28. September 2011 - 08:59 Uhr
In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch an dieser Stelle wieder hinweisen wollen.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
Download der Printausgabe: Ausgabe 67 (September 2011)
24. September 2011 - 21:26 Uhr - 6 Ergänzungen
Über 2.000 Menschen demonstrierten heute Nachmittag um der Forderung nach „sofortiger Schließung des Nationalen Zentrums“ in Leipzig Nachdruck zu verleihen. Unter dem Motto „Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen“ hatte die Kampagne „Fence Off“ zu einer bundesweiten Demonstration gegen das im Leipziger Stadtteil Lindenau gelegene Objekt aufgerufen. In mehreren Redebeiträgen wurde die Bedeutung des als NPD-Abgeordnetenbüro angemieteten Objektes hervorgehoben, in dem sich neben der NPD auch deren Jugendorganisation die „Jungen Nationaldemokraten“, aber auch sogenannte „Freie Kräfte“ und Hooligans von LOK Leipzig treffen und Veranstaltungen durchführen. Als der Demonstrationszug in der Odermannstraße ankam, eskalierte die Situation kurzzeitig, als mehrere Knallkörper und pyrotechnische Erzeugnisse auf das Objekt geworfen wurden. Im Anschluss daran wurden nach Polizeiangaben insgesamt fünf Personen vorläufig festgenommen.
20. September 2011 - 14:23 Uhr
Das antifaschistische Bündnis „Fence Off“ ruft für kommenden Samstag zu einer bundesweiten Demonstration gegen das „nationale Zentrum“ in der Odermannstraße in Leipzig-Lindenau auf. Die Demonstration soll vorläufiger Höhepunkt der Kampagne sein, welche die sofortige Schließung des Objektes fordert.
Demonstration | 24. September 2011 | 13 Uhr | Augustusplatz, Leipzig
Treffpunkt für Dresden: Bahnhof Neustadt, 11 Uhr, pünktlich!
18. September 2011 - 15:04 Uhr - 4 Ergänzungen
Mit einer Demonstration erinnerten am Samstag 300 Menschen an den Beginn der rassistischen Pogrome im September 1991 in Hoyerswerda. Während der rassistischen Krawalle vor genau 20 Jahren waren in der nordostsächsischen Stadt insgesamt 32 Menschen verletzt worden. Dem „ersten Pogrom nach 1945“ (Joschka Fischer) sollten ein Jahr darauf die weltweit bekannt gewordenen Übergriffe auf ein von vietnamesischen Vertragsarbeitern bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen folgen. Während der Ausschreitungen im Sommer 1992 hatten mehrere hundert Randalierer unter den Augen tausender Menschen tagelang die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern mit Steinen und Brandsätzen attackiert.
6. September 2011 - 22:59 Uhr - 2 Ergänzungen
Vor 20 Jahren wütete der deutsche Mob in Hoyerswerda. Über mehrere Tage zogen Teile der Hoyerswerdaer Bevölkerung vor die Behelfswohnungen der Asylsuchenden und griffen Personen und Wohnhäuser an. Dabei konnten sie sich nicht nur einem großen Rückhalt in der Bevölkerung sicher sein, auch die Polizei tat wenig, um die Angriffe zu verhindern. So konnten mehrere Molotow Cocktails in die Wohnhäuser geworfen und Jagd auf Menschen nichtdeutscher Herkunft gemacht werden. Dieses dunkle Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte will die Initiative „Pogrom91“ nicht einfach abschließen, sondern an die Taten kurz nach der Wiedervereinigung erinnern und Betroffene zu Wort kommen lassen. Auf der Website der Initiative finden sich zahlreiche Artikel und Hintergrundinformationen zu den Ausschreitungen. Am 17. September, dem ersten Tag der Pogrome, ruft die Initiative zu einer Gedenkdemonstration in Hoyerswerda auf.
Wir haben mit der Initiative „Pogrom 91“ ein Interview geführt. Wir fragten nach, was ihre Motivation und wie die Situation in Hoyerswerda 20 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen ist.
1. September 2011 - 16:39 Uhr - 2 Ergänzungen
Das sächsische Landeskriminalamt informierte kürzlich diverse Chefredakteure von in Sachsen erscheinenden Zeitungen über ein Ermittlungsverfahren gegen den Dresdner Anwalt André Schollbach. Ein äußert ungewöhnlicher Weg, denn Schollbach wusste bisher nichts von einem solchen Verfahren gegen ihn. Der Vorwurf: Er soll Informationen aus einem laufenden Verfahren öffentlich gemacht haben. Diese sollen den Einsatz eines IMSI-Catchers am 19. Februar belegen. Mithilfe diesen Gerätes lassen sich Handygespräche und Kurznachrichten mithören. Dabei simuliert der IMSI-Catcher einen gewöhnlichen Funkmast, an dem sich Mobilfunkteilnehmer automatisch einloggen. Die Vorwürfe weißt der zugleich Fraktionsvorsitzende der Linkspartei in Dresden als „absurd“ zurück. Die Linke in Sachsen spricht von einem Einschüchterungsversuch.
29. August 2011 - 10:46 Uhr - Eine Ergänzung
Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der „Sächsichen Zeitung“ (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten.
28. August 2011 - 13:52 Uhr
In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.
Inhalt der aktuellen Ausgabe:
Download der Printausgabe: Ausgabe 66 (August 2011)
25. August 2011 - 10:59 Uhr - 4 Ergänzungen
Was sich in den vergangenen Monaten in Sachsen und im Besonderen in Dresden abspielte, wurde in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit den Verhältnissen in Weißrussland verglichen. Bespitzelungen, massenhafte Überwachung von Mobilfunkteilnehmern und Ermittlungen gegen einige NazigegnerInnen mithilfe des umstrittenen Ermittlungsparagraphen 129 Strafgesetzbuch. Als der Freistaat vor knapp drei Wochen seine Kompetenzen auf das Nachbarland Thüringen ausweitete, erreichten die Ermittlungen ihren vorläufigen Höhepunkt. Dazu wollen wir einen Blick zurück in die letzten Wochen der „sächsischen Demokratie“ werfen.
17. August 2011 - 12:17 Uhr
Gestern protestierten im Dresdner Stadtteil Plauen mehr als 50 Menschen lautstark gegen die Beschlagnahmung des Lautsprecherwagens der „JG Stadtmitte“ und die Ermittlungen gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König. Auf Transparenten und Schildern kritisierten sie die seit Monaten andauernde Praxis der Sächsischen Behörden, die erfolgreichen Proteste tausender Menschen gegen einen Naziaufmarsch in Dresden im Februar zu kriminalisieren.
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