Alle Artikel zum Thema: Verhandlung

Freiräume | Kultur

Mögliche Räumung des Freiraums Elbtal am Freitag

26. Februar 2015 - 12:46 Uhr

Kommenden Freitag, so steht zu befürchten, soll einer der letzten größeren Freiraumflächen in Dresden verschwinden. Bereits im Oktober 2013 hatte eine Erbengemeinschaft als Eigentümer des Geländes auf der Leipziger Straße 33 eine Räumungsklage gegen den über Dresdens Stadtgrenzen hinaus bekannten Freiraum Elbtal eingereicht. Das Landgericht hatte wenige Monate später dieser Klage stattgegeben und den Bewohnerinnen und Bewohnern im Gegenzug eine Frist bis Jahresende gesetzt. Da der im April 2014 geschlossene Vergleich durch die Eigentümer jedoch widerrufen worden war, wurde die Klage im Oktober ein zweites Mal verhandelt. Doch auch bei dieser Verhandlung bestätigte das Landgericht den Auszugstermin. Auf dem hochwassergefährdeten Gelände soll nach den Vorstellungen der DresdenBau GmbH künftig eine Luxuswohnanlage mit 244 Wohnungen für mehrere Millionen Euro entstehen. Das Gelände in der Leipziger Vorstadt liegt allerdings im ausgewiesenen Überflutungsgebiet der Elbe und hatte erst während des letzten Elbehochwassers im Juni 2013 bis zu 2,40 Meter unter Wasser gestanden.

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Freiräume

Mittelbauinitiative sieht Gespräche als gescheitert an

30. September 2014 - 01:07 Uhr

Wie die Mittelbauinitiative der Technischen Universität in der vergangenen Woche mitteilte, sind die mit dem Rektorat von Dresdens größter Universität geführten Gespräche über eine Beschäftigungsvereinbarung vorläufig gescheitert. Obwohl vom Wissenschaftsbetrieb bis hin zu Sachsens Kunst- und Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer grundsätzlich Einigkeit darüber herrscht, dass die derzeitige Situation an den sächsischen Hochschulen unbefriedigend ist, konnten im Juni beispielsweise an der Universität Halle-Wittenberg Vereinbarungen getroffen werden, die den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Zukunft nicht nur eine Karriereperspektive bieten, sondern darüber hinaus auch eine Unterwanderung von Tarifverträgen verhindern sollen.

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Freiräume | Kultur

Freiraum Elbtal bekommt Gnadenfrist

26. September 2014 - 22:27 Uhr

Am Dienstag fand im Dresdner Landgericht erneut eine Gerichtsverhandlung über die Zukunft des Freiraum Elbtal in Pieschen statt. Nachdem ein erster Gerichtstermin Ende April mit einem Vergleich endete, wurde am Dienstag erneut über die im Oktober 2013 eingereichte Räumungsklage gegen das Projekt verhandelt. Der ursprünglich geschlossene Vergleich hatte den derzeitigen Bewohnerinnen und Bewohnern eine Frist bis Ende des Jahres eingeräumt, war jedoch im nachhinein von der Erbengemeinschaft als Eigentümer des Geländes widerrufen worden. Bei der Verhandlung am Dienstag wurde der im April geschlossene Vergleich allerdings bestätigt. Der Verein hat nun bis Jahresende Zeit, sich nach einem alternativen Standort umzuschauen.

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Lesenswert

„Auf tiefster Stufe“

28. Mai 2014 - 21:43 Uhr

Tatort Kaufbeurer Tänzelfest: Ein ihm unbekannter Mann brüllt einem Familienvater „Scheiß Russen“ entgegen und streckt ihn mit der Faust nieder. Für den 34-Jährigen endet der Ausflug tödlich. Nun hat der Prozess im Allgäu begonnen.

Quelle: Süddeutsche Zeitung (30.04.2014)


Freiräume | Kultur

Freiraum-Verhandlung endet in einem Vergleich

30. April 2014 - 11:09 Uhr

Die gestrige Verhandlung über die Räumungsklage einer Erbengemeinschaft gegen den Freiraum Elbtal auf der Leipziger Straße schloss mit einem Vergleich. Noch bevor es im großen Saal am Landgericht zu einer Beweisführung kommen konnte, bot Richter Ralf Högner beiden Parteien einen Vergleich an. Darin wird den derzeitigen Bewohnerinnen und Bewohnern eine Frist bis Ende des Jahres eingeräumt, parallel verpflichtet sich der derzeitige Vorstand des Vereins dazu, bis dahin alle Untermieter und Nutzer zu benennen sowie Kündigungen auszusprechen. Der Vergleich ist noch nicht rechtskräftig. Beiden Seiten bleibt bis zum 20. Mai Zeit, das Angebot zu widerrufen. Die Suche nach einem alternativen Standort sei bislang erfolglos gewesen, der Verein hofft auf ein städtisches Grundstück, um langfristig planen zu können.

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