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Freie Radios in Sachsen in Gefahr (Update 30.11.)

coloRadio DresdenIn einem Schreiben vom 13. Oktober wurden die drei freien sächsischen Radios: Radio t (Chemnitz), Radio BLAU (Leipzig) und coloRadio (Dresden) darüber informiert, dass sie ab Januar 2010 ihre Sende- und Leitungskosten selbst tragen müssen. Seit 2004 werden die Kosten für den Sendebetrieb vom Klassik- und Jazzsender apollo radio))) übernommen. Dieser finanziert sich fast ausschließlich über das Sächsische Gemeinschaftsprogramm GmbH der privaten Rundfunksender. Leider steht im Moment genau diese Finanzierung auf der Kippe, da die Privatfunkgesellschaften nicht bereit sind, den Ende 2009 auslaufenden Vertrag über die Leitungskosten mit apollo radio))) zu verlängern und damit die jährlichen Kosten von rund 40.000 Euro für den Erhalt der freien und unkommerziellen Radios zu übernehmen. Weiterlesen

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30.11.2009 Vortragsreihe zu Antiziganismus in Europa (Teil 4/4)

Zwischen den Fronten – Die Vertreibung der Roma aus dem Kosovo und die Verantwortung der Internationalen Gemeinschaft

Wann? 30. November 2009, 20.00 Uhr
Wo? AZ Conni Dresden
Wer? Dirk Auer

Die Internationale Gemeinschaft hat während der vergangenen acht Jahre im Kosovo das größte Nationbuilding-Projekt aller Zeiten gesteuert. Geldmengen in Milliardenhöhe flossen und fließen jedes Jahr für Demokratie, den Aufbau der Ökonomie und die Durchsetzung und Einhaltung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien. Doch die Situation der Roma hat sich nach der und durch die Intervention der Internationalen Gemeinschaft nicht gebessert. Im Gegenteil: Schätzungen zufolge wurden schon kurz nach dem Krieg von den ehemals 150.000 in Kosovo lebenden Roma zwei Drittel aus dem Land getrieben – und das alles unter den Augen der bereits stationierten NATO-Soldaten.
Die Situation der im Kosovo verbliebenen Roma ist bis heute desolat. Doch nun haben die deutschen Länderinnenminister und die Behörden des Kosovo ein Rücknahmeabkommen abgeschlossen. Massenweise erhalten die 25.000 Roma aus dem Kosovo, die zurzeit noch als geduldete Flüchtlinge in Deutschland leben, Briefe von den Ausländerämtern, in denen sie zur unverzüglichen Ausreise aufgefordert werden. Kommen sie dieser nicht nach, droht ihnen die Abschiebung – in ein Land, in dem Roma nach übereinstimmenden Berichten von Menschenrechtsorganisationen kaum eine Chance haben, ihre Existenz zu sichern.

Dirk Auer, Dr., geb. 1970, Sozialwissenschaftler. Lebt seit 2006 als freier Korrespondent in Sofia, von wo aus er für den ARD-Hörfunk über die verschiedenen Länder des Balkans berichtet (www.balkanbiro.de). Interessenschwerpunkte: Migration, Roma, Minderheitenpolitik. Betreibt die Webseite www.roma-kosovoinfo.com

Quelle: a.l.i.a.s. Dresden

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Versammlungsgesetzentwurf in der Kritik – Bericht von der Anhörung mit Sachverständigen im Landtag

Gestern fand im sächsischen Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf für das neue Versammlungsgesetz statt. Dieser soll kaschieren, dass die CDU schon seit Jahren jeglichen praktischen Protest in Dresden gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar aktiv behindert. Stattdessen wird der Naziaufmarsch als Vehikel genutzt, um das Versammlungsgesetz in Sachsen gravierend einzuschränken. Weiterlesen

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Korruptionsverfahren gegen Dresdner Manager

Knapp dreieinhalb Jahre nach einem Insiderskandal in Europas größtem Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern EADS müssen sich Airbus-Chef Tom Enders und 16 weitere Topmanager vor der französischen Börsenaufsicht AMF verantworten. Den beschuldigten Managern wird vorgeworfen, zwischen November 2005 und März 2006 Aktienoptionen zu Geld gemacht und dabei teilweise Millionengewinne erzielt zu haben, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt schon über Probleme bei der Lieferung des Super-Airbus A380 informiert gewesen sein sollen. Nach der Bekanntgabe der Lieferschwierigkeiten, verlor die EADS-Aktie am 14. Juni 2006 fast ein Drittel ihres Börsenwertes. Den Angeklagten drohen Bußgelder bis zum Zehnfachen der Gewinne aus den Aktienverkäufen. Weiterlesen

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Antifaschistische Spontankundgebung vor russischem Kulturverein

Heute Nachmittag versammelten sich etwa 40 Menschen vor dem Gebäude des neu eröffneten deutsch-russischen Kulturinstituts e.V. in der Radeberger Vorstadt in Dresden. Mit der Aktion wollten sie an die Ermordung eines russischen Antifas in Moskau erinnern.

