Alle Artikel zum Thema: PEGIDA

Antifa

Interview mit der Initiative „Druck machen“

Nachdem Unbekannte Mitte Dezember mit einer Plakataktion führende Protagonistinnen und Protagonisten der Identitären Bewegung (IB) in Dresden geoutet und damit vor allem in der Regionalpresse für ganz schön viel Wirbel gesorgt hatten, konnten wir mit einigen Menschen über ihre Beweggründe und die Hintergründe der Aktion „Druck machen“ sprechen. Weiterlesen

Antifa | Kultur

Rezension: Linke Geschichte(n) in Dresden

Von Lucius Teidelbaum

Im Jahr 2017 erschien in der Reihe „Dresdner Hefte“ als Nr. 130 eine Sammlung von 12 Texten zum Thema „Das ‚linke‘ Dresden. Eine Spurensuche über 100 Jahre“. Dresden wird für gewöhnlich nicht so sehr mit einer eigenen linken Geschichte assoziiert. Die Stadt gilt heute gemeinhin als die konservativste Großstadt Deutschlands. Die Stadtgesellschaft ist konservativ geprägt und hat einen extrem rechten Flügel, der sich in der Wahl der Alternative für Deutschland (AfD) bzw. der damaligen PEGIDA-Kandidatin Tatjana Festerling zeigte. Doch es gab und gibt es immer auch linke Kräfte in dieser Stadt. Weiterlesen

Soziales

Neurechte verlieren gegen Mission Lifeline vor Gericht

Nach Lutz Bachmann musste nun auch die Identitäre Bewegung (IB) vor Gericht eine schwere Schlappe hinnehmen. Das Dresdner Landgericht hatte am Mittwoch einem Antrag auf Einstweilige Verfügung des Vereins „Mission Lifeline“ stattgegeben. Dem Beschluss waren mehrere Verlautbarungen in sozialen Netzwerken vorausgegangen, in denen der Verein „Mission Lifeline“ als „Schlepper-NGO“ bezeichnet worden war, welche sich „unerlaubt in Libyschen Gewässern aufhalte“ und „in regem Kontakt“ mit Schleusern stehen würde. Sollten die Postings nicht gelöscht werden, drohen empfindliche Geldstrafen. Bereits zu Jahresbeginn hatte PEGIDA-Gründer Bachmann ebenfalls am Landgericht in einem ganz ähnlichen Fall eine Unterlassungserklärung unterzeichnen müssen. Weiterlesen

Lesenswert

Sächsische Justiz erlaubt den Verkauf von Galgen für Merkel und Gabriel

Im Erzgebirge hat ein Mann Nachbildungen des Galgens, der auf einer Pegida-Demonstration zu sehen war, zum Kauf angeboten. Die Staatsanwalschaft Chemnitz hat daran nichts auszusetzen: den Tatbestand der Volksverhetzung oder Aufforderung zu einer Straftat sieht sie nicht gegeben.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (05.12.2017)

Antifa

Eine Mauer gegen den Faschismus

Eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten hat am Mittwochabend im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ (Nika) dem Dresdner Büro von „EinProzent“ in der Lingnerallee einen Besuch abgestattet und dabei die Eingangstür symbolisch zugemauert. Damit sollte dem erst 2016 im Zuge der rassistischen Mobilisierungen gegründeten Verein deutlich gemacht werden, dass ihr Treiben nicht unbeobachtet bleibt. In den zurückliegenden Monaten hatte der Verein im Stadtgebiet immer wieder medial kolportierte völkisch-rassistische Aktionen durchgeführt und dabei auf rechte Strukturen zurückgegriffen. Weiterlesen

Lesenswert

Toleranz sieht anders aus

Im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt“ sitzt künftig Jens Maier von der AfD, ein ultrarechter Richter.

Quelle: taz (09.11.2017)

Antifa

Geldstrafe für Antifaschisten in Berufungsverhandlung

Nachdem im Juli am Dresdner Amtsgericht ein 28 Jahre alter Mann wegen eines vermeintlichen Angriffs auf einen Polizisten am Rande einer PEGIDA-Veranstaltung zu einer mehrmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt worden war, fand heute Nachmittag am Landgericht die Berufungsverhandlung statt. Während der Angeklagte in erster Instanz noch zu einer Haftstrafe verurteilt worden war, zeigte sich das Gericht unter dem Vorsitz von Richter Walter Voigt am Montagnachmittag weniger davon überzeugt, dass der Angeklagte absichtlich mit einem Regenschirm auf den Beamten eingeschlagen und verletzt haben soll und verurteilte ihn nach knapp 2,5 Stunden Prozessdauer zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen. Weiterlesen

Nazis

35. bis 41. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Nach einer vierwöchigen Sommerpause beginnt der 35. Prozesstag mit einer Anregung der Bundesanwaltschaft. Diese empfiehlt dem Senat sechs der acht Angeklagten, Timo S., Patrick F., Maria K., Justin S., Mike S. und Rico K., einen rechtlichen Hinweis zu erteilen, dass der Anschlag auf das Hausprojekt in Dresden-Übigau auch als versuchter Mord strafbar sein kann. Die Bundesanwaltschaft knüpft damit an eine Anregung seitens mehrerer Nebenklagevertreter_innen vor der Sommerpause an. Bundesanwalt Neuhaus begründet das unter anderem mit Verweis auf das rechtsmedizinische Gutachten. Hinsichtlich der rechtlichen Würdigung erklärt er, dass so ein Hinweis „zum frühest möglichen Zeitpunkt erfolgen solle“. Er weist auch darauf hin, dass die Beweiserhebung immer noch zu einem anderen Ergebnis kommen könne. Weiterlesen

Lesenswert

„Die Feinde sind immer die Linken und die Ausländer“

Ein junger Polizist spricht über Rassismus und Korpsgeist in der Polizei.

Quelle: jetzt (08.09.2017)

Lesenswert

Dresdner Attentäter hatte zwei weitere Bomben

Nach Informationen von CORRECTIV verfügte der mutmaßliche Attentäter Nino K., der im September 2016 zwei Bomben in Dresden zur Explosion brachte, über zwei weitere Sprengsätze. Das geht aus Dokumenten des Oberlandesgerichts Dresden hervor.

Quelle: CORRECTIV (11.07.2017)