Alle Artikel zum Thema: COVID-19

Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht. 

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Lesens-/Sehenswert

Subjekt oder Objekt der Gesundheit

21. November 2020 - 20:32 Uhr

Auf der Suche nach Strategien aus der Pandemie gibt es Alternativen zu autoritärer Politik und Kriegsrhetorik. Ausgangspunkt einer Strategie dürfen nicht allein epidemiologische Daten und Kalkulationen sein, sondern die konkreten Lebensverhältnisse der Menschen.

Quelle: Andreas Wulf/medico.de, 18.11.2020


Antifa | Nazis

Erneut Anti-Corona Proteste in Pirna

17. Mai 2020 - 15:10 Uhr - Eine Ergänzung

Nachdem bereits am 3. Mai am Rande von Protesten von knapp 200 Menschen in Pirna zwei Polizisten verletzt worden sein sollen, kam es am frühen Mittwochabend erneut zu Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmer:innen einer Versammlung und den eingesetzten Beamt:innen. Auch dabei soll nach Polizeiangaben ein Beamter verletzt worden sein. In Sachsen kommt es seit einigen Wochen ähnlich wie bei den rassistischen Mobilisierungen 2014/2015 zu einer ganzen Reihe von teilweise unangemeldeten spontanen Versammlungen an zahlreichen Orten im Freistaat. Grund für die häufig in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen öffentlich beworbenen und durch rechtes Klientel dominierten Proteste sind die Einschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie und deren weitreichende Folgen für große Teile der Bevölkerung.

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International

Das ist nur eine weitere Strophe des alten Liedes – Grenzgespräche mit Aktivist:innen aus Poznań

14. Mai 2020 - 20:15 Uhr

Dass derzeit die Grenzen geschlossen sind, fällt nicht nur den Menschen mit Biografien in totalitären Regimen oder denjenigen auf, die sich wundern, dass plötzlich die prekär beschäftigten polnischen und rumänischen Dienstleister:innen nicht mehr zur Verfügung stehen, um ältere Menschen zu pflegen. Ein fundamentales Recht, welches auch vorher nur für einige galt, ist nun auch für andere eingeschränkt: die Bewegungsfreiheit. Weit über den schnellen Zigarettenkauf hinter der Grenze oder den Wochenendausflug nach Wrocław sind damit Waren- und Dienstleistungsverkehr eingeschränkt. Aber noch darüber hinaus ist es eine, wenn auch zur Zeit medizinisch notwendige, aber besorgniserregende Entwicklung. 

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Nazis

Polizist als Veranstalter für Corona-Proteste in Pirna

25. April 2020 - 13:59 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Mittwoch kam es in der unweit von Dresden gelegenen Kleinstadt Pirna zu Protesten von fast 200 Bürger:innen. Diese waren damit einem Aufruf des AfD-Kommunalpolitikers Steffen Janich in sozialen Netzwerken gefolgt, der als Beamter bei der Sächsischen Polizei angestellt ist. Auch wenn es sich dabei nicht um den ersten Fall handelt, bei dem ein sächsischer Beamter seine Nähe zur rechten Szene offen zur Schau stellte und in der jüngeren Vergangenheit kaum einer der Beamten mit beruflichen Konsequenzen zu rechnen hatte, hat die Polizei inzwischen ein Disziplinarverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Verletzung der Neutralitätspflicht gegen den 49 jährigen eröffnet. Während des eilig durch den Dohnaer Kreisrat angemeldeten Protestes vor dem Pirnaer Rathaus war es nach Polizeiangaben immer wieder zu Verstößen gegen Beschränkungen und Auflagen gekommen.

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Freiräume | Soziales

Verwaltungsgericht Dresden hält Versammlungsverbot aufrecht

31. März 2020 - 20:12 Uhr

Mit seiner Entscheidung vom 30. März hat das Dresdner Verwaltungsgericht das vom Sächsischen Sozialministeriums (SMS) am 20.03.2020 erlassene totale Versammlungsverbot aufrecht erhalten. Der Antrag auf Zulassung einer kleinen Kundgebung auf dem Postplatz, mit der auf die Gefahren der Corona-Pandemie für Strafgefangene und Geflüchtete aufmerksam gemacht werde sollte, wurde am Montag abgelehnt. Mehr zu dem Antrag in unserem Artikel vom vergangenen Donnerstag.

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