Querdenken und PEGIDA: Mit Antisemitismus gegen Klimapolitik und die Grünen?

9. Juni 2021 - 10:33 Uhr - Eine Ergänzung

Von Toni Weiß

Es war ein sonniger Tag in Dresden. Einige junge Menschen trafen sich in Parks oder an den Elbwiesen in Kleingrüppchen zum Sonnen, Abhängen und Grillen. Kontaktbeschränkungen, Abstand und Masken prägen auch weiterhin das Leben in Dresden. Am Montag unterschritt die Landeshauptstadt jedoch an fünf Werktagen in Folge den Inzidenz-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen mit SARS-CoV 2. Weitere Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen sind wie in fast ganz Sachsen und Deutschland in Sicht. Auch die sogenannte „Bundesnotbremse“ soll am 30. Juni 2021 auslaufen. Etwas „Normalität“ in Pandemiezeiten. Zur „Normalität“ gehören in Dresden jedoch auch die seit 2014 demonstrierenden „Patriotischen Europäer“ (PEGIDA). Am vergangen Montag erhielt die Gruppe um Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz prominente Unterstützung durch Jürgen Ellsässer und Andreas Kalbitz.

Nazis

Mann bei Übergriff in Pirna verletzt

4. Juni 2021 - 19:14 Uhr

Bereits am 26.05.2021 kam es um 23 Uhr im zu Pirna gehörenden Stadtteil Sonnenstein zu einem Übergriff, bei dem ein 29 Jahre alter Mann durch zwei Unbekannte am Busbahnhof angegriffen und verletzt wurde. Als der Betroffene Polizeiangaben zufolge nach einer Auseinandersetzung in einen einfahrenden Bus geflüchtet war, verfolgten ihn die beiden dunkel gekleideten etwa 30 Jahre alten Täter und drückten ihn im Bus zu Boden. Einer der Angreifer hatte nach Angaben des 29-Jährigen einen dunklen Vollbart. Da ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann, ermittelt der Staatsschutz wegen gefährlicher Körperverletzung. Wer zur fraglichen Zeit etwas beobachtet hat wird gebeten, sich unter der 0351-4832233 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

Nazis

Der Sächsische Verfassungsschutz ist auf den Hund gekommen – Pegida nun offiziell »rechtsextrem«

13. Mai 2021 - 11:44 Uhr

Wie der Präsident des Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Dirk-Martin Christian am Freitag mitteilte, hat das Amt die seit 2014 aktive Gruppierung Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) als rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufung ist die Grundlage für die Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel, etwa dem Einsatz von V-Leuten zur Erforschung von Strukturen und Zielsetzungen der Gruppe. Diese Einstufung ist so zeitlich überfällig wie unbrauchbar im Kampf gegen rassistische und faschistische Hetze im Freistaat Sachsen.

Nazis

Verletzte bei rassistischem Übergriff in Pirna

10. Mai 2021 - 22:20 Uhr

Am Sonnabend kam es nach Polizeiangaben am Bahnhof der wenige Kilometer von Dresden entfernten Kreisstadt Pirna zu einer Auseinandersetzung, bei der drei Menschen leicht verletzt wurden. Gegen 19.15 Uhr war ein 19-Jähriger zunächst von drei 29, 33 und 36 Jahre alten Männern rassistisch beleidigt worden. Bei der anschließenden wechselseitigen Auseinandersetzung wurde der 19 Jahre alte Mann und zwei der rechten Angreifer verletzt.

Nazis

Prozessbeginn gegen rechten Messerstecher in Dresden

29. April 2021 - 15:46 Uhr

Bereits am 15.04.2021 hat vor dem Landgericht der Prozess gegen den 16jährigen Florian R begonnen, der im August 2020 auf einer Free-Party in der Dresdner Heide auf zwei Menschen eingestochen hatte. Dem Täter wird versuchter Mord und anderes vorgeworfen. Die beiden Betroffenen überlebten die Tat schwer verletzt, müssen jedoch mit erheblichen gesundheitlichen Folgen leben. Der Prozess findet auf Grund des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der Täter befindet sich seit der Tat in Untersuchungshaft.

Nazis

Hellerau und die völkischen Schattenseiten der Lebensreform

26. April 2021 - 14:09 Uhr - Eine Ergänzung

von Lucius Teidelbaum

Der Stadtteil Hellerau im Norden von Dresden war ein wichtiger Ort der so genannten Lebensreformbewegung. Heute ist die ehemals eigenständige Gartenstadt ein schmucker Stadtteil Dresdens, der sich auf diese Geschichte gern bezieht bzw. an sie anzuknüpfen versucht. Die völkischen Schattenseiten der Lebensreform-Siedlung in Hellerau werden allerdings seltener erwähnt. ‚Lebensreform‘ ist ein Sammelbegriff für soziale Reformbewegungen, die es seit dem 19. Jahrhundert in Deutschland existierten.

Nazis

Gleichbleibend hohe Zahlen bei rechtsmotierverten Übergriffen im Jahr 2020

24. März 2021 - 19:20 Uhr

Am Dienstag dem 16. März stellte die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. erneut ihre Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen im Jahr 2020 in Sachsen vor. Auch in diesem Jahr fand die Vorstellung pandemiebedingt durch Andrea Hübler via Videokonferenz statt. Zugeschaltet war Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS). Auch für das vergangene Jahr zeigt die Statistik eine hohe Zahl rechtsmotivierter und rassistischer Straftaten. Bei 208 Angriffen wurden 304 Personen geschädigt. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 waren es 226 Angriffe mit 276 Betroffenen.

Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht.

Nazis

Rassistischer Übergriff in der Neustadt

7. März 2021 - 16:58 Uhr

Bereits am 27. Februar wurde in den Abendstunden nach Polizeiangaben eine 27 Jahre alte Frau an einer Straßenbahnhaltestelle von einem 26-Jährigen mit einem Messer bedroht und rassistisch beleidigt. Als Reaktion auf den Übergriff unweit des Neustädter Bahnhofs wurde der Täter wenig später von der Polizei aufgegriffen und in eine medizinische Einrichtung eingewiesen. Die Frau blieb unverletzt.

Nazis

Mann nach rassistischen Beleidigungen verletzt

2. März 2021 - 21:04 Uhr - Eine Ergänzung

Am vergangenen Donnerstag wurde in Gorbitz ein 35 Jahre alter Mann nach Polizeiangaben verletzt. Zuvor hatte der Verletzte in Begleitung eines 38-Jährigen einen 30jährigen Mann in der Lise-Meitner-Straße rassistisch beleidigt. Bei der anschließenden Auseinandersetzung zog sich der 35-Jährige Verletzungen zu, die in einem Krankenhaus behandelt werden mussten.

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