Durchsuchungen nach Brandanschlag

12. November 2015 - 18:58 Uhr - Eine Ergänzung

Nach dem Brandanschlag im Oktober auf eine für Asylsuchende vorgesehene Schule im Stadtteil Prohlis, hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) heute bei Durchsuchungen von drei Wohnungen Beweismaterial sichergestellt. Bei einem der Beschuldigten, einem 32jähriger Dresdner, wurde Haftbefehl beantragt. Am 7. Oktober hatten unbekannte Täter versucht, mit Brandsätzen die Schule in der Boxberger Straße anzuzünden. Durch das Feuer waren mehrere Fensterscheiben zerstört und die Eingangstür sowie die Rückseite des Gebäudes beschädigt worden. Den drei Verdächtigen im Alter zwischen 26 und 32 Jahren wird von der Dresdner Staatsanwaltschaft vorgeworfen, für den Brandanschlag verantwortlich gewesen zu sein.

Antifa

Tausende zeigen in Dresden Herz

11. November 2015 - 02:40 Uhr

An einer für den 9. November angemeldeten Demonstration beteiligten sich am Montagabend in Dresden erneut mehrere tausend Menschen (Fotos 1 | 2). Nach der Auftaktkundgebung vor dem Dresdner Hauptbahnhof, auf der der einstige DDR-Bürgerrechtler und Pfarrer i.R., Hanno Schmidt, über die Bedeutung des 9. Novembers 1989 sprach und sich dabei gegen die Vereinnahmung des Tages durch PEGIDA wehrte, zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Anschluss weiter bis zum Neumarkt, von wo es nach einer Zwischenkundgebung bis zur Neuen Synagoge ging. Dort, wo bereits wenige Stunden zuvor Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erinnerung an den 77. Jahrestag der Pogrome von 1938 Kränze niedergelegt hatte, fand schließlich die Abschlusskundgebung statt. Etwa zur gleichen Zeit hatten sich vor der Semperoper rund 8.000 Menschen auf einer Kundgebung von PEGIDA eingefunden. Wie schon am 19. Oktober endete der Tag mit einer Kritik am Einsatzkonzept der Dresdner Polizei.

Soziales

Neue Fahrpreise seit dem 1. November

10. November 2015 - 02:08 Uhr

Bereits seit 1. November gelten im Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) neue Preise. Die im Unterschied zu den vergangenen Jahren moderaten Preiserhöhungen treffen vor allem jene Menschen, die nur gelegentlich auf das Bus- und Bahnsystem zurückgreifen. Aber auch Inhaberinnen und Inhaber von Monatskarten müssen künftig tiefer in die Tasche greifen, dort steigen die Preise um durchschnittlich 1,6 Prozent. Keine Veränderungen hingegen gab es sowohl bei den Tages- als auch bei den Wochenkarten. Deutlich günstiger fahren in Zukunft finanziell schlechter gestellte Menschen, die im Besitz eines Dresden-Passes sind. Die Preissenkung auf 24,50 Euro für eine Abo-Monatskarte war auf Antrag der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit bereits im Juli beschlossen worden.

Antifa

Wehret den Anfängen – Demonstration am 9. November geplant

7. November 2015 - 12:08 Uhr - Eine Ergänzung

Wie schon am ersten Jahrestag hat das Bündnis „Herz statt Hetze“ auch für den 9. November zu Protesten gegen PEGIDA aufgerufen. Anlass dafür ist der 9. November, mit dem in Deutschland nicht nur der Fall der innerdeutschen Mauer, sondern auch die Pogrome von 1938 für immer in Verbindung stehen wird. Da der Tag in diesem Jahr auf einen Montag fällt, mobilisiert das Bündnis unter dem Motto „Wehret den Anfängen“ für 17.30 Uhr zum Dresdner Hauptbahnhof. Zum Auftakt der Demonstration soll in Würdigung der Ereignisse im Herbst 1989, der einstige DDR-Bürgerrechtler, Pfarrer i.R. und Mitbegründer des Neuen Forums, Hanno Schmidt sprechen. Anschließend soll es bis zum Neumarkt und von dort weiter in Richtung Neuen Synagoge gehen. Dort soll Nora Goldenbogen als Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Dresden eine Rede halten. Für Ärger sorgt indes eine auf dem Theaterplatz angemeldete Zwischenkundgebung, die von den Versammlungsbehörden mit Verweis auf die PEGIDA-Veranstaltung untersagt wurde. Die Stadt selbst ruft für den 77. Jahrestag der Pogrome zu einer Kranzniederlegung um 16 Uhr vor der Neuen Synagoge auf.

News

Brand in leerstehendem Supermarkt in Freital

6. November 2015 - 22:40 Uhr - Eine Ergänzung

In der Nacht zum Donnerstag brannte es Medienberichten zufolge zum wiederholten Mal in einem seit nunmehr fünf Jahren leerstehenden Supermarkt in der Freitaler Burgker Straße. Das Feuer konnte von der Feuerwehr schnell gelöscht werden. Es entstand nur geringer Sachschaden. Schon Anfang September hatte es in dem ehemaligen Real-Markt gebrannt, auch damals waren die Flammen jedoch schnell entdeckt und von der Feuerwehr gelöscht worden.

Nazis

Festnahmen nach Razzia bei Freitaler Bürgerwehr

6. November 2015 - 00:53 Uhr - 3 Ergänzungen

Mit Durchsuchungen ist die Polizei am frühen Donnerstagmorgen gegen mehrere mutmaßliche Mitglieder der Bürgerwehr Freital vorgegangen. Dabei durchsuchten Beamtinnen und Beamte des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) unter der Leitung der Dresdner Generalstaatsanwaltschaft und des erst kürzlich neu gegründeten Sonderdezernats zur Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität (INES-PMK) insgesamt neun Wohnungen in Freital bzw. Dresden und nahmen einen 26-Jährigen fest, gegen den bereits zwei Haftbefehle vorlagen. Drei weitere dringend Tatverdächtige, ein 24jähriger Dresdner, ein 28jähriger Freitaler und eine 27jährige Freitalerin wurden vorläufig festgenommen und sollen in den kommenden Stunden einem Haftrichter vorgeführt werden. Im Laufe des Tages wurden von der Polizei in den Wohnungen in Deutschland illegale Cobra 12- Sprengkörper, Kugelbomben sowie Schwarzpulver in bislang noch unbekannter Menge beschlagnahmt. Zudem stellte die Polizei Vermummungsgegenstände, mehrere Computer und Datenträger, eine Hakenkreuzflagge sowie weitere nationalsozialistische Devotionalien sicher.

Nazis

Schüsse auf Erstaufnahmeeinrichtung in Döbeln

3. November 2015 - 23:25 Uhr

Im mittelsächsischen Döbeln wurden am Sonntag in der Eichbergstraße die Scheiben einer von Asylsuchenden bewohnten Unterkunft beschädigt. Das gab die Polizei in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung bekannt. Sie geht aktuell davon aus, dass die Schäden an der Verglasung möglicherweise mit einer Luftdruckwaffe verursacht worden sein könnten. Für den fraglichen Zeitpunkt am Sonntag zwischen 15 und 23 Uhr werden nun Personen gesucht, die etwas beobachtet haben, was mit der Tat in einem Zusammenhang stehen könnte. Zeugen werden gebeten, sich unter der 03431-6590 mit der Polizei in Kontakt zu setzen.

Antifa

Solidaritätsdemonstration am Kobanê-Aktionstag

3. November 2015 - 18:41 Uhr

Einem Aufruf der kurdischen Jugendorganisation Ciwanen Azad zu einer Solidaritätsdemonstration anlässlich des Welt-Kobanê-Tags folgten am Sonntagnachmittag etwa 150 Menschen. Die Versammlung erinnerte an die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (YPG/ YPJ), welche seit mehr als einem Jahr mit ihrem beispiellosen Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS) für Religionsfreiheit, Selbstbestimmung und Autonomie kämpfen. Vom Theaterplatz aus zog der bunt gemischte Demonstrationszug mit kurdischen Sprechchören bis zu einer Zwischenkundgebung auf dem Albertplatz. Die Demonstration endete schließlich ohne besondere Vorkommnisse mit einer Kundgebung am Alaunplatz. „In Rojava kämpfen die Kurd*innen gegen den menschenverachtenden IS. Und genauso müssen wir hier gegen PEGIDA kämpfen. Denn jede Form von Faschismus und Rassismus ist Grundlage für ein menschenverachtendes Weltbild.“, so die Kurdische Jugend in ihrem Redebeitrag. Nach dem Ende der Demonstration fand in den Räumlichkeiten des Dresdner Vereins „Deutsch-Kurdische Begegnungen e.V.“ noch eine Filmvorführung und eine Diskussionsrunde statt.

Nazis

Mehrere Asylsuchende bei Übergriffen verletzt

2. November 2015 - 23:16 Uhr

Am vergangenen Wochenende kam es in Dresden und dessen unmittelbarer Umgebung neben zwei Brandanschlägen und einem Sprengstoffanschlag zu einer Reihe von Angriffen auf Asylsuchende, bei denen nach Polizeiangaben mehrere Personen verletzt wurden. Der erste Übergriff ereignete sich bereits am frühen Freitagabend im Stadtzentrum der sächsischen Landeshauptstadt. Dabei wurden zwei syrische Asylsuchende in einer Straßenbahn der Linie 1 durch eine Gruppe von vier Männern nach anfänglichen Verbalattacken gestoßen und geschlagen. Ein 26jährigen Syrer, dem zwei der Männer ins Gesicht schlugen, musste anschließend mit leichten Verletzungen in einem Dresdner Krankenhaus behandelt werden.

Nazis

Polizei ermittelt nach Feuer wegen Brandstiftung

1. November 2015 - 22:24 Uhr - Eine Ergänzung

In der Nacht zum Samstag brannten in Dippoldiswalde mehrere auf einem Grundstück an der Friedrich-Engels-Straße als behelfsmäßige Unterkünfte gelagerte Container aus. Die herbeigerufene Feuerwehr konnte nur noch ein weiteres Ausbreiten der Flammen verhindern, die für die Unterbringung von Asylsuchenden vorgesehenen Wohncontainer wurden durch das Feuer vollständig zerstört. Der Sachschaden beläuft sich auf mindestens 300.000 Euro. Inzwischen hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen. In den letzten Monaten hatte es in der Erzgebirgsstadt mehrfach rassistische Proteste mit bis zu 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wegen der geplanten Aufnahme von geflüchteten Menschen gegeben.

Autor: Redaktion