23. August 2021 - 17:39 Uhr
Dies ist der erste von zwei Artikeln, in denen wir uns mit der Repression gegen Antifaschist:innen in Sachsen beschäftigen möchten. Im ersten Teil steht ein aktuelles Verfahren nach §129 im Fokus, während der zweite Teil einen weiteren Blickwinkel auf die Geschichte der Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Sachsen wirft.
13. Mai 2021 - 11:44 Uhr
Wie der Präsident des Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Dirk-Martin Christian am Freitag mitteilte, hat das Amt die seit 2014 aktive Gruppierung Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) als rechtsextrem eingestuft. Diese Einstufung ist die Grundlage für die Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel, etwa dem Einsatz von V-Leuten zur Erforschung von Strukturen und Zielsetzungen der Gruppe. Diese Einstufung ist so zeitlich überfällig wie unbrauchbar im Kampf gegen rassistische und faschistische Hetze im Freistaat Sachsen.
26. April 2021 - 14:09 Uhr - Eine Ergänzung
Der Stadtteil Hellerau im Norden von Dresden war ein wichtiger Ort der so genannten Lebensreformbewegung. Heute ist die ehemals eigenständige Gartenstadt ein schmucker Stadtteil Dresdens, der sich auf diese Geschichte gern bezieht bzw. an sie anzuknüpfen versucht. Die völkischen Schattenseiten der Lebensreform-Siedlung in Hellerau werden allerdings seltener erwähnt. ‚Lebensreform‘ ist ein Sammelbegriff für soziale Reformbewegungen, die es seit dem 19. Jahrhundert in Deutschland existierten.
8. April 2021 - 21:21 Uhr
Auch in diesem Jahr wurde in Dresden dem Tod Jorge João Gomondai am 6. April 1991 gedacht. Gomondai ist das erste Todesopfer rassistischer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zusammenbruch der DDR. In diesem Jahr musste die Kundgebung des Ausländerrat Dresden auf dem Jorge-Gomondai-Platz pandemiebedingt abgesagt werden. Stattdessen luden der Verein gemeinsam mit dem Projekt „Support für Betroffene rechter Gewalt“ der RAA Sachsen zu einem Online Mahngang ein. Am Gedenkstein legten den ganzen Tag über Menschen Blumen, Kränze und Kerzen nieder, unter ihnen auch der erste Bürgermeister der Stadt Dresden, Detlef Sittel (CDU).
15. März 2021 - 20:21 Uhr - Eine Ergänzung
Trotz eines durch die Versammlungsbehörde der Sächsischen Landeshauptstadt erlassenen und durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Tag darauf bestätigten Versammlungsverbots, zogen am Samstag knapp dreitausend Coronaleugner:innen durch Dresden. Ungeachtet der gerichtlichen Entscheidung kapitulierte die Polizei an diesem Tag kurzzeitig vor den selbst ernannten Querdenker:innen und ließ die ohne Abstandsregeln und Mund-Nasen-Schutz agierenden Menschen frei durch die Dresdner Innenstadt laufen (Fotos). Nach den Ausschreitungen in Leipzig im November 2020 sowie zahlreichen kleineren Aufmärschen der Coronaleugner:innen zeigten sich die für den Einsatz verantwortlichen Personen im Freistaat mal wieder über die Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft der Demonstrant:innen überrascht.
Antifa | Feminismus | Nazis
21. Oktober 2020 - 14:14 Uhr
Zum 6. Jahrestag von PEGIDA plant der Zusammenschluss „#GuckMal – Das rechte Netzwerk um PEGIDA aufdecken“ mehrere Aktionen. Wir haben im Vorfeld mit den Aktivist:innen über ihre Pläne, PEGIDA und Antifaschismus geredet.
26. September 2020 - 13:18 Uhr
Eine 23-jährige Frau wurde am vergangenen Mittwoch nach Informationen der Polizei Sachsen rassistisch angegriffen und beleidigt. Die Frau war allein in Heidenau in Richtung Dresdener Straße unterwegs, als sie von drei Unbekannten zunächst geschubst und später geschlagen wurde. Darüber hinaus sollen die Täter ihr Kopftuch heruntergerissen haben. Während des Übergriffes wurde die Betroffene mit rassistischen Aussagen beleidigt. Die Täter konnten sich in unbekannte Richtung entfernen. Die Betroffene erlitt leichte Verletzungen. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Volksverhetzung.
18. September 2020 - 16:33 Uhr
Einladung zu einer Debatte! Gastbeitrag von Dresdner Soundsystemen
Am Samstag, dem 29.8.2020 wurden 2 Personen, bei einer Freeparty (selbstorganisierte, unkomerzielle Party) in der Dresdner Heide, lebensbedrohlich mit einem Messer verletzt.
16. September 2020 - 16:50 Uhr
Nachdem am vergangenen Freitag 200 Personen in der Dresdner Neustadt demonstrierten und eine Aufklärung der Tatmotive der mutmaßlich rechtsmotivierten Messerangriffe vor rund zwei Wochen forderten, veröffentlichte das „Antifa Recherche Team Dresden“ (ART) gestern einen Beitrag, der sich mit den Verstrickungen des 16jährigen Täters ins rechte Milieu auseinandersetzt. Der Beitrag legt nahe, dass der Täter über vielfältige Kontakte in die rechte Szene verfügte und kritisiert die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen, die bisher ein politisches Tatmotiv ausschließen. Der Jugendliche hatte in der Nacht auf den 31. August auf einer Party unvermittelt mit einem 18 Zentimeter langen Messer auf zwei Besucher:innen der Veranstaltung eingestochen und diese lebensgefährlich verletzt. Mittlerweile sind beide Personen zwar außer Lebensgefahr, befinden sich jedoch nach wie vor im Krankenhaus.
15. September 2020 - 20:37 Uhr
Am vergangenen Freitag zogen rund 200 Aktivist:innen unangemeldet durch die Dresdner Neustadt und forderten eine Aufklärung der Geschehnisse auf einer FreeParty vor zwei Wochen. Ein mutmaßlich rechter Jugendlicher hatte bei der Veranstaltung auf zwei Personen eingestochen und beide lebensgefährlich verletzt. Die Demonstrant:innen erhoffen sich, dass in den Ermittlungen ein politisches Tatmotiv mit einbezogen wird. Bisher geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass die Ideologie des Täters keine Rolle im Tathergang gespielt habe. Auch Medien berichten nur verhalten über die Tat. Nach einer halben Stunde wurde die Demonstration beendet, ohne das es zu Zwischenfällen kam. Die Polizei war die ganze Route über nicht präsent.
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