Alle Artikel zum Thema: Repression

Antifa | Nazis

11. Februar 2024: Diese Stadt hat Nazis nicht satt. 

14. Februar 2024 - 11:00 Uhr

Ein Kommentar.

Man hätte tatsächlich denken können, innerhalb des letzten Jahres hätte sich in Dresden etwas verändert. Sogar der Oberbürgermeister Dirk Hilbert ließ sich zu einem Novum in der Dresdner Geschichte hinreißen und rief zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch auf. Aber das Versammlungsgeschehen am 11. Februar 2024 zeigt, dass diese Stadt weiterhin gern die Aufmarschkulisse für Neonazis, Antisemit:innen und Geschichtsrevisionist:innen stellt.

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Antifa | News

Solidaritätskundgebung mit dem in Dresden inhaftierte:n Maja

18. Dezember 2023 - 10:58 Uhr

Am 14. Dezember fand oberhalb des Gefängniskomplexes auf dem Hammerweg in Dresden eine Kundgebung statt. Gegen 17 Uhr versammelten sich etwa 20 Menschen in der dunklen Parkanlage, von der man sowohl auf das Gefängnisgebäude als auch auf die Stadt blicken kann. Anlass war die Inhaftierung der Antifaschist:in Maja auf dem Hammerweg und dem Geburtstag am 14. Dezember. Er wurde am Montag, den 11. Dezember in Berlin festgenommen, kurz darauf fanden bei Verwandten im thüringischen Jena Hausdurchsuchungen statt.

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Ökologie

Erste Verurteilung einer Klimaaktivistin der Letzten Generation in Dresden

13. Dezember 2023 - 06:07 Uhr

Am 13. November endete der erste mündliche Prozess in Dresden gegen eine Aktivistin der Letzten Generation (LG) nach drei Verhandlungstagen mit einer Geldstrafe von 1.200 Euro. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Hintergrund war die bisher größte Blockade in Dresden, bei der im März 2023 eine große zentrale Kreuzung in der Innenstadt trotz des Einsatzes von dutzenden Polizeibeamt:innen zeitweise vollständig blockiert werden konnte. Die Angeklagte war unter den Beteiligten die Erste, die aufgrund eines Einspruchs gegen ihren Strafbefehl zur mündlichen Verhandlung vor das Amtsgericht Dresden geladen wurde. Inzwischen wurde das bundesweite repressive Vorgehen der staatlichen Sicherheitsbehörden von zwei internationalen Menschenrechtsorganisationen kritisiert.

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News

Hausdurchsuchungen gegen Antifaschist:innen in Dresden und Sachsen

17. November 2023 - 13:04 Uhr

Am Mittwoch dem 8. November 2023 durchsuchte die Sächsische Polizei Wohnungen von Antifaschist:innen in Dresden, Schwarzenberg, Chemnitz und Leipzig. In der Landeshauptstadt richtete sich die Durchsuchung gegen eine Person, die im Hausprojekt Martin-Lutherstraße 33 in der Dresdner Neustadt gemeldet ist. Auch in Schwarzenberg traf es ein linkes Wohnprojekt. Die koordinierte Aktion geschah auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Gera, die auch in anderen Bundesländern gegen mutmaßliche Antifaschist:innen Durchsuchungsbeschlüsse vollstrecken ließ. 

Anlass für die mindestens 14 Durchsuchungen sind Vorwürfe gegen die Betroffenen, sich durch die Teilnahme an einer angemeldeten Demonstration des Landfriedensbruches, strafbar als § 125 StGB, gemacht zu haben. Bei der Demonstration hatte ein Teil der Demonstrant:innen versucht, eine Polizeikette zu überwinden. Die Polizei setzte dagegen Pfefferspray ein. Laut Presseberichten, wurden Hinweise auf eine möglicherweise bundesweit koordinierte Begehung von Straftaten gesucht

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News | Ökologie

Sächsische Polizei ermittelt gegen Letzte Generation – Großer Lauschangriff auf den Dresdner Stadtrat?

19. September 2023 - 15:13 Uhr

Die Dissidenten-Fraktion des Dresdner Stadtrat veröffentlichte auf ihrer Website ein Schreiben der Polizei Sachsen vom 31. August 2023, in dem sie aufgefordert werden, eine Zeug:innenaussage zu machen. Es handelt sich um ein Verfahren gegen Mitglieder der Letzten Generation, wegen Nötigung. Die Ermittlungen stehen in Zusammenhang mit einem bei der Generalstaatsanwaltschaft München anhängigen Verfahren. Diese wirft der Letzen Generation die „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ vor, strafbar als § 129 StGB. Laut Dissidenten liegt der Verdacht nahe, dass der Oberbürgermeister (OB) und der Stadtrat von Überwachungsmaßnahmen der Polizei betroffen gewesen sein könnten. 

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Antifa

Kaum Wasser, kein Essen, kein Schlaf: 10 Stunden im Polizeikessel von Leipzig

13. Juni 2023 - 13:07 Uhr

Thori ist 18 Jahre alt, hat gerade das Abitur beendet und betätigt sich politisch. Am 03.06.2023 ist Thori aus Dresden nach Leipzig fahren, um gegen die Urteile im Antifa-Ost-Prozess zu protestieren, wie Thori sagt. Dass die geplante Demonstration, in einer Nacht im Polizeikessel endet, hatte Thori nicht erwartet. Im Interview schildert Thori die Erlebnisse aus Leipzig, welche psychischen Folgen das für Thori hatte, aber auch, was Thori während des Kessels geholfen hat. Eine Rekonstruktion der Ereignisse und ihre Folgen.

Anmerkung: Das Interview enthält Schilderungen von Polizeigewalt sowie köperliche und psychische Folgen.

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Freiräume | Ökologie

Frieren und blockieren für den Erhalt von Mooren und Wäldern

31. Januar 2023 - 09:22 Uhr

Straßenblockade der Letzten Generation gegen Räumung der Heibo-Besetzung und Ankündigung weiterer Aktionen für 2023

Am 20. Januar blockierten 10 Aktivist:innen der Letzten Generation (LG) ab 8 Uhr morgens etwa 90 Minuten eine Fahrbahn auf dem Zelleschen Weg am Fritz-Förster-Platz in Dresden. Neben dem Protest gegen die verfehlte Klimapolitik der Bundesregierung diente die Aktion der Solidarisierung mit der räumungsbedrohten Besetzung eines Waldstückes im Heidebogen bei Ottendorf-Okrilla, mit der die Zerstörung von Wald und Mooren verhindert werden soll.

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Antifa | Kultur | Presse

Solidarität mit dem Radio Dreyeckland

24. Januar 2023 - 00:17 Uhr

Erklärung der addn-Redaktion

Am 17. Januar 2023 wurden die Räume des Freien Senders Radio Dreyeckland sowie von Redakteur:innen des Radios durch die Polizei durchsucht. Bei den Redakteur:innen wurden Computer, Handys und Speichermedien beschlagnahmt. Grund für die Durchsuchungen soll ein Artikel auf der Internetplattform aus dem Jahr 2022 sein. Dieser enthält einen Link zur 2017 verbotenen Internetplattform linksunten.indymedia. Laut Durchsuchungsbeschluss sei dies strafbar nach § 85 StGB als Verstoß gegen das Vereinigungsverbot

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Antifa

Zwei Jahre Untersuchungshaft, ein Jahr Gerichtsprozess: Antifa-Verfahren wird zum Mammut

21. November 2022 - 14:54 Uhr

Antifa Kundgebung am OLG

Am 5. November 2020 verhaftete ein Großaufgebot der Sächsischen Polizei im Auftrag der Generalbundesanwaltschaft (GBA) die Antifaschistin Lina im Leipziger Stadtteil Connewitz. Die Untersuchungshaft in der Frauen-Justizvollzugsanstalt Chemnitz dauert nun schon zwei Jahre.

Zwei Jahre, die ihrer eigenen Aussage nach starke gesundheitliche Auswirkungen auf sie hatten. Neben der psychischen Belastung durch die Isolation von Freund:innen und Familie, kam eine lange Verzögerung der Behandlung einer Erkrankung hinzu. Etwa ein halbes Jahr lang wurden ihre Arzttermine immer wieder verschoben, bis sie schließlich, nur unter Aufsicht eines Großaufgebotes der Polizei, in einer Leipziger Arztpraxis behandelt werden konnte, so die Inhaftierte. Zu diesen zwei Jahren U-Haft kommt nun auch ein Jahr Prozess am Oberlandesgericht (OLG) in Dresden, wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ein Jahr, in dem Lina jede Woche zwei Mal von einem bewaffneten Kommando der Polizei aus der JVA nach Dresden und zurück gefahren wird.

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