Alle Artikel zum Thema: Polizei

Nazis

Rechte Symbole in Gorbitz gesprüht

25. August 2014 - 12:51 Uhr - 2 Ergänzungen

Bereits in der Nacht vom 13. auf den 14. August wurden im Stadtteil Gorbitz nach Polizeiangaben durch bislang noch unbekannte Personen rechte Symbole gesprüht. Neben Hauswänden wurden bei der nächtlichen Tour auch Kleidercontainer und Haltestellen entlang der Harthaer Straße, der Sanddornstraße sowie dem Hagebuttenweg mit roter Farbe besprüht. Einige der insgesamt 72 Symbole hatten eine Größe von bis zu zwei mal zwei Meter. Die Polizei, die den Schaden am 14. August gegen 1 Uhr feststellte, ermittelt nun wegen Sachbeschädigung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Hinweise zu dem oder den Tätern nimmt die Dresdner Polizei unter der 0351-4832233 entgegen.


Antifa

Plauen: Fast 200 Verfahren eingestellt

7. August 2014 - 19:29 Uhr - Eine Ergänzung

Wie die Chemnitzer Freie Presse heute berichtet, hat die Zwickauer Staatsanwaltschaft aktuell 194 der insgesamt 389 laufenden Verfahren gegen Personen eingestellt, die am 1. Mai an der Blockade einer Nazidemonstration im vogtländischen Plauen teilgenommen haben sollen. Die zuständige Staatsanwältin Antje Dietsch zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum Herbst auch ein Großteil der übrigen Verfahren wegen „Geringfügigkeit“ (§ 153 StPO) eingestellt werde. Bereits Anfang Juli waren aus dem gleichen Grund die ersten 35 Verfahren eingestellt worden. Am „Tag der Arbeit“ waren auf dem bundesweit größten rechten Aufmarsch etwa 600 Nazis aus dem Umfeld des Ende Juli durch das bayerische Innenministerium verbotenen „Freien Netz Süd“ durch die Straßen der Stadt gezogen. Rund 2.000 Menschen hatten zeitgleich auf mehreren Veranstaltungen gegen den Aufmarsch protestiert.

Weiterlesen


Nazis

Verletzte nach rassistischem Überfall

30. Juli 2014 - 15:56 Uhr - Eine Ergänzung

Am gestrigen Dienstag kam es nach Informationen der Dresdner Polizei in den Abendstunden zu einem Überfall auf eine Wohnung in der Friedrichstadt, bei dem zwei Personen verletzt wurden. Nachdem eine Gruppe von vier jungen Männern im Alter zwischen 19 und 31 Jahren an der Wohnungstür einer 35-Jährigen geklingelt hatten und sie die Tür öffnete, drangen sie unter rassistischen Parolen in die Wohnung ein und schlugen die Frau und ihren 29jährigen Gast so sehr, dass sie später medizinisch versorgt werden mussten.

Weiterlesen


Nazis

Festnahme nach rassistischem Übergriff

28. Juli 2014 - 19:33 Uhr - Eine Ergänzung

Im universitätsnahen Stadtteil Zschertnitz kam es nach Polizeiangaben am Samstag zu einem Übergriff auf eine 16-Jährige und ihr 43jährigen Vater. Bereits in der Straßenbahn hatte ein 27jähriger, zum Tatzeitpunkt alkoholisierten Mann, die 16-Jährige wegen ihres Kopftuchs beleidigt. Auch als die beiden die Straßenbahn der Linie 11 an der Haltestelle Räcknitzhöhe verlassen hatten, gingen die Beschimpfungen weiter. Als er wenig später dem Vater ins Gesicht schlug und ein Passant dazwischen ging, wurde auch dieser angegriffen.

Weiterlesen


Freiräume

Die Neustadt wird zum Kontrollgebiet

27. Juli 2014 - 14:15 Uhr - 13 Ergänzungen

Schon seit mehreren Tagen führen Einsatzkräfte der Polizei Kontrollen im Gebiet der Äußeren Neustadt durch. Bei den bisher erfolgten Durchsuchungen geraten nicht nur Menschen nach rassistischen Kriterien, sondern mittlerweile gerade auch junge Menschen in den Fokus der Polizei. Im Rahmen ihrer Kontrollen konnten von den Beamtinnen und Beamten, wenn überhaupt, nur geringe Mengen von Betäubungsmitteln sichergestellt werden. Größenordnungen bei denen zu erkennen ist, dass es sich bei den von der Polizei ertappten Personen lediglich um Konsumentinnen und Konsumenten gehandelt haben dürfte. Ob sich mit solchen Schnellschüssen jedoch langfristig etwas ändert, ist fraglich, denn letztlich sind die Ursachen für den Konsum von illegalisierten Drogen oft wesentlich komplexer und lassen sich, das haben mehr als einhundert Jahre Prohibition gezeigt, kaum mit polizeilicher Repression verdrängen. Denn die Ermittlung krimineller Strukturen und Netzwerke sind bei einem solchen öffentlichkeitswirksamen Vorgehen in der Regel nicht das Ziel. Es geht vielmehr darum, Konsumentinnen und Konsumenten zu kriminalisieren und der Öffentlichkeit das Bild zu vermitteln, etwas gegen eine gefühlte Zunahme von Kriminalität zu tun. Das alles vor der Kulisse eines dicht besiedelten Party- und Kneipenviertels, in dem allein auf Grund seiner großen Anzahl von Besucherinnen und Besuchern in den Abendstunden, die Zahl bestimmter Delikte ungleich höher liegen dürfte, als in weniger stark frequentierten Vierteln.

Weiterlesen


Lesens-/Sehenswert

Polizei gegen Bürger – Wütende auf beiden Seiten

27. Juli 2014 - 13:15 Uhr

„Ausweis her!“, herrscht der Polizist den Mann mit der Clownsnase an. Wenig später beginnt beim umstrittenen Einsatz in Berlin-Kreuzberg das Tohuwabohu. Doch die Geschichte beginnt nicht hier – sie reicht weit zurück. Eine Debatte über Einsatzgewalt und ihre Grenzen.

Quelle: Tagesspiegel (12.07.2014)


Lesens-/Sehenswert

Der Prozess gegen Josef S.

20. Juli 2014 - 21:13 Uhr

Seit fast einem halben Jahr sitzt ein unbescholtener Student in U-Haft, weil er bei der Demonstration gegen den Akademikerball randaliert haben soll. Sein Fall gibt Einblick in eine kafkaeske Strafverfolgungsmaschine

