Alle Artikel zum Thema: CDU

Antifa

Gedankenlose Erinnerungskultur

13. Februar 2014 - 12:45 Uhr - 3 Ergänzungen

Agitpropaktion aus dem Jahr 2012

Was gestern schon durch das Netz geisterte, wurde am späten Abend Gewissheit, die Nazis werden nach ihrer erfolgreichen Demonstration am Vorabend des 13. Februars auf ihre für heute 18 Uhr angesetzte Kundgebung verzichten. Stattdessen rufen sie auf einschlägigen Internetseiten dazu auf, sich sowohl an der von allen Parteien gemeinsam mit der Stadt initiierten Menschenkette, als auch am eigentlichen Gedenken zu beteiligen. Damit jedoch dürfte die Stadt weit weniger ein Problem haben, als es offizielle Verlautbarungen erscheinen lassen. Schließlich hat es fast 15 Jahre gedauert, bis das Gedenken an die Opfer der Bombardierungen ohne störende Demonstrationen und Hubschrauberlärm stattfinden konnte. Mit dem heutigen Tag dürfte sich dieses Kapitel vorerst geschlossen haben. Doch das als Erfolg zu bezeichnen, ist mehr als fragwürdig.

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Lesens-/Sehenswert

Verein bietet „Heilung“ von Homosexualität an

5. Februar 2014 - 10:01 Uhr

Ein von führenden CDU-Politikern unterstützter Verein in Sachsen-Anhalt verbreitet unwissenschaftliche Thesen über den Ursprung von Homosexualität. Der von dem ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Bernhard Ritter in Bennungen im Kreis Mansfeld-Südharz gegründete Verein „Gesellschaft für Lebensorientierung“ bietet Seminare an, in denen Homosexualität als psychische Krankheit bezeichnet wird.

Quelle: MDR (28.01.2014)


Soziales

Nachrichten aus dem Süden Europas – Spanien (1)

5. Februar 2014 - 00:47 Uhr - Eine Ergänzung

Am 1. Februar zeigten sich in Dresden etwa ein dutzend Menschen solidarisch mit den seit mehreren Wochen stattfindenden „Pro Choice“-Protesten in Spanien. Seit den Neuwahlen kam es im Zuge der Sparmaßnahmen in dem südeuropäischen Land zu einigen Gesetzesänderungen, die neben einer vermeintlichen wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung des Landes auch Änderungen beim Thema Abtreibungen vorsehen. In dem am 20. Dezember durch die konservative Regierung der Partido Popular (PP) unter Mariano Rajoy vorgelegten Gesetzesentwurf sollen die erst 2010 erkämpften Verbesserungen wieder zurückgenommen werden. Die damalige sozialistische Regierung (PSOE) hatte 2010 eine Fristenregelung eingeführt, mit der ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten 14 Wochen möglich wurde, bei Missbildungen sogar innerhalb der ersten 22 Wochen.

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Freiräume | Kultur

Freiraum will Investoren nicht weichen

1. Februar 2014 - 19:54 Uhr - Eine Ergänzung

Heute Mittag folgten in Dresden etwa 400 Menschen einem Aufruf, um für den Erhalt des Freiraums Elbtal e.V. zu demonstrieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen zunächst vom Schlesischen Platz über die Hansastraße bis zur ersten Zwischenkundgebung auf dem Bischofsplatz. Danach liefen sie lautstark und bunt weiter durch die Straßen der Äußeren Neustadt bis zum Albertplatz. Im Anschluss daran ging es noch bis zum Goldenen Reiter auf der Hauptstraße, wo am frühen Nachmittag die Veranstaltung mit einem Redebeitrag beendet wurde. In mehreren Redebeiträgen wurde an bestehende oder bereits verschwundene Projekte in Dresden erinnert. Erst im vergangenen Jahr hatte sich in Pieschen eine Bürgerinitiative gegen das geplante Großprojekt „Hafencity“ gegründet. Die Initiative befürchtet durch die Umgestaltung der Fläche nicht nur eine Verdrängung bestehender soziokultureller Einrichtungen, sondern auch negative Folgen für die Mietpreisentwicklung des Stadtteils in unmittelbarer Nähe zur Elbe. Das Gelände gilt mit seinen sozio-kulturell genutzen Gebäuden als eines der letzten großen Freiräume in Dresden und beherbergt Werkstätten, Ateliers, Veranstaltungsräume, Gärten und einen Wagenplatz.

