PEGIDA will erneut durch die Neustadt

21. Mai 2016 - 11:34 Uhr - 2 Ergänzungen

Nach der Ankündigung von PEGIDA-Chef Lutz Bachmann, auf die stagnierende Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu reagieren und am kommenden Montag gemeinsam mit seiner Anhängerschaft in der Neustadt provozieren zu wollen, regt sich vor Ort Widerstand. Während auf Seiten der Gegenproteste mittlerweile vier Anlaufpunkte angemeldet worden sind, haben Unbekannte im Internet dazu aufgerufen, „Pegida aus der Neustadt [zu] jagen“. Erst am Pfingstmontag hatten sich unter dem Motto: „Fortress Europe“ rund 2.500 Menschen anlässlich eines europaweiten Aktionstages von PEGIDA am Goldenen Reiter versammelt. Obwohl die Dresdner Versammlungsbehörde im Vorfeld einmal mehr versuchte, den Gegenprotest mit schikanösen Auflagen einzuschränken, protestierten am Montag letztlich dennoch etwa 200 Menschen nur wenige Meter von der Kundgebung entfernt.

Antifa | Nazis

Nazis und rechte Hooligans rufen zu Gewalt auf

18. Dezember 2015 - 02:49 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem „Dresden Nazifrei“ für den kommenden Montag Gegenproteste angekündigt hat, sind im Internet vermehrt Aufrufe aus der rechten Szene aufgetaucht, in denen zum Teil offen zur Gewalt gegen Linke aufgerufen wird. Neben der lokalen Naziszene kündigte inzwischen auch eine Facebook-Gruppe mit der Bezeichnung „Ultras & Hooligans Deutschland“ an, am 21. Dezember „geschlossen und vereint“ zum Startpunkt von PEGIDA vor dem Neustädter Bahnhof zu marschieren. Auch in den Kommentarspalten einschlägiger Internetseiten häufen sich seitdem die Aufrufe, die günstige Gelegenheit zu nutzen, um in der als „linksalternativ“ wahrgenommenen Äußeren Neustadt aktiv zu werden.

Nazis

PEGIDA will in der Neustadt hetzen

17. Dezember 2015 - 00:45 Uhr - 2 Ergänzungen

Am kommenden Montag will PEGIDA in der Äußeren Neustadt protestieren. Das gab Lutz Bachmann am Montag auf dem Theaterplatz bekannt und kündigte im Fall eines Verbotes zugleich an, „dank einer großzügigen Spende“ notfalls auf dem Klageweg bis zum Bundesverwaltungsgericht zu ziehen. Als Treffpunkt für den anschließenden „musikalischen Weihnachtlieder-Spaziergang“ gab Bachmann den Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof an. Gerüchte, wonach PEGIDA mit mehreren tausend Menschen über den Bischofsweg und die Görlitzer Straße ziehen könnte, konnten bislang nicht bestätigt werden. Stattdessen will das Bündnis „Dresden Nazifrei“ zeitgleich eine Demonstration von der Neustadt auf die Altstadtseite durchführen. Schon vor einigen Wochen hatte das Bündnis „Herz statt Hetze“ eine eigene Großveranstaltung auf dem Theaterplatz angekündigt.

Antifa

Nach fünf Jahren – Verfahren gegen Ramelow endgültig eingestellt

10. April 2015 - 21:07 Uhr

Heimlich, still und leise hat das Amtsgericht Dresden in dieser Woche das im Dezember wieder aufgenommene Verfahren gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) eingestellt. Das berichtete die taz in ihrer gestrigen Ausgabe und beruft sich dabei auf Aussagen aus dem Gericht, wonach das Verfahren wegen der „Sprengung einer Versammlung“ nach nunmehr fünf Jahren ohne Auflagen zu den Akten gelegt wurde. Die Entscheidung sei bereits am Montag getroffen worden, alle Kosten des Verfahrens muss nun die Staatskasse tragen. Ramelow selbst, der einen Freispruch erwartet hatte, zeigte sich mit der Entscheidung unzufrieden und bezeichnete das Ergebnis als „unrühmliches Ende eines unrühmlichen Verfahrens“.

Antifa

Die Sächsische Justiz schlägt wieder zu

10. Dezember 2014 - 01:49 Uhr - 2 Ergänzungen

Nun also doch, fast fünf Jahre nach dem Scheitern eines Nazigroßaufmarsches in Dresden, hat das Dresdner Amtsgericht in der vergangenen Woche die Aufhebung der Immunität des vor wenigen Tagen neu gewählten thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) beantragt. Das jedenfalls berichtete Spiegel Online am gestrigen Abend. Dem Politiker der Linken wird die „Sprengung einer Versammlung“ vorgeworfen, nach Auffassung der Staatsanwaltschaft soll sich Ramelow nicht nur dem Aufmarsch entgegengestellt, sondern die Proteste auch „maßgeblich initiiert“ haben. Am 13. Februar 2010 war zum ersten Mal der alljährliche Naziaufmarsch in Gedenken an die Opfer der Bombardierungen im Februar 1945 am Widerstand tausender Menschen gescheitert, die die Straßen um den Neustädter Bahnhof blockiert und einen Aufmarsch der rund 6.500 aus dem In- und Ausland angereisten Nazis verhinderten.

