Alle Artikel zum Thema: Leipzig

Antifa

12 Jahre polizeiliche Ermittlungen gegen Antifaschismus in Sachsen

27. August 2021 - 16:58 Uhr

Dies ist der zweite Teil unserer Beschäftigung mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen. In Teil I widmeten wir uns dem anstehenden Gerichtsprozess am Oberlandesgericht in Dresden.

Die Anklage gegen vier Antifaschist:innen vor dem Dresdner Oberlandesgericht (OLG) ist seit langem der erste Prozess, welcher aus Ermittlungen nach § 129 gegen antifaschistische Strukturen resultiert. Seit 2009 sind zahlreiche Ermittlungen gegen vermeintliche kriminelle Vereinigungen in der antifaschistischen Bewegung gescheitert und führten zu einer Reihe nie aufgearbeiteter Skandale. Die Generalstaatsanwaltschaft und das ermittelnde Landeskriminalamt Sachsen (LKA) standen dabei mehrfach in der Kritik, weil sie ihre Befugnisse zu weit ausgelegt und massive Grundrechtseingriffe begangen hatten.

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Antifa

Antifaschismus vor Gericht

23. August 2021 - 17:39 Uhr

Dies ist der erste von zwei Artikeln, in denen wir uns mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen beschäftigen möchten. Im ersten Teil steht ein aktuelles Verfahren nach §129 im Fokus, während der zweite Teil einen weiteren Blickwinkel auf die Geschichte der Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Sachsen wirft. 

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Nazis

Querdenken in Dresden – Von allen Seiten unterschätzt

15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung

Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht. 

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Antifa

Dresden, eine ideologische Hochburg des Antisemitismus?

4. März 2021 - 19:10 Uhr - Eine Ergänzung

Immer wieder gerät Dresden durch antisemitische Plakate, Parolen und Sprüche bei Demonstrationen auch bundesweit in die Medien. Aber ist die Situation in der sächsischen Landeshauptstadt wirklich so schlimm? Die Ergebnisse einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Untersuchung des „Bundesverband Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS) legen dies nahe. Darüber hinaus wirft die Studie ein schlechtes Licht auf das Agieren der Behörden in der Landeshauptstadt und gibt einen Überblick über antisemitische Straftaten in Sachsen.

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Soziales

Menschen über Grenzen – Seebrücken Demonstration in Dresden

29. Juli 2020 - 17:46 Uhr

Für Samstag hatten mehrere Gruppen zu einer gemeinsamen Aktion unter dem Motto: „Menschen über Grenzen“ aufgerufen. Mehr als 200 Aktivist:innen folgten dem Aufruf und demonstrierten in der sächsischen Landeshauptstadt gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung und ein Ende der europäischen Abschottungspolitik. Etwa 100 Aktivist:innen versammelten ich am Samstagnachmittag zunächst im Alaunpark zur Auftaktkundgebung der „Leave No One behind“-Demonstration. In mehreren Redebeiträgen appellierten die Organisator:innen an das menschliche Gesicht der Europäischen Union (EU). Gegenüber addn.me forderten sie die Bundesregierung dazu auf, die „menschenunwürdige Unterbringung und katastrophale hygienische Bedingungen in den Lagern der ägäischen Inseln und in anderen europäischen Sammelunterkünften“ für geflüchtete Menschen nicht länger hinzuzunehmen. Ihrer Ansicht nach stehe Deutschland in der „Verantwortung sich dafür stark zu machen, unhaltbaren Zuständen in Europa ein Ende zu setzen, die Lager endlich komplett zu räumen und die Menschen auf Europa aufzuteilen“.

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Feminismus

Gedenkveranstaltung für getötete kurdische Frauen in Dresden

16. Juli 2020 - 11:08 Uhr

Am 04.07.2020 fand in Dresden auf dem Jorge-Gomondai-Platz eine Gedenkkundgebung für die drei Frauen Hebûn Mele Xelîl, Amine Weysî und Zehra Berkel statt, welche am 23. Juni unweit der nordsyrischen Stadt Kobanê von einer türkischen Kampfdrohne gezielt getötet wurden. Die drei Frauen waren Teil der Frauenrevolution in Kurdistan und Aktivistinnen des Frauendachverbands Kongreya Star. An der Kundgebung nahmen rund 50 Aktivist:innen teil.

