Alle Artikel zum Thema: PEGIDA

Nazis

Bautzen: Kulturkampf von Rechts im Trojanischen Pferd

15. Oktober 2021 - 16:22 Uhr

Im ostsächsischen Bautzen hat der Hauptausschuss der Stadt das Vorhaben eines rechten Vereins, das Bismarckdenkmal auf dem Berg Czorneboh wieder aufzubauen, fast einstimmig angenommen. Während das Sorbische Institut mit einem offenen Brief gegen das Projekt protestiert, bezeichnete Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) die Kritik als „hysterisch“: Ein Lehrstück rechten Kulturkampfes.

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Nazis

Querdenken und PEGIDA: Mit Antisemitismus gegen Klimapolitik und die Grünen?

9. Juni 2021 - 10:33 Uhr - Eine Ergänzung

Von Toni Weiß

Es war ein sonniger Tag in Dresden. Einige junge Menschen trafen sich in Parks oder an den Elbwiesen in Kleingrüppchen zum Sonnen, Abhängen und Grillen. Kontaktbeschränkungen, Abstand und Masken prägen auch weiterhin das Leben in Dresden. Am Montag unterschritt die Landeshauptstadt jedoch an fünf Werktagen in Folge den Inzidenz-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen mit SARS-CoV 2. Weitere Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen sind wie in fast ganz Sachsen und Deutschland in Sicht. Auch die sogenannte „Bundesnotbremse“ soll am 30. Juni 2021 auslaufen. Etwas „Normalität“ in Pandemiezeiten. Zur „Normalität“ gehören in Dresden jedoch auch die seit 2014 demonstrierenden „Patriotischen Europäer“ (PEGIDA). Am vergangen Montag erhielt die Gruppe um Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz prominente Unterstützung durch Jürgen Ellsässer und Andreas Kalbitz.

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Nazis

Der Sächsische Verfassungsschutz ist auf den Hund gekommen – Pegida nun offiziell »rechtsextrem«

13. Mai 2021 - 11:44 Uhr

Wie der Präsident des Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Dirk-Martin Christian am Freitag mitteilte, hat das Amt die seit 2014 aktive Gruppierung Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) als rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufung ist die Grundlage für die Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel, etwa dem Einsatz von V-Leuten zur Erforschung von Strukturen und Zielsetzungen der Gruppe. Diese Einstufung ist so zeitlich überfällig wie unbrauchbar im Kampf gegen rassistische und faschistische Hetze im Freistaat Sachsen.

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Soziales

Unterstützte die Polizei Dresden den rechten Verein Obdachlosenhilfe Dresden e.V.?

3. Mai 2021 - 12:25 Uhr

Schon im Februar bedankte sich der Verein „Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen e.V.“ in einem Facebookpost bei der Polizei Dresden und dem INNSiDE Hotel für eine Essensspende. Eine Anfrage der Linkspartei Abgeordneten Juliane Nagel bringt jetzt Licht in den Vorfall. Der Verein steht bereits seit geraumer Zeit in der Kritik, unter dem Deckmantel von Hilfeleistungen eine rassistische und völkische Ideologie zu verbreiten.

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Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht. 

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Antifa

Dresden, eine ideologische Hochburg des Antisemitismus?

4. März 2021 - 19:10 Uhr - Eine Ergänzung

Immer wieder gerät Dresden durch antisemitische Plakate, Parolen und Sprüche bei Demonstrationen auch bundesweit in die Medien. Aber ist die Situation in der sächsischen Landeshauptstadt wirklich so schlimm? Die Ergebnisse einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Untersuchung des „Bundesverband Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS) legen dies nahe. Darüber hinaus wirft die Studie ein schlechtes Licht auf das Agieren der Behörden in der Landeshauptstadt und gibt einen Überblick über antisemitische Straftaten in Sachsen.

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Freiräume | Soziales

Sinkende Einwohner:innenzahl in Dresden – Quittung für autoritäre Politik?

1. Februar 2021 - 10:33 Uhr - Eine Ergänzung

Ein Kommentar der Recht-Auf-Stadt Gruppe Löbtau

Diese Nachricht überraschte dann doch: Das seit 20 Jahren anhaltende Bevölkerungswachstum drehte sich in 2020 um, Dresden verlor im vergangenen Jahr 1.069 Einwohner:innen und hatte zum Jahresende 2020 rund 562.000 Bewohner:innen. Das Interessante an der Nachricht ist dann auch die Zusammensetzung des Einwohner:innenverlustes, denn die Zahl sank in allen erfassten Kategorien. Es zogen mehr Leute weg, als her, die Sterbefälle lagen höher und das bei gleichzeitigem Rückgang der Geburten. Schauen wir uns mögliche Hintergründe an.

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Nazis

Querdenker-Kundgebung in Dresden

3. November 2020 - 18:40 Uhr

Am Samstag rief der Dresdner Ableger des bundesweiten Querdenken-Bündnisses zu einer Kundgebung auf dem Dresdner Theaterplatz auf. Anstatt der angemeldeten 1.000 Menschen, beteiligten sich bis zu 4.000 Personen an der Kundgebung. Viele davon ohne die vorgeschriebene Mund- und Nasenbedeckung. Aufgrund des Andrangs musste die ursprünglich vorgesehene Versammlungsfläche durch die Versammlungsbehörde noch einmal erweitert werden. Die 120 eingesetzten Polizist:innen wirkten zwischenzeitlich überfordert und konnten die Auflagen nur unzureichend durchsetzen. In Folge der Versammlung kam es dennoch zu mehreren Anzeigen wegen Urkundenfälschung. Darüber hinaus leitete die Polizei zwei Ermittlungsverfahren gegen zwei Redner und einen 31 jährigen Teilnehmer der Versammlung wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Rund 50 Aktivist:innen protestierten am Rande der Veranstaltung gegen Verschwörungserzählungen und Antisemitismus.

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Antifa

Fahrradrally schaut auf rechtes Netzwerk um PEGIDA

28. Oktober 2020 - 18:11 Uhr

Am Sonntag, den 25.10.20, organisierte die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) einen Fahrradkorso unter dem Motto „#GuckMal – das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“. Anlässlich des 6. Jahrestags von PEGIDA, wollte die Gruppe mit dieser Aktion eigene Inhalte setzen. Mit Kundgebungen an den Burschenschaften „Salamandria“ und „Arminia zu Leipzig“ in Dresden, sowie vor dem AfD-Büro in der Innenstadt, wurden die Verstrickungen von PEGIDA und der Neuen Rechten thematisiert. Die Kampagne, welche zusammen mit den Gruppen E*Vibes, Furia und der Antifaschistischen Jugend Dresden organisiert wurde, veröffentlichte bereits im Vorfeld unter dem Hashtag #GuckMal mehrere Beiträge zu rechten Akteur:innen und Strukturen. Nach Angaben der Veranstalter:innen nahmen rund 100 Aktivist:innen an der Aktion teil.

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