Alle Artikel zum Thema: Kundgebung

Nazis

Prozessauftakt mit Hindernissen

Nachdem der am Dienstag vor dem Oberlandesgericht begonnene Prozess gegen acht mutmaßliche Mitglieder einer rechten Bürgerwehr wegen eines offenbar überengagierten Sprengstoffspürhundes nur mit Verzögerung starten konnte, brachte der erste Verhandlungstag, abgesehen von zahlreichen durch die Verteidigung vorgebrachten Befangenheitsanträgen und einer Verlesung der 160 Seiten starken Anklageschrift keine Überraschungen und endete mit einer Vertagung auf kommende Woche. Bis Dienstag bleibt dem Gericht nun Zeit, die Anträge und Besetzungsrügen zu prüfen. Vor dem Eingang zum Verhandlungsort hatten seit den frühen Morgenstunden antifaschistische Gruppen protestiert, um damit auf die politische Dimension des Prozesses aufzuklären. Weiterlesen

Soziales

Kundgebung von Flüchtlingen für Frauenrechte

Als Reaktion auf die Übergriffe aus der Silvesternacht in Köln haben sich am Samstagnachmittag mehr als 50 Menschen an einer von Geflüchteten angemeldeten Kundgebung vor der Altmarktgalerie beteiligt. Während sich dazu die versammelten Menschen auf mitgebrachten Schildern für Menschenwürde, ein sicheres Leben und gegen Homophobie aussprachen, wurden Flugblätter an vorbeikommende Passantinnen und Passanten verteilt, in denen noch einmal deutlich Stellung zu den Ereignissen von Köln und zahlreichen weiteren Städten bezogen wurde. Weiterlesen

Antifa

Gute Stimmung statt rechter Randale

Anders als noch vor wenigen Wochen, als es nach dem Ende einer von der NPD angemeldeten Kundgebung auf der Bremer Straße zu Ausschreitungen rechter Hooligans und Nazis gekommen war, blieb die Lage heute in der Südvorstadt friedlich (Fotos). Das lag jedoch nicht nur an der an diesem Tag deutlich präsenteren Polizei, die mit zwei Wasserwerfern und insgesamt 210 Einsatzkräften zu keiner Zeit Probleme hatte, sondern vor allem auch an der großen Zahl der Menschen, die sich aus Solidarität mit den im neu eingerichteten Zeltlager untergebrachten Menschen auf der Schnorrstraße eingefunden und gemeinsam mit ihnen gefeiert hatten. Auch die Polizei schätzte die Lage insgesamt als ruhig ein, lediglich drei Teilnehmer der NPD-Veranstaltung müssen sich vermutlich demnächst wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz verantworten, bei ihnen wurden von der Polizei bei Kontrollen Sturmhauben, Quarzhandschuhe und Pyrotechnik sichergestellt. Weiterlesen

News

Solidaritätskundgebung nach Anschlag in der Türkei

Bei einem Selbstmordanschlag durch einen mutmaßlichen Anhänger der islamistischen Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) starben am 20. Juli in der türkischen Grenzstadt Suruç 32 vor allem junge Menschen, mehr als 100 wurden zum Teil schwer verletzt. Kurz zuvor hatte an gleicher Stelle eine Pressekonferenz der türkischen sozialistischen Jugendorganisation (SGDF) stattgefunden, bei der es unter anderem um den Wiederaufbau der nach monatelangen Kämpfen stark zerstörten Stadt Kobanê ging. Der Anschlag selbst richtete sich gegen eine Versammlung von rund 300 Jugendlichen im Garten eines Kulturzentrums und sorgte auch Tage später noch für Aufruhr in der mehrheitlich von Kurdinnen und Kurden bewohnten Grenzregion zum Nachbarstaat Syrien. Der noch immer allein regierenden AKP und Präsident Recep Tayyip Erdoğan warf die Opposition vor, mit ihrer verfehlten Syrienpolitik für eine weitere Ausbreitung des IS gesorgt zu haben. Weiterlesen

Antifa | Nazis

PEGIDA ruft zum Großkampftag

Am morgigen Montag planen die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ in der Dresdner Flutrinne aufzumarschieren. Diese Veranstaltung wird zeigen ob die im Oktober als Demonstration mit mehreren hundert Menschen begonnene Veranstaltungsreihe tatsächlich in der Lage dazu ist, wie in ihren Hochzeiten zum Jahreswechsel mehrere zehntausend Menschen zu mobilisieren. Nachdem in den vergangenen Wochen mit Ausnahme des Ostermontags eine schleichende Abnutzung der allwöchentlichen Proteste immer offensichtlicher wurde, dürfte der morgige Tag ein Gradmesser für die weitere Entwicklung der inzwischen offen islamfeindlichen Bewegung sein. Hilfe dazu kommt wie immer von außen. Obwohl sich PEGIDA nach eigenen Bekundungen bereits seit Wochen um einen Schulterschluss mit rechtspopulistischen Bewegungen in ganz Europa bemühte, konnte bislang lediglich Geert Wilders von der Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit) als Sprecher gewonnen werden. Begleitet werden soll die Großkundgebung, auf der ansonsten für Konzerte genutzten Fläche, von Protesten zahlreicher Initiativen und Parteien. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ ruft dazu auf, die ursprünglich für Ostermontag geplante Großveranstaltung zu blockieren. Weiterlesen

