Alle Artikel zum Thema: PEGIDA

Antifa | Nazis

Proteste am fünften PEGIDA-Jahrestag

22. Oktober 2019 - 17:47 Uhr

Am vergangenen Sonntag hielt PEGIDA eine Veranstaltung anlässlich ihres 5. Jahrestages ab. Die Redner boten wenig Neues und auch die Resonanz war sichtbar verhaltener, als noch in den Jahren zuvor. Im Gegensatz dazu gingen mehrere tausend Menschen bei einer Vielzahl an Demonstrationen und Kundgebungen gegen die rassistische Bewegung auf die Straße. Während die Gegenproteste friedlich verliefen, musste die Polizei mehrmals in das Versammlungsgeschehen bei PEGIDA eingreifen.

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Kultur

Rechte Kulturhauptstadt?

3. Oktober 2019 - 22:47 Uhr

Unter dem Motto „Neue Heimat“ soll die Dresdner Kulturhauptstadtbewerbung ein Labor für einen vermeintlich neuen Kulturbegriff sein, der aus einer gesellschaftlichen Debatte heraus entstehen soll. Wie gewohnt wird dabei der Dialog mit der extremen Rechten nicht gescheut.

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Nazis

Bewährungsstrafe für FKD-Mitglied – Prozessökonomie schlägt Recht

25. September 2019 - 15:48 Uhr

Von Alwin von Havelhoeven und Amália Báthory

Am Dienstag, dem 17. September, wurde André Mühl (32) als Mitglied der rechtsradikalen und gewalttätigen Freien Kameradschaft Dresden (FKD) [1] zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. In seiner Urteilsbegründung wies der Vorsitzende Richter Mrodzinsky darauf hin, dass sich Mühl damals selbst als Mitglied der militanten Gruppierung gesehen habe und er von Anfang an mit dabei war. Er habe sich in allen Belangen und bei den begangenen Straftaten mit eingebracht. Das Gericht ging davon aus, dass Mühl sich in Heidenau an den rassistischen Ausschreitungen im August 2015 beteiligte und von geplanten Aktionen im Vorfeld erfuhr, womit er die rassistisch und fremdenfeindlich motivierten Ausschreitungen mit den Worten des Vorsitzenden unterstützt, gefördert und gestärkt hat. Ebenso nahm er an einem Treffen teil, bei dem der Angriff auf zwei Geflüchtetenunterkünfte in der Schäferstraße und der Podemusstraße in Dresden im August 2015 geplant wurde. Er selbst habe sich zwar vor den  Angriffen unauffällig zurückgezogen, hätte aber anhand der Aufrufe im Vorfeld wissen können, dass es um gewalttätige Aktionen gehen soll.

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Antifa

Stadt Dresden gibt massenweise Informationen zu Versammlungsgeschehen an den Verfassungsschutz weiter

7. September 2019 - 19:59 Uhr

Eine jüngst gestellte Kleine Anfrage zur Weitergabe von Versammlungsanzeigen und -bescheiden an den Verfassungsschutz ergaben schockierende Zahlen für die Landeshauptstadt. Laut Auskunft des Sächsischen Innenministeriums (SMI) wurden in Dresden über 180 Versammlungsanzeigen an die sächsische Verfassungsschutzbehörde (LfV) weitergereicht. Damit ist die Landeshauptstadt mit weitem Abstand Spitzenreiter bei der Weitergabe an Informationen. Mit weitem Abstand folgt das Vogtland mit 43 und Leipzig mit 10 weitergegebenen Versammlungsanzeigen. Da die Behörden keine offiziellen zahlen führen, sind die genannten Ergebnisse laut Anfrage geschätzte Werte.

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Nazis

Spruchbänder trüben Torfestival

31. August 2019 - 21:18 Uhr

Wie schon in der abgelaufenen Saison versprach das heutige Aufeinandertreffen zwischen den beiden nur verhalten in die neue Zweitligasaison gestarteten Teams Brisanz. Anders als auf dem Spielfeld, wo sich nach 95 Spielminuten beide Mannschaften bei hochsommerlichen Temperaturen leistungsgerecht mit 3:3 voneinander trennten, wurde bei einem Blick auf die Tribünen ein Vorgeschmack dessen geliefert, was bei den morgigen Landtagswahlen auch parlamentarisch zu erwarten sein wird. Ob es wie in der Vergangenheit außerhalb des Stadions zu rechten Übergriffen kam, war zum Zeitpunkt des Artikels noch unklar.

