Alle Artikel zum Thema: Ortsbeirat

Antifa

Gedenkobelisk in Dresden-Nickern verhüllt

Eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Umfeld des erst in diesem Jahr neu gegründeten „Offenen-Antifa-Plenums“ (OAP) haben am 10. Februar den Gedenkstein in Dresden-Nickern umgestaltet, um damit auf den noch immer bestehenden revisionistischen Diskurs rund um den 13. Februar in der Stadt aufmerksam zu machen. In den zurückliegenden Jahren war der Ort mehrfach Anziehungspunkt für Nazis geworden. Vorläufiger Höhepunkt war eine rechte Demonstration mit rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Vorabend des 13. Februars 2016. In diesem Jahr hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ an gleicher Stelle eigene Kundgebungen angemeldet. Weiterlesen

Nazis

Ein Stein des Anstoßes – Diskussion um Gedenkstein in Nickern

In Zusammenarbeit mit Vorstadtgrün

Am Abend des 12. Februar 2016 zogen mehr als 600 Nazis durch Dresden-Prohlis, um an dem in Nickern befindlichen Gedenkstein an die Toten der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945 zu erinnern. Im Vorfeld war der Gedenkstein in Form eines Obelisken, der regelmäßig von Neo-Nazis frequentiert wird, mit Farbe beschmiert worden. Der rechte Fackelmarsch endete mit mehreren Kranzniederlegungen, einer Totenanrufung sowie dem Absingen des Deutschlandliedes in drei Strophen. Redner am Gedenkstein, der die Inschrift: „Wir gedenken der Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors“ trägt, bezeichneten die Luftschläge auf Dresden als Massenmord und alliierten Terror. Die Polizei sicherte das braune Spektakel in einem unverhältnismäßigen Katz- und Mausspiel mit den Gegendemonstranten ab. Die Versammlungsbehörde hatte ihr Übriges getan und Gegenprotest in Sicht- und Hörweite war aufgrund einer Wegbeauflagung nur stellenweise und spontan möglich, an Blockadeversuche nicht zu denken. Weiterlesen

Nazis

Pieschener Kommunalsitzung mit braunem Einschlag

Zu einem Eklat kam es am 3. Februar während einer Sitzung des Ortsbeirates von Pieschen. Bereits im Januar hatte sich das Gremium über die zu vergebenden Namen einer neuen Straße und zweier Wege im Stadtteil geeinigt. Dazu war vom Leiter des Ortsamtes, Christian Wintrich, eine Liste mit allen Vorschlägen eingereicht worden, von denen drei Favoriten durch eine Wahl ermittelt und anschließend über die Namensgebung abgestimmt werden sollte. Während die zwei für die Wege angedachten Namen mit Ausnahme der Stimmenenthaltung durch den Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) positive Resonanz fand, sorgte die Namensgebung für die Straße auch in der darauffolgenden Sitzung für Widerspruch. Obgleich sich abgesehen von AfD und NPD erneut eine deutliche Mehrheit des Ortsbeirates für die Benennung nach Rosa Steinhart aussprach, um damit an eine jüdische Dresdnerin zu erinnern, die im März 1943 gemeinsam mit ihrem Ehemann im Konzentrationslager Auschwitz ermordet worden war, legte der NPD-Abgeordnete Andreas Leipscher in dieser Woche Veto gegen diese Entscheidung ein und verlangte eine Wiederholung der Wahl. Weiterlesen

Soziales

Refugees Welcome in Cotta und Löbtau

Am Abend des 6. November fand im Cottaer Rathaus in der Lübecker Straße 121 die Ortsbeiratssitzung zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen statt. Es wurde dort über das erarbeitete Konzept für die Unterbringung von den bis zu 200 Asylsuchenden informiert, welche nach dem Schlüssel für die Stadt Dresden auf den Ortsamtsbereich Cotta, der auch Löbtau umfasst, entfallen. Anschließend wurden von den Parteien Änderungsvorschläge für den „Maßnahmeplan zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungskapazitäten für besondere Bedarfsgruppen in den Jahren 2015/2016“ vorgebracht. Über diese wurde jeweils einzeln abgestimmt und zuletzt über den gesamten Maßnahmeplan entschieden. Nach §2 Absatz 2 des Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetzes ist die Rolle des Ortsamtes lediglich eine ausführende, so die Ortsbeiratsvorsitzende Irina Brauner. Es gibt keine untergeordneten Institutionen, folglich stünde nicht zur Debatte, ob untergebracht wird, sondern ausschließlich „wie“. Obwohl auch in Cotta kontroverse und teils rassistische Positionen vertreten wurden, kam es nicht zu tumultartigen Szenen wie bei ähnlichen Veranstaltungen in Prohlis und Leuben. Weiterlesen

News

Pläne für Asylsuchendenunterkunft in Klotzsche gestoppt

Die Pläne für die in einer ehemaligen Schule in Klotzsche angedachte Asylsuchendenunterkunft liegen vorerst auf Eis. Das gab Dresdens parteiloser Sozialbürgermeister Martin Seidel am Donnerstag in einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen bekannt. Als Grund nannte er die um 280.000 auf 730.000 Euro gestiegenen Baukosten für das bis 2012 als Außenstelle des Gymnasiums Dresden-Klotzsche genutzte Gebäude. Da die Räumlichkeiten zudem lediglich übergangsweise genutzt werden sollten, seien die zusätzlichen finanzielle Aufwendungen dafür „nicht mehr vertretbar“. Erst im Juli hatten etwa 30 Nazis in unmittelbarer Nähe gegen das Wohnheim protestiert, bereits im Februar hatte sich der Klotzscher Ortsbeirat mit den Stimmen der CDU und NPD gegen den neuen Standort ausgesprochen. Weiterlesen

Nazis

Rassistische Kundgebung in Klotzsche

Am 20. Juli protestierten in Dresden-Klotzsche etwa dreißig Nazis aus dem Umfeld der Initiative „Zukunft statt Überfremdung“ gegen ein geplantes Wohnheim für Asylsuchende. Auf ihrer stationären Kundgebung in der Nähe des Dresdner Flughafens versuchten sie dabei unter dem Motto: „Kriminelle Ausländer und Scheinasylanten raus!“ wie schon in zahlreichen anderen Städten Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen und mit der ortsansässigen Bevölkerung ins Gespräch zu kommen. Während sich der Klotzscher Ortsbeirat mit den Stimmen der CDU und NPD bereits im Februar in einer Sitzung knapp gegen den neuen Standort ausgesprochen hatte, stimmte eine klare Mehrheit im Dresdner Stadtrat am 21. März dem Vorhaben zu. Der Ortsbeirat hatte seine Ablehnung im Nachgang mit „Sicherheitsbedenken“, dem momentanen Zustand des Gebäudes und dem schlechten Anschluss an öffentliche Verkehrsmittel begründet. Weiterlesen