45 Verhandlungstage im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren

19. April 2022 - 08:00 Uhr - Eine Ergänzung

In der letzten Woche fanden der 44. und 45. Verhandlungstag am Oberlandesgericht Dresden (OLG) gegen insgesamt vier Beschuldigte statt, denen durch die Generalbundesanwaltschaft (GBA) die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen wird. Nach den ursprünglichen Plänen des OLGs sollte der Prozess bereits beendet sein. Da der Prozessumfang jedoch kontinuierlich zunahm, wurden zunächst noch mindestens bis in den Juni hinein Verhandlungen angesetzt.

Antifa

„Tot sind wir erst, wenn man uns vergisst“ – Gedenken an Jorge Gomondai

8. April 2022 - 19:08 Uhr

Mehrere dutzend Menschen versammelten sich am vergangenen Mittwochabend, um zum nunmehr 31. Mal an den Tod von Jorge Gomondai zu erinnern. Der mosambikanische Vertragsarbeiter war am 1. April 1991 von Nazis kurz nach dem Albertplatz aus einer fahrenden Bahn geworfen worden. Sechs Tage später verstarb der zum Tatzeitpunkt 29-Jährige in einem Dresdner Krankenhaus. Gomondai ist eines der ersten Todesopfer rechter Gewalt nach der Wiedervereinigung.

Antifa | Nazis

Bruchlinien – der Ukrainekonflikt und die Rechte in Sachsen

27. Februar 2022 - 14:39 Uhr

Mit dem Angriffen Russlands auf ukrainische Gebiete hat das Land die Schwelle zu einem Krieg überschritten. Dabei kommen die kriegerischen Handlungen nicht aus dem Nichts, sondern haben eine lange Vorgeschichte, die mit den Aufständen auf dem Maidan begann, sich mit der Besetzung der Krim fortsetzte und mit den Kämpfen der Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk seit mehreren Jahren in einem bürgerkriegsähnlichen Zustand weiter besteht.

Gastbeitrag von Christian Hecker

Nazis

Querdenken floppt in Dresden – Polizei in der Kritik

16. Januar 2022 - 18:21 Uhr - Eine Ergänzung

Einen Tag vor in Kraft treten der neuen Corona-Schutz-Verordnung, mobilisierte das Coronaleugner-Spektrum am 13. Januar 2022 erneut zu einer nicht angemeldeten Demonstration in die sächsische Landeshauptstadt.Der Startpunkt sollte diesmal direkt neben dem hiesigen Universitätsklinikum liegen. Was als großangelegte, „vereinte“ Aktion geplant war, blieb in der Realität weit unter den Erwartungen. Weniger als 1.000 Demonstrierende fanden den Weg an den Rand der Dresdner Innenstadt, wo sie von einem starken Polizeiaufgebot in Empfang genommen wurden. Laut Polizei Sachsen leiteten die insgesamt 1.083 eingesetzten Beamt:innen im Laufe des Tages über 200 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Davon betroffen waren auch mindestens 22 Medizinstudent:innen, die vor dem Uniklinikum ein „stilles Zeichen gegen Wissenschaftsleugnung und rechte Hetze“ setzen wollten. Im Nachgang erntete der Polizeieinsatz gegen die Studierenden sowohl in den sozialen Medien als auch von Seiten der Regierungsparteien Kritik.

Antifa | Freiräume

Es interessiert hier niemanden, wenn Nazis ihre Gesinnung offen zur Schau stellen – Interview mit dem „Jungen Netzwerk Freiberg“

30. Dezember 2021 - 20:20 Uhr

Seit mehreren Monaten demonstrieren in der erzgebirgischen Stadt Freiberg regelmäßig hunderte Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Mit dabei auch immer wieder Nazis, Reichsbürger:innen und die AfD. Wir wollten von den Aktivist:innen des Jungen Netzwerkes Freiberg wissen, wie sich die Situation in der Stadt darstellt, wer von den Protesten profitiert und welche alternativen Strukturen in der Stadt aktiv sind.

Nazis

Dresden: Landtagsvizepräsident demonstriert gemeinsam mit Neonazis

20. Dezember 2021 - 16:55 Uhr

Am vierten Adventssonntag folgten mehrere hundert Menschen einem Aufruf der rechten Organisation der „Freien Sachsen“ zu einer Demonstration im Dresdner Stadtteil Laubegast. Die Polizei Sachsen war mit nur wenigen Streifenwagen vor Ort und ließ die Teilnehmer:innen ungeachtet ständiger Bedrohungen gegenüber Journalist:innen gewähren. Neben dem AfD Abgeordneten und Vizepräsidenten des Sächsischen Landtag, André Wendt, befanden sich mehrere Nazis vor Ort, die immer wieder anwesende Journalist:innen bedrängten und rechte Parolen riefen.

Soziales

Offener Brief an die Dresdner Versammlungsbehörde

21. November 2021 - 13:13 Uhr - 2 Ergänzungen

Gastbeitrag: Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden

Seit Jahren wird in Dresden über das Versammlungsrecht diskutiert. Hierbei stand die Dresdner Versammlungsbehörde (VB) oftmals in der Kritik. Deren Arbeit wurde bereits 2018 im Auftrag von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) durch ein Gutachten geprüft. Im November 2018 hat die Versammlungsbehörde ein Statement „In eigener Sache“ veröffentlicht. Aus nach wie vor aktuellem Anlass möchten wir als Arbeitskreis Kritische Geographie Dresden auf diese Stellungnahme antworten.

Antifa

Zwickau im Herbst – Demonstration und Aktionen anlässlich der Selbstenttarnung des NSU

11. November 2021 - 18:34 Uhr

Am vergangenen Samstag zogen mehrere hundert Menschen durch die rund 90.000 Einwohner:innen zählende Kleinstadt Zwickau. Anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) gedachten die Demonstrant:innen den Opfern der rassistischen Mordserie und kritisierten die mangelnde Aufarbeitung und Verstrickungen der Sicherheitsbehörden. In Zwickau lebte das NSU-Kerntrio von 2000 unbehelligt bis zu einem gescheiterten Banküberfall in Eisenach im Jahr 2011. In diesem Zeitraum ermordete die Gruppe mindestens neun Personen aus rassistischen Motiven und eine Polizistin. Am Rande der Demonstration wurde eine größere Gruppe von Nazis durch die Polizei festgesetzt.

Antifa

30 Jahre Pogrom von Hoyerswerda

22. September 2021 - 16:23 Uhr

In den Tagen vom 17. bis 23. September 2021 jährte sich das Pogrom von Hoyerswerda zum 30. Mal. Im Jahr 1991 hatten bis zu 500 Neonazis und Rassist:innen zunächst ein Heim für Vertragsarbeiter:innen der DDR und später eine Unterbringung Asylsuchender angegriffen. Den 30. Jahrestag des Pogroms begingen zivilgesellschaftliche Initiativen und die Stadt Hoyerswerda mit verschiedenen Gedenkveranstaltungen unter dem Motto „Hoyerswerda 1991 – Erinnerungen – Einsichten – Perspektiven“.

Antifa

Antifaschismus vor Gericht

23. August 2021 - 17:39 Uhr

Dies ist der erste von zwei Artikeln, in denen wir uns mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen beschäftigen möchten. Im ersten Teil steht ein aktuelles Verfahren nach §129 im Fokus, während der zweite Teil einen weiteren Blickwinkel auf die Geschichte der Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Sachsen wirft.

Alle Artikel zum Thema: Nazis