Querdenken floppt in Dresden – Polizei in der Kritik

16. Januar 2022 - 18:21 Uhr - Eine Ergänzung

Einen Tag vor in Kraft treten der neuen Corona-Schutz-Verordnung, mobilisierte das Coronaleugner-Spektrum am 13. Januar 2022 erneut zu einer nicht angemeldeten Demonstration in die sächsische Landeshauptstadt.Der Startpunkt sollte diesmal direkt neben dem hiesigen Universitätsklinikum liegen. Was als großangelegte, „vereinte“ Aktion geplant war, blieb in der Realität weit unter den Erwartungen. Weniger als 1.000 Demonstrierende fanden den Weg an den Rand der Dresdner Innenstadt, wo sie von einem starken Polizeiaufgebot in Empfang genommen wurden. Laut Polizei Sachsen leiteten die insgesamt 1.083 eingesetzten Beamt:innen im Laufe des Tages über 200 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Davon betroffen waren auch mindestens 22 Medizinstudent:innen, die vor dem Uniklinikum ein „stilles Zeichen gegen Wissenschaftsleugnung und rechte Hetze“ setzen wollten. Im Nachgang erntete der Polizeieinsatz gegen die Studierenden sowohl in den sozialen Medien als auch von Seiten der Regierungsparteien Kritik.

Antifa | Freiräume

Es interessiert hier niemanden, wenn Nazis ihre Gesinnung offen zur Schau stellen – Interview mit dem „Jungen Netzwerk Freiberg“

30. Dezember 2021 - 20:20 Uhr

Seit mehreren Monaten demonstrieren in der erzgebirgischen Stadt Freiberg regelmäßig hunderte Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Mit dabei auch immer wieder Nazis, Reichsbürger:innen und die AfD. Wir wollten von den Aktivist:innen des Jungen Netzwerkes Freiberg wissen, wie sich die Situation in der Stadt darstellt, wer von den Protesten profitiert und welche alternativen Strukturen in der Stadt aktiv sind.

Nazis

Festnahme bei Protesten in Pirna

20. Dezember 2021 - 16:29 Uhr

Am Rande von Protesten am Montagabend kam es in Pirna zur Festnahme eines Beamten des Landeskriminalamt Sachsen (LKA), nachdem dieser Polizeikräfte der niedersächsischen Bereitschaftspolizei angegriffen haben soll. Bei den Protesten im Zentrum der etwa 25 Kilometer von Dresden entfernten Stadt waren am Montag Augenzeugenberichten zufolge mehr als 200 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen im Freistaat auf die Straße gegangen. Als die Polizei schließlich nach Auflösung der Versammlung einen Teil der Menschen eingekesselt hatte, um Personalienfeststellungen durchzuführen, kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen. Parallel dazu fanden auch in zahlreichen weiteren sächsischen Städte größere Versammlungen statt. Aufgerufen hatte wie in den Vorwochen die rechte Organisation „Freie Sachsen“.

Antifa

Antifaschistische Demo zieht durch Dresden-Löbtau

17. Dezember 2021 - 19:04 Uhr - Eine Ergänzung

Am vergangenen Montag zogen rund 50 Antifaschist:innen trotz geltender Einschränkungen des Versammlungsgesetzes durch den im Dresdner Westen gelegenen Stadtteil Löbtau. Die Demonstration sollte eine Reaktion auf eine Reihe rechter rechter Übergriffe auf Migrant:innen in den letzten Wochen, sowie einen Angriff auf das Nachbarschaftscafe PlatzDa! im November sein. Darüber hinaus wurden rechte Strukturen im Stadtteil und die Radikalisierung der Querdenkenproteste thematisiert. Die Demonstration hatte sich bereits vor dem Eintreffen der Polizei aufgelöst.

Ökologie | Soziales

Lockdown Capitalism

24. November 2021 - 17:09 Uhr

Die vierte Welle der Corona-Pandemie hält die Bundesrepublik in Atem. Der Kollaps des Gesundheitssektors steht vielerorts kurz bevor. Die Überlastung vor allem der pflegenden und lehrenden Arbeiter:innen im Gesundheits- und auch Erziehungssektor ist Tatsache. Die Diskussionen um die Impfpflicht und die verschiedenen G-Regel-Konzepte sind vermutlich von kurzer Halbwertszeit. Früher oder später wird eine solche Regelung zur Impfpflicht kommen. Dagegen schließt die künftige Bundesregierung Lockdownregelungen weitgehend aus. Gerade aufgrund ihrer antidemokratischen Auswirkungen auf die essentiellen politischen Rechte scheint das kein Verlust zu sein. Doch auch der kapitalistische Selbstzweck würde, wäre er dazu im Stande, einen Freudentanz zu Ehren dieser Entscheidung der Ampel-Koalition vollführen.

