Alle Artikel zum Thema: Hans Müller-Steinhagen

Nazis

Übergriff nach PEGIDA-Versammlung

Während sich der Gegenprotest in Dresden ein ums andere Mal mit teilweise schikanösen Versammlungseinschränkungen herumschlagen muss, zeigt ein Vorfall vom Montag, dass das Level der Gewalt auf Seiten der PEGIDA-Anhängerschaft ungeachtet einer Einschätzung der Dresdner Polizei nach wie vor hoch ist. So soll es am vergangenen Montag nach Angaben der für den Gegenprotest seit Monaten verantwortlichen Gruppe „NOPE.“ nach dem Ende aller Veranstaltungen zu einem Übergriff gekommen sein, bei dem eine Person durch einen Ellenbogenschlag im Gesicht verletzt wurde. Bereits zwei Wochen zuvor war einer Frau am Rande der Abschlusskundgebung von PEGIDA nach Unmutsäußerungen in den Bauch geschlagen worden. Weiterlesen

Nazis

Abendland unbekannt verzogen

In seiner nunmehr achten Auflage zeigten am Montag wieder mehrere tausend Menschen Flagge gegen eine wahrgenommene „Islamisierung des Abendlandes“ (Fotos 1 | 2 | 3 | 4). Anders als in den Wochen davor, zogen die Veranstalter an diesem Tag auf Grund der im Vorfeld angekündigten Proteste eine stationäre Kundgebung gegenüber einer eigenen Demonstration vor. An den Inhalten und der Zusammensetzung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ änderte das allerdings nichts, so stellten neben etlichen bekannten Nazigrößen und Fußballhooligans erneut normale Bürgerinnen und Bürger die Mehrheit der nach Polizeiangaben letztlich 10.000 an der Lingnerallee versammelten Menschen. In insgesamt drei Redebeiträgen wurde vor einer Islamisierung und so genannten Wirtschaftsflüchtlingen gewarnt. Ein Novum war eine mit Beifall geäußerte Forderung nach einem Rücktritt von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU), die jedoch schon vor wenigen Wochen ihren Rücktritt als Stadtoberhaupt aus gesundheitlichen Gründen erklärt hatte. Weiterlesen

Nazis

Sächsischer AfD-Vize tritt zurück

Einer der Spitzenkandidaten der Alternative für Deutschland (AfD) für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thomas Hartung, ist heute von seinem Amt als Vizevorsitzender seiner Partei zurückgetreten. Gleichzeitig entschuldigte sich der Politiker, der parallel dazu als freier Dozent an der TU Dresden lehrt, mit einem halbherzigen Statement für den „unabsichtlich“ herbeigeführten Schaden für seine Partei und trat zugleich von seinem Posten als Pressesprecher zurück. Sein Rücktritt ist eine Reaktion auf die anhaltenden Diskussionen auch innerhalb seiner eigenen Partei über die diskriminierenden Äußerungen Hartungs in der letzten Woche. Weiterlesen

Nazis

Menschenfeindlichkeit in der sächsischen AfD

Der sächsische AfD-Politiker Thomas Hartung, der als freier Dozent an der Fakultät für Kommunikationswissenschaft der TU Dresden lehrt, ist durch seine offen artikulierte Feindschaft gegenüber Menschen mit Behinderung auffällig geworden. Im konkreten Fall hatte sich Hartung über den in einem Artikel in der Badischen Zeitung von 2009 beschriebenen Fall von Pablo Pineda Ferrer ausgelassen, der als erster Menschen mit Down-Syndrom ein Psychologiestudium abgeschlossen hat und seitdem als Lehrer in Córdoba tätig ist. Wörtlich hatte sich der stellvertretende Landesvorsitzende seiner Partei auf seiner Facebookseite zu dem Fall mit den Worten geäußert: „Was sagt uns das: Sei nur blöd genug, reise in der Welt herum, die Dummen wenden sich schon ganz allein dir zu: ‚Er kam mit Down-Syndrom zur Welt, im andalusischen Málaga. Jetzt will er Lehrer werden. Der Erste mit dieser Genmutation.‘ Wo soll das hinführen, wenn es als normal gezeigt wird???“. Weiterlesen

News

Stadt ruft erneut zur Menschenkette auf

Während das Bündnis „Dresden Nazifrei“ bereits im November mit der Mobilisierung für Aktionen gegen den Naziaufmarsch im kommenden Jahr begonnen und ihren Aufruf veröffentlicht hatte, zog die Stadt gestern nach. Die 2009 von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) gegründete städtische Arbeitsgruppe kündigte an, auch 2014 zu einer Menschenkette am 13. Februar zu mobilisieren. Die von Hans Müller-Steinhagen, dem Rektor der Technischen Universität Dresden angemeldete Menschenkette sei, so Orosz in einer Mitteilung der Stadt, inzwischen „zum festen Bestandteil unserer Erinnerungskultur geworden“ und diene dabei als „starkes Symbol“ gegen „alle Versuche, den 13. Februar zu missbrauchen“. Gleichzeitig sei sie „ein Ausdruck der Verbundenheit vieler engagierter Menschen und Gruppen in unserer Stadt“. Weiterlesen

