Dresden kann noch Gegenprotest

24. Mai 2016 - 21:09 Uhr

Anders als in den zurückliegenden Monaten, als die Aufrufe gegen PEGIDA kaum mehr als 300 Menschen erreichten, versammelten sich am Montag an mehreren Punkten bis zu 2.000 Menschen, um gegen eine von PEGIDA angemeldete Demonstration durch die Neustadt zu protestieren (Fotos 1 | 2). Wie angekündigt, hatten sich zuvor an „Ackis Sportsbar“ fast 100 Personen aus dem rechtsoffenen Hooliganspektrum zusammen mit Nazis getroffen. Obwohl die Dresdner Polizei, nach den über soziale Netzwerke ausgesendeten Drohungen, ihr Personal noch einmal kurzfristig auf 500 Einsatzkräfte aufgestockt und die Gruppe bereits an ihrem Treffpunkt im Blick hatte, schafften es die Nazis am Montag dennoch, mit der Straßenbahn bis zum Rosa-Luxemburg-Platz zu fahren, wo sie von der Polizei gestoppt wurden. Dort wurde die teilweise vermummte Gruppe von der Polizei umstellt und mussten sich anschließend unter den Augen zahlreicher Menschen einer langwierigen Personalienfeststellung unterziehen.

Nazis

PEGIDA will erneut durch die Neustadt

21. Mai 2016 - 11:34 Uhr - 2 Ergänzungen

Nach der Ankündigung von PEGIDA-Chef Lutz Bachmann, auf die stagnierende Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu reagieren und am kommenden Montag gemeinsam mit seiner Anhängerschaft in der Neustadt provozieren zu wollen, regt sich vor Ort Widerstand. Während auf Seiten der Gegenproteste mittlerweile vier Anlaufpunkte angemeldet worden sind, haben Unbekannte im Internet dazu aufgerufen, „Pegida aus der Neustadt [zu] jagen“. Erst am Pfingstmontag hatten sich unter dem Motto: „Fortress Europe“ rund 2.500 Menschen anlässlich eines europaweiten Aktionstages von PEGIDA am Goldenen Reiter versammelt. Obwohl die Dresdner Versammlungsbehörde im Vorfeld einmal mehr versuchte, den Gegenprotest mit schikanösen Auflagen einzuschränken, protestierten am Montag letztlich dennoch etwa 200 Menschen nur wenige Meter von der Kundgebung entfernt.

Antifa | Nazis

PEGIDA bekommt Unterstützung durch die AfD

16. Mai 2016 - 12:08 Uhr - Eine Ergänzung

Zum 3. Mal fand am 9. Mai die wöchentliche PEGIDA-Veranstaltung am Hauptbahnhof in Dresden statt. Laut der Studentengruppe „Durchgezählt“ nahmen bis zu 3.000 Menschen an der Veranstaltung teil. Für ein Novum sorgte die Anwesenheit eines Landtagsabgeordneten der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) als Redner bei der Auftaktkundgebung. Hans-Thomas Tillschneider, MdL Sachsen-Anhalt, bedankte sich bei Pegida dafür, dass die Bewegung den Boden für eine neue Islampolitik der AfD geebnet habe und forderte das Bundesverdienstkreuz für den erst in der letzten Woche zum wiederholten Mal verurteilten Lutz Bachmann.

Soziales

Sachsen forciert Abschiebungen nach Nordafrika

14. Mai 2016 - 15:18 Uhr - 5 Ergänzungen

Nach dem gestrigen Bundestags-Beschluss, Algerien, Marokko und Tunesien ungeachtet der Kritik von Menschenrechtsorganisationen und Sozialverbänden als so genannte „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen, dürfte auch in Sachsen die Zahl der Abschiebungen in den nächsten Wochen und Monaten weiter ansteigen. Bereits im April hatte Sachsen Innenminister Markus Ulbig (CDU) anlässlich einer nächtlichen Abschiebeaktion angekündigt, „Menschen ohne Bleiberecht zwangsweise in ihre Heimatländer zurückzuschicken“ und die Zahl der Abschiebungen weiter zu steigern. Während im gesamten vergangenen Jahr noch 1.725 Menschen aus Sachsen abgeschoben wurden, lag diese Zahl im ersten Quartal dieses Jahres schon bei 1.177 Menschen. Insgesamt befanden sich unter den Ende März 6.754 „vollziehbar ausreisepflichtigen“ Asylsuchenden in Sachsen, 954 Personen aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten.

