Alle Artikel zum Thema: NPD

Nazis

NPD-Grüppchen bestreift Dresdner Stadtfest

19. August 2019 - 18:11 Uhr

Am Wochenende fand das Canaletto-Stadtfest in der Dresdner Innenstadt statt. Die Veranstaltung lockt jedes Jahr hunderttausende Besucherinnen und Besucher an. In der Vergangenheit kam es dabei immer wieder zu Übergriffen durch Nazis. Auch an diesen Wochenende war die NPD mit mehreren Personen vor Ort, bestreifte das Festgelände und machte Werbung für die Landtagswahl. Die NPD tritt in diesem Jahr mit dem „Deutsche Stimme“-Chefredakteur Peter Schreiber als Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 1. September an. Anders als noch in der Vergangenheit, als die NPD in Fraktionsstärke in den Sächsischen Landtag einziehen konnte, wird die Partei in aktuellen Umfragen gerade einmal unter Sonstiges gelistet. Ein Wiedereinzug sollte daher fraglich sein. Während die NPD noch vor fünf Jahren mit 0,1% Prozent nur denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, dürfte das Erstarken der AfD mittlerweile dazu geführt haben, dass die Partei mit Sachsen auch ihre letzte größere Basis verloren hat.

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Antifa

Ein etwas anderer Montag in Dresden

31. Mai 2019 - 14:38 Uhr

Da am vergangenen Montag keine der sonst üblichen PEGIDA stattfand, hatte die Gruppe „Hope“ nicht zum Gegenprotest, sondern zu einer Tanzdemo aufgerufen. Unter dem Motto: „Tanzen gegen den Rechtsruck“, versammelten sich dazu einen Tag nach den Europa– und Kommunalwahlen 150 Menschen am Bahnhof Neustadt. Die Demonstration wurde von weiteren Gruppen wie dem „Bündnis Dresden Nazifrei“, der „Tolerade“ oder „Herz statt Hetze“ unterstützt.

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Antifa | Nazis

NPD stößt am 1. Mai auf deutlichen Widerstand

4. Mai 2019 - 14:23 Uhr

Am diesjährigen ersten Mai organisierte seit langer Zeit mal wieder die NPD eine Demonstration am Tag der Arbeit in Dresden. Gemeinsam mit der Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) traf sich die Partei um 12 Uhr am Bahnhof Neustadt mit dem Ziel, von dort über die Innenstadt zum Hauptbahnhof zu laufen. Mit knapp 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dürfte die Mobilisierung weit unter den Erwartungen geblieben sein und verdeutlicht damit einmal mehr den AfD-bedingten Niedergang der NPD. An den von „Dresden Nazifrei“ organisierten Gegenprotesten unter dem Motto: „01. Mai Nazifrei – Kein Zurück für Nazis“ beteiligten sich mehrere hundert Menschen.

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Soziales

Bettelverbot in Dresden: Sollen sie doch Kuchen essen!

3. Februar 2018 - 21:55 Uhr

Kommentar zu dem durch den Dresdner Stadtrat beschlossenen Bettelverbot

Im Zweifel Law&Order. In der vergangenen Stadtratssitzung hat die SPD-Fraktion einem Bettelverbot für Kinder zugestimmt und damit einer Mehrheit (33 zu 27 Stimmen) aus CDU, AfD, FDP, Freien Bürgern und NPD zum Erfolg verholfen. Bei der Abstimmung zur neuen Polizeiverordnung stimmten mit Vincent Drews und Wilm Heinrich lediglich zwei Sozialdemokraten gegen das Kinder-Bettelverbot. Dass die Entscheidung der SPD-Fraktion so leicht fiel, ist allerdings weniger überraschend. Spätestens mit der Einführung der Hartz-IV-Gesetze Anfang der 2000er hat sich der Kurs der Partei systematisch verschoben: Weg von umverteilender Sozialpolitik, hin zu einer repressiven und neoliberalen Sicherheits- und Ordnungspolitik. Eine Änderung ist bis heute nicht in Sicht, das zeigt auch die Entscheidung im Dresdner Stadtrat.

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Nazis

42. bis 49. Verhandlungstag im Prozess gegen die „Gruppe Freital“

29. November 2017 - 00:00 Uhr

Dokumentation des Prozessberichtes der Opferberatung des RAA Sachsen

Zu Beginn des 42. Verhandlungstages erklärt das Gericht, dass die Zeugen Robert S. und Florian N. abgeladen wurden, da sie über ihre Verteidiger aus dem Verfahren gegen die Freie Kameradschaft Dresden erklärt hätten, dass sie sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Die ebenfalls geladene Zeugin Carrie L. habe dem Gericht ein ärztliches Attest vorgelegt und steht damit ebenfalls nicht zur Verfügung.

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Antifa | Nazis

Erneut Prozess wegen Anti-Naziprotest in Dresden

26. Oktober 2017 - 10:52 Uhr

Aus aktuellem Anlass, der Anklageerhebung gegen insgesamt sieben Antifaschistinnen und Antifaschisten, hat sich in Dresden die Soligruppe 01november gegründet. Das Ziel des Zusammenschlusses ist die Unterstützung der Angeklagten, die fünf Jahre nach einem tätlichen Angriff von Nazis in der Johannstadt belangt werden sollen. Doch von vorn. Am 1. November 2012 machte die so genannte Brandstiftertour der NPD Halt in Dresden. Vor symbolträchtigen Orten wie Asylunterkünften und der Moschee in Cotta wurde mit angemeldeten Kundgebungen versucht, gezielt eine Drohkulisse gegenüber geflüchteten und muslimischen Menschen aufzubauen. Hatte die NPD in den Jahren zuvor noch vom Sächsischen Landtag aus massiv gehetzt, ging die mittlerweile nahezu in der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit verschwundene Partei mit Kundgebungen im direkten Lebensumfeld der von Rassismus betroffenen Menschen einen Schritt weiter. Die Sächsische Polizei half ihnen dabei.

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