Alle Artikel zum Thema: Dresden

Freiräume

Kommission soll Grundrechtsverstöße aufarbeiten

10. Oktober 2011 - 23:53 Uhr - Eine Ergänzung

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Eine Sonderkommission der Bürgerrechtsorganisiation „Komitee für Grundrechte und Demokratie“ hat sich am Montag konstituert. Ziel der „Untersuchungskommission 19. Februar“ soll es sein, die „vielfältigen staatlichen Verstöße gegen Grundrechte“ während und nach der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar aufzuarbeiten. Die Arbeit der Kommission könne zur Versachlichung der Diskussion beitragen, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Friedel.

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Freiräume

Ermittlungen gegen NazigegnerInnen ohne Rechtsgrundlage

5. Oktober 2011 - 20:51 Uhr - 3 Ergänzungen

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Der Umgang mit den Protesten gegen die Naziaufmärsche in Dresden sorgte bundesweit für Aufsehen. Mehrere Funkzellenabfragen, der Einsatz eines IMSI-Catchers und die Verfolgung dutzender Personen unter dem Vorwurf, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, gaben dem Begriff der „sächsichen Demokratie“ eine neue Bedeutung. Nun sollen die Ermittlungen wegen dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz rechtswidrig sein, denn das sächsische Versammlungsgesetz wurde im April 2011 rückwirkend gekippt. Zu diesem Schluss kam ein jüngst veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dies wird jedoch nicht zu einem Einlenken der sächsischen Staatsanwaltschaft führen. Diese möchte in Kürze die ersten Verfahren gegen führende Mitglieder der Linken eröffenen. Insgesamt stehen 54 Personen unter dem Verdacht, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Eine Verurteilung scheint jedoch unwahrscheinlich.

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Soziales

Dresden spart weiter bei der Jugendhilfe

16. September 2011 - 18:54 Uhr

Protest gegen die Kürzungen im Jugendsektor

Der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit hat angesichts geplanter Kürzungen einen offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt geschrieben. Es scheint wie ein letzter Appell an die Vernunft der Sächsischen Regierung. Mit der mittlerweile zweiten drastischen Kürzung im Sozialbereich innerhalb von zwei Jahren stehen zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen junger Menschen in Dresden vor dem Aus. Während in den Bereichen Straßenbau und Kindertagesstätten die Investitionen noch einmal erhöht wurden, soll in der Jugendhilfe allein in der Landeshauptstadt rund eine Millionen Euro eingespart werden. Von den Kürzungen betroffen sind vor allem die kleineren Einrichtungen der Stadt, da diese oft keinen der bekannten großen Träger hinter sich haben, der auch in der Lage ist, ausbleibende staatliche Transferleistungen zu überbrücken.

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Antifa | Nazis

Krawalle braucht die Stadt

29. August 2011 - 10:46 Uhr - Eine Ergänzung

Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der „Sächsichen Zeitung“ (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten.

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Antifa

Reaktionen auf die Durchsuchung bei Pfarrer Lothar König

12. August 2011 - 09:01 Uhr - 2 Ergänzungen

"Sächsische Demokratie" in Jena (Quelle: flickr.com/photos/haskala/)

Vor der Dresdner Staatsanwaltschaft versammelten sich am Donnerstagnachmittag ungefähr 80 Menschen um ihren Unmut und ihr Unverständnis zu äußern. Sie forderten eine Einstellung der Verfahren wegen der angeblichen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB und protestierten gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements in Sachsen. Vom Landgericht zogen einige der Kundgebungsteilnehmer_innen später spontan über die Albertbrücke zum Alaunplatz. Grund war die Razzia am Mittwoch im thüringischem Jena beim dortigen Stadtjugendpfarrer Lothar König.

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Antifa | Freiräume

Dresdner Polizeipräsident versetzt

27. Juni 2011 - 13:02 Uhr - 4 Ergänzungen

Nach dem Datenskandal vom 19. Februar diesen Jahres werden erste Konsequenzen gezogen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat den Polizeipräsident von Dresden, Dieter Hanitsch (54), abberufen. Dies wurde am Rande einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschuß bekannt gegeben. Hanitschs Nachfolger wird der Landesdirektionsleiter von Südwestsachsen Dieter Kroll.

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Nazis

Naziaufmarsch am 17. Juni geplant (Update 16.06.)

11. Juni 2011 - 13:16 Uhr - 3 Ergänzungen

Quelle: Recherche OstAnlässlich des so genannten „Volksaufstandes“ planen regionale Nazis am 17. Juni erneut eine Demonstration durch die Altstadt von Dresden. Im vergangenen Jahr hatten fast 200 linke Demonstrantinnen und Demonstranten gegen den Aufmarsch vom Postplatz über die Wilsdruffer Straße, vorbei am Dresdner Rathaus und über den Dr. Külz-Ring zurück zum Postplatz protestiert. Am Rande der Proteste war es immer wieder zu Übergriffen und Drohungen durch die eingesetzte Polizei auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenveranstaltung gekommen. Auch in diesem Jahr hat ein Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und antifaschistischen Gruppen unter dem Motto „1706/ Kein Platz für Nazis“ zu Protesten aufgerufen.

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Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 63 (Mai 2011)

9. Mai 2011 - 09:28 Uhr

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • Das Problem heißt Rassismus!
  • In Blick: AKuBiZ im Juni
  • Im Interview: zum Integrationskonzept
  • Unterwegs: in Paris
  • Ankündigung: zu Rassismus in Russland

Download der Printausgabe: Ausgabe 63 (Mai 2011)

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Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 62 (April 2011)

20. April 2011 - 07:05 Uhr

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • Freund und Helfer in der Kritik!
  • In Blick: Razzia am 19.02. in Dresden
  • Im Interview: Ein Betroffener von polizeilicher Gewalt
  • Im Gedenken: Entnazifizierung in Pirna (Teil 2)
  • Nachgefragt: Beim Roten Baum e.V.

Download der Printausgabe: Ausgabe 62 (April 2011)

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Antifa | Kultur

Attenzione: Ausgabe 61 (März 2011)

30. März 2011 - 10:43 Uhr

In Pirna erscheint seit Ende 2004 regelmäßig die linke Informationsbroschüre “Attenzione”, auf die wir euch ab sofort jeden Monat hinweisen werden.

Inhalt der aktuellen Ausgabe:

  • 100 Jahre Frauentag!
  • In Blick: Pirnaer Stadtrat trauert um Altnazi
  • Im Rückblick: Demonstrationen in Dresden
  • Im Gedenken: Vergessene Erinnerung
  • Im Blick: „Sächsische Demokratie“

Download der Printausgabe: Ausgabe 61 (März 2011)

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