen Erwerbsformen auf der Straße, also von Scheibenwischen, Standverkauf oder Betteln. Ernährt haben sie sich vielfach von den Resten aus Restaurants und Lebemsmittelläden. Mit der Einführung der Sperrstunde und Schließung von Restaurants blieb beides aus. 

Unsere Klientin:innen, die zum Volk der Roma gehören, haben mir zudem berichtet, dass man sie nicht als Tageslöhner mehr einstellen möchte, weil befürchtet wird, dass sie sich angesteckt haben, da sie in nicht-hygienischen, informellen Siedlungen leben. 

Trotz Ankündigungen in den Medien, hat das serbische Sozialwesen bisher praktisch nichts für die Ärmsten in unserer Gesellschaft gemacht und dieses Feld fast ausschließlich dem zivilgesellschaftlichem Sektor überlassen. Alle Aktionen, die sich auf die Notversorgung dieser Gruppen mit Lebensmitteln und Hygieneartikel richten, sind unterstützungswert. Das steht jetzt im Vordergrund bei den meisten karitativen Organisationen, so auch bei der Caritas Serbien.

Vielen Dank dir für das ausführliche und spannende Interview. Wir wünschen dir Glück und Zuversicht für die nächsten Wochen und Monate.

Jelena Mićović (1964), Dipl. Philologin und Dipl. Sozialarbeiterin FH, Projektkoordinatorin in der Beratungsstelle für Rückkehrende in der Caritas Serbien

Caritas Serbien
Vojvode Stepe 7811000
Belgrad
Serbien

Informationen für Spenden sind auf der Internetseite erhältlich. Bitte Vermerk „Für CCC“ anführen.


Veröffentlicht am 4. Juni 2020 um 19:01 Uhr von Redaktion in International

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