Alle Artikel zum Thema: Hoyerswerda

Nazis

Bewährungsstrafen nach Brandanschlag in Hoyerswerda

In Zusammenarbeit mit Pogrom 91

Im Amtsgericht Hoyerswerda fand am Dienstag der Prozess gegen vier Nazis statt, die ein Jahr zuvor versucht hatten, eine von Asylsuchenden bewohnte Unterkunft anzuzünden. Im Unterschied zum Prozess gegen drei rechte Brandstifter in Löbau, zeigte sich das Hoyerswerdaer Gericht nachsichtig und verurteilte zwei der an der Tat beteiligten Männer wegen der Störung des öffentlichen Friedens sowie dem Verstoß gegen das Waffengesetz zu Freiheitsstrafen auf Bewährung. Ein ebenfalls angeklagtes Bruderpaar kam unter Auflagen mit Verwarnungen davon. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Im Unterschied dazu waren in Görlitz am 9. Mai am dortigen Amtsgericht zwei 26 und 31 Jahre alte Männer wegen versuchter schwerer Brandstiftung zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt worden. Weiterlesen

Antifa

Interview zum bevorstehenden Gedenkkongress in Leipzig

Am kommenden Wochenende findet in Leipzig ein durch die Initiative „Pogrom 91“ und die Kampagne „Rassismus tötet!“ organisierter „Gedenkkongress“ statt. Dabei soll sich in zahlreichen Vorträgen und Diskussionsrunden mit der bisherigen Gedenk- und Erinnerungspolitik nichtstaatlicher Gruppen an rechte Morde und Gewalttaten auseinandergesetzt werden, um daraus mögliche Schlüsse für das Andenken an die Betroffenen des NSU zu ziehen. Los geht es am Freitag um 19 Uhr im UT Connewitz, wo es die letzten Informationen zu organisatorischen Fragen und das finale Programmheft geben wird, anschließend wird der französische Film „Une vie de lutte – Der Kampf geht weiter“ im Beisein der Macherinnen und Macher gezeigt werden. Eine Übersicht mit dem umfangreichen Programm des dreitägigen Kongresses findet ihr an dieser Stelle. Weiterlesen

Nazis

Mehrere Angriffe auf Büros der Linken

In den vergangenen Tagen kam es in Sachsen an mehreren Orten zu einer Reihe von Angriffen auf Abgeordnetenbüros der Linken. Schon am vergangenen Donnerstag griff eine Gruppe von Nazis Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestagsbüros von Caren Lay im ostsächsischen Hoyerswerda an, sie bespuckten und beschimpften die anwesenden Personen und warfen schließlich mit brennenden Zigaretten nach ihnen. Nach Aussage der Parlamentarierin war der Angriff bereits der 18. seiner Art auf ihr Wahlkreisbüro. Nur wenige Stunden später griffen Unbekannte die Kreisgeschäftsstelle der Linken in Pirna an und zerstörten insgesamt sechs Scheiben. Weiterlesen

Lesenswert

Warten auf Deutschland

Langsam mahlen die bürokratischen Mühlen: Allein in Sachsen leben angeblich rund 3.500 Flüchtlinge, ohne dass ihre Grunddaten erfasst wurden.

Quelle: taz (10.04.2015)

Nazis

Sachsen: Da wo der Mob regiert

Während am Montag nach PEGIDA versucht wurde eine Kundgebung von Geflüchteten vor der Semperoper unter „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“-Rufen anzugreifen, fand gestern erstmals auch in Freital eine Demonstration gegen eine Unterkunft für geflüchtete Menschen statt. Völlig überraschend kamen dabei mehr als 2.000 Personen zusammen, die sich in den frühen Abendstunden hinter dem bereits bei PEGIDA am vergangenen Montag gezeigten Fronttransparent „Wir – nur wir sind das Volk – und geben nun den Takt an. Ihr dort oben – Heuchler – Lügner – Vaterlandsbetrüger. Unser Anfang mit Pegida läutet euer Ende ein“ versammelten, um gemeinsam durch die Kreisstadt unweit von Dresden zu ziehen (Fotos). Neben Transparenten, auf denen eine Abschiebung so genannter Wirtschaftsflüchtlinge gefordert wurde, wurden auch zahlreiche Deutschlandfahnen gezeigt. Schon in den letzten Tagen war in der Stadt in einigen Geschäften mit Unterschriftslisten gegen die Unterkunft im Stadtteil Döhlen mobil gemacht worden. Weiterlesen

Nazis

HOYGIDA: Rechter Mob statt Bürgernähe – mehr als 100 Menschen bei Gegenkundgebung

