Antifa-Prozess: Ein weiteres Alibi?

18. Januar 2023 - 00:33 Uhr - Eine Ergänzung

Am ersten Mittwoch und Donnerstag im neuen Jahr fanden erneut Prozesstage im § 129 StGB Verfahren gegen vier Antifaschist:innen vor dem Dresdner Oberlandesgericht (OLG) statt. Dabei legte die Verteidigung Bilder vor, die einen der Angeklagten erheblich entlasten könnten. Ein auffälliges Detail in dem großen, unwirtlichen Gerichtssaal war zunächst die Abwesenheit der Chefanklägerin Alexandra Geilhorn. Bisher fehlte die Generalbundesanwältin nur an sehr wenigen Tagen und kam auch mit Erkältungssymptomen zu den meisten Prozesstagen. Ohne Zweifel ist sie diejenige, die die Anklage maßgeblich ausgearbeitet hat. Ihr Fehlen mag durch Krankheit begründet sein, wesentlich wahrscheinlicher ist hingegen, dass sie sich vertreten liess, um ihr bald zu erwartendes Plädoyer auszuarbeiten.

Feminismus

Sexismus als Partykracher in der Coswiger Börse

3. Dezember 2022 - 15:06 Uhr

Am Coswiger Bahnhof wurde vor zwei Wochen eine Bank mit der Inschrift: „Kein Platz für häusliche Gewalt“ aufgestellt. Anlass war der 25. November, der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“. Aufgestellt wurde die Bank durch das Netzwerk für häusliche Gewalt für den Landkreis Meißen. Leider zeigt sich, dass die an sich begrüßenswerte Aktion nicht viel mehr als Stadtmarketing darstellt. An einer wirklich Auseinandersetzung mit dem Thema scheint die Stadt nicht interessiert. Zumindest lassen das mehrere Auftritte von Künstlern mit fragwürdigen Einstellungen zum Thema Sexismus vermuten.

Warum tue ich mich mit dieser Bank schwer?

Gastkommentar von Lenny Lanz (Lenny.Lanz@eclipso.de)

Antifa | Nazis | News

Rassistische Proteste Reloaded: Demonstrationen gegen Unterkunft in Dresden

30. November 2022 - 17:30 Uhr

In einer Pressemitteilung erklärte die Stadt Dresden am 18. November, dass im Stadteil Sporbitz demnächst eine temporäre Unterkunft für Geflüchtete errichtet werden soll. Ab Januar 2023 sollen dort 52 Menschen in 13 Wohncontainern leben können. Kaum war die Meldung veröffentlicht, mobilisierten rassistische Gruppierungen wie etwa EinProzent, die Freien Sachsen und die AfD gegen die Aufnahme von Geflüchteten vor Ort.

Antifa

Zwei Jahre Untersuchungshaft, ein Jahr Gerichtsprozess: Antifa-Verfahren wird zum Mammut

21. November 2022 - 14:54 Uhr

Am 5. November 2020 verhaftete ein Großaufgebot der Sächsischen Polizei im Auftrag der Generalbundesanwaltschaft (GBA) die Antifaschistin Lina im Leipziger Stadtteil Connewitz. Die Untersuchungshaft in der Frauen-Justizvollzugsanstalt Chemnitz dauert nun schon zwei Jahre.

Zwei Jahre, die ihrer eigenen Aussage nach starke gesundheitliche Auswirkungen auf sie hatten. Neben der psychischen Belastung durch die Isolation von Freund:innen und Familie, kam eine lange Verzögerung der Behandlung einer Erkrankung hinzu. Etwa ein halbes Jahr lang wurden ihre Arzttermine immer wieder verschoben, bis sie schließlich, nur unter Aufsicht eines Großaufgebotes der Polizei, in einer Leipziger Arztpraxis behandelt werden konnte, so die Inhaftierte. Zu diesen zwei Jahren U-Haft kommt nun auch ein Jahr Prozess am Oberlandesgericht (OLG) in Dresden, wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ein Jahr, in dem Lina jede Woche zwei Mal von einem bewaffneten Kommando der Polizei aus der JVA nach Dresden und zurück gefahren wird.