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Nazis

Bewährungsstrafen für Naziterror in Hoyerswerda

28. Januar 2014 - 12:41 Uhr - 3 Ergänzungen

In Hoyerswerda wurde gestern am Amtsgericht das Urteil gegen acht mutmaßliche Mitglieder der rechten Szene gesprochen. Den Männern im Alter zwischen 18 und 36 Jahren war vorgeworfen worden, im Oktober 2012 ein junges Paar bedroht und beleidigt zu haben. Der Fall hatte bundesweit für Empörung gesorgt, weil den Betroffenen im Anschluss von der Polizei empfohlen worden war, aus Sicherheitsgründen die Stadt zu verlassen. Auch gestern wieder verfolgten sehr viele Personen aus dem persönlichen Umfeld der Täter die Gerichtsverhandlung. Wie schon am ersten Prozesstag, ließ es sich die ostsächsische NPD-Parteiprominenz auch nicht nehmen, der Verhandlung beizuwohnen und damit auch Monate nach der Tat für ein bedrohliches Klima im Gerichtssaal zu sorgen. Eine Verlegung der Verhandlung hatte Amtsrichter Michael Goebel zuvor mit der Begründung abgelehnt, die Angeklagten „nicht zum Schauobjekt” zu degradieren. Der ursprünglich für einen Tag angesetzte Prozess war nach anfänglichen Verzögerungen und langwierigen Zeugenvernehmungen verlängert worden.

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Kultur | Soziales

Lehramt im Königreich Sachsen

24. Januar 2014 - 20:55 Uhr

Am Donnerstag den 15. Januar fand an der TU Dresden die Auftaktveranstaltung der Veranstaltungsreihe „Lehrer werden in Sachsen“ statt. Im Rahmen der Kampagne besucht die Sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) mit einer Entourage aus MitarbeiterInnen der Sächsischen Kultusverwaltung die Stätten der sächsischen Lehreramtsausbildung in Dresden, Leipzig und Chemnitz, um über den kommenden Generationenumbruch in den Kollegien sächsischer Schulen zu sprechen, politische Entscheidungen zu erklären und auch das Gespräch mit den Studierenden zu suchen. Der Hintergrund der Kampagne ist, dass bis zum Jahr 2030 75% aller jetzigen Lehrerinnen und Lehrer in Sachsen in den Ruhestand getreten sein werden. Jedes Jahr scheiden bis zu 1.700 Lehrkräfte aus dem Schuldienst aus.

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Antifa

Ruinen statt Barock

17. Januar 2014 - 03:24 Uhr - Eine Ergänzung

Auch in diesem Jahr finden in der Stadt wieder etliche Veranstaltungen rund um den 13. Februar statt. Während die Stadt mit Plakaten, Postkarten und in Straßenbahnen für ihre vom Rektor der TU Dresden angemeldete Menschenkette wirbt, läuft die Mobilisierung von „Dresden Nazifrei“ inzwischen auf Hochtouren. Wer noch an Plakaten und Aufrufen zur diesjährigen Kampagne „Wieder setzen“ interessiert ist, kann sich diese noch bis zum 5. Februar kostenfrei zuschicken lassen. Am Tag selbst wird wieder der Mahngang „Täterspuren“ stattfinden, um damit an die NS-Geschichte in Dresden zu erinnern und um darüber hinaus „einen Kontrapunkt zur offiziellen städtischen Erinnerungspolitik zu setzen“. Im Anschluss daran plant das Bündnis auch in diesem Jahr wieder, den Naziaufmarsch zum nunmehr schon fünften Mal in Folge zu blockieren.

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Nazis

Holpriger Prozessauftakt in Hoyerswerda

15. Januar 2014 - 13:41 Uhr

In Hoyerswerda begann gestern vor dem Amtsgericht der Prozess gegen acht Männer, denen die Staatsanwaltschaft vorwirft, am 17. Oktober 2012 ein Paar bedroht und beleidigt zu haben. Das Ziel der Aktion sei es gewesen, die beiden „einzuschüchtern“ und ihre „Missachtung auszudrücken“. Da am Morgen nur sieben der mutmaßlichen Täter vor Gericht erschienen, musste der letzte der Angeklagten erst vorgeführt werden. Nach einer zweistündigen Wartepause konnte die Verhandlung im bis auf den letzten Platz besetzten Gerichtssaal schließlich fortgesetzt werden. Die Verlegung des Prozesses in einen größeren Saal oder in die Hoyerswerdaer Stadthalle hatte Richter Michael Goebel zuvor mit der Begründung abgelehnt, dass die Angeklagten im Alter zwischen 18 und 36 Jahren „nicht zum Schauobjekt“ degradiert werden sollten.

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Nazis

Mit denen wird man doch wohl mal reden dürfen

13. Januar 2014 - 15:09 Uhr - Eine Ergänzung

Wie ein angemessener „Umgang mit Rechtsextremisten“ aussehe, war die Fragestellung am letzten Donnerstag, den 9. Januar 2014 in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB). Bei den von der SLpB initiierten Donnerstagsgesprächen soll seit Dezember 2013 an einem Donnerstag im Monat nicht nur mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen diskutiert, sondern auch erklärt werden, wie Politik „hinter den Kulissen der Macht“ eigentlich funktioniert. Eingeladen waren diesmal der CDU-Landtagsabgeordnete Günther Schneider (CDU) und „Bürger.Courage“-Gründer Christian Demuth (SPD). Das Podiumsgespräch wurde anschließend bei DRESDENEINS ausgestrahlt. Im Anschluss an das Podiumsgespräch bestand für das Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

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