Infos zum BRN-Wochenende

15. Juni 2011 - 19:28 Uhr - Eine Ergänzung

Für die Einen ein Grund zur Flucht, für die Anderen der willkommene Anlass dem wahrscheinlich buntesten Stadtteil Dresdens einen Besuch abzustatten. Auch am kommenden Wochenende steht die Äußere Neustadt wieder ganz im Zeichen des Stadtteilfestes „Bunte Republik Neustadt“. Ab 17. Juni werden die Straßen rund um die Alaun- und Louisenstraße drei Tage lang zur Party- und Amüsiermeile für mehr als 150.000 Besucherinnen und Besucher.

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Deutliche Stadtratsmehrheit stimmt Alaunparkerweiterung zu

19. Mai 2011 - 14:21 Uhr - 3 Ergänzungen

Etwas verspätet wollen wir an dieser Stelle noch einmal kurz die Geschehnisse zur Zukunft der Westfläche des Alaunparks dokumentieren. Im Augenblick befindet sich das Gelände noch im Besitz des Freistaats, der in der Vergangenheit die Fläche für einen Umzug des Polizeireviers Nord vorgesehen hatte. Die vom Stadtrat in einer Sitzung am 12. Mai mit großer Mehrheit angenommenen Pläne von SPD und den Grünen sehen dagegen eine Nichtbebauung des Grundstücks und einen Rückkauf durch die Stadt vor. Für den Kauf ist ein Budget von 800.000 Euro vorgesehen. Außerdem ist im Erneuerungskonzept für die Neustadt der Einsatz von 1,25 Mio. € zur „Umgestaltung und Erweiterung der Grünanlagen am Alaunplatz“ zwischen 2011 und 2013 geplant. Jedes Jahr aufs neue zeigt sich speziell in den warmen Monaten, dass der Bedarf an Grünflächen in der Äußeren Neustadt weitaus größer ist, als das Angebot. Geeignete Grünanlagen für den Freizeitbereich sind in einem der kinderreichsten Bezirke der Bundesrepublik Mangelware.

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TUD: Studierende als VolkszählerInnen verpflichtet

10. Mai 2011 - 14:18 Uhr - 3 Ergänzungen

Wie eine Informationsplattform gegen den Zensus 2011 berichtet, müssen Studierende der TU Dresden bei der Volkszählung aushelfen. Als Erhebungsbeauftragte müssen Studierende der Soziologie im vierten Semester in Freital aushelfen. Im Rahmen einer „empirischen“ Studie sollen die Studierenden mindestens 50 erfolgreiche Befragungen durchführen, ansonsten bekommen sie die im Bachelor-Studiengang vorgesehenen „Creditpoints“ für dieses Modul nicht. Die TU Dresden verpflichtet somit an der Teilnahme der umstrittenen Volkszählung. Eine Aufwandsentschädigung ist nicht vorgesehen.

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Markus Ulbig will Fußballfans abzocken

10. Mai 2011 - 00:44 Uhr - 3 Ergänzungen

Bis zu drei Euro mehr Eintritt sollen, wenn es nach dem Willen von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) geht, Fußballfans in Zukunft für sogenannte Risikospiele zusätzlich bezahlen. In einem Artikel in der Morgenpost forderte Ulbig den Zuschlag für alle Ligen und möglichst schon ab der kommenden Saison. Begründet wird die Forderung mit den teuren Polizeieinsätzen bei brisanten Fußballspielen, wie beispielsweise zwischen der SG Dynamo Dresden und FC Hansa Rostock im vergangenen Herbst. Damals hatten mehr als 1.000 Beamtinnen und Beamte aus mehreren Bundesländern das Fußballspiel in Dresden abgesichert. Die Pläne des Innenministers sehen für solche Fälle ab der kommenden Saison eine Beteiligung der Fußballvereine und ihrer Anhänger an den Kosten der Einsätze vor.

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Rüstungswerbung an der TU Dresden stößt erneut auf Protest

20. April 2011 - 10:31 Uhr - 6 Ergänzungen

Gestern haben Studierende wie schon im vergangenen Jahr mit einer Kundgebung gegen die Beteiligung von Rüstungsfirmen an der 21. bonding Firmenkontaktmesse protestiert. Auch in diesem Jahr präsentieren sich Firmen wie EADS und Diehl aber auch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung den zahlreichen interessierten Studentinnen und Studenten als attraktive Arbeitgeber. Bei der zweitägigen Messe haben Studierende die Möglichkeit, sich über mehr als 150 Unternehmen zu informieren und mit den Firmen in Kontakt zu treten. Motto der Veranstaltung in diesem Jahr ist „Rock deine Karriere“.

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Juristische Ohrfeige für Schwarz-Gelb in Sachsen

19. April 2011 - 22:53 Uhr - 7 Ergänzungen

Das neue sächsische Versammlungsgesetz wurde heute vom Verfassungsgerichtshof in Leipzig gekippt. Das umstrittene Gesetz sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar und beinhalte gravierende Formfehler, so das Gericht. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte das Sächsische Versammlungsgesetz Anfang des vergangenen Jahres im Eilverfahren beschlossen, um damit eine rechtliche Handlungsgrundlage zu schaffen, einen geplanten Nazigroßaufmarsch am 13. Februar im Zentrum Dresdens verbieten zu können. Damit gilt in Sachsen vorerst wieder das Versammlungsgesetz des Bundes.

