Alle Artikel zum Thema: Demokratie

Antifa | Kultur

Kunstprojekte zum Gedenken sorgen für Diskussionen

Nach den Pöbeleien bei der Eröffnung einer Kunstinstallation von drei senkrecht aufgestellten Bussen auf dem Dresdner Neumarkt, werden inzwischen Vorwürfe in der Lokalpresse laut, wonach die Busse im syrischen Aleppo von der islamistischen Rebellenmiliz Ahrar al-Scham zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Scharfschützen des Assad-Regimes aufgestellt worden sein sollen. Bereits am Dienstag hatten dutzende Menschen aus dem Umfeld von PEGIDA ähnlich wie am 3. Oktober lautstark gegen das Projekt des Dresdner Aktionskünstlers Manaf Halbouni gehetzt und von einer „Schande“ sowie „entarteter Kunst“ gesprochen. Schon am Montagabend war es an gleicher Stelle nach dem Ende von PEGIDA zu Schubsereien und Pöbeleien gekommen. Weiterlesen

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Haus für Viele(s) in Meißen angegriffen

Unbekannte haben in der Nacht zum Dienstag zwei Scheiben eines Veranstaltungsortes in Meißen eingeworfen. Da in dem Gebäude der Demokratieverein „Ein Haus für Viele(s)“ seit geraumer Zeit verschiedene Projekte anbietet, ist ein rechtes Motiv hinter der Tat nicht ausgeschlossen. Getroffen wurde zwei Fenster des Saals, in dem normalerweise Veranstaltungen für die junge und ältere Generation stattfinden, Kinder spielen und lernen, mehrere Sport- Gymnastikgruppen ihr Zuhause haben und darüber hinaus Raum für Familienfeiern und Klassentreffen ist. „Menschsein – unteilbare Menschenwürde und Nächstenliebe“, so der Vorsitzende des Vereins, Andreas Graff, sei „das Hauptanliegen unseres gemeinnützigen Vereins.“ Weiterlesen

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Das Bedürfnis nach einem Feind

Ali Moradi vom Sächsischen Flüchtlingsrat erzählt, wer Pegida und AfD in die Hände gespielt hat. Und wie er trotzdem optimistisch bleibt.

Quelle: taz (30.03.2016)

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Es muss laut werden in Deutschland

Mehr als 120 Brandanschläge sind in diesem Jahr auf Flüchtlingsunterkünfte verübt worden. Dagegen braucht es endlich unüberhörbaren Aufstand.

Quelle: taz (29.12.2015)

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Eine Katastrophe für die Demokratie

Das Dresdner Zeltlager für Asylbewerber ist nicht nur eine zivilisatorische Schande, sondern Symbol für staatlich praktizierte Missachtung unseres Grundgesetzes. In Sachsen wird die Demokratie beschädigt. Dafür trägt die dauerregierende CDU die Verantwortung.

Quelle: Cicero (13.08.2015)

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Verzerrte Gesellschaft

Ist die Demokratie in einer Krise? Straßenproteste und neue Parteien sind Normalität, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Ihn treibt eine ganz andere Sorge um.

Quelle: Sächsische Zeitung (17.03.2015)

News

Grundrechtsfreie Zone nach Terrorwarnung

Die für heute auf dem Theaterplatz geplante 13. Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ wurde am Sonntag abgesagt. Als Hintergrund der Absage gelten Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Landeskriminalamts Sachsen, wonach es zu Anschlagsdrohungen auf einen namentlich genannten Organisatoren von PEGIDA gekommen sein soll. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden soll ein Attentäter demnach geplant haben, sich am Montagabend unter PEGIDA-Anhängerinnen und Anhänger zu mischen, um anschließend eine „Einzelperson des Organisationsteams“ zu töten. Da der Hinweis einer bei Twitter verbreiteten Nachricht ähneln soll, in der auf Arabisch PEGIDA als Feindin des Islam bezeichnet wurde, blieb der Dresdner Polizei auf Grund der „Charakteristik terroristischer Anschläge“ keine andere Möglichkeit, als in einer Allgemeinverfügung ein generelles Versammlungsverbot für Dresden zu erlassen. Das Verbot gilt Montag von 0 bis 24 Uhr und betrifft ausnahmslos „alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden“. Bereits am Freitag hatte der Spiegel in seiner Onlineausgabe vor Anschlagsplänen auf den Dresdner Hauptbahnhof durch islamistische Terroristen gewarnt. Weiterlesen

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Raus aus der Krise: Wir sind Demokratie

Noch bis zum 9. Oktober lässt sich auf der Internetseite des deutsch-französischen Kultursenders arte die sehenswerte Dokumentation „Wir sind Demokratie“ anschauen. Der etwa einstündige Film zeigt aus unterschiedlichen Blickwinkeln Beispiele der seit dem so genannten „Arabischen Frühling“ in zahlreichen Ländern neu entstandenen basisdemokratischen Bewegungen, die sich im öffentlichen Raum zunehmend für mehr Mitbestimmung und Demokratie einsetzen. Hinter diesen Bewegungen steht dabei neben der Kritik an der repräsentativen Demokratie und einer damit einhergehenden Suche nach Alternativen zur „marktkonformen“ Demokratie, auch die generelle Frage, in welcher Gesellschaft wir in Zukunft leben wollen. Weiterlesen

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Ende einer Demonstration

Der Tag hatte so friedlich angefangen: Am Samstag versammelte sich das Blockupy-Bündnis in Frankfurt und wollte gegen die europäische Austeritätspolitik demonstrieren. Der Aufzug endete kurze Zeit später im Desaster, einem politischen Skandal.

Quelle: Frankfurter Rundschau (02.06.2013)

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Seltsames Justizverständnis

Woher rührt der Ruf, Sachsens Justiz sei zu regierungsnah? Vielleicht auch daher, dass viele Richter und Staatsanwälte zuvor im Justizministerium tätig waren.

Quelle: taz (30.05.2013)