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Nazis

Ein ganz normaler Montag in Dresden: Holocaustleugnung und Übergriffe

1. August 2019 - 14:48 Uhr

Am vergangenen Montag demonstrierte PEGIDA erneut in der Dresdner Innenstadt. An dem 188. rassistischen „Spaziergang“ nahmen nach Angaben der taz bis zu 1.500 Menschen teil. Aus dem Demonstrationszug heraus kam es dabei nach einem Wortgefecht zu einem gewalttätigen Angriff durch zwei Ordner. Zuvor war es zu lautstarken rassistischen Beleidigungen durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekommen. Die Polizei hat mittlerweile Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen. Weitere Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, da ein 67jähriger Teilnehmer auf dem Altmarkt den Hitlergruß zeigte, gegen einen 70 Jahre alten Mann wird zudem wegen tätlicher Beleidigung ermittelt, weil er unweit der Kreuzkirche einen Gegendemonstranten bespuckt haben soll.

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Soziales

Demo gegen Kriminalisierung von Seenotrettung

19. Juni 2019 - 19:29 Uhr

Am vergangenen Montag wurde in Dresden nicht nur wie üblich von „Hope“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“ gegen PEGIDA, sondern zusammen mit „Mission Lifeline“ auch gegen die anhaltende Kriminalisierung von Seenotrettung demonstriert. Dazu fanden sich bis zu 250 Menschen ein, die zuvor auf zwei Demonstrationsrouten durch die Innenstadt gezogen waren. Auf der Prager Straße vereinigten sich beide Züge und es wurde ein Spalier gebildet, durch das wenige Minuten später PEGIDA laufen musste. Auf beiden Seiten wurde mit etlichen „Mission Lifeline“-Fahnen und Slogans wie „Seenotrettung ist kein Verbrechen“ Solidarität gegenüber den kriminalisierten Seenotrettungsprojekten bekundet. PEGIDA reagierte mit entsprechend aggressiven Gesten und Rufen. Als der Zug vorbeigezogen war, ging ein Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Musik des Tolerave-Teams bis zum Kulturpalast, wo die Demonstration schließlich offiziell für beendet erklärt wurde. Auf ihrem Blog zeigte sich die Initiative im Nachgang erfreut: „Wir haben ihnen heute gezeigt, dass sie in Dresden nicht das Sagen haben. Wir haben für ein Leben in Freiheit und Sicherheit für alle demonstriert und das Recht auf Mobilität und Auswanderung. Heute und jederzeit, in Dresden und überall stehen wir für das Recht ein, über legale Wege nach Europa einwandern zu dürfen.“

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Nazis

Scheiben bei Angriff auf Moscheegebäude beschädigt (Update 06.06.)

5. Juni 2019 - 00:29 Uhr

Bei einem möglicherweise islamfeindlich motivierten Angriff auf die Fatih Camiine-Moschee in der Hühndorfer Straße sind nach Angaben der Polizei am Montagnachmittag drei Scheiben durch Steinwürfe beschädigt worden. Insgesamt entstand ein Sachschaden in Höhe von 1.500 Euro. Da eine sofort eingeleitete Fahndung durch die Polizei erfolglos blieb, werden nun Aufzeichnungen einer Überwachungskamera ausgewertet. Die Polizei, die von einem Einzeltäter ausgeht, kündigte an, auf Grund der Ereignisse ihre Präsenz vor der Moschee zu erhöhen. Hinweise werden unter der 0351-4832233 entgegen genommen. Bereits vor knapp drei Jahren war das Gebäude wenige Tage vor den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit Ziel eines Sprengstoffanschlags geworden.

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Antifa

Ein etwas anderer Montag in Dresden

31. Mai 2019 - 14:38 Uhr

Da am vergangenen Montag keine der sonst üblichen PEGIDA stattfand, hatte die Gruppe „Hope“ nicht zum Gegenprotest, sondern zu einer Tanzdemo aufgerufen. Unter dem Motto: „Tanzen gegen den Rechtsruck“, versammelten sich dazu einen Tag nach den Europa– und Kommunalwahlen 150 Menschen am Bahnhof Neustadt. Die Demonstration wurde von weiteren Gruppen wie dem „Bündnis Dresden Nazifrei“, der „Tolerade“ oder „Herz statt Hetze“ unterstützt.

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Kultur | Nazis

Das „Trojanische Pferd“ – Die Freien Wähler Dresden e.V.

22. Mai 2019 - 16:14 Uhr

Die Initiative „Dresden kippt“ führte am 17. Mai 2019 eine Podiumsdiskussion unter dem Motto „Kulturkampf von Rechtsaußen und die ‚Freien Wähler Dresden'“ durch. Diskutiert wurde wie weit die „rechtsextremistische Szene“ in Dresden in die „Mitte der Gesellschaft“ reicht, welche Strategien zur Anwendung kommen und wie gefährlich sie im neuen Stadtrat von Dresden wäre, welcher am kommenden Sonntag gewählt wird. Hierzu wurden David Begrich vom „Miteinander e.V.“ in Magdeburg und Uwe Brückner, ein Dresdner Aktivist, eingeladen, der seit geraumer Zeit insbesondere die Verstrickungen der Freien Wähler in rechte und extrem rechte Kreise beobachtet. Beide hielten einen kurzen Inputvortrag. Danach konnten Fragen an die Referenten gestellt und Statements abgegeben werden.

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