Monat: März 2011

Kultur

Müll als Sinnbild – Ein Gespräch mit „Gossenboss mit Zett“

31. März 2011 - 22:17 Uhr - 2 Ergänzungen

Hi Gossenboss, wir sind von addn.me, dem Versuch einiger weniger politisch und kulturell interessierter Menschen, in Dresden ein alternatives Nachrichtenportal abseits lokaler Medienberichtserstattung zu etablieren. Wir bewegen uns selbst im subkulturellen Bereich der Stadt und sind durch die nicht zu übersehende Aufkleberpräsenz auf Euch (stupidozid) und Dich als Rapper aufmerksam geworden. Aus diesem Grund haben wir uns dazu entschlossen, Dich selbst zu Wort kommen zu lassen.

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Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 61 (März 2011)

30. März 2011 - 10:43 Uhr

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • 100 Jahre Frauentag!
  • In Blick: Pirnaer Stadtrat trauert um Altnazi
  • Im Rückblick: Demonstrationen in Dresden
  • Im Gedenken: Vergessene Erinnerung
  • Im Blick: „Sächsische Demokratie“

Download der Printausgabe: Ausgabe 61 (März 2011)

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Freiräume

Änderungen am Polizeigesetz vorgestellt

29. März 2011 - 07:33 Uhr - 8 Ergänzungen

Die aktuelle Landesregierung hat am vergangenen Freitag einem Artikel in der Leipziger Volkszeitung zufolge eine Novelle mit weitreichenden Änderungen am bestehenden Sächsischen Polizeigesetzes vorgestellt. Die Änderungen sehen eine flächendeckende automatisierte und mobile Autokennzeichen-Erkennung vor. So zum Beispiel, wenn Gefahr für Leib oder Leben besteht oder Hooligans von Fußballspielen abgehalten werden sollen. Außerdem soll die Kennzeichenerfassung bei der Sicherstellung von gestohlenen Fahrzeugen und Fahndungen im Grenzgebiet eingesetzt werden.

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Kultur

arte Geschichte „Hitlers Polizei“

23. März 2011 - 15:09 Uhr

Heute Abend zeigt der deutsch/französische Sender arte um 20.15 Uhr eine Dokumentation, die sich mit der Rolle der Polizei im Nationalsozialismus auseinandersetzt. Während die Polizei noch in der Weimarer Republik als „Freund und Helfer“ bekannt gewesen ist, beteiligte sie sich nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten an der Jagd auf politische Gegner, aber auch gegen diejenigen, die ideologisch nicht in die so genannte „Volksgemeinschaft“ gehörten: Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, Behinderte und sogenannte Arbeitsscheue und Asoziale. In ihrem 50minütigen Film schildern die Autoren Wolfgang Schoen, Holger Hillesheim, Frank Gutermuth und Sebastian Kuhn wie aus einfachen Polizisten bei Einsätzen in den besetzten Gebieten Mörder wurden.

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Antifa

Kundgebung gegen Lagerisolation und rassistische Sondergesetzgebung

23. März 2011 - 14:34 Uhr

Anlässlich eines bundesweiten Aktionstages gegen das Asylbewerberleistungsgesetz fand gestern am späten Nachmittag eine Kundgebung auf dem Jorge-Gomondai-Platz statt. Mit einer symbolischen „Stadtgrenze in der Innenstadt“ wurde versucht, Passantinnen und Passanten auf das Thema „Residenzpflicht“ und die damit verbundenen persönlichen Einschränkungen für Asylsuchende aufmerksam zu machen. Bei Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz drohen im Wiederholungsfall Haftstrafen von bis zu einem Jahr oder Geldstrafen.

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Kultur

Home (2009)

21. März 2011 - 16:09 Uhr

Die Idee von Regisseur Yann Arthus-Bertrand war ein Film über unseren Planeten, der als Einsatz für den Umwelt- und Naturschutz verstanden werden soll. Die Aufnahmen zu „Home“ entstanden mit einer hochauflösenden Digitalkamera in über 50 Ländern auf allen Kontinenten der Erde und zeigen den tropischen Regenwald über die arktische See und Großstädte wie Tokio, Dubai oder Lagos. Während des Films werden vor allem ökologische Themen wie die globale Erwärmung, Bodenerosion, die Ausbeutung natürlicher Ressourcen, Trinkwassermangel und der Artenschutz aufgegriffen.