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Mehrheit im Stadtrat für Vetorecht beim Roten Baum

15. April 2011 - 07:28 Uhr - 4 Ergänzungen

Der Streit um die Finanzierung des Roten Baums ist auf politischer Ebene eskaliert. Gestern stimmten am frühen Abend in einer Stadtratssitzung CDU, FDP und NPD gemeinsam für einen Antrag der CDU-Fraktion. Dieser sieht vor, die jährliche Förderung von rund 240.000 Euro für den Verein nur auf Widerruf auszuzahlen. Mit 34:31 Stimmen wurde der so genannten Förderungsvorbehalt bei zwei Stimmenthaltungen angenommen. Als Grund für den Antrag hatte die CDU die gewaltsame Durchsuchung des Roten Baums in den Abendstunden des 19. Februars durch Spezialkräfte der Polizei angegeben. Falls die Ermittlungsbehörden Ansätze dafür finden sollten, „dass extremistisch motivierte Straftäter unmittelbar oder mittelbar durch den Verein unterstützt wurden oder seine Ressourcen nutzen konnten“, drohen dem Verein demnach Rückforderungen von bis zu 240.000 Euro. Zeitgleich zur Sitzung des Stadtrats hatten vor dem Eingang des Rathauses mehr als 50 Menschen unter den argwöhnischen Augen von fast eben soviel Polizei erneut gegen die geplanten Kürzungen in der Jugendhilfe protestiert. Nach Angaben der Jugendvereine fehlen in diesem Jahr knapp 900.000 Euro, Grund sind die im Dezember verabschiedeten Kürzungspläne im Landeshaushalt.

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Keine Kennzeichnungspflicht in Sachsen

8. April 2011 - 13:55 Uhr - 2 Ergänzungen

Im Innenausschuß des sächsischen Landtags wurde gestern ein von der Grünen Landtagsfraktion eingebrachter Gesetzentwurf zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte abgelehnt. Im vergangenen Jahr hatte die Partei in Sachsen eine Debatte über Namensschilder angestoßen, Ziel der Initiative war mehr Bürgernähe und Transparenz bei Polizeieinsätzen. Der Gesetzentwurf sah vor, dass Polizeibedienstete generell Schilder mit Namen und Dienstgrad tragen sollten. Für Großeinsätze sah der Entwurf ein individualisierbares Kennzeichen vor, um die Privatsphäre und Sicherheit gerade bei brisanten Einsätzen im Nachhinein zu gewährleisten. Im Augenblick sieht der §8 des sächsischen Polizeigesetzes lediglich eine Ausweispflicht vor, was sich vor allem bei Großeinsätzen als schwierig erweist.

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Auftakt zur Arrrgh!-Veranstaltungsreihe

7. April 2011 - 22:38 Uhr

Mit etwas Verspätung startete heute die Veranstaltungsreihe „Arrrgh! Sexismuskritische Tage in Dresden„. Bis zum Sonntag sind einige Veranstaltungen und Workshops geplant, darunter auch Krav-Maga Selbstverteidigungskurse. Zum Auftakt erklärten die OrganisatorInnen neben den Schutzkonzept und Ablauf auch ihre Beweggründe für eine solche Veranstaltungsreihe. Gründe für ein lautes „Arrrgh!“ gibt es demnach viele, aber grundsätzlich geht es um den Versuch, einen Diskurs in der Stadt anzustoßen, so eine junge Frau auf dem Podium. Ein erstes Inputreferat widmete sich heute der Geschichte des Feminismus.

Für morgen sind neben einen Vortrag unter dem Titel „Queer und Kapitalismuskritik“ auch ein Workshop zu „Antifa und Männlichkeit“ geplant. Abends sollen themenspezifische Filme gezeigt werden. Unter dem Label „Queere Party“ soll deshalb morgen auch eine conni.elektrik Party in der Chemiefabrik etwas bunter ausgestaltet werden. Der gesamte Ablauf, sowie Vortragsbeschreibungen und Hintergründe findet ihr auf der Website der Veranstaltungsreihe.

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Sind hier alle noch ganz sauber?

6. April 2011 - 13:54 Uhr - 3 Ergänzungen

Am Samstag sollen Teile der Äußeren Neustadt Schauplatz einer intensiv beworbenen Sauberkeitskampagne des Gewerbe- und Kulturvereins Dresden Neustadt e.V. werden. Hintergrund der Aktion sind die Resultate einer Umfrage durch zwei Studierende der TU bei den etwa 600 Gewerbetreibenden in der Neustadt. Neben zahlreichen Fragen zu den Gründen für eine Gewerbe in der Neustadt war vor allem die Beurteilung der aktuellen Lage im Hinblick auf die Aktion am kommenden Wochenende interessant. Mehr als 70% der Befragten waren demnach mit den Punkten Ordnung/Sauberkeit und der allgemeinen Parkplatzsituation unzufrieden und befürworteten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation.

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