Hechtfest will hoch hinaus

29. August 2014 - 14:08 Uhr

Neben der „Bunten Republik Neustadt“ (BRN) hat sich mittlerweile an jedem letzten Augustwochenende im benachbarten Hechtviertel ebenfalls ein Stadtteilfest etabliert. Während die Äußere Neustadt Jahr für Jahr aus allen Nähten zu platzen scheint, lässt es sich beim Hechtfest noch wesentlich entspannter durch die Straßen des wohl Viertels schlendern. Bis zum 31. August verwandelt sich das Festareal zwischen Hecht- und Rudolf-Leonhard-Straße wie gewohnt in eine große Partymeile und obwohl zahlreiche Baustellen etwas anderes vermuten lassen, möchte das vom HechtViertel e.V. von zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern organisierte Fest auch in diesem Jahr wieder hoch hinaus.

Nazis

Rechte Symbole in Gorbitz gesprüht

25. August 2014 - 12:51 Uhr - 2 Ergänzungen

Bereits in der Nacht vom 13. auf den 14. August wurden im Stadtteil Gorbitz nach Polizeiangaben durch bislang noch unbekannte Personen rechte Symbole gesprüht. Neben Hauswänden wurden bei der nächtlichen Tour auch Kleidercontainer und Haltestellen entlang der Harthaer Straße, der Sanddornstraße sowie dem Hagebuttenweg mit roter Farbe besprüht. Einige der insgesamt 72 Symbole hatten eine Größe von bis zu zwei mal zwei Meter. Die Polizei, die den Schaden am 14. August gegen 1 Uhr feststellte, ermittelt nun wegen Sachbeschädigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Hinweise zu dem oder den Tätern nimmt die Dresdner Polizei unter der 0351-4832233 entgegen.

Nazis

Hunderte beteiligen sich an NPD-Aufmarsch in Bautzen

24. August 2014 - 14:34 Uhr - 4 Ergänzungen

In Bautzen fand am gestrigen Samstag eine von der NPD organisierte Demonstration gegen ein im Ort befindliches Übergangsheim für Asylsuchende statt. An der Veranstaltung beteiligten sich nach Polizeiangaben fast 600 Personen. Lediglich 60 Menschen hatten sich am Nachmittag auf Einladung der Initiative „Bautzen bleibt bunt“ im Stadtzentrum zu einem „interkulturellen Picknick“ versammelt, um damit ein Zeichen gegen den rechten Aufmarsch zu setzen. An einer von der CDU und der Linken organisierten Demonstration nahmen im Anschluss an den Naziaufmarsch etwa 100 Menschen teil. Die Polizei, die mit mehreren hundert Einsatzkräften vor Ort war, zog am Abend ein positives Fazit: „den Versammlungsteilnehmern gelang [es], ihre Meinung und ihren Protest friedlich und ausschließlich mit demokratischen Mitteln zum Ausdruck zu bringen“. Zuvor hatte auf der Demonstration unter anderem NPD-Stadträtin Daniela Stamm aus dem Umfeld der von mehr als 2.500 Menschen unterstützten Facebookgruppe „Neues Bautzen“ gegen die „Systempresse“ gehetzt.

Antifa | Freiräume

Interview zur Situation des a.l.i.a.s.

11. August 2014 - 19:15 Uhr

Einige aufmerksame Menschen sind vielleicht in den letzten Wochen über Flyer vom a.l.i.a.s. gestolpert, in welchen um Dauerspenden gebeten wird. Wir haben dies zum Anlass genommen, uns mit einem der Initiatoren des Flyers zu treffen, um mehr über das 2002 gestartete Projekt auf der Böhmischen Straße 12 und die aktuell angespannte Situation zu erfahren.

Antifa

Schikane auf sächsische Art

8. August 2014 - 19:59 Uhr

Fast auf den Tag genau drei Jahre nach der Durchsuchung der Amtsräume des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König hat das Dresdner Amtsgericht die Kennzeichen des bei der Durchsuchung beschlagnahmten Lautsprecherwagens zurückgegeben. Das Fahrzeug war damals durch eigens für diesen Zweck herbeigeschaffte sächsische Beamtinnen und Beamte als mutmaßliches „Kommunikations- und Tatmittel“ beschlagnahmt worden. Die Dresdner Staatsanwaltschaft wirft dem einstigen DDR-Oppositionellen „aufwieglerischen Landfriedensbruch“ in Zusammenhang mit den erfolgreichen Blockaden vom 19. Februar 2011 vor. Mehrere Versuche durch die Kirchengemeinde Jena, Lothar König sowie dessen Anwälte Lea Voigt und Johannes Eisenberg, die Herausgabe des Lautsprecherwagens bzw. dessen Kennzeichen zu erwirken, waren zuvor immer vom Amtsgericht zurückgewiesen worden.

