Alle Artikel zum Thema: Privatisierung

Freiräume | Soziales

Privatisierung der öffentlichen Ordnung in Dresden

Bereits seit Dezember wird in Dresden der Innenstadtbereich in einem zweimonatigen Pilotprojekt durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von insgesamt neun „etablierten“ Dresdner Security-Unternehmen bestreift. Der Grund für diese Maßnahme ist nach Aussage der Initiatoren vom lokalen City-Management nicht nur eine gefühlte Zunahme von Ladendiebstählen, sondern auch Bedrohungen gegenüber Verkäuferinnen und Verkäufern entlang der Geschäfte in der Prager Straße. In ihrem Portfolio beschreibt eines der an der Aktion beteiligten Sicherheitsunternehmen seine Aufgaben jedoch nicht nur mit dem Diebstahlschutz in Geschäften, sondern auch mit sehr viel weiterführenden Aufgaben. Weiterlesen

Soziales

Zukunft der städtischen Krankenhäuser weiter ungewiss

Am Sonntag konnte die Dresdner Bevölkerung in einem Bürgerentscheid über die Zukunft der beiden kommunalen Krankenhäuser „Friedrichstadt“ und „Neustadt“ abstimmen. Da die beiden städtischen Einrichtungen seit 2009 Verluste in Millionenhöhe verursacht haben sollen, hatte der für die beiden Betriebe zuständige Bürgermeister Detlef Sittel (CDU) gemeinsam mit einer Stadtratsmehrheit aus CDU, FDP, den Grünen und der Bürgerfraktion die Umwandlung in eine gemeinnützige GmbH vorgeschlagen. Dagegen hatte sich ein Bündnis aus Personalräten, Gewerkschaften, der SPD und den Linken zusammengeschlossen, um eine drohende Strukturveränderung zu verhindern. Am 3. November 2011 stimmte schließlich eine knappe Mehrheit im Stadtrat für die Zulässigkeit eines Bürgerentscheides zum Erhalt der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe. Weiterlesen

Soziales

Diskussion über die Zukunft der städtischen Krankenhäuser

Am frühen gestrigen Abend diskutierten im sechsten Stock des Gewerkschaftshauses am Schützenplatz etliche Verantwortliche aus der Dresdner Lokalpolitik über die Zukunft der beiden städtischen Krankenhäuser. Unter dem Motto „Wie weiter mit den Krankenhäusern in Dresden?“ stellten sich einige Lokalpolitiker und eine Lokalpolitikerin den Fragen des interessierten Publikums und Teilen der von der Entscheidung maßgeblich betroffenen Angestellten der Krankenhäuser „Neustadt“ und „Friedrichstadt“. Am 29. Januar ist die Dresdner Bevölkerung dazu aufgerufen, über die Zukunft der beiden kommunalen Einrichtungen abzustimmen. Sollen sie eigenständig bleiben oder ist es besser, sie als gemeinnützige GmbH in eine neue Rechtsform umzuwandeln und damit zumindest formell zu privatisieren. Weiterlesen

Kultur | News

30.03.2009 Film und Diskussion

„Privatisierung stoppen!“

Wann? 30. März 2009, 19.00 Uhr
Wo? Schauburg Dresden
Wer? Bundestagsabgeordnete Katja Kipping und der Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat, André Schollbach

Am 22. März hat DIE LINKE im Dresdner Stadtrat die Kampagne „Privatisierung stoppen“ gestartet. Am 30. März um 19 Uhr im Kino Schauburg lädt sie zu einer Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema ein. Im Anschluss wird der Film „Let’s make Money“ von Erwin Wagenhofer gezeigt. Weiterlesen