Alle Artikel zum Thema: Leipzig

Nazis

Zahl rechter Übergriffe in Sachsen steigt

Opferberatung der RAA Sachsen

Wie die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. gestern berichtete, sind im vergangenen Jahr wieder mehr Menschen zum Ziel eines rechten Übergriffs geworden. Nachdem 2012 die rechtsmotivierten Übergriffe von 186 (2011) auf 155 gesunken waren, stiegen sie im letzten Jahr um fast 40% auf 223. Damit ereignet sich in Sachsen an mindestens jedem zweiten Tag ein rechter Übergriff. Neben Nötigungen, Bedrohungen und versuchten Körperverletzungen (71) lag die Zahl der Körperverletzungen 2013 mit 144 erneut sehr hoch. In die Statistik fließen ausschließlich Gewaltdelikte ein. Vorfälle, wie die Verwendung von verfassungswidrigen Symbolen oder rassistische Diskriminierung, werden in der Erhebung beispielsweise nicht erfasst. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Freien Radios drohen weitere Einschnitte

Rundfunkarbeit bei coloRadio (Quelle: flickr.com/photos/maltman23/)

Als im vergangenen Jahr die Radio-Initiative Dresden e.V. vor dem Verwaltungsgericht in Dresden erfolgreich auf eine Übernahme der Kosten für die Verbreitung ihres alternativen und nichtkommerziellen Rundfunkprogramms durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) geklagt hatte, konnte niemand ahnen, welche Folgen diese Entscheidung für die übrigen Freien Radios im Freistaat haben sollten. So soll die vor Gericht erstrittene Übernahme der Kosten durch eine bloße Umverteilung der Gelder erreicht werden. Während die Lizenz für die Frequenzen bis zum 31.12.2022 verlängert worden sind, drohen bei Radio T aus Chemnitz und dem Leipziger Radio BLAU finanzielle Einschnitte. Weiterlesen

Antifa

Solidarische Zeichen gegen Rassismus

Solidaritätsdemonstration in Dresden (Quelle: uradresden.noblogs.org)

Am gestrigen Samstag demonstrierten in Dresden etwa 80 Menschen, um damit ihre Solidarität mit Flüchtlingen in Deutschland und Europa auszudrücken. Nach dem Ende eines von “Dresden Nazifrei” organisierten Flashmobs auf dem Wiener Platz, führte die Demonstration unter Polizeibegleitung vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt bis zum Albertplatz. Ursprüngliches Thema der Veranstaltung sollte der Brandanschlag auf eine von Flüchtlingen bewohnte Unterkunft im Hamburger Bezirk Altona sein. Bei dem Brand waren am Mittwoch eine 33jährige Frau und ihre sechs und sieben Jahre alten Söhne ums Leben gekommen, 25 weitere Menschen wurden verletzt. Wenige Tage nach der Tat nahm die Polizei ein 13jähriges Mitglied der Hamburger Jugendfeuerwehr als mutmaßlichen Brandstifter fest. Hinweise auf ein politisches Motiv hätten sich bei einer ersten Befragung jedoch nicht ergeben. Weiterlesen

Lesenswert

Elterninitiative “Leipzig steht auf”: Ausländerfeindlichkeit hinter spießbürgerlicher Fassade

Der Streit um Schüler-Besuche in der improvisierten Asylbewerberunterkunft in Leipzig-Schönefeld nimmt neue Züge an. Die Elterninitiative “Leipzig steht auf” teilte am Dienstag, 21. Januar vollmundig mit, eine einstweilige Anordnung gegen die Astrid-Lindgren-Schule erwirkt zu haben. Offensichtlich eine gezielt platzierte Falschmeldung, um einem seltsamen Anliegen eine juristische Dimension zu geben.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (22.01.2014)

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Heimatschutz auf sächsisch: Regionale Sicherungs- und Unterstützungskompanie greift Bundeswehr unter die Arme

Der Name an sich klingt eigentlich recht martialisch: Regionale Sicherungs- und Unterstützungskompanie, kurz RSU. Ab Januar 2014 können 199 Reservistinnen und Reservisten in dieser dem Landeskommando Sachsen unterstehenden Kompanie dienen. Doch was hat es mit dieser Kompanie wirklich auf sich?

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (20.12.2013)

Lesenswert

“Es geht um unsere Toleranzfähigkeit”

Seit die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde ankündigte, in Gohlis eine Moschee zu bauen, wird in Leipzig hitzig über das Bauvorhaben gestritten. In dieser Debatte steckt auch eine Chance, findet Professor Kai Hafez, der an der Uni Erfurt die Beziehungen zwischen dem Westen und der islamischen Welt erforscht.

Quelle: Kreuzer Leipzig (02.12.2013)

Freiräume | Kultur

coloRadio gewinnt Rechtsstreit

Rundfunkarbeit bei coloRadio (Quelle: flickr.com/photos/maltman23/)

Am 13. Juni wurde vor dem Verwaltungsgericht in Dresden über die Förderung der Sende- und Leitungskosten für die Verbreitung von coloRadio zwischen der Radioinitiative Dresden e.V. und der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) entschieden. Die Radioinitiative hatte auf Übernahme der Kosten für die Verbreitung ihres alternativen und nichtkommerziellen Rundfunkprogramms durch die SLM geklagt. Das Gericht gab der Klage der Radioinitiative mit der Begründung statt, dass die Kläger ebenso einen Anspruch auf finanzielle Förderung hätten, wie alle anderen auch. Weiterlesen

Lesenswert

Peilsender gefunden: Behörden setzen linke Szene unter Druck

Offenbar führt die Polizei im Leipziger Süden umfangreiche Ermittlungen gegen mutmaßliche Linksextremisten durch. Vergangenen Freitag berichteten anonyme Autoren auf der Plattform “Indymedia”, bei einer Inspektion sei unter dem Pkw ein GPS-Peilsender entdeckt worden.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (05.06.2013)

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Sächsischer Neonazi-Drogenring wandert hinter Gitter

Es war eine Meldung, die die NPD und ihr „Saubermann-Image“ in die Bredouille brachte: In Sachsen wurde ein Drogendealerring gesprengt, der aus bekannten Neonazis bestand. Kopf der Bande war eine ehemaliger NPD-Stadtratskandidat. Gestern nun verurteilte das Landgericht Leipzig die Angeklagten zu langjährigen Haftstrafen.

Quelle: Endstation Rechts (27.04.2013)

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Weil er ein Hakenkreuz-Tattoo fotografierte: Roter-Stern-Funktionär soll vor Gericht gestellt werden

Das sächsische Demokratieverständnis scheint bekanntermaßen nicht immer das, was es anderen Ortes ist. Weil er das Foto eines Fußballers mit einem Hakenkreuz-Tattoo ins Netz gestellt hatte, soll ein Teambetreuer des Roten Sterns Leipzig vor Gericht gestellt werden. Wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Quelle: Leipziger Internet Zeitung (19.12.2012)