16. Juni 2023 - 12:37 Uhr
In 98. Verhandlungstagen wurde in Dresden gegen Lina und drei weitere Antifaschist:innen verhandelt. Am 31. Mai 2023 fällte die 4. Strafkammer des Oberlandesgerichtes (OLG) sein Urteil. Die Angeklagten haben gegen die verhängten Haftstrafen mittlerweile Revision eingelegt.
13. Juni 2023 - 13:07 Uhr
Thori ist 18 Jahre alt, hat gerade das Abitur beendet und betätigt sich politisch. Am 03.06.2023 ist Thori aus Dresden nach Leipzig fahren, um gegen die Urteile im Antifa-Ost-Prozess zu protestieren, wie Thori sagt. Dass die geplante Demonstration, in einer Nacht im Polizeikessel endet, hatte Thori nicht erwartet. Im Interview schildert Thori die Erlebnisse aus Leipzig, welche psychischen Folgen das für Thori hatte, aber auch, was Thori während des Kessels geholfen hat. Eine Rekonstruktion der Ereignisse und ihre Folgen.
Anmerkung: Das Interview enthält Schilderungen von Polizeigewalt sowie köperliche und psychische Folgen.
12. Juli 2022 - 16:04 Uhr - 2 Ergänzungen
Am Wochenende vom 15.-17. Juli findet bereits zum siebten Mal der antifaschistische Jugendkongress (JuKo) in Chemnitz statt. Sachsenweit reisen dazu antifaschistische Jugendliche in die ehemalige Karl-Marx-Stadt, um gemeinsam Perspektiven antifaschistischer Arbeit zu diskutieren, an Workshops teilzunehmen und Vorträgen zu lauschen. Wir haben uns die Zeit genommen, um mit den Organisator:innen über Antifa auf dem Land, Chemnitz und den Kongress zu sprechen.
31. Januar 2022 - 11:20 Uhr
Am vergangenen Mittwoch demonstrierten etwa 70 Menschen vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig. Anlass war die Verhandlung der zuvor eingereichten Klage gegen das Verbot der Mezopotamien Verlags-GmbH und der MIR-Multimedia GmbH. Beide Verlage waren im Februar 2019 als Teilorganisationen der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) verboten und tausende literarische und musikalische Werke beschlagnahmt worden. Unter den Demonstrierenden befanden sich auch Autor:innen und Musiker:innen, die in den verbotenen Medienhäusern ihre Werke veröffentlicht hatten und deren Arbeit durch das Verbot maßgeblich eingeschränkt wurde. Im Vorfeld der Verhandlung hatten über 100 Kulturschaffende und Verlage eine Solidaritätserklärung unter dem Titel „Gegen politische Zensur und die Einschränkung von Publikationsfreiheit und kultureller Vielfalt“ veröffentlicht und zur Solidarität mit den beiden kurdischen Medienhäusern aufgerufen.
27. August 2021 - 16:58 Uhr
Dies ist der zweite Teil unserer Beschäftigung mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen. In Teil I widmeten wir uns dem anstehenden Gerichtsprozess am Oberlandesgericht in Dresden.
Die Anklage gegen vier Antifaschist:innen vor dem Dresdner Oberlandesgericht (OLG) ist seit langem der erste Prozess, welcher aus Ermittlungen nach § 129 gegen antifaschistische Strukturen resultiert. Seit 2009 sind zahlreiche Ermittlungen gegen vermeintliche kriminelle Vereinigungen in der antifaschistischen Bewegung gescheitert und führten zu einer Reihe nie aufgearbeiteter Skandale. Die Generalstaatsanwaltschaft und das ermittelnde Landeskriminalamt Sachsen (LKA) standen dabei mehrfach in der Kritik, weil sie ihre Befugnisse zu weit ausgelegt und massive Grundrechtseingriffe begangen hatten.
23. August 2021 - 17:39 Uhr
Dies ist der erste von zwei Artikeln, in denen wir uns mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen beschäftigen möchten. Im ersten Teil steht ein aktuelles Verfahren nach §129 im Fokus, während der zweite Teil einen weiteren Blickwinkel auf die Geschichte der Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Sachsen wirft.
15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung
Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht.
4. März 2021 - 19:10 Uhr - Eine Ergänzung
Immer wieder gerät Dresden durch antisemitische Plakate, Parolen und Sprüche bei Demonstrationen auch bundesweit in die Medien. Aber ist die Situation in der sächsischen Landeshauptstadt wirklich so schlimm? Die Ergebnisse einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Untersuchung des „Bundesverband Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS) legen dies nahe. Darüber hinaus wirft die Studie ein schlechtes Licht auf das Agieren der Behörden in der Landeshauptstadt und gibt einen Überblick über antisemitische Straftaten in Sachsen.
29. Juli 2020 - 17:46 Uhr
Für Samstag hatten mehrere Gruppen zu einer gemeinsamen Aktion unter dem Motto: „Menschen über Grenzen“ aufgerufen. Mehr als 200 Aktivist:innen folgten dem Aufruf und demonstrierten in der sächsischen Landeshauptstadt gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung und ein Ende der europäischen Abschottungspolitik. Etwa 100 Aktivist:innen versammelten ich am Samstagnachmittag zunächst im Alaunpark zur Auftaktkundgebung der „Leave No One behind“-Demonstration. In mehreren Redebeiträgen appellierten die Organisator:innen an das menschliche Gesicht der Europäischen Union (EU). Gegenüber addn.me forderten sie die Bundesregierung dazu auf, die „menschenunwürdige Unterbringung und katastrophale hygienische Bedingungen in den Lagern der ägäischen Inseln und in anderen europäischen Sammelunterkünften“ für geflüchtete Menschen nicht länger hinzuzunehmen. Ihrer Ansicht nach stehe Deutschland in der „Verantwortung sich dafür stark zu machen, unhaltbaren Zuständen in Europa ein Ende zu setzen, die Lager endlich komplett zu räumen und die Menschen auf Europa aufzuteilen“.
16. Juli 2020 - 11:08 Uhr
Am 04.07.2020 fand in Dresden auf dem Jorge-Gomondai-Platz eine Gedenkkundgebung für die drei Frauen Hebûn Mele Xelîl, Amine Weysî und Zehra Berkel statt, welche am 23. Juni unweit der nordsyrischen Stadt Kobanê von einer türkischen Kampfdrohne gezielt getötet wurden. Die drei Frauen waren Teil der Frauenrevolution in Kurdistan und Aktivistinnen des Frauendachverbands Kongreya Star. An der Kundgebung nahmen rund 50 Aktivist:innen teil.
Licensed under
Creative Commons License