Ein Kommentar

Soziales

„Wir können den Leuten nicht mehr gerecht werden!“ – Bündnis für Pflege demonstriert für bessere Arbeitsbedingungen

23. November 2021 - 09:59 Uhr

Die Corona-Pandemie geht in ihre vierte Welle, die schlimmer zu werden droht, als die bisherigen. Wenig ist passiert seit vergangenem Jahr, als mit dem Ausbruch der Pandemie kurzzeitig fleißig von den Balkonen für Gesundheitspersonal und Pflegekräfte geklatscht wurde. Leider ist festzustellen, dass sich seitdem die Lage in einzelnen medizinischen Bereichen erheblich verschlechtert hat: auch in der Pflege. Auf diesen Umstand wollte das Pflegebündnis Dresden am vergangenen Donnerstag mit einer Kundgebung vor der Frauenkirche aufmerksam machen. Außerdem berichten Dresdner Pflegekräfte in einer veröffentlichten Dokumentation über ihren Arbeitsalltag.

Feminismus

Sexualisierte Gewalt in der katholischen Kirche – Heidenauer Gemeinde beschließt Einebnung von Priestergrab

7. Juni 2021 - 12:11 Uhr - Eine Ergänzung

Elf Jahre ist es her, seit auch in Deutschland in großem Stil über sexualisierte Gewalt in der – vor allem katholischen – Kirche gesprochen wurde. Auslöser war ein offener Brief des damaligen Rektors des Berliner Canisius-Kollegs, in dem er Opfer von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche aufforderte, an die Öffentlichkeit zu gehen. Vorangegangen waren zahlreiche Skandale in den USA, Irland und anderen europäischen Staaten. Die durch die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) in Auftrag gegebene MHG-Studie ermittelte 3.677 von sexualisierter Gewalt betroffene Kinder und Jugendliche sowie 1.670 beschuldigte Kleriker für den Zeitraum von 1946 bis 2014. Einer dieser Fälle wird nun – 11 Jahre später – in Heidenau heiß diskutiert.

Soziales

„Bündnis für Pflege“ demonstriert gegen Krankenhausabwrack in Dresden

8. Mai 2021 - 14:03 Uhr

Trotz Wind und Regen trafen sich am Mittwoch Aktivist:innen des „Bündnis für Pflege Dresden“ und der ver.di-Betriebsgruppe des Städtischen Klinikums vor dem Rathaus, um gegen das geplante Zukunftskonzept des Klinikums am Standort Trachau zu demonstrieren. Darin vorgesehen ist der Abbau von 97% der stationären Leistungen und 150 Betten. Im Unterschied zur Stadtverwaltung, die versucht, die Maßnahme als Ausbau des Krankenhauses zu verkaufen, sehen die Aktivist:innen und Beschäftigten darin einen faktischen Abbau des Angebots. Sie befürchten damit eine Gefährdung der medizinischen Grundversorgung im Stadtteil.

Soziales

Spontandemonstration zieht gegen Ausgangssperre durch Dresdner Neustadt

25. April 2021 - 21:02 Uhr - Eine Ergänzung

Am zweiten Tag in Folge protestierten Menschen gegen die am Samstag in Kraft tretende Ausgangssperre in Dresden. Am späten Abend versammelten sich etwa 80 Personen am Albertplatz und zogen anschließend unter Parolen, welche eine solidarische Corona-Politik forderten, durch die Dresdner Neustadt. Aufhänger war die verabschiedete sogenannte Bundesnotbremse vergangene Woche.

Soziales

Cornern gegen die Ausgangssperre in Dresden

24. April 2021 - 19:19 Uhr

Etwa hundert Menschen fanden sich am späten Freitagabend vor der St. Pauli Theaterruine im Dresdner Hechtviertel ein. Zuvor mobilisierten die Antifaschistische Initiative Löbtau (A.I.L.) sowie die Undogmatisch Radikale Antifa Dresden (URA) unter dem Motto: „Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten“ zum Protest gegen die Ausgangssperre am Königsbrücker Platz. Die Dresdner Polizei hatte den abendlichen Protest lediglich beobachtet.

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