Alle Artikel zum Thema: Sachsen

Nazis

226 rechtsmotivierte Angriffe 2019 in Sachsen

13. April 2020 - 20:55 Uhr

Bereits am 18. März veröffentlichte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen 2019 in Sachsen. In einer den Umständen angepassten Zoom-Konferenz erläuterten die Sprecherin Andrea Hübler und der Geschäftsführer Robert Kusche die Ergebnisse. Trotz eines Rückgangs der gezählten Vorfälle sprach die Stelle von einem „anhaltend hohe[n] Niveau rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt im Berichtszeitraum.“ Die Beratungsstelle zählte im vergangenen Jahr bei insgesamt 226 Angriffen 276 Betroffene. 

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Soziales

Besonders schwere Zeiten hinter Gittern

9. April 2020 - 13:45 Uhr

Die meisten Menschen halten sich momentan an die Auflage, zu Hause zu bleiben und minimieren soziale Kontakte. Die, die es können, ziehen sich in ihre Wohnungen, Häuser oder Kleingärten zurück. Es gibt aber auch Menschen, die würden gern nach Hause zu ihren Familien, können das aber nicht, da sie im Gefängnis sind. Seit dem Beginn der Coronakrise ist das Thema Gefängnis so präsent, wie lange nicht in den deutschen Medien. Es wird viel berichtet über Notfallpläne, Quarantänestationen und die Entlassung von bestimmten Inhaftierten. Meist handelt es sich dabei um Menschen, die „nur“ eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen, die zum Beispiel eine Geldstrafe  nicht bezahlen konnten. Nach und nach haben einzelne Bundesländer verschiedene Regeln dazu erlassen. In der Chemnitzer Justizvollzugsanstalt (JVA) wurden nach den Angaben der Inhaftierten seit Ende März ca. 30 Menschen entlassen, die wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe einsaßen.

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Antifa | Soziales

#LeaveNoOneBehind Aktionstag in Dresden

7. April 2020 - 12:06 Uhr

Unter dem Motto „Leave No One Behind“ riefen bundesweit linke Gruppen und Bündnisse am vergangenen Sonntag zu einem gemeinsamen Aktionstag auf. Der Slogan „Leave No One Behind“ bezieht sich auf die in Lagern untergebrachten Geflüchteten, die weltweit besonders schwer von der Corona-Pandemie und den starken staatlichen Einschränkungen betroffen sind. Das Ziel der Aktion sollte es jedoch nicht nur sein, an die Menschen in den Lagern zu erinnern, sondern bereits jetzt ein Zeichen für die Zukunft zu setzen: „Wie unsere Gesellschaft nach der Corona-Zeit aussieht, wird in diesem Moment verhandelt. Das können wir nicht denen überlassen, die jetzt die Schließung der Grenzen und autoritäre Maßnahmen feiern.“

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Freiräume | Soziales

Verwaltungsgericht Dresden hält Versammlungsverbot aufrecht

31. März 2020 - 20:12 Uhr

Mit seiner Entscheidung vom 30. März hat das Dresdner Verwaltungsgericht das vom Sächsischen Sozialministeriums (SMS) am 20.03.2020 erlassene totale Versammlungsverbot aufrecht erhalten. Der Antrag auf Zulassung einer kleinen Kundgebung auf dem Postplatz, mit der auf die Gefahren der Corona-Pandemie für Strafgefangene und Geflüchtete aufmerksam gemacht werde sollte, wurde am Montag abgelehnt. Mehr zu dem Antrag in unserem Artikel vom vergangenen Donnerstag.

