Soziales

Besonders schwere Zeiten hinter Gittern

9. April 2020 - 13:45 Uhr

Die meisten Menschen halten sich momentan an die Auflage, zu Hause zu bleiben und minimieren soziale Kontakte. Die, die es können, ziehen sich in ihre Wohnungen, Häuser oder Kleingärten zurück. Es gibt aber auch Menschen, die würden gern nach Hause zu ihren Familien, können das aber nicht, da sie im Gefängnis sind. Seit dem Beginn der Coronakrise ist das Thema Gefängnis so präsent, wie lange nicht in den deutschen Medien. Es wird viel berichtet über Notfallpläne, Quarantänestationen und die Entlassung von bestimmten Inhaftierten. Meist handelt es sich dabei um Menschen, die „nur“ eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen, die zum Beispiel eine Geldstrafe  nicht bezahlen konnten. Nach und nach haben einzelne Bundesländer verschiedene Regeln dazu erlassen. In der Chemnitzer Justizvollzugsanstalt (JVA) wurden nach den Angaben der Inhaftierten seit Ende März ca. 30 Menschen entlassen, die wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe einsaßen.

Doch das ist die lediglich die Außenperspektive. Für Menschen, die hinter den Mauern sitzen, sieht die Situation anders aus. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Menschen verunsichert, sie haben Angst, da sie wenig Informationen über die Lage erhalten. Die Gefangenengewerkschaft  (GG/BO) berichtete in einem Artikel vom 25. März, dass es einen Hungerstreik in der JVA Köln-Ossendorf gab, in der thüringischen JVA Untermaßfeld fügten sich Inhaftierte Selbstverletzungen zu, in der baden-württembergischen JVA Bruchsal hat sich ein junger Gefangener das Leben genommen. In der JVA Chemnitz wurde bereits am 19.03.2020 eine Forderungspapier (von 70 Gefangenen unterschrieben) sowohl an die Anstaltsleitung, als auch das Justizministerium geschickt. Darin wird kritisiert, dass die Inhaftierten ihr Recht auf Information verwehrt wird, da sie zum Beispiel unzureichend über ihre Arbeitssituation und die Bezahlung aufgeklärt werden oder der Pandemieplan nicht transparent gemacht wird.

Das wohl größte Problem der Menschen hinter den Mauern ist die verschärfte Isolation. Die Kommunikationsmöglichkeiten sind mittlerweile sehr eingeschränkt und die Unsicherheit der Inhaftierten wächst mit jedem Tag. Wie in einem Artikel von einer Gefangenen beschrieben, sind Besuche bis auf wenige Ausnahmen inzwischen komplett untersagt, selbst für Anwälte ist es gerade nur noch schwer möglich, Zugang zu erhalten. Telefonate sind sehr teuer, da diese von einer privaten Firma (Telio) zur Verfügung gestellt werden und Briefe werden mittlerweile nur noch wenige Male in der Woche zugestellt. Kürzlich gab es scheinbar eine erste Reaktion auf den Forderungsbrief von der Anstaltleitung. Den Inhaftierten in der JVA Chemnitz wurden einmalig 120 Freiminuten im Festnetz zugestanden. Leider haben kaum noch Menschen Festnetztelefone. Zwei Stunden telefonieren ersetzen außerdem nicht im Ansatz vier Stunden Besuch im Monat, welche den Inhaftierten sonst zustehen.  

Während Freizeitaktivitäten eingestellt werden, gehen die Gefangenen immer noch arbeiten. Einerseits ist das eine Möglichkeit, tagsüber die Zelle zu verlassen, andererseits ist die Angst vor einer Ansteckung ziemlich groß. Auf Grund der hohen Nachfrage an Schutzbekleidung müssen die Gefangenen nun für das DRK (Deutsche Rote Kreuz) 18.000 Mundschutze nähen. Dies ist ziemlich zynisch, da es innerhalb der JVA scheinbar nicht ausreichend davon gibt. Es gibt mehrere Berichte, wonach oft weder Handschuhe noch Mundschutze von den Wachen getragen werden. Zudem ist es untersagt, Desinfektionsmittel an Gefangene auszugeben. Die Inhaftierten beklagen immer wieder kaum ausreichende Schutzmaßnahmen im Gefängnisalltag (Brief, 18.03.2020). Seit dem 3. April ist nun bekannt, dass es den ersten Coronafall bei einem Ausbilder in der Holzwerkstatt in der JVA Chemnitz gab. Auch hier gab es nur unzureichende Informationen für die Gefangenen.

Die Gesundheitsversorung innerhalb der JVA ist wie in vielen Gefängnissen in Deutschland unzureichend. Menschen sind durch armutsbedingte Krankheiten vorbelastet, die Situation im Gefängnis verstärkt den schlechten Gesundheitszustand noch mehr. Hinter den Mauern gibt es ebenfalls Menschen mit besonderem Risiko sich anzustecken, wie etwa ältere Insass:innen oder jene mit Vorerkrankungen. Menschen, die sowieso schon in prekären Umständen leben, sind von so einer Situation immer stärker betroffen. Menschen im Gefängnis haben keine Rückzugsorte; die wenigen Unterstützer:innennetzwerke haben sehr eingeschränkte Möglichkeiten zu helfen, medizinische Versorgung ist nicht ausreichend. Vor allem die GG/BO versucht momentan eine Öffentlichkeit zu schaffen und die Missstände zu thematisieren.

Gerade in diesen schwiereigen Zeiten, brauchen Gefangenen Unterstützung. Eine Möglichkeit um die soziale Isolation zu überwinden und sich über die aktuellen Geschehnisse auszutauschen, ist das Schreiben von Briefen. Eine Liste mit Gefangenen findet ihr beim ABC Wien.

Foto: https://www.ibfht.de/images/Referenzen/JVA_Chemnitz_/jva_ansicht.JPG


Veröffentlicht am 9. April 2020 um 13:45 Uhr von Redaktion in Soziales

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