Antifa

Wissenswertes zum 13. Februar 2013

Wenn am Mittwoch wieder ungefähr 1.000 Nazis in Dresden aufmarschieren, um damit den Opfern der alliierten Luftangriffe vom Februar 1945 zu gedenken, wollen antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen den Aufmarsch auch im vierten Jahr in Folge versuchen zu verhindern. Obwohl die Veranstaltungen in den letzten beiden Jahren ruhig verlaufen sind hat die Dresdner Polizei mehrere tausend Einsatzkräfte aus dem gesamten Bundesgebiet angefordert, um sich nach Aussage von Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll als „neutraler Garant der Versammlungsfreiheit“ zu präsentieren und den rechten Aufmarsch notfalls mit Gewalt durchzusetzen. Dazu setzt die Polizei auf so genannte „Anti-Konflikt-Teams“, die „Konflikten vorbeugen und dadurch letztlich deeskalierend wirken“ sollen. Zugleich soll das Vorgehen der Einsatzkräfte in diesem Jahr von unabhängigen Beobachtungsteams dokumentiert und anschließend ausgewertet werden. Weiterlesen

Freiräume

Unigebäude wiederbesetzt

Im Streit um die von der Unileitung für den 11. Januar veranlasste Räumung des Freiraumprojektes „KOK16“ haben Studierende noch am gleichen Tag reagiert und die Räumlichkeiten wiederbesetzt. Vorausgegangen war ein Sachverständigengutachten, wonach durch die elektrischen Anschlusskästen in den seit fast zwei Jahren genutzten Baracken „akute Brandgefahr“ besteht. Als Reaktion auf die Kritik an der kurzfristig angesetzten Räumung, bot die Universität den Studentinnen und Studenten Unterstützung beim Transport der in den Gebäuden befindlichen Gegenstände an. Da es im Augenblick aufgrund eines „akuten Raummangels“ jedoch keine freien Ersatzräume gäbe, stehen mehrere freiwillige Initiativen von Studierenden auf der Straße. Die Pressesprecherin der TU, Kim-Astrid Magister, bekräftigte jedoch, dass den Studierenden von der Universität „zeitnah“ neue Räume zur Verfügung gestellt werden sollen. Weiterlesen

Freiräume | Soziales

Podiumsdiskussion zum geplanten Hochschulfreiheitsgesetz

Podiumsdiskussion zum neuen Hochschulfreiheitsgesetz

Heute Vormittag fand im Hörsaalzentrum der TU Dresden eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Landesregierung, der Universitätsleitung und zahlreichen Studierenden statt. In der etwa anderthalbstündigen Debatte ging es um die geplanten Änderungen im Hochschulgesetz, welches schon am kommenden Mittwoch den Abgeordneten im Landtag zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden soll. Die beiden Landtagsabgeordneten Geert Mackenroth und Günther Schneider (beide CDU) bekräftigen heute noch einmal die Position ihrer Partei zu den geplanten Änderungen und versuchten die anwesenden Studentinnen und Studenten von der Notwendigkeit der Novellierung zu überzeugen. Weiterlesen

Nazis

TU Dresden lässt Party von rechten Schlägern absichern

Links im Anzug: Der Nazi Christian Leister aus Dresden

Am gestrigen Abend fand an der vom Wissenschaftsrat und der Deutschen Forschungsgemeinschaft frisch als „Exzellenzuniversität“ geadelten TU Dresden schon zum 17. Mal die so genannte Campusparty statt. Auf „einem der größten Universitäts Open Airs“ feierten nach Medienberichten auch gestern wieder mehrere tausend Menschen ausgelassen zu Bands wie den Emil Bulls oder GusGus. Doch es gab auch einen faden Beigeschmack der so gar nicht in das Bild einer sich nach Außen als weltoffen gebenden staatlichen Universität passt. Denn neben tausenden Studierenden und zahlreichen anderen Gästen sorgten einige dutzend Sicherheitskräfte für Sicherheit und einen geregelten Ablauf der Veranstaltung. Unter ihnen waren jedoch auch etliche bekannte Gesichter der lokalen Naziszene. Weiterlesen

Antifa

Die fünfte Jahreszeit beginnt…

Aktivierungskonferenz von "Dresden Nazifrei" im Hörsaalzentrum der TU Dresden

Mit einer Auftaktveranstaltung zur Aktivierungskonferenz hat das Bündnis „Dresden Nazifrei“ die Mobilisierung und Auseinandersetzung mit dem kommenden Naziaufmarsch im Februar 2012 in Dresden begonnen, die sogenannte fünfte Jahreszeit. Wie in den vergangenen zwei Jahren sollen die Proteste in Form von Massenblockaden erfolgen, um sich offensiv den Nazis in den Weg zu setzen. Mit kollektiver Regelüberschreitung soll Europas größter Naziaufmarsch auch das dritte Jahr in Folge verhindert werden. Weiterlesen