Alle Artikel zum Thema: PEGIDA

Nazis

Eine Woche voller Naziveranstaltungen – der 13. Februar 2018

Gastartikel des Antifa Recherche Team (ART) Dresden

Wie in jedem Jahr planen auch 2018 verschiedene rechte AkteurInnen Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den 13. Februar in Dresden. Dabei wird die AfD einen immer größeren Stellenwert einnehmen. Der „traditionelle“ Fackelmarsch der „Freien Kräfte“ – lange Zeit des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“, inzwischen mit Maik Müller zur JN übergegangen – versucht nicht weiter an Bedeutung zu verlieren und sich weiter als das „wahrhaftige Gedenken“ zu inszenieren. Die Organisatoren grenzen sich vom Spaltpilz Gerhard Ittner und dessen Aufmarsch ab. Komplettiert wird die Woche durch PEGIDA am 12. und eine Anmeldung der „Wellenlängen“ und eine der AfD am 13. Februar. Vermutlich wird es ebenfalls wieder Mini-Aktionen in einer sogenannten „Aktionswoche“ der lokalen Nazistrukturen geben, sowie diverse Kranzabwürfe am 13. Februar auf dem Heidefriedhof. Weiterlesen

News

Dresdner Versammlungsbehörde im Informationsaustausch mit PEGIDA

Nachdem im Dezember ein von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Auftrag gegebenes Gutachten über die Arbeit der Versammlungsbehörde im Umgang mit PEGIDA zum Schluss kam, in der Vergangenheit stets „versammlungsfreundlich“ und politisch „streng neutral“ gehandelt zu haben, hatten sich Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe „HOPE – fight racism“ mit Ralf Lübs, dem Leiter des Ordnungsamtes Dresden, der Versammlungsbehörde der Stadt und der Polizei zu einem Kooperationsgespräch getroffen, um sich gemeinsam über eine symbolische Blockade auf der Wilsdruffer Straße unter bestimmten Voraussetzungen zu verständigen. Doch dazu sollte es nicht kommen. Weiterlesen

Antifa

Strafbefehle nach erfolgreicher PEGIDA-Blockade

Drei Jahre nachdem am 1. Dezember 2014 mehr als zweihundert Antifaschistinnen und Antifaschisten ein Aufmarsch von PEGIDA am Terrassenufer mit einer Sitzblockade zur Umkehr gezwungen wurde, hat die umtriebige Dresdner Staatsanwaltschaft nach Angaben des Ermittlungsausschusses damit begonnen, mit Strafbefehlen gegen vermeintliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorzugehen. Schon seit Herbst 2017 wurden dazu Strafbefehle in Höhe von 750 bis 900 Euro an mehrere Personen verschickt, denen die Staatsanwaltschaft die „Sprengung einer Versammlung“ nach §21 des Versammlungsgesetzes vorwirft. Den Strafbefehlen waren Aufrufe von Lutz Bachmann vorausgegangen, der im Nachgang seine Anhängerschaft aufgefordert hatte, Anzeige zu erstatten. Weiterlesen

Antifa

Interview mit der Initiative „Druck machen“

Nachdem Unbekannte Mitte Dezember mit einer Plakataktion führende Protagonistinnen und Protagonisten der Identitären Bewegung (IB) in Dresden geoutet und damit vor allem in der Regionalpresse für ganz schön viel Wirbel gesorgt hatten, konnten wir mit einigen Menschen über ihre Beweggründe und die Hintergründe der Aktion „Druck machen“ sprechen. Weiterlesen

