Alle Artikel zum Thema: Hausdurchsuchung

Antifa

Solidaritätsdemonstration am Kobanê-Aktionstag

Einem Aufruf der kurdischen Jugendorganisation Ciwanen Azad zu einer Solidaritätsdemonstration anlässlich des Welt-Kobanê-Tags folgten am Sonntagnachmittag etwa 150 Menschen. Die Versammlung erinnerte an die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (YPG/ YPJ), welche seit mehr als einem Jahr mit ihrem beispiellosen Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS) für Religionsfreiheit, Selbstbestimmung und Autonomie kämpfen. Vom Theaterplatz aus zog der bunt gemischte Demonstrationszug mit kurdischen Sprechchören bis zu einer Zwischenkundgebung auf dem Albertplatz. Die Demonstration endete schließlich ohne besondere Vorkommnisse mit einer Kundgebung am Alaunplatz. „In Rojava kämpfen die Kurd*innen gegen den menschenverachtenden IS. Und genauso müssen wir hier gegen PEGIDA kämpfen. Denn jede Form von Faschismus und Rassismus ist Grundlage für ein menschenverachtendes Weltbild.“, so die Kurdische Jugend in ihrem Redebeitrag. Nach dem Ende der Demonstration fand in den Räumlichkeiten des Dresdner Vereins „Deutsch-Kurdische Begegnungen e.V.“ noch eine Filmvorführung und eine Diskussionsrunde statt. Weiterlesen

Antifa

Ortsgruppe der Roten Hilfe kritisiert Ermittlungen

Nach dem Angriff auf das Gebäude der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB), bei dem Ende März im Stadtteil Trachau drei Scheiben beschädigt und die Fassade mit schwarzen und roten Farbbeuteln beworfen worden war, hat sich die Dresdner Rote Hilfe zu den bisherigen Ermittlungen geäußert. Nachdem eine Polizeistreife etwa eine Stunde nach der Tat in einem anderen Stadtteil einen verdächtigen Fahrradfahrer kontrolliert hatte, standen nur wenige Stunden später mehrere Beamte des Sächsischen Landeskriminalamtes (LKA) in seiner Wohnung, um nach möglichen Hinweisen für die Tat zu suchen. Insgesamt war bei dem nächtlichen Angriff auf das Gebäude in der Schützenhofstraße ein Sachschaden in Höhe von rund 10.000 Euro entstanden. Weiterlesen

Antifa

Nichts Neues in Dresden – Hausdurchsuchung bei Antifaschisten

Die scheinbare Ruhe in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden war nur von kurzer Dauer. Knapp einen Monat nach der stillen Einstellung des über vier Jahre gelaufenen §129-Verfahrens gegen eine angebliche „Antifa Sportgruppe“, kam es am 9. Oktober zu einer Hausdurchsuchung in der Wohnung eines antifaschistischen Aktivisten. Unter dem Vorwand einer angeblichen Bestellung von Pyrotechnik (Bengalos) ohne „Bam-Zulassung“ oder CE-Kennzeichnung, die vor über einem Jahr stattgefunden haben soll, durchsuchten die Beamtinnen und Beamten nicht nur die privaten Räume des Beschuldigten, sondern auch das Zimmer seiner im neunten Monat schwangeren Mitbewohnerin. Dieses war im Durchsuchungsbeschluss jedoch nicht aufgelistet und selbst auf den Hinweis eines herbeigerufen Anwalts, dass das Betreten des Zimmers der Mitbewohnerin rechtswidrig sei, wurde von den Durchsuchenden nicht reagiert. Weiterlesen

News

Brandanschlag auf Deutsche Bahn in Dresden

In der Nacht zum Samstag kam es in der Leipziger Vorstadt zu einem vermutlich politisch motivierten Brandanschlag auf mehrere Fahrzeuge der Deutschen Bahn AG. Dabei brannten insgesamt fünf Dienstwagen auf dem Gelände des Unternehmens aus. Der Sachschaden soll sich nach ersten Schätzungen auf 100.000 Euro belaufen. Ob ein im Internet aufgetauchtes Bekennerschreiben authentisch ist, bleibt abzuwarten. In dem Schreiben hatte eine sich selbst als anarchistische Zelle bezeichnete Gruppe die Verantwortung für die Tat übernommen. Die Gruppe begründete den Brandanschlag mit Schmiergeldzahlungen durch eine mittlerweile abgewickelte Tochterfirma der Deutschen Bahn und die Folgen der europäischen Krisenpolitik für die griechische Bevölkerung. Weiterlesen

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Hausdurchsuchungen Thema im Landtag

Das Verhalten der BeamtInnen der Rostocker Staatsschutzabteilung während mehrerer Hausdurchsuchungen im September ist nun auch Thema im Landtag.

Quelle: Kombinat Fortschritt (27.11.2013)

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Hausdurchsuchungen nach Blockupy-Soli

Am Dienstag kam es in Rostock und Greifswald zu Hausdurchsuchungen in der linken Szene. Mehrere Privatwohnungen und ein Geschäftsraum wurden von PolizistInnen durchkämmt, auch in Berlin gab es eine Durchsuchung. Offenbar geht es um Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Spontandemonstration in der Rostocker Innenstadt, bei der im Juni Sachschaden an Schaufenstern und Banken entstand.

Quelle: Kombinat Fortschritt (25.09.2013)

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Hausdurchsuchungen wegen Blog-Beitrag

Mit vollem Einsatz gegen eine Bloggerin: Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Lübeck haben Polizisten am Dienstag Wohn- und Geschäftsräume einer Bloggerin in Dortmund und Witten durchsucht. Angeblich hat sie einen Titel unrechtmäßig geführt – dabei ging’s um Satire.

Quelle: Ruhr Nachrichten (17.04.2013)

Antifa | Freiräume

Festnahme in Dresden

Das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) hat am 20. Dezember einen der 21 Beschuldigten im laufenden Verfahren wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ vorläufig festgenommen. Der Grund für die Festnahme war ein vom Amtsgericht Dresden bereits am 6. Dezember ausgestellter Haftbefehl. Darin wird dem Mann vorgeworfen, am 1. Dezember an einem Übergriff auf einen Polizisten beteiligt gewesen zu sein. Die Dresdner Polizei hatte an dem Tag eine nicht genehmigte FreeParty in den Kellerräumen eines leerstehenden Gebäudes in Klotzsche gewaltsam aufgelöst. Der Festgenommene soll außerdem „massiv“ gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben und sitzt nun in Untersuchungshaft. Weiterlesen

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Der praktische § 129

Das Amtsgericht Dresden hat erklärt, dass die Abfrage von mehr als einer Millionen Handyverkehrsdaten samt 320 000 Rufnummern während einer Anti-Nazi-Demo 2011 erlaubt war. Nicht einmal eine Bundestagsvizepräsidentin kann dagegen Rechtsschutz in Anspruch nehmen.

Quelle: Neues Deutschland (07.06.2012)

Antifa | Freiräume

Hausdurchsuchungen im Akkord

In der vergangenen Woche kam es zeitgleich zur Vorstellung der Zahlen zu Politisch motivierter Kriminalität in Sachsen im brandenburgischen Finsterwalde zur nun schon dritten Hausdurchsuchung. Nachdem die Beamtinnen und Beamten des LKA Sachsens schon vor gut einem Monat einige Wohnräume in der Kleinstadt durchsucht hatten, rückten sie vergangenen Donnerstag mit dem Transporter einer Möbelspedition an und beschlagnahmten Teile der zuvor demontierten Wohnungseinrichtung. Weiterlesen