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News

Freispruch für Wikileaks.de Domain-Inhaber

16. März 2011 - 21:01 Uhr - 5 Ergänzungen

Der Inhaber der Domain wikileaks.de, Theodor Reppe, wurde heute vom Amtsgericht Dresden freigesprochen. In dem Prozess wurden zwei Strafsachen verhandelt. Ihm wurde vorgeworfen kinderpornografische Schriften (§184b StGB) erworben und verbreitet zu haben.

Im ersten Komplex wurde schnell klar, dass dem Angeklagten nicht nachgewiesen werden kann, dass er das strafrechtlich relevante Material heruntergeladen hat. Über seinen bei der Strato AG angemeldeten Server, auf dem Reppe eine so genannte Tor Exit-Node betreibt, wurde das strafrechtlich relevante Material übertragen. Tor erlaubt es, sich anonym im Internet zu bewegen. Dabei wird man über mehrere Nodes geleitet, so dass die Herkunft anonymisiert wird.

Anschließend wurde sich der Frage gewidmet, ob Reppe für die Inhalte auf wikileaks.de verantwortlich sei. Da es sich um eine so genannte Whistleblower Plattform handelt, in der tausende Dokumente eingesendet werden (bspw. Depeschen der US-Botschaften oder den Luftangriffen bei Kunduz), könne man nicht verlangen das jede Seite und jede URL überprüft werde. Im konkreten Fall handelte es sich um eine Sperrliste der australischen Regierung, die mehrere Links zu kinderpornografischen Websites beinhaltet. Die Verteidigung verwies zu dem auf den rechtlichen Umstand, dass es strafbar wäre die Links anzuklicken. Desweiteren ist Reppe nur der Domain-Inhaber und kann somit auf Inhalte direkt keinen Einfluss nehmen.

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Freiräume

Roter Baum wehrt sich gegen Anschuldigungen

9. März 2011 - 18:40 Uhr - 3 Ergänzungen

Gegen die Anschuldigung, am 19. Februar zu Straftaten aufgerufen zu haben, wehrt sich der Verein mit einer Unterstützungskampagne „Hände weg vom Roten Baum“. In einer Presseerklärung forderte der CDU-Stadtrat Dr. Georg Böhme-Korn, eine Auszahlung so lange unter Vorbehalt zu stelle, wie die Ermittlungen gegen den Verein andauern. Sollte sich herausstellen, dass der Verein mit den Straftaten in Verbindung steht, so die Presseerklärung, sollen die ausgezahlten Mittel zurückgezahlt werden. Allerdings erklärte wenige Tage später die Dresdner Staatsanwaltschaft, dass gegen den Verein keine Ermittlungen laufen.

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Nazis

239 rechtsmotivierte Angriffe im vergangenen Jahr in Sachsen

3. März 2011 - 16:07 Uhr - 5 Ergänzungen

In einer Pressemitteilung hat die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. ihre Zahlen der rechten Übergriffe im vergangenen Jahr vorgestellt. Demnach sank die Zahl der rechtsmotivierten und rassistischen Vorfälle von 263 auf 239 mit insgesamt 396 direkt betroffenen Menschen. In die Statistik der sachsenweit drei Beratungsstellen zählen ausschließlich Gewaltdelikte und keine Propaganda- oder Beleidigungsdelikte.

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Antifa

Gipfelprozess in Frankreich

1. März 2011 - 11:31 Uhr

Fast zwei Jahre nach den Protesten gegen den NATO-Gipfel im französischen Strasbourg, bei denen knapp 350 Menschen in Gewahrsam genommen worden waren, findet am 9. März in Nancy der mittlerweile 4. Prozess gegen Jan aus Dresden statt. Dieser war im Zusammenhang mit einer Solidaritätsdemonstration anlässlich des Todes eines Demonstranten während des G20-Gipfels in London in einem Waldstück von französischen Aufstandsbekämpfungseinheiten verhaftet worden. Nur wenige Tage später war er in einem ersten Schnellverfahren zu 6 Monaten Haft und drei Jahren Einreiseverbot verurteilt worden.

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