Antifa | Kultur

Rezension: Linke Geschichte(n) in Dresden

Von Lucius Teidelbaum

Im Jahr 2017 erschien in der Reihe „Dresdner Hefte“ als Nr. 130 eine Sammlung von 12 Texten zum Thema „Das ‚linke‘ Dresden. Eine Spurensuche über 100 Jahre“. Dresden wird für gewöhnlich nicht so sehr mit einer eigenen linken Geschichte assoziiert. Die Stadt gilt heute gemeinhin als die konservativste Großstadt Deutschlands. Die Stadtgesellschaft ist konservativ geprägt und hat einen extrem rechten Flügel, der sich in der Wahl der Alternative für Deutschland (AfD) bzw. der damaligen PEGIDA-Kandidatin Tatjana Festerling zeigte. Doch es gab und gibt es immer auch linke Kräfte in dieser Stadt. Weiterlesen

Soziales

Neurechte verlieren gegen Mission Lifeline vor Gericht

Nach Lutz Bachmann musste nun auch die Identitäre Bewegung (IB) vor Gericht eine schwere Schlappe hinnehmen. Das Dresdner Landgericht hatte am Mittwoch einem Antrag auf Einstweilige Verfügung des Vereins „Mission Lifeline“ stattgegeben. Dem Beschluss waren mehrere Verlautbarungen in sozialen Netzwerken vorausgegangen, in denen der Verein „Mission Lifeline“ als „Schlepper-NGO“ bezeichnet worden war, welche sich „unerlaubt in Libyschen Gewässern aufhalte“ und „in regem Kontakt“ mit Schleusern stehen würde. Sollten die Postings nicht gelöscht werden, drohen empfindliche Geldstrafen. Bereits zu Jahresbeginn hatte PEGIDA-Gründer Bachmann ebenfalls am Landgericht in einem ganz ähnlichen Fall eine Unterlassungserklärung unterzeichnen müssen. Weiterlesen

Lesenswert

Sächsische Justiz erlaubt den Verkauf von Galgen für Merkel und Gabriel

Im Erzgebirge hat ein Mann Nachbildungen des Galgens, der auf einer Pegida-Demonstration zu sehen war, zum Kauf angeboten. Die Staatsanwalschaft Chemnitz hat daran nichts auszusetzen: den Tatbestand der Volksverhetzung oder Aufforderung zu einer Straftat sieht sie nicht gegeben.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (05.12.2017)

Antifa

Eine Mauer gegen den Faschismus

Eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten hat am Mittwochabend im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ (Nika) dem Dresdner Büro von „EinProzent“ in der Lingnerallee einen Besuch abgestattet und dabei die Eingangstür symbolisch zugemauert. Damit sollte dem erst 2016 im Zuge der rassistischen Mobilisierungen gegründeten Verein deutlich gemacht werden, dass ihr Treiben nicht unbeobachtet bleibt. In den zurückliegenden Monaten hatte der Verein im Stadtgebiet immer wieder medial kolportierte völkisch-rassistische Aktionen durchgeführt und dabei auf rechte Strukturen zurückgegriffen. Weiterlesen

Lesenswert

Toleranz sieht anders aus

Im Beirat des „Bündnisses für Demokratie und Toleranz, gegen Extremismus und Gewalt“ sitzt künftig Jens Maier von der AfD, ein ultrarechter Richter.

Quelle: taz (09.11.2017)

Antifa

Geldstrafe für Antifaschisten in Berufungsverhandlung

Nachdem im Juli am Dresdner Amtsgericht ein 28 Jahre alter Mann wegen eines vermeintlichen Angriffs auf einen Polizisten am Rande einer PEGIDA-Veranstaltung zu einer mehrmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt worden war, fand heute Nachmittag am Landgericht die Berufungsverhandlung statt. Während der Angeklagte in erster Instanz noch zu einer Haftstrafe verurteilt worden war, zeigte sich das Gericht unter dem Vorsitz von Richter Walter Voigt am Montagnachmittag weniger davon überzeugt, dass der Angeklagte absichtlich mit einem Regenschirm auf den Beamten eingeschlagen und verletzt haben soll und verurteilte ihn nach knapp 2,5 Stunden Prozessdauer zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen. Weiterlesen