Alle Artikel zum Thema: Sebastian Edathy

Lesenswert

NSU-Opfer „Schmarotzer“ genannt

Ein Opfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU ist in einem Dokument des LKA Hamburg als „Schmarotzer“ bezeichnet worden. Das bestätigte jetzt Sebastian Edathy (SPD), Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses. Opferanwältin Angela Wierig ist entsetzt: „Das ist ein Armutszeugnis“.

Quelle: taz (01.05.2013)

Lesenswert

Berliner NSU-Bezüge sind Thema im Bundestag

Auf der Tagesordnung des Untersuchungsausschusses am Montag stehen offene Fragen zum V-Mann-Skandal und zur Schredder-Affäre

Quelle: Neues Deutschland (19.04.2013)

Nazis

Meyer-Plath verteidigt umstrittene V-Mann Praxis

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ musste sich am Montag der sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath den Fragen der insgesamt elf Bundestagsabgeordneten stellen. Meyer-Plath soll als Referent des brandenburgischen Verfassungsschutzes für die Anwerbung des inzwischen als V-Mann enttarnten Nazi Carsten Szczepanski verantwortlich gewesen sein. Dieser hatte der Behörde bereits 1998 Hinweise auf das Jenaer Terrortrio gegeben. Er selbst war drei Jahre zuvor wegen eines rassistischen Mordversuchs zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt worden. Weiterlesen

Lesenswert

Verfassungsschutz soll Rechtsextremismus-Ermittlungen behindert haben

Thüringens Verfassungsschützer wollten 1998 Unruhe in der rechtsextremen Szene vermeiden und baten darum, Ermittlungen zu unterlassen. So schildert es ein Zielfahnder.

Quelle: Die Zeit (31.01.2013)

Lesenswert

Verfassungsschutz soll rechte V-Leute geschützt haben

Der Verfassungsschutz hat in den neunziger Jahren überzeugte Neonazis offenbar systematisch vor Strafverfolgung bewahrt. Dies geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem geheimen BKA-Dokument hervor. Im Fokus stand dabei auch eine rechtsextreme Feier zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß.

Quelle: Spiegel Online (04.11.2012)

Lesenswert

Minister wittert einen „Sumpf“

Thüringen hat dem NSU-Ausschuss in Berlin all seine Akten geschickt. Der Innenminister fürchtete, eigene Leute könnten sonst „Interessantes“ verschwinden lassen.

Quelle: taz (11.10.2012)

Lesenswert

Sollte NSU-Akten-Laster gestoppt werden?

Zwei Lkw mit hochbrisanten Akten für den NSU-Untersuchungsausschuss in Berlin sollten womöglich ihr Ziel gar nicht erreichen. Das Thüringer Innenministerium hat schwere Vorwürfe erhoben, dass Sicherheitsbehörden anderer Bundesländer versuchen wollten, die beiden Aktentransporter zur Umkehr zu bewegen.

Quelle: Ostthüringer Zeitung (10.10.2012)

Lesenswert

Geheimdienst wollte Neonazi Mundlos anwerben

Seit März soll dem Militärischen Abschirmdienst bekannt gewesen sein, dass er in den Neunzigern eine Akte über den NSU-Terroristen Uwe Mundlos geführt hatte. Dem Untersuchungsausschuss des Bundestages verriet man davon nichts. Nach SZ-Informationen wollte der Militärgeheimdienst Mundlos sogar als Informanten anwerben – erfolglos. Die Abgeordneten sind entsetzt.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (11.09.2012)