Antifa

Plauen: Fast 200 Verfahren eingestellt

7. August 2014 - 19:29 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Chemnitzer Freie Presse heute berichtet, hat die Zwickauer Staatsanwaltschaft aktuell 194 der insgesamt 389 laufenden Verfahren gegen Personen eingestellt, die am 1. Mai an der Blockade einer Nazidemonstration im vogtländischen Plauen teilgenommen haben sollen. Die zuständige Staatsanwältin Antje Dietsch zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum Herbst auch ein Großteil der übrigen Verfahren wegen „Geringfügigkeit“ (§ 153 StPO) eingestellt werde. Bereits Anfang Juli waren aus dem gleichen Grund die ersten 35 Verfahren eingestellt worden. Am „Tag der Arbeit“ waren auf dem bundesweit größten rechten Aufmarsch etwa 600 Nazis aus dem Umfeld des Ende Juli durch das bayerische Innenministerium verbotenen „Freien Netz Süd“ durch die Straßen der Stadt gezogen. Rund 2.000 Menschen hatten zeitgleich auf mehreren Veranstaltungen gegen den Aufmarsch protestiert.

Antifa | Freiräume

Dresdner Gedenkzirkus erhält juristischen Dämpfer

5. August 2014 - 19:12 Uhr - 2 Ergänzungen

Letztlich kam es, wie es kommen musste. Auch an jenem Ort, an dem Jahr für Jahr Nazis und Verantwortliche der Stadt gemeinsam mit einigen wenigen Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens Kränze niederlegen, ist antifaschistischer Protest von der in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschriebenen Versammlungsfreiheit gedeckt. Das entschied heute die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe im Fall einer Verfassungsbeschwerde. Das Dresdner Amtsgericht hatte im November 2012 das vom Ordnungsamt der Stadt Dresden gegen den Beschwerdeführer und drei weitere Personen für ihren Protest auf dem Heidefriedhof verhängte Bußgeld in Höhe von 150 Euro wegen „Störung der Friedhofsruhe“ und einer „Belästigung der Allgemeinheit“ (§ 118 Abs. 1 OWiG) bestätigt. Auch eine anschließende Beschwerde vor dem Dresdner Oberlandesgericht war ohne Erfolg geblieben.

Soziales

Kinderarmut ist in Sachsen weit verbreitet

1. August 2014 - 21:22 Uhr - 4 Ergänzungen

Wie aus einer kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten der Linken, Dietmar Pellmann, hervorgeht, liegt die Zahl der Kinder, die in Sachsen auf staatliche Unterstützungsleistungen angewiesen waren, noch immer auf hohem Niveau. Während die offiziell registrierten Arbeitslosen im Freistaat weniger wurden und die Arbeitslosenquote im Juli mit 8,4 Prozent einen neuen Tiefpunkt erreichte, hatte diese scheinbare Verbesserung der wirtschaftlichen Gesamtsituation in Sachsen bislang kaum Auswirkungen bei den von Armut betroffenen etwa 20 Prozent der sächsischen Kinder.

Nazis

Verletzte nach rassistischem Überfall

30. Juli 2014 - 15:56 Uhr - Eine Ergänzung

Am gestrigen Dienstag kam es nach Informationen der Dresdner Polizei in den Abendstunden zu einem Überfall auf eine Wohnung in der Friedrichstadt, bei dem zwei Personen verletzt wurden. Nachdem eine Gruppe von vier jungen Männern im Alter zwischen 19 und 31 Jahren an der Wohnungstür einer 35-Jährigen geklingelt hatten und sie die Tür öffnete, drangen sie unter rassistischen Parolen in die Wohnung ein und schlugen die Frau und ihren 29jährigen Gast so sehr, dass sie später medizinisch versorgt werden mussten.

Nazis

Festnahme nach rassistischem Übergriff

28. Juli 2014 - 19:33 Uhr - Eine Ergänzung

Im universitätsnahen Stadtteil Zschertnitz kam es nach Polizeiangaben am Samstag zu einem Übergriff auf eine 16-Jährige und ihr 43jährigen Vater. Bereits in der Straßenbahn hatte ein 27jähriger, zum Tatzeitpunkt alkoholisierten Mann, die 16-Jährige wegen ihres Kopftuchs beleidigt. Auch als die beiden die Straßenbahn der Linie 11 an der Haltestelle Räcknitzhöhe verlassen hatten, gingen die Beschimpfungen weiter. Als er wenig später dem Vater ins Gesicht schlug und ein Passant dazwischen ging, wurde auch dieser angegriffen.

Autor: Redaktion