Alle Artikel zum Thema: Polizei Dresden

Soziales

Polizeidrohung blieb folgenlos

19. Juli 2021 - 19:32 Uhr

Kurzer Rückblick: Ein Polizeibeamter hatte am 20. September vergangenen Jahres gegenüber einer Gruppe von Demonstrant:innen mit dem Einsatz einer Schusswaffe gedroht. Erst als eine Kollegin zur Situation dazu kam, entfernte sich der für den Einsatz verantwortliche Beamte. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten der Linken, Kerstin Köditz, bereits am 14. Juli 2021 ergab, ist das Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten schon am 28.12.2020 durch die Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Auch disziplinarrechtliche Konsequenzen hatte die Aktion keine.

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Soziales

Pro-Palästinensische Kundgebung und unterbundener Protest

25. Mai 2021 - 19:42 Uhr

Am 14.05.2021 kam es anlässlich der neuerlichen Eskalation im Nahen Osten wie in vielen anderen deutschen Städten auch in der sächsischen Landeshauptstadt zu pro-palästinensischen Protesten. Zeitweise etwa 400 Menschen schlossen sich der kurzfristig organisierten Kundgebung auf der Prager Straße inmitten des Dresdner Stadtzentrums an. Zu einem Zwischenfall kam es, als bei spontanem Protest von rund zwei Dutzend Menschen am Rand der Kundgebung eine Israelfahne gezeigt wurde. Eine Eskalation der Situation konnte jedoch durch das Eingreifen von Teilnehmer:innen der Kundgebung, als auch der Polizei verhindert werden. 

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Soziales

Silent Ride in Gedenken an getötete Radfahrerin

5. Mai 2021 - 19:48 Uhr

Am vergangenen Freitagmorgen ist eine Radfahrerin auf der Bautzner Straße Ecke Weintraubenstraße von einem Lkw erfasst und getötet worden. Es handelt sich damit um den ersten tödlichen Fahrradunfall in Dresden in diesem Jahr (2020:2, 2019: 3). Während die Dresdner Polizei noch bis zum 16. Mai schwerpunktmäßig auf der Jagd nach so genannten „Rüpel-Radfahrern“ ist und dazu täglich mit 15 Beamt:innen vor allem Radfahrende ins Visier nehmen wird, erfasste ein Lkw-Fahrer, die auf der Bautzner Straße in stadtauswärtige Richtung fahrende 61-jährige Radfahrerin beim Rechtsabbiegen. Sie benutzte ersten Angaben zu Folge den Radweg. Reanimationsversuche am Ort des Geschehens blieben erfolglos. Die Ermittlungen zum Unfallhergang laufen.

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Soziales

Nach Munitionsdiebstahl – Verantwortlicher LKA-Chef strafbefördert

14. April 2021 - 15:30 Uhr

Die Meldung des Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) hat es in sich. Die in der Vorwoche von ihren Verantwortungsbereichen entbundenen verantwortlichen Beamten haben neue Aufgaben bekommen, die zumindest in einem Fall einer Beförderung gleichkommen. Ungeachtet einer Kritik aus den Reihen des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), die von einer „Vorverurteilung“ sprach, wird der vormalige Leiter des Landeskriminalamt Sachsen (LKA), Petric Kleine, künftig eine Leitungsfunktion innerhalb des Landespolizeipräsidiums wahrnehmen. Hintergrund für die Versetzungen sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen insgesamt 17 Beamte des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) Dresden wegen Diebstahls bzw. Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. Als neue Leitung des LKA wurde mit Sonja Penzel die bisherige Leiterin der Polizeidirektion Chemnitz eingesetzt. Penzel war zuvor unter anderem Abteilungsleiterin im Landeskriminalamt, Leiterin der Kriminalpolizeiinspektion der Polizeidirektion Leipzig und Dezernatsleiterin in der Polizeidirektion Dresden.

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Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht. 

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Antifa

Auch Dresden vergisst nicht – Kundgebung zum Gedenken an den Anschlag in Hanau

26. Februar 2021 - 12:42 Uhr

Zum ersten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau gedachten auch in Dresden am 19. Februar 2021 Hunderte den Opfern. Rund 400 Menschen versammelten sich am frühen Abend auf dem Jorge-Gomondai-Platz zu einer Kundgebung. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus linken Gruppen. Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle. In der Nacht auf Freitag waren nach Mitteilung der Polizei, mehrere Graffiti im Stadtgebiet aufgetaucht, die in Zusammenhang mit Gedenkaktionen stehen.

