Alle Artikel zum Thema: Martina Renner

Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht. 

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Lesens-/Sehenswert

Warten auf das erste Urteil gegen die Brandstifter

2. Dezember 2015 - 13:07 Uhr

Und wieder ein Anschlag. Fast täglich ist das inzwischen deutsche Wirklichkeit: Angriffe auf Flüchtlinge, ihre Helfer, ihre Heime. Wegen eines Brandanschlags verurteilt wurde noch niemand. Ein Skandal, findet nicht nur die Linkspartei und bringt die Bundesanwaltschaft ins Spiel. Auch die Strafbehörden wünschen sich ein Signal.

Quelle: Deutschlandfunk (27.11.2015)


Lesens-/Sehenswert

Zur Strafe befördert

7. Januar 2015 - 22:27 Uhr

Gab es in den Überwachungsbehörden harte Konsequenzen nach dem NSU-Desaster? Drei Verfassungsschützer wurden strafversetzt – 47 stiegen auf.

Quelle: taz (28.11.2014)


Lesens-/Sehenswert

Polizei hat über 50 Politiker ausgeforscht

13. November 2012 - 20:33 Uhr

Bei der Suche nach einem „Leck“ in der Thüringer Polizei hat die Kriminalpolizei in Suhl persönliche Daten von mehr als 50 Politikern erfasst und überprüft. Nach Informationen des MDR THÜRINGEN sind davon aktive und ehemalige Landtagsabgeordnete von CDU, SPD, Linken und Grünen sowie Kabinettsmitglieder betroffen.

Quelle: MDR Thüringen (13.11.2012)


Lesens-/Sehenswert

Akten zur Thüringer Neonazi-Szene vernichtet – Kritik an Verfassungsschutz wächst

18. Juni 2012 - 08:44 Uhr - Eine Ergänzung

Eine bisher verschwiegene Geheimoperation nährt Zweifel am Aufklärungswillen der Verfassungsschützer zur Mordserie der rechtsextremen Terrorzelle NSU. Die Vorsitzende des Thüringer Untersuchungsausschusses Dorothea Marx (SPD) warf den Behörden am Sonntag vor, die Aufklärung massiv zu behindern. „Wer immer noch glaubt, hier mauern zu müssen, der untergräbt unsere Demokratie“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa.

Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten (17.06.2012)