Alternative Dresden News

Solidarische Berichterstattung aus Dresden.

Soziales

Gedenken an das Sterben im Mittelmeer

18. Juni 2016 - 12:26 Uhr

Nur wenige hundert Meter von den Feierlichkeiten zur diesjährigen Bunten Republik Neustadt (BRN) entfernt, fand am Freitag auf dem Jorge-Gomondai-Platz eine Gedenkveranstaltung der eritreischen Community Dresdens statt. Der Auslöser für die Kundgebung waren der Tod hunderter Menschen, die auf ihrer gefahrvollen Flucht nach Europa Ende Mai im Mittelmeer ertranken. Etwa 60 Menschen fanden zusammen, um zur Musik einer Live-Band den Ertrunkenen zu gedenken. In mehrsprachigen Redebeiträgen erinnerten sie dabei an ihre eigene Flucht und dessen Ursachen. Dazu wurden Kerzen entzündet und auch das eine oder andere Gebet gesprochen.

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Soziales

Straßenumbenennung in Löbtau

17. Juni 2016 - 12:19 Uhr

In Erinnerung an die feministische Lenca-Aktivistin Berta Isabel Cáceres Flores wurde in der Nacht vom 16. auf den 17. Juni die Löbtauer Columbusstraße umbenannt. Damit will die Gruppe „Antikoloniale Aktion“ an die Arbeit der Aktivistin erinnern, die am 3. März in ihrem Haus von Unbekannten ermordet worden war. Zugleich unterstützt die Gruppe die Forderungen von COPINH nach einer unabhängigen Untersuchung der Morde und einem sofortigen Ende des Staudammprojektes „Agura Zarca“. Berta Cáceres hatte in Honduras mit der Organisation COPINH (Rates der Basis- und Indigenenorganisation von Honduras) für die Rechte der indigenen Bevölkerung und gegen Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus gekämpft. Menschenrechtsgruppen und Familienangehörige vermuten, dass hinter der Tat einlussreiche Militärs, regierungsnahe Kreise und eine mächtige Unternehmerfamilie stehen könnten.

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Soziales

Kritik an Dresdner Ausländerbehörde

17. Juni 2016 - 00:19 Uhr - 2 Ergänzungen

In einer Pressemitteilung hat der Dresdner Ausländerrat die Wartezeit und die bürokratischen Hürden beim Thema Wohnen für Geflüchtete kritisiert und von der Dresdner Ausländerbehörde eine schnellere Aushändigung von Aufenthaltsdokumenten gefordert. Derzeit entscheidet im Normalfall das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach einer Einzelfallentscheidung darüber, ob Menschen als schutzbedürftig gelten. Obwohl sich die Wartezeit neu gestellter Asylanträge in den zurückliegenden Monaten deutlich verkürzt hat, warten viele Menschen oftmals schon seit mehr als einem Jahr auf ihre jeweilige Entscheidung.

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Nazis | Soziales

Dresdner FAU zeigt sich solidarisch mit den Protesten in Frankreich

15. Juni 2016 - 22:50 Uhr

Zeitgleich mit den Protesten in Paris folgten am Dienstag etwa 30 Menschen einem Aufruf der Basisgewerkschaft FAU, um sich in Dresden mit den seit Wochen anhaltenden Protesten gegen die geplanten Arbeitsmarktreformen in Frankreich solidarisch zu zeigen. Auf ihrem Weg durch Löbtau riefen sie in Redebeiträgen und auf Flugblättern die Bevölkerung nicht nur zu ähnlichen Aktionen auch in Deutschland auf, sondern thematisierten zugleich die gestiegene Zahl rechter Übergriffe aus der jüngeren Vergangenheit. Während ein Teil der Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels aus ihren Häusern heraus der Demonstration applaudierte, kam es auf der Gröbelstraße zu einem Zwischenfall, als Unbekannte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Eiern und einem Böller bewarfen.

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Nazis

Bewährungsstrafen für rechte Schläger

15. Juni 2016 - 00:16 Uhr - 2 Ergänzungen

Im Prozess gegen mehrere Mitglieder der rechten Szene hat das Dresdner Jugendschöffengericht zu Monatsbeginn nach vier Prozesstagen gegen drei der zur Tatzeit noch heranwachsenden jungen Männer Bewährungsstrafen verhängt. Die beiden 18jährigen Hauptbeschuldigten wurden wegen gefährlicher Körperverletzung und Raub unter Auflagen zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der dritte Angeklagte erhielt eine sechsmonatige Bewährungsstrafe. Das Gericht blieb mit seinem Urteil deutlich unter den Forderungen von Staatsanwältin Ute Schmerler-Kreuzer, die für die beiden Hauptangeklagten mehrjährige Jugendstrafen gefordert hatte. „Die Verteidigung der Rechtsordnung gilt nicht im Jugendstrafrecht, auch nicht die Statuierung eines Exempels. Jugendstrafrecht ist ein Erziehungsstrafrecht.“, so die Vorsitzende Richterin Susanne Halt in ihrer Urteilsbegründung. Ein 22-Jähriger ebenfalls angeklagter Mann hatte freigesprochen werden müssen, da ihm nichts nachgewiesen werden konnte.