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Nazis

Sächsische Brauchtumspflege zum Vatertag

23. Mai 2020 - 11:57 Uhr - 3 Ergänzungen

Trotz der eigentlich noch geltenden Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie kam es am sogenannten Vatertag wie schon in der Vergangenheit, zu einer Vielzahl rechter Straftaten. Höhepunkt war ein Polizeieinsatz im zu Königstein gehörenden Ortsteil Pfaffendorf, bei dem nach Polizeiangaben Einsatzkräfte bei der Auflösung einer rechten Party auf dem Gelände von Lars Ulbrich mit Gläsern beworfen und Eisenstangen bedroht worden sein sollen. Erst vor wenigen Wochen war in Königstein eine Gedenkplatte durch Unbekannte gestohlen worden, die an das Frühe Konzentrationslager Halbestadt erinnern sollte. Die vor allem bei Urlauber:innen beliebte Region Sächsische Schweiz gilt seit Jahren als Hochburg der rechten Szene im Freistaat, bei den letzten Landtagswahlen erzielte dort die Alternative für Deutschland (AfD) Ergebnisse jenseits der 30%.

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Nazis | Soziales

Lord of the Toys: Jackass für Arme

2. Februar 2020 - 18:57 Uhr - 4 Ergänzungen

Im Herbst 2018 veröffentlichten zwei Absolventen der Filmakademie Baden-Württemberg im Bereich Dokumentarfilm-Regie den Film „Lord of the Toy„, der sich mit dem Alltag des Dresdner Youtubers Max Herzberg beschäftigt. Für den Dokumentarfilm wurde Regisseur Pablo Ben Yakov und Kameramann André Krummel 2018 mit dem mehrere tausend Euro dotierten Leipziger Dokumentarfilmpreis ausgezeichnet. Die Ehrung erregte damals große Aufmerksamkeit. Kritikerinnen und Kritiker warfen den jungen Filmemachenden vor, mit ihrem Werk Rassismus und Antisemitismus unkritisch zu reproduzieren. Jetzt ist die Dokumentation auf DVD erschienen. Grund genug für unsere Redaktion, sich den Film und die Gruppe noch einmal genauer anzuschauen.

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Kultur

Solidaritätsgraffiti für Indymedia Linksunten in Dresden

16. Januar 2020 - 10:32 Uhr - Eine Ergänzung

Vor wenigen Tagen tauchte am S-Bahn-Haltepunkt in Pieschen ein großes „Linksunten Verteidigen“ Graffiti auf. Der Spruch bezieht sich auf das im Nachgang der G20-Proteste in Hamburg am 14. August 2017 verbotene und stillgelegte Internetportal „linksunten.indymedia“. Ende Januar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig über die Klage gegen das Vereinsverbot der Internetseite. Bundesweit mobilisieren linke Gruppen seit Wochen zu einer Demonstrationen in die Stadt. Auch aus Dresden wird ein Zugtreffpunkt beworben, um am 25. Januar 2020 gegen die durch das Bundesinnenministerium (BMI) 2017 erlassene Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit zu protestieren.

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Antifa | Nazis

Rechtes Stelldichein in bester Dresdner Lage

26. November 2019 - 17:39 Uhr

Am Freitag den 22.11.2019 trafen sich im Pianosalon Dresden führende Köpfe der AfD und der rechte Verleger Götz Kubitschek zu einer Diskussionsrunde. Die sich derzeit noch in Gründung befindenden Oswald-Spengler-Stiftung organisierte Veranstaltung stand unter den Motto „Was ist Konservativ“. Eigentlich ist der Pianosalon im Coselpalais unweit der Dresdner Frauenkirche vor allem als Ort für musikalische Veranstaltungen mit Musikerinnen und Musikern aus aller Welt bekannt. Bereits einige Tage vor der eigentlichen Veranstaltung war die Diskussionsrunde in der von Götz Kubitschek herausgegebenen Zeitung „Sezession“ beworben worden. Vor den Räumlichlichkeiten hatte sich am Freitag eine Gruppe aus rund einem dutzend Antifaschistinnen und Antifaschisten zum Protest eingefunden. Dabei soll es unbestätigten Berichten zufolge zu Rangeleien mit dem Sicherheitspersonal gekommen sein.

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