In Zusammenarbeit mit Mathias Grund

Etwa 350 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag in Hoyerswerda „Gewaltfrei und vereint gegen Glaubens- und Stellvertreterkriege auf deutschem Boden!“, es war die erste Demonstration des PEGIDA-Ablegers HOYGIDA in der Kleinstadt in Ostsachsen (Fotos). An dem Aufmarsch nahmen zahlreiche, klar als solche erkennbare, gewaltbereite Nazis aus ganz Sachsen teil. Die Polizei beschlagnahmte mit Quarzsand verstärkte Lederhandschuhe, ein 59-Jähriger zeigte zudem den Hitlergruß, hieß es in einer Polizeimeldung. Am Treffpunkt der Demonstration fanden sich auch mehrere Nazis zusammen, die vor einem Jahr für einen Überfall auf ein antifaschistisches Pärchen in Hoyerswerda verurteilt worden waren. Neben dem schon aus Dresden bekannten „Wir sind das Volk!“ wurden auch rechte Parolen, wie: „Die Straße frei, der deutschen Jugend“, „Wir wollen keine Asylantenheime“, „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“, „Ruhm und Ehre der deutschen Nation“ und „Lügenpresse auf die Fresse“. Auch wenn ein Sprecher der Demonstration daraufhin per Megaphonansage damit drohte, die Polizei werde „aussortieren“, wer weiter mitlaufen dürfe, wurden die zahlreichen Nazis bis zum Schluss in dem Aufzug toleriert. Einer der Redner auf der Demonstration war Edwin Wagensveld, „der Holländer“, der auch schon mehrfach in Dresden gesprochen hat. Der Aufmarsch am Samstag war die erste rechte Demonstration seit mehreren Jahren in Hoyerswerda. Sie führte vom Lausitzer Platz durch die Hoyerswerdaer Neustadt, die Demonstrierenden liefen damit nicht am Wohnheim für Asylsuchende in der Altstadt vorbei. Für den 7. Februar kündigte HOYGIDA bereits den nächsten Aufmarsch an. Weiterlesen

Nazis

Landgericht kürzt Freiheitsstrafe

Das Landgericht Bautzen hat in einer Berufungsverhandlung das Urteil gegen einen im Januar verurteilten Mann aus Hoyerswerda abgemildert. Das teilte heute ein Sprecher des Gerichtes auf Nachfrage des Evangelischen Pressedienstes mit. Der 30-Jährige war im Januar diesen Jahres zu einer Freiheitsstrafe von insgesamt 17 Monaten verurteilt worden. In der Berufungsverhandlung wurde das Urteil heute um drei auf 14 Monate verkürzt. Grund dafur war das Geständnis des Mannes, der derzeit wegen weiterer Delikte im Gefängnis sitzt. Im Anschluss daran einigten sich die Prozessbeteiligten auf das mildere Urteil. Mit der Entscheidung endete heute auch der Prozess gegen die insgesamt acht für den Übergriff verurteilten zwischen 18 und 36 Jahre alten Männer. Weiterlesen

Antifa

Solidarische Zeichen gegen Rassismus

Am gestrigen Samstag demonstrierten in Dresden etwa 80 Menschen, um damit ihre Solidarität mit Flüchtlingen in Deutschland und Europa auszudrücken. Nach dem Ende eines von „Dresden Nazifrei“ organisierten Flashmobs auf dem Wiener Platz, führte die Demonstration unter Polizeibegleitung vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt bis zum Albertplatz. Ursprüngliches Thema der Veranstaltung sollte der Brandanschlag auf eine von Flüchtlingen bewohnte Unterkunft im Hamburger Bezirk Altona sein. Bei dem Brand waren am Mittwoch eine 33jährige Frau und ihre sechs und sieben Jahre alten Söhne ums Leben gekommen, 25 weitere Menschen wurden verletzt. Wenige Tage nach der Tat nahm die Polizei ein 13jähriges Mitglied der Hamburger Jugendfeuerwehr als mutmaßlichen Brandstifter fest. Hinweise auf ein politisches Motiv hätten sich bei einer ersten Befragung jedoch nicht ergeben. Weiterlesen

Nazis

Bewährungsstrafen für Naziterror in Hoyerswerda

In Hoyerswerda wurde gestern am Amtsgericht das Urteil gegen acht mutmaßliche Mitglieder der rechten Szene gesprochen. Den Männern im Alter zwischen 18 und 36 Jahren war vorgeworfen worden, im Oktober 2012 ein junges Paar bedroht und beleidigt zu haben. Der Fall hatte bundesweit für Empörung gesorgt, weil den Betroffenen im Anschluss von der Polizei empfohlen worden war, aus Sicherheitsgründen die Stadt zu verlassen. Auch gestern wieder verfolgten sehr viele Personen aus dem persönlichen Umfeld der Täter die Gerichtsverhandlung. Wie schon am ersten Prozesstag, ließ es sich die ostsächsische NPD-Parteiprominenz auch nicht nehmen, der Verhandlung beizuwohnen und damit auch Monate nach der Tat für ein bedrohliches Klima im Gerichtssaal zu sorgen. Eine Verlegung der Verhandlung hatte Amtsrichter Michael Goebel zuvor mit der Begründung abgelehnt, die Angeklagten „nicht zum Schauobjekt” zu degradieren. Der ursprünglich für einen Tag angesetzte Prozess war nach anfänglichen Verzögerungen und langwierigen Zeugenvernehmungen verlängert worden. Weiterlesen

Nazis

Holpriger Prozessauftakt in Hoyerswerda

In Hoyerswerda begann gestern vor dem Amtsgericht der Prozess gegen acht Männer, denen die Staatsanwaltschaft vorwirft, am 17. Oktober 2012 ein Paar bedroht und beleidigt zu haben. Das Ziel der Aktion sei es gewesen, die beiden „einzuschüchtern“ und ihre „Missachtung auszudrücken“. Da am Morgen nur sieben der mutmaßlichen Täter vor Gericht erschienen, musste der letzte der Angeklagten erst vorgeführt werden. Nach einer zweistündigen Wartepause konnte die Verhandlung im bis auf den letzten Platz besetzten Gerichtssaal schließlich fortgesetzt werden. Die Verlegung des Prozesses in einen größeren Saal oder in die Hoyerswerdaer Stadthalle hatte Richter Michael Goebel zuvor mit der Begründung abgelehnt, dass die Angeklagten im Alter zwischen 18 und 36 Jahren „nicht zum Schauobjekt“ degradiert werden sollten. Weiterlesen