Antifa | Nazis

Nazis marschieren in Trachau

10. Juni 2014 - 12:11 Uhr - 3 Ergänzungen

Nur wenige Monate nach ihrem Coup vom 12. Februar gelang es den Nazis am Pfingstwochenende erneut, über eine abgelegene Route relativ ungestört durch Dresden zu demonstrieren (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7). Als sich am Samstag gegen 13.30 Uhr der Marsch von etwa 450 aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Nazis in Bewegung setzte, verlief die Wegstrecke jedoch anders, als zunächst vermutet. Schon im Vorfeld hatte es Spekulationen darüber gegeben, ob der Aufmarsch unter dem Motto „Zukunft statt Überfremdung“ durch das Plattenbauviertel Prohlis hätte führen sollen. Angesichts der angekündigten Blockaden und mehrerer angemeldeter Kundgebungen am Rande der Aufzugsstrecke änderte Anmelder Maik Müller kurzerhand die Marschrichtung und zog mit seinen Kameradinnen und Kameraden auf einer weniger prestigeträchtigen Strecke vom Vorabtreffpunkt Barbarastraße in Pieschen stadtauswärts über die Industriestraße und Kopernikusstraße bis zum S-Bahn-Haltepunkt „Dresden-Trachau“.

Nazis

Apfels letztes Aufgebot

28. März 2013 - 00:44 Uhr - 8 Ergänzungen

In Zusammenarbeit mit Danilo Starosta

Zu einer durch den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Sachsens und Dresdner Stadtrat Jens Baur angemeldeten Kundgebung am frühen gestrigen Abend kamen etwa 50 Personen. Vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt am Schlesischen Platz, versammelte sich um den mittlerweile arg angeschlagenen NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel ein letztes Häuflein „seriöser“ Radikaler. Im Unterschied zum Februar 2010, als am gleichen Ort die Fahnen Ostpreußens gezeigt wurden, ließen sich die letzten Überreste der regionalen Naziszene im Wintermärzwind von Schwarz-Rot-Gold umflattern und erinnerten in ihrem Auftreten damit eher an ein Public Viewing, als an eine Veranstaltung des nationalen Widerstandes.

Antifa

Verfahren gegen André Hahn eingestellt

6. November 2012 - 16:18 Uhr - 3 Ergänzungen

Blockade mit Politprominenz im Februar 2010

Heute hat das Dresdner Amtsgericht das Verfahren gegen den Linken-Politiker André Hahn wegen Verstoß gegen des Versammlungsgesetz eingestellt. Zuvor hatte die Verteidigung und die Staatsanwaltschaft dem Vorschlag der Vorsitzenden Richterin Edeltraut Thaut zugestimmt, welche eine Einstellung nach §153 der Strafprozessordnung in Aussicht gestellt hatte, da „die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht“. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft begründete die Entscheidung damit, dass Hahn nicht nachgewiesen werden konnte, eine maßgebliche Rolle bei den erfolgreichen Massenblockaden im Februar 2010 gespielt zu haben.

Nazis

Übergriff auf linksalternativen Jugendlichen nach dem Spiel Dresden gegen Braunschweig

21. Oktober 2012 - 17:57 Uhr

Mickael Poté und Benny Kirsten stellen das Trikot vor (Quelle: Dynamo Dresden)

Wie das Portal „Libertäres Netzwerk“ mitteilt, wurde am Sonntag früh ein Jugendlicher von zwei Nazis am Neustädter Bahnhof angegriffen. Kurz nach 7 Uhr wartete der Betroffene an der Ecke Hansastraße/Antonstraße, als ihn unvermittelt zwei junge Männer in Fanbekleidung von Dynamo Dresden aufgrund seiner Kleidung mit linken Symbolen zunächst beleidigten. Als der 24-jährige die beiden aufforderte, dies zu unterlassen, wurde er tätlich angegriffen. Einer der Männer schlug dem Betroffenen mit der Stirn auf dessen Nase. Der zweite Angreifer beobachtete das Geschehen und zog, nachdem er merkte, dass in der Umgebung Passanten die Tat beobachteten, den Angreifer zurück. Im Anschluss daran verließen die beiden den Ort des Geschehens und drohten dem leicht verletzten Betroffenen, „nicht die Polizei zu rufen“. Die Täter wurden wie folgt beschrieben: Der Erste war ca. 19 bis 22 Jahre alt, zwischen 1,75 und 1,85 groß, sportlich gebaut, hatte braunes bis dunkelblondes Haar und eine Inselfrisur mit einem in die Seite rasierten Streifen. Der zweite Täter war ca. 19 bis 23 Jahre alt, 1,65 bis 1,75 groß, stämmig gebaut, ca. 5-10 cm lange Haare und hatte auffällig viele Pickel im Gesicht.

Antifa | Freiräume

Staatsanwaltschaft lässt nicht locker

10. Oktober 2012 - 11:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Mehr als zweieinhalb Jahre nach den erfolgreichen Massenblockaden tausender Menschen rund um den Neustädter Bahnhof sind die Strafverfahren gegen zahlreiche Menschen inzwischen zum großen Teil gegen die Zahlung einer Geldbuße eingestellt worden. Nicht jedoch gegen einige der an den Blockaden beteiligten Linken-Politikerinnen und Politiker. So musste sich der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken in Sachsen, André Hahn, heute vor dem Dresdner Amtsgericht wegen Verstoß gegen des Versammlungsgesetz verantworten. Seine Partei hatte am 13. Februar 2010 eine der möglichen Routen mit einer „öffentlichen Fraktionssitzung“ blockiert. Der für heute Morgen angesetzte Prozess wurde jedoch nach einer kurzen Anhörung und zahlreichen Beweisanträgen der Verteidigung auf den 23. Oktober vertagt.

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