Alle Artikel zum Thema: Detlef Sittel

Freiräume

Ideen für den Alaunpark gesucht

Noch bis zum 6. Oktober sind alle Dresdnerinnen und Dresdner dazu aufgerufen, für das von der Stadt neu erworbene westliche Teilstück des Alaunparks Ideen einzubringen. Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft hat eigens zu diesem Zweck eine Umfrage eingerichtet. Mit diesem Schritt möchte das Amt in Zusammenarbeit mit den UKL Landschaftsarchitekten, die sich schon für die Umsetzung der 250.000 Euro teuren östlichen Erweiterung verantwortlich gezeigt haben sowie der Anova Marktforschung Vorschläge, Meinungen und Wünsche von Parkbesucherinnen und Parkbesuchern sammeln, um sie in die anschließenden Planungen mit einfließen zu lassen. Bislang sollen sich bereits 1.000 Menschen an der Umfrage beteiligt haben. Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Dynamo Dresden zwischen Wahrnehmung und Realität

Podiumsdiskussion "Fanarbeit in Dresden - gescheitert oder geglückt?"

Mehrere Monate nach der Niederlage im DFB-Pokal gegen den amtierenden Deutschen Meister Borussia Dortmund und einer bis dato nicht gekannten Medienschelte für den Verein und seine Anhängerschaft, fand gestern in den Räumlichkeiten des 2009 neu eröffneten Rudolf-Harbig-Stadions eine Veranstaltung zum Thema „Zwischen Wahrnehmung und Realität – Der Verein SG Dynamo Dresden und seine Fans“ statt. Ermöglicht wurde der vom Dresdner Fanprojekt e.V. organisierte Tag durch die Spende des FC St. Pauli nach dem selbst auferlegten Verzicht auf Gästekarten im November vergangenen Jahres. Fanprojektleiter Torsten Rudolph wertete die Spende „als vorbildhaften Fingerzeig des FC St. Pauli“, sich einer „deutschlandweit gut funktionierenden Struktur der sozialpädagogischen Arbeit“ zu bedienen. Weiterlesen

Soziales

Zukunft der städtischen Krankenhäuser weiter ungewiss

Am Sonntag konnte die Dresdner Bevölkerung in einem Bürgerentscheid über die Zukunft der beiden kommunalen Krankenhäuser „Friedrichstadt“ und „Neustadt“ abstimmen. Da die beiden städtischen Einrichtungen seit 2009 Verluste in Millionenhöhe verursacht haben sollen, hatte der für die beiden Betriebe zuständige Bürgermeister Detlef Sittel (CDU) gemeinsam mit einer Stadtratsmehrheit aus CDU, FDP, den Grünen und der Bürgerfraktion die Umwandlung in eine gemeinnützige GmbH vorgeschlagen. Dagegen hatte sich ein Bündnis aus Personalräten, Gewerkschaften, der SPD und den Linken zusammengeschlossen, um eine drohende Strukturveränderung zu verhindern. Am 3. November 2011 stimmte schließlich eine knappe Mehrheit im Stadtrat für die Zulässigkeit eines Bürgerentscheides zum Erhalt der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe. Weiterlesen

Soziales

Diskussion über die Zukunft der städtischen Krankenhäuser

Am frühen gestrigen Abend diskutierten im sechsten Stock des Gewerkschaftshauses am Schützenplatz etliche Verantwortliche aus der Dresdner Lokalpolitik über die Zukunft der beiden städtischen Krankenhäuser. Unter dem Motto „Wie weiter mit den Krankenhäusern in Dresden?“ stellten sich einige Lokalpolitiker und eine Lokalpolitikerin den Fragen des interessierten Publikums und Teilen der von der Entscheidung maßgeblich betroffenen Angestellten der Krankenhäuser „Neustadt“ und „Friedrichstadt“. Am 29. Januar ist die Dresdner Bevölkerung dazu aufgerufen, über die Zukunft der beiden kommunalen Einrichtungen abzustimmen. Sollen sie eigenständig bleiben oder ist es besser, sie als gemeinnützige GmbH in eine neue Rechtsform umzuwandeln und damit zumindest formell zu privatisieren. Weiterlesen