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Freiräume | Soziales

Leerstand zu Wohnraum – Aktion im Rahmen des Housing Action Day in Dresden

30. März 2020 - 17:57 Uhr

Am vergangenen Samstag sollten in Dresden, wie auch in mehreren hundert Städten weltweit Demonstrationen zum Thema Wohnungsnot, Zwangsräumungen und steigende Mieten stattfinden. Aufgrund des Ausbruchs des Corona-Virus in Europa wurden alle geplanten Aktionen und Demonstrationen abgesagt. Trotz dessen kam es in vielen Städten zu verschiedenen Aktivitäten, auch wenn diese eher im medialen Raum stattfanden. In Dresden protestierten mehrere Personen der Antifaschistischen Initiative Löbtau (A.I.L.) unter dem Motto „Leerstand zu Wohnraum“ vor einem Objekt der CG-Gruppe gegen den dortigen Leerstand.

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Freiräume | Kultur | Soziales

Organisierung in Zeiten von Corona – Interview mit Sophie Lindner vom Künstlerbund Dresden

29. März 2020 - 14:16 Uhr

Im Bereich der Kultur tätige Menschen sind derzeit stark von den Ausgangsbeschränkungen und finanziellen Konsequenzen im Zuge der Corona-Pandemie betroffen. Mit jedem Tag, an dem keine Veranstaltungen stattfinden können, fallen Aufträge weg, Honorare werden nicht gezahlt und es entstehen massive Lücken im sowieso schon knappen Geldbeutel.  Wir haben mit Sophie Linder vom Künstlerbund Dresden über die Situation von Kulturschaffenden gesprochen.

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Freiräume | Kultur | Soziales

Kunst, Kultur, Krise? – welche Unterstützung notwendig ist

27. März 2020 - 22:16 Uhr

Im Bereich der Kultur tätige Menschen sind derzeit stark von den Ausgangsbeschränkungen und finanziellen Konsequenzen im Zuge der Corona-Pandemie betroffen. Da große Menschenansammlungen ein hohes Infektionsrisiko bedeuten, waren Museen, Theater, Kinos, Opern, Ausstellungen und Kulturveranstaltungen aller Art sofort betroffen. Für die meist freischaffenden Künstler:innen in Musik, Literatur, Tanz, Theater und Bildender Kunst verschlimmert sich die Lage gerade zunehmend. Mit jedem Tag, an dem keine Veranstaltungen stattfinden können, fallen Aufträge weg, Honorare werden nicht gezahlt und es entstehen massive Lücken im sowieso schon knappen Geldbeutel. 

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Freiräume | Soziales

Rechtsweg gegen Versammlungsverbote in Sachsen beschritten

26. März 2020 - 15:32 Uhr

Mit einer Allgemeinverfügung hat das Sächsische Sozialministerium (SMS) am 20.03.2020 auf Grund der Corona-Pandemie nicht nur private Feiern, öffentliche Kulturveranstaltungen und gewerbliche Veranstaltungen verboten, sondern zugleich auch alle politischen Versammlungen. Dies stellt einen massiven Eingriff in das Recht auf Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes dar. Umso bedenklicher stimmt, dass für das Verbot keine entsprechende Abwägung stattgefunden hat. Auch die Form der Anordnung steht rechtlich auf wackligen Beinen, wie ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgericht in München zur ähnlich begründeten Ausgangssperre in Bayern bestätigt. Rechtsanwalt Mark Feilitzsch dazu: „Es stimmt mich zuversichtlich, dass auch in Krisenzeiten manche Gerichte nicht aufgeben, juristisch zu denken. Grundrechte sind keine Schönwetterveranstaltung.“ 

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Nazis

Antisemitische Drohungen an Anwaltskanzlei in Dresden verschickt

25. März 2020 - 22:14 Uhr

Nach Informationen der Dresdner Polizei wurde am 15. März eine Brief mit der Aufschrift „ihr Drecksjuden“ an eine Anwaltskanzlei auf der Gohliser Straße in Dresden-Löbtau verschickt. Neben der antisemitischen Botschaft enthielt der Brief ein schwarzes Pulver, welches nach vorläufigen Erkenntnissen der Polizei Sachsen jedoch ungefährlich gewesen sein soll. Der Staatsschutz hat inzwischen die Ermittlungen in dem Fall übernommen.