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Antifa | Nazis

Rechte Proteste vor Asylunterkunft in Laubegast

13. Juni 2016 - 23:40 Uhr - Eine Ergänzung

Wer einen Eindruck vom Vorgehen Sächsischer Versammlungsbehörden gewinnen möchte, sollte einen Blick in die Landeshauptstadt Dresden werfen. Schon seit etlichen Jahren zeichnet sich das Vorgehen der örtlichen Versammlungsbehörde dadurch aus, dass rechte Veranstaltungen eine bevorzugte Behandlung bekommen. Dies ist allerdings nicht erst seit dem Aufkommen von PEGIDA der Fall, sondern war auch in der Vergangenheit immer wieder im Februar zu beobachten, als die Stadt den Nazis für ihren jährlich größer werdenden Trauermarsch im Februar die historische Altstadtkulisse zuwies.

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Nazis

Angriff auf Islam-Stand in der Neustadt

12. Juni 2016 - 11:42 Uhr

Nach den Auseinandersetzungen um einen Islam-Stand am 2. Juni in Löbtau, ist es am Jorge-Gomondai-Platz am Samstag erneut zu einem Angriff gekommen. Dabei hatte eine Gruppe von etwa 15 Personen nach Polizeiangaben die Betreiber des Standes zunächst beleidigt und mit Speckwürfeln beworfen. Nachdem eine Frau einem 18-Jährigen am Infostand ins Gesicht geschlagen hatte, entfernte sich die Gruppe in Richtung Hauptstraße.

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Kultur | Soziales

Dokutipp: Rebellen am Ball

11. Juni 2016 - 23:25 Uhr

Mit dem Sieg des Gastgebers Frankreich hat am Freitag die 15. Fußball-Europameisterschaft in Paris begonnen. Doch trotz einer Aufstockung des Teilnehmerfeldes auf 24 Mannschaften und zehntausenden Fans in und um den Stadien, will nicht so richtig EM-Stimmung aufkommen. Der Grund dafür könnte nicht nur an dem von der sozialistischen Regierung bis zum Ende der EM verlängerten Ausnahmezustand, sondern auch an den seit Wochen andauernden Demonstrationen und wilden Streiks gegen das geplante Arbeitsgesetz der Regierung unter Staatspräsident François Hollande liegen. Der Versuch, mit sportlichen Großereignissen über die wirtschaftlichen und politischen Krisen derzeit hinweg eine positive Stimmung zu erzeugen verpufft, so scheint es, angesichts der derzeitigen Probleme.

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Soziales

Lila Pyros ist der Weihrauch der Feminist*innen!

11. Juni 2016 - 01:00 Uhr - 4 Ergänzungen

In Zusammenarbeit mit Pro Choice Sachsen

Am 6. Juni demonstrierten in Annaberg-Buchholz etwa 500 Menschen unter dem Motto: „Emanzipation ist viel geiler – Schweigemarsch stoppen!“ gegen den sogenannte „Schweigemarsch für das Leben“ (Fotos). Dieser wird seit mittlerweile schon sieben Jahren von christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern organisiert. Bereits das dritte Jahr in Folge mussten sie sich dabei mit lautstarken Gegenprotesten auseinandersetzen. Das Bündnis „Pro Choice Sachsen“ konnte dazu an diesem sonnigen Montagnachmittag 500 Menschen aus Chemnitz, Dresden, Leipzig, Plauen, Erfurt, Jena und Berlin in den erzgebirgischen „Bible Belt“ mobilisieren. Die Pressesprecherin des Bündnisses, Lisa Mueller, erläuterte die Motivation hinter dem Protest: „Wir wollen auch weiterhin Entscheidungen über unser Leben ohne Einmischungen von FundamentalistInnen treffen. Wir fordern die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, die nach §218 StGB in Deutschland immer noch illegal sind und nur unter bestimmten Umständen straffrei bleiben. Wir demonstrieren hier auch gegen die antifeministische, homosexuellenfeindliche und transfeindliche Politik der selbsterklärten Lebensschutzbewegung. Sie ist ein Teil des gesellschaftlichen Rechtsrucks, mit dem wir uns momentan konfrontiert sehen.“ Ein Störversuch unter Einsatz eines Transparentes wurde anders als noch im vergangenen Jahr von Polizeikräften vereitelt.

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Nazis

Bewährungsstrafen nach Brandanschlag in Hoyerswerda

10. Juni 2016 - 16:50 Uhr

In Zusammenarbeit mit Pogrom 91

Im Amtsgericht Hoyerswerda fand am Dienstag der Prozess gegen vier Nazis statt, die ein Jahr zuvor versucht hatten, eine von Asylsuchenden bewohnte Unterkunft anzuzünden. Im Unterschied zum Prozess gegen drei rechte Brandstifter in Löbau, zeigte sich das Hoyerswerdaer Gericht nachsichtig und verurteilte zwei der an der Tat beteiligten Männer wegen der Störung des öffentlichen Friedens sowie dem Verstoß gegen das Waffengesetz zu Freiheitsstrafen auf Bewährung. Ein ebenfalls angeklagtes Bruderpaar kam unter Auflagen mit Verwarnungen davon. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Im Unterschied dazu waren in Görlitz am 9. Mai am dortigen Amtsgericht zwei 26 und 31 Jahre alte Männer wegen versuchter schwerer Brandstiftung zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt worden.

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