News

Video zeigt Polizeiübergriff am Landtag

Im Internet ist ein Video aufgetaucht, welches einen Polizeiübergriff nach der NPD-Kundgebung vom 17. Juni in Dresden dokumentieren soll. In dem von einem Zeugen gefilmten kurzen Abschnitt ist zu sehen, wie ein unkenntlich gemachter Beamter einer Frau ins Gesicht greift und sie anschließend mehrfach schlägt. Nur kurz darauf endet die Aufnahme abrupt, als der gleiche Beamte der filmenden Person die Kamera aus der Hand schlägt. Beide Personen haben inzwischen Anzeige gegen den namentlich bekannten Polizisten erstattet. Weiterlesen

Antifa | Nazis

NPD-Kundgebung endet mit Flucht in den Landtag

Gerade einmal achtzig Nazis fanden sich am Dienstag in Dresden vor dem Haus der Presse in der Ostraallee für eine Kundgebung der NPD zusammen. Das Ziel ihrer für 18 Uhr angemeldeten Kundgebung war es, unter dem Motto: „Für echte Demokratie – gegen Medienwillkür!“, auf eine vermeintliche Zensur lokaler Medien vor den Wahlen zum Europaparlament aufmerksam zu machen. Die mit 300 Menschen gut besuchte Gegendemonstration führte schon 16 Uhr vom Fritz-Förster-Platz zum Ort des Geschehens und sorgte dafür, dass ein Abmarsch der Nazis in Richtung Innenstadt unmöglich wurde. Auf der anderen Seite blockierten unweit der Könneritzstraße ebenfalls mehr als 100 Menschen die Straße. Ihr gemeinsames Ziel war es, eine spontane Demonstration der Nazis schon im Vorfeld zu verhindern und in unmittelbarer Nähe zur NPD-Kundgebung lautstarken Protest zu ermöglichen. (Bilder 1 | 2 | 3 | Video) Wie schlecht es um die vor einem Verbotsverfahren stehende Partei auch im „Kernland“ Sachsen aktuell steht, zeigte sich wenig später an der personellen Zusammensetzung der Sprecher an diesem Tag, welches fast deckungsgleich mit dem vorangegangener Kundgebungen in der sächsischen Landeshauptstadt war. Weiterlesen

Lesenswert

Hass-Austausch im Internet: Das Nazi-Hool-Netzwerk

Wochenlang hetzten Nazi-Hooligans in einem geheimen Internetforum, organisierten gewalttätige Übergriffe. Ihr Hauptfeind: Salafist Pierre Vogel. Politik ist plötzlich wichtiger als fußballerische Feindschaft.

Quelle: Spiegel Online (05.05.2014)

News

Sächsische Polizei außer Kontrolle

Wie das Innenministerium gestern mitteilte, hat die sächsische Bereitschaftspolizei eine mit Lösch- und Frostschutzmittel angereicherte Flüssigkeit nicht nur gegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Kundgebung in Leipzig, sondern offenbar auch in Dresden eingesetzt. So soll das eigentlich für das Löschen von Pyrotechnik von der Polizei verwendete Spezialgemisch am Rande zweier Fußballspiele der SG Dynamo Dresden verwendet worden sein. Dies ist das Ergebnis aus einem Prüfbericht der Bereitschaftspolizei, welches am Mittwoch vom Innenministerium veröffentlicht wurde. Demnach soll der Feuerlöscher sowohl am 6. Juli in einem Freundschaftsspiel gegen Ajax Amsterdam als auch 27. Oktober 2013 im Heimspiel gegen den Zweitligisten FC Energie Cottbus benutzt worden sein. Weiterlesen

Nazis

Kaum Öffentlichkeit für die NPD

Am Freitag versammelten sich in direkter Nähe zum Neuen Rathaus in der Dresdner Innenstadt etwa 20 Nazis auf einer Kundgebung der NPD, die sich gegen „Asylmissbrauch“ und „Westdeutsche Zustände“ richtete. Während sich auf einer durch den Ausländerrat Dresden und dem Sächsischen Flüchtlingsrat schon eine halbe Stunde vor dem von der NPD für 10 Uhr angesetzten Kundgebung etwa 50 Menschen eingefunden hatten, verzögerte sich der Beginn der Nazis noch etwas. Abgeschirmt von der Polizei dürften es letztlich nur etwas mehr als 20 Personen gewesen sein, darunter fast ausnahmslos bekannte Gesichter aus der sächsischen Naziszene. So versammelten sich neben dem Ex-SSSler Thomas Sattelberg auch Julian Monaco und Alex Kurt von der JN, sowie Arne Schimmer und der rechte Liedermacher Jörg Hähnel von der NPD. Weiterlesen