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Nazis

Rechte Angriffe auf Blockadeversuche während verschwörungsideologischem Autokorso

23. Februar 2021 - 13:00 Uhr

Am vergangenen Samstag setzten sich in an der Pieschener Allee in Dresden etwa 500 Fahrzeuge zu einem insgesamt 26 Kilometer langen Autokorso durch das Dresdner Stadtgebiet in Bewegung. Zur Veranstaltung aufgerufen hatten unter anderem die Zusammenschlüsse von „Querdenken 351“ und „Eltern stehen auf“ um den umtriebigen Bautzner Kreiselternrat Marcus Fuchs. Beide Gruppen sind dem verschwörungsideologischen und coronaleugnenden Spektrum zuzuordnen. Der überwiegende Teil der Beteiligten reiste dazu eigens aus umliegenden Landkreisen und Städten wie Pirna, Meißen und Freital an. Neben dem AfD-Politiker und mittlerweile suspendierten Polizeiobermeister Steffen Janich reihten sich auch zahlreiche Dienstfahrzeuge sächsischer Unternehmen in den Konvoi ein.

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Soziales

Anwohner:innen kritisieren Polizeieinsatz: Schikane statt illegaler Corona-Party?

12. Januar 2021 - 19:13 Uhr - Eine Ergänzung

Wie der regionalen Presse zu entnehmen ist, soll es am 8. Januar 2021  zu einer „illegalen Corona-Party“ in einer Wohnung auf der Rudolfstraße im Scheunenhofviertel gekommen sein. Nach Hinweisen von Nachbar:innen habe die Polizei diese Party aufgelöst, die Personalien von sechs Personen in einer Wohnung aufgenommen und Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die geltende Corona-Schutzverordnung eingeleitet, berichtet ein Polizeisprecher gegenüber zahlreichen Medien. Auch am Tag danach sorgt der Einsatz für Gesprächsstoff und Unverständnis im Viertel. Anwohner:innen widersprechen den Pressemeldungen und kritisieren die Polizei scharf. Wir haben mit zwei Menschen gesprochen, die im Viertel wohnen und den Polizeieinsatz beobachtet haben. [1]

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Soziales

Kundgebung gegen rassistische Polizeikontrollen in der Neustadt

8. September 2020 - 13:05 Uhr

Am vergangenen Freitag fanden sich rund 50 Personen an der Ecke Louisenstraße/Görlitzer Straße ein, um mit einer Kundgebung gegen Polizeigewalt und polizeiliche Willkür zu protestieren. Anlass dafür waren die jüngsten polizeilichen Übergriffe während der Anti-PEGIDA Proteste, sowie regelmäßige mutmaßlich rassistisch motivierte Polizeikontrollen im beliebten Wohn- und Ausgehviertel Äußere Neustadt. Die vor allem bei der jungen Dresdner Bevölkerung beliebte Straßenkreuzung war dazu als Kundgebungsort nicht zufällig gewählt. Angesichts kaum noch vorhandener Freiräume hat sich der Ort seit mehreren Jahren zu einem beliebten Treffpunkt für weniger zahlungskräftiges Klientel entwickelt. Aus diesem Grund hatte zuletzt Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) ein Alkoholverbot ins Gespräch gebracht.

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Ökologie

Fragwürdige Polizeieinsätze bei „Critical-Mass“ in Dresden

9. August 2020 - 13:13 Uhr

Während die Dresdner CDU Umerziehungsunterricht für Fahrradfahrende bei Oberbürgermeister Hilbert beantragt, kriminalisiert die Polizei derweil weiter Fahrradfahrende und versucht sie durch mehr als fragwürdige Maßnahmen einzuschüchtern. Wie an jedem letzten Freitag im Monat startete auch am 31. Juli eine Critical Mass am Skatepark Lingnerallee in Dresden. Knapp 100 Radelnde folgten dem Aufruf in den sozialen Netzwerken und starteten ihre Runde in Richtung des wenige Kilometer von Dresden entfernte Coswig. Vorbei führte die insgesamt 41 Kilometer lange Strecke an jenem Punkt auf der Weinböhlaer Straße, an dem am 27. Juli eine 47 Jahre alte Radfahrerin durch einen rechtsabbiegenden Lkw tödlich verunglückte. Wie an anderen Orten auch, erinnert inzwischen ein Ghostbike an den folgenschweren Unfall.

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