Gegen 15 Uhr war im Haus des Vereins die feierliche Eröffnung eines „Russischen Zentrums“ geplant. Es ist das erste derartige Zentrum im deutschsprachigen Raum und mit den deutschen Goethe-Instituten vergleichbar. Neben dem Dresdner Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel war auch der russische Generalkonsul in Deutschland eingeladen worden. Weiterlesen

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18.11.2009 Alternativen in der Krise (Teil 4/5)

Alternativen in der Krise IV: Solidarische Ökonomie

Wann? 18. November 2009, 19.00 Uhr
Wo? WIR AG Dresden
Wer? Werner Rätz

Lateinamerika war in den 70iger Jahren das „Versuchsfeld“ des Neoliberalismus in seiner radikalsten Form. Das Ergebnis war die existentielle Verarmung insbesondere der indigenen Bevölkerung in Lateinamerika. Die Folgen waren einerseits, dass gegenwärtig in Lateinamerika eine Vielzahl linker Regierungen gewählt wurden. Andererseits sah die existentiell betroffene Bevölkerung sich gezwungen, neue Formen der Ökonomie zu erproben, einfach um überleben zu können. Eine Vielzahl der Projekte lassen sich unter dem Begriff der solidarische Ökonomie fassen, die an diesem Abend im Mittelpunkt der Diskussion steht. Weiterlesen

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Dresden: Flashmobs und anschließende Sponti

Heute haben sich in der Dresdner Innenstadt 100-150 Studierende an unangemeldeten Flashmobs und daran anschließender Spontandemonstration zur Universität beteiligt. Damit sollte auf die Verwirtschaftlichung des Studiums aufmerksam gemacht werden und öffentlichkeitswirksam Kritik am Bachelor-Master-System nach außen getragen werden. Während den Aktionen waren viele Vertreter von Presse und Rundfunk anwesend. Weiterlesen

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Hörsaalbesetzung an Dresdner Universität

Seit mehr als drei Wochen halten Studierende in Österreich den Audimax der Universität Wien und zahlreiche andere Universitäten besetzt. Sie wollen mit den Protesten gegen schlechte Lernbedingungen und vor allem gegen den so genannten Bologna-Prozess demonstrieren.

Auch in Deutschland solidarisierten sich in der vergangenen Woche Studierende vieler Universitäten mit den Besetzungen im Alpenland und unterstützen die Forderungen der für diese Woche geplanten europaweiten „Global week of action for free education“. Zum bundesweiten Aktionstag wollen morgen Studierende, Lehrkräfte aber auch Schülerinnen und Schüler für ein besseres Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle auf die Straße gehen. Weiterlesen

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Veranstaltungsreihe „Im Fadenkreuz: Pressefreiheit in Mexiko“

Wer erschoss Brad Will? Ein Journalistenmord in Mexiko

Wann? 17. November 2009, 20.00 Uhr
Wo? veränderbar Dresden, Görlitzer Straße 42
Wer? Philip Tank (Mexiko Gruppe Dresden)

Journalisten leben in Mexiko gefährlich. Der US-Filmemacher Bradley Roland Will wurde am 27. Oktober 2006 in Oaxaca (Mexiko) von Unbekannten durch Schüsse getötet. Brad Will berichtete für das Nachrichtenportal Indymedia über die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten vor dem Hintergrund sozialer Proteste in Südmexiko. Die Justiz ermittelt wegen Mordes gegen den Politaktivisten Juan Manuel Martinez. Kritiker aber halten diesen für einen Sündenbock und sprechen von Beweisfälschung in einem unfairen Verfahren. Der Vortrag zeigt Einzelheiten und Hintergründe des Falls auf, der beispielhaft für Mexikos Justizsystem ist. Weiterlesen

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Ziele der „save me“ Kampagne vorgestellt

Bei einem ersten Treffen mit der Ausländerbeauftragten der Stadt Dresden, Marita Schieferdecker-Adolph, wurde sich auf ein neues Konzept für die Verbesserung von Flüchtlingshilfe verständigt. Das erklärte Ziel der Dresdner Kampagne ist es, die Chancen auf Asyl in Dresden für Flüchtlinge aus Krisengebieten zu erhöhen.

Im Zuge der bundesweiten Kampagne „save me“ von PRO ASYL e.V. wurden in 40 Städten lokale Initiativen gegründet, um auf Bewegungsfreiheit und das Recht auf Asyl aufmerksam zu machen.