Antifa

Antifa Ost Prozess: Ein Kronzeuge sagt aus

5. August 2022 - 08:18 Uhr - 2 Ergänzungen

Am Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat sich der zunächst nur für wenige Monate geplante Prozess gegen vier Antifaschist:innen mittlerweile zu einem Verfahrensmonster ausgeweitet. Im September 2021 hatte der Staatsschutzsenat des OLG die öffentliche HauDiesptverhandlung gegen insgesamt vier Angeklagte eröffnet, Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung, Landfriedensbruch. Durch immer neue Beweise, die durch die Generalbundesanwältin erst im Laufe der Gerichtsverhandlung in das Verfahren eingeführt wurden, geht der Prozess nun bereits in den elften Verhandlungsmonat.

Antifa | International | Ökologie

10 Jahre Revolution Rojava und Antifademo – einiges los in Dresden

26. Juli 2022 - 15:08 Uhr

Von wegen Sommerloch, am vergangenen Wochenende machten sich gleich mehrere Veranstaltungen in Dresden Konkurrenz. Während eine antifaschistische Demonstration durch Dresden Löbtau lief, besuchten Aktivist:innen der Initiative Frieden für Kurdistan die Waldbesetzung Heidebogen (Heibo) im nahegelegenen Ottendorf-Okrilla. Dort wurde gemeinsam mit den Besetzer:innen der 10. Jahrestag der Revolution in Rojava mit einem Vortrag, Tanz und Diskussionen gefeiert. Ebenfalls für eine ökologische Wende demonstrierte am Sonntag ein breites Bündnis aus Umweltgruppen mit einer Fahrraddemo gegen den geplanten Ausbau der A4.

Nazis

Mann nach rassistischem Übergriff in Coschütz verletzt

1. Juni 2022 - 23:30 Uhr - Eine Ergänzung

Bereits am 26. Mai kam es in Coschütz nach Polizeiangaben zu einem offenbar rassistisch motivierten Übergriff, bei dem ein 22 Jahre alter Mann auf der Karlsruher Straße nach rassistischen Beleidigungen angegriffen wurde. Nachdem der 22-Jährige am frühen Abend zunächst von einer Frau beleidigt und angespuckt wurde, schlug kurz darauf ein Begleiter der Frau auf den Mann ein und verletzte ihn leicht. Anschließend entfernten sich die beiden Angreifer:innen mit einem weißen Transporter.

Antifa

UNSICHTBARe Orte des Grauens – Ausstellung im Zentralwerk

21. Mai 2022 - 16:16 Uhr

Vom 5. Mai bis 6. November 2022 ist die Fotoausstellung „UNSICHTBAR“ des Münchner Architekturfotografs Rainer Viertlböck im Zentralwerk in Dresden-Pieschen zu sehen. Die Ausstellung zeigt den KZ-Komplex Flossenbürg in ihrem heutigen Zustand. Seit Jahren setzt sich Rainer Viertlböck in seinem Werk „Strukturen der Vernichtung“ mit Orten nationalsozialistischer Verbrechen in Europa intensiv auseinander.

Lesens-/Sehenswert

Krah – Eine Enthüllung

19. Mai 2022 - 21:14 Uhr

Krah hat sich in seiner geschäftlichen und politischen Laufbahn und seinen ideologischen Grundeinstellungen immer wieder gegen die demokratischen Prinzipien einer offenen Gesellschaft gestellt. Er setzt darauf, dass wir dies vergessen haben. Wir wollen mit diesem Buch dafür sorgen, dass seine Rechnung nicht aufgeht.

Quelle: Wahlinitiative OB2022.info, 12.05.2022

Soziales

Bitte weiterfahren – Antiromaismus in Dresden

5. Mai 2022 - 09:37 Uhr

Wie das „roma antidiscrimination network“ (RAN) berichtete, ereignete sich am 8. April ein Fall von Antiromaismus am Dresdner Hauptbahnhof. Der Gruppe zufolge wurde eine Gruppe Rom*njas, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen war, von Beamt:innen der Bundespolizei Sachsen nicht aus dem Zug gelassen. Eine Erklärung für den unverhohlenen Rassismus lieferte die Polizei auch auf Nachfrage nicht.

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