Antifa | Nazis

Naziübergriff nach Solidaritätskundgebung am Montag

7. April 2016 - 11:33 Uhr - Eine Ergänzung

Anlässlich eines bundesweiten Aktionstages hatten rechte Bürgerinitiativen aus Sachsen zu Protesten gegen (!) die derzeitige Politik der Bundesregierung aufgerufen. Neben PEGIDA, die sich sehr zum Unmut für eine eigene Veranstaltung auf dem Wiener Platz entschieden hatten, kam es dabei in Laubegast und Seidnitz zu rassistischen Protesten. Anders als auf der Altenberger Straße in Seidnitz, wo sich gerade einmal 50 Menschen versammelten, lag die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den rassistischen Protesten in Laubegast deutlich höher. Während den Gegenprotesten in Laubegast per Gerichtsentscheid der Platz vor dem für bis zu 94 Asylsuchende als Unterkunft vorgesehenen Hotel verwehrt bliebt, wurde die durch Jens Lorek angemeldete Versammlung unter dem Motto „Nein zum Heim“ gestattet. Unweit des Auftaktortes der rechten Demonstration waren rund 120 Menschen einem Aufruf von GEPIDA gefolgt, um auf dem Kronstädter Platz gegen Alltagsrassismus zu protestieren, auf eine angemeldete Demonstration wurde verzichtet (Fotos 1 | 2 | 3).

Lesens-/Sehenswert

Ex-Stasi-Spitzel half bei Gründung von Pegida-Verein

4. April 2016 - 11:16 Uhr

Pegida steckte in einer Krise. Dann half ein Anwalt mit Stasi-Vergangenheit beim Aufbau einer funktionierenden Organisation.

Quelle: CORRECT!V (01.04.2016)

Antifa | Nazis

Proteste gegen rechten Aufmarsch in Laubegast geplant

4. April 2016 - 01:00 Uhr

Wenn am Montagabend in Laubegast und drei weiteren Orten in Dresden wieder besorgte Bürgerinnen und Bürger gegen die Politik der Bundesregierung auf die Straße gehen, wird es zumindest in Laubegast angemeldete Proteste gegen die Veranstaltung geben. In dem elbnahen Stadtteil demonstrieren bereits seit mehreren Monaten mit absteigender Tendenz Teile der ortsansässigen Bevölkerung gemeinsam mit Nazis. Der Hintergrund für den anhaltenden Protest ist der geplante Einzug von bis zu 94 Asylsuchenden in einem zuvor als Hotel genutzten Gebäude. Nach einigen notwendig gewordenen Umbauten hatte die Stadt in der vergangenen Woche bekanntgegeben, noch in diesem Monat mit dem Einzug der ersten künftigen Bewohnerinnen und Bewohner zu beginnen.

Kultur

Dokumentation über den Islam in Dresden

2. April 2016 - 21:31 Uhr

Ende vergangenen Jahres hat das Team des Casablanca eine 20minütige Dokumentation zum Islam in Dresden gedreht. Herausgekommen ist ein kurzer aber dennoch spannender Einblick in eine facettenreiche Religion, die nicht erst seit dem Aufkommen der rechten PEGIDA-Bewegung viele Dresdnerinnen und Dresdner bewegt. Für einen Blick zurück in die sächsische Geschichte wurde dazu mit Historikerinnen und Historikern des Hauptstaatsarchivs Dresden, den Staatlichen Kunstsammlungen und dem Japanischen Palais gesprochen. Neben einem Besuch in der Marwa Elsherbiny Moschee (MKEZ e.V.) stand dazu auch ein Besuch des Orient Bazar auf dem Programm.

Nazis

Freital – Eine Chronik rechter Umtriebe

31. März 2016 - 00:31 Uhr - 3 Ergänzungen

Der in Hamburg gegründete Verein „Laut gegen Nazis“ plant am 2. Mai im Rahmen seiner „Counter-Speech-Tournee“ auch in Freital haltzumachen, um damit ein Zeichen „gegen den Hass im Netz und auf der Straße“ zu setzen. Die Aktivistinnen und Aktivisten wollen dazu das Konzept der Gegenrede vom Netz auf die Straße bringen. Geplant ist neben einer Versammlung und einer Demokratiemeile, auf der sich Sachsens Bündnisse für Demokratie vorstellen, auch ein großes Konzert, bei dem nach den Vorstellungen der Veranstalter Sängerin Leslie Clio, die syrische Band Khebez Dawle, die Dresdner „Banda Internationale“ und Smudo von den Fantastischen Vier auftreten werden.

Lesens-/Sehenswert