Alle Artikel zum Thema: Sabine Friedel

Freiräume

Und wer kontrolliert die Überwacher?

8. Juli 2010 - 21:40 Uhr - 5 Ergänzungen

Am 10. Juni hatte das SPD-nahe Herbert-Wehner-Bildungswerk zu einem Rundgang durch die Äußere Neustadt unter dem Themenschwerpunkt: „Sicherheit in der Kommune“ geladen. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch im Revier Nord, wo der seit 1. Oktober 2009 zuständige Polizeirat Raik Schulze die Arbeit seiner Beamtinnen und Beamten vorstellte. Höhepunkt der Charming-Offensive der Neustädter Ordnungshüter sollte ein Blick in den Videoüberwachungsraum der kontrovers diskutierten Kamera in der Alaunstraße sein.

Der Zuspruch der interessierten Bevölkerung hielt sich an diesem Tag sichtbar in Grenzen und so setzte sich die Runde vor allem aus Vertreterinnen und Vertretern von Recht und Ordnung zusammen. Neben Schulze waren auch der Beigeordnete für Ordnung und Sicherheit und zweite Bürgermeister der Stadt Dresden Detlef Sittel (CDU), die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Sabine Friedel und Polizeikommissar bzw. SPD-Stadtrat Albrecht Pallas bei der Veranstaltung anwesend.

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Nazis

Nazis stören Vortrag am Altmarkt

14. Juni 2010 - 22:35 Uhr - 10 Ergänzungen

Das Thema „Blockade. Bürgertugend oder Straftat?“ sollte am 14. Juni zur Diskussion stehen. Dazu lud die Dresdner SPD in das Haus an der Kreuzkirche ein. Mit dem diesjährigen Erfolg der Massenblockaden am 13. Februar in Dresden und am 1. Mai in Berlin sollte der „zivile Ungehorsam“ näher beleuchtet werden, vor allem im Hinblick auf seine juristische und moralische Bewertung. Für das Podium wurden Prof. Dr. Hans Vorländer (TU Dresden, Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte), Matthias Kubitz (Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)) und Harald Baumann-Hasske (Bundesvorsitzender AG Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ)) angekündigt. Bis auf Baumann-Hasske folgten alle der Einladung.

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Freiräume | Kultur

Film über die Hausbesetzung in Pieschen

17. Mai 2010 - 12:35 Uhr - Eine Ergänzung

Auf der Videoplattform Youtube ist ein Beitrag über den Polizeieinsatz im Anschluss an eine Hausbesetzung in Pieschen aufgetaucht. Zeitgleich zu den „Libertären Tage“ wurde in Dresden am 7. Mai von über 60 Menschen die Liststraße 8 besetzt. Das seit mehreren Jahren ungenutzte Gebäude der Stadt/Stadtentwässerungs GmbH wurde noch am gleichen Abend von 80 Einsatzkräften der Polizei geräumt. Auf ein Gesprächsangebot der Besetzerinnen und Besetzer über ihre Vorstellungen und Ideen wurde vom Unternehmen nicht eingegangen.

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Antifa | News

Spontandemonstration auch in Dresden

20. Januar 2010 - 20:28 Uhr - 5 Ergänzungen

Nach den erfolgreichen Spontandemonstrationen in Berlin, Leipzig und München gestern Abend, versammelten sich heute in Dresden knapp 70 Menschen am Hauptbahnhof und zogen in einer Spontandemonstration vom Bahnhof durch die gesamte Innenstadt. Die Polizei verhielt sich die ganze Zeit über sehr zurückhaltend und beließ es bei der Regelung des Straßenverkehrs.

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News | Soziales

CDU gönnt sich Zuschlag

6. Dezember 2009 - 08:00 Uhr - 2 Ergänzungen

Lokalen Zeitungen war in den letzten Tagen zu entnehmen, dass die Dresdner CDU die im Oktober 2003 festgelegten Bezüge für ehrenamtliche Mitglieder des neu gewählten Stadtrates anheben möchte. Demnach soll die zu versteuernde Monatspauschale um 25% von bisher 400 Euro auf 500 Euro steigen. Der Zuschlag für Fraktionschefs soll sogar um 400% von bisher 100 Euro auf 500 Euro erhöht werden. Selbstständige Unternehmer sollen nach der Erhöhung für jede Sitzungsteilnahme eine Aufwandsentschädigung von 150 Euro bekommen. Dazu kommen noch Einnahmen für die Beteiligung an Sitzungen in einem der zahlreichen Ausschüsse. Die SPD-Stadträtin Sabine Friedel kommt beispielsweise in einem Monat auf Einnahmen in einer Höhe von 750 Euro.

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