Monat: Juni 2012

Antifa

Die Europameisterschaft startet in Dresden mit rechten Pöbeleien und Übergriffen

10. Juni 2012 - 12:07 Uhr - 9 Ergänzungen

Am frühen Samstag Morgen hat die Polizei nach eigenen Angaben sechs Personen vorläufig festgenommen, die zuvor an einer Haltestelle am Albertplatz eine Gruppe von Menschen mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt hatten. Nachdem die Gruppe daraufhin in eine ankommende Straßenbahn geflüchtet war, versuchten die Angreifer eine Tür der Bahn gewaltsam zu öffnen, was ihnen wenig später auch gelang. Im Anschluss daran konnte die Polizei sechs der Tatbeteiligten noch an der Haltestelle festnehmen. Einige der Täter waren, so die Polizei weiter, bereits in der Vergangenheit wegen Gewalttaten aufgefallen. Die Täter kamen zum Teil aus dem Umfeld der in der vergangenen Woche von der Polizei durchsuchten Dresdner Hooligangruppe „Faust des Ostens“. Dazu hatten 130 Beamtinnen und Beamte ingesamt 17 Wohnungen von 14 Beschuldigten durchsucht, die im Verdacht stehen, sich an rechten Übergriffen wie zum Stadtfest und anderen Straftaten beteiligt zu haben.

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Antifa | Kultur

Straßen aus Zucker #7

9. Juni 2012 - 10:53 Uhr

Endlich is sie da, die mittlerweile schon siebente Ausgabe des „Straßen aus Zucker“ Kollektivs. Das Thema der Frühjahrsausgabe ist neben dem Phänomen der weltweiten Occupy-Protesten in den vergangenen Monaten vor allem die Frage, welche Praxis die sinnvollste ist, um dem „schlechten Ganzen richtig eins reinzuwürgen“.

Dazu gibt es ein lesenswertes Interview mit Tom Morello von der amerikanischen Band Rage against the Machine, welcher sich für die Rechte politischer Gefangener und die Verbesserung der Situation von Migrantinnen und Migranten einsetzt.

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Soziales

Alle Jahre wieder … (Update 08.06.)

8. Juni 2012 - 12:00 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie in den letzten Jahren auch, kündigte der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) zum November diesen Jahres eine Fahrpreiserhöhung um durchschnittlich 5,2% an. Teurer werden vor allem Abo-Monatskarten, so müssen SchülerInnen und Auszubildende ab 1. November mehr als 9% tiefer in die Tasche greifen. Am deutlichsten steigt der Preis für eine ermäßigte Tageskarte, während bis zum 1. November dafür noch 4 Euro zu bezahlen sind, werden ab Dezember 4,50 Euro fällig. Schon im November letzten Jahres hatte der VVO seine Preise um 2,7% erhöht. Als Gründe für die erneute Tariferhöhung nannte der Verkehrsverbund die gestiegenen Kraftstoff- und Strompreise, die höheren Kosten für das Personal durch den neuen Tarifabschluss und die stark gesunkenen Zuschüsse aus dem Landeshaushalt.

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Freiräume

Beschwerde gegen Amtsgerichtsentscheidung

8. Juni 2012 - 10:01 Uhr

Die beiden Politiker der Linken, Rico Gebhardt und Falk Neubert, haben am Mittwoch über einen Anwalt gegen die Entscheidung des Amtsgerichtes Beschwerde eingelegt. Dieses hatte vor Pfingsten die flächendeckende Funkzellenabfrage für rechtmäßig erklärt. Damit wird der Fall in den kommenden Monaten zum Gegenstand eines Verfahrens in der nächst höhreren Instanz. Rechtsanwalt André Schollbach warf dem Amtsgericht vor, „die Bedeutung ganz elementarer durch das Grundgesetz und die Sächsische Verfassung geschützter Rechte verkannt“ zu haben und verwies auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und mehrerer Landgerichte zum „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“.

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Antifa

Revision vor dem Oberlandesgericht erfolgreich

6. Juni 2012 - 09:52 Uhr - 2 Ergänzungen

Wie das Bündnis „Dresden Nazifrei“ mitteilt, hat das Dresdner Oberlandesgericht am 25. Mai der Revision eines 22jährigen Studenten stattgegeben und das Verfahren zurück an das Amtsgericht verwiesen. Das Gericht kritisierte in seiner Begründung, dass das erstinstanzliche Urteil lediglich auf Annahmen und Vermutungen beruht habe und bei seiner Entscheidung „elemantare rechtsstaatliche Grundsätze“ unbeachtet ließ, so Kristin Pietrzyk als Verteidigerin des Mannes.

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Freiräume | Kultur

Nazis zündeln der Staat sperrt ab

2. Juni 2012 - 12:16 Uhr - 2 Ergänzungen

Dem seit den Oktober 1999 besetzten linken Wohn- und Kulturprojekt wurde nach einer Prüfung durch das Bauaufsichtsamt (BAA) der Keller gesperrt. Schon am 20. März hatte das Amt bei einer Begehung des Hauses die Nutzung des Kellers für Veranstaltungen wegen eines fehlenden Notausganges untersagt. Zuvor hatte das LKA dem Amt eine Prüfung der Räumlichkeiten „nahegelegt“. Im Erdgeschoss beanstandete das Amt aus formalen Gründen eine weitere Nutzung für Veranstaltungen. Stattdessen wurde der Vermieter aufgefordert, die für eine Nutzungsänderung erforderlichen Unterlagen vorzulegen, was die Planungs- und Sanierungsgesellschaft Pieschen (PSG) jedoch wegen fehlender Baupläne und aus Kostengründen ablehnt.

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