Freiräume

Proteste gegen Militärzeremonie

Schon am 20. Dezember protestierten mehrere Menschen gegen eine Militärzeremonie der Bundeswehr vor der Dresdner Semperoper. Dabei ging die Polizei gegen rund 20 störende Menschen vor und erteilte mindestens zwei Personen einen Platzverweis. Anlass der öffentlichen Veranstaltung war die Beförderung von 470 Jungoffizieren nach 30 Monaten Dienstzeit an der Offiziersschule des Heeres zum Oberleutnant. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Krawalle braucht die Stadt

Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der „Sächsichen Zeitung“ (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Rückwärts immer, vorwärts nimmer

Das Verwaltungsgericht hat am Donnerstag den von den Ordnungsbehörden der Stadt Dresden erlassenen Verlegungen zweier Kundgebungen auf der Altstädter Elbseite zugestimmt. Auch der geplante Spaziergang auf den Spuren nationalsozialistischer Verbrechen wurde mit der Entscheidung defacto verboten. Das Gericht folgte damit den Anträgen der Dresdner Versammlungsbehörde, die sich dem polizeilichen Konzept der konsequenten räumlichen Trennung verpflichtet gefühlt hat. Damit zeigen die Verantwortlichen in der Stadt einmal mehr, was sie von legitimen Protest in sichtweite von Naziaufmärschen aber auch anderen Vorstellungen von Formen des Gedenkens hält. Dies ist jedoch nicht nur ein Beleg für den Machtanspruch einer jahrelang CDU alleinregierten Landeshauptstadt, die ihren historischen Alleinvertretungsanspruch auf den 13. Februar im Dezember 2009 mit einer umstrittenen Gesetzesänderung auf Landesebene rechtlich umsetzen konnte. Darin enthalten ist außerdem immer wieder die in diesem Zusammenhang praktizierte Gleichsetzung der Opfer im Nationalsozialismus mit denen der DDR Diktatur. Weiterlesen

Freiräume

Und wer kontrolliert die Überwacher?

Am 10. Juni hatte das SPD-nahe Herbert-Wehner-Bildungswerk zu einem Rundgang durch die Äußere Neustadt unter dem Themenschwerpunkt: „Sicherheit in der Kommune“ geladen. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Revier Nord, wo der seit 1. Oktober 2009 zuständige Polizeirat Raik Schulze die Arbeit seiner Beamtinnen und Beamten vorstellte. Höhepunkt der Charming-Offensive der Neustädter Ordnungshüter sollte ein Blick in den Videoüberwachungsraum der kontrovers diskutierten Kamera in der Alaunstraße sein.

Der Zuspruch der interessierten Bevölkerung hielt sich an diesem Tag sichtbar in Grenzen und so setzte sich die Runde vor allem aus Vertreterinnen und Vertretern von Recht und Ordnung zusammen. Neben Schulze waren auch der Beigeordnete für Ordnung und Sicherheit und zweite Bürgermeister der Stadt Dresden Detlef Sittel (CDU), die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Sabine Friedel und Polizeikommissar bzw. SPD-Stadtrat Albrecht Pallas bei der Veranstaltung anwesend. Weiterlesen

Freiräume

Ein Mythos wird Gesetz

Von Till Grefe

Eine halbe Stunde vor Beginn der Sitzung des Rechtsausschusses wird die Tür zum Raum A 600 des Sächsischen Landtags aufgeschlossen. Der Staatsrechtler Christian Pestalozza von der FU Berlin ist als erster da. Er ist einer von acht Fachleuten, die sich zum Entwurf der Landesregierung für ein Versammlungsgesetz äußern sollen. Ob er nicht noch einen Kaffee in der Kantine trinken wolle, fragt ihn eine Landtagsmitarbeiterin. »Ach nein, ich habe noch zu tun«, antwortet Pestalozza und klappt seinen Rechner auf. Weiterlesen

Antifa | News

Antifaschistische Spontankundgebung vor russischem Kulturverein

Heute Nachmittag versammelten sich etwa 40 Menschen vor dem Gebäude des neu eröffneten deutsch-russischen Kulturinstituts e.V. in der Radeberger Vorstadt in Dresden. Mit der Aktion wollten sie an die Ermordung eines russischen Antifas in Moskau erinnern.

Gegen 15 Uhr war im Haus des Vereins die feierliche Eröffnung eines „Russischen Zentrums“ geplant. Es ist das erste derartige Zentrum im deutschsprachigen Raum und mit den deutschen Goethe-Instituten vergleichbar. Neben dem Dresdner Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel war auch der russische Generalkonsul in Deutschland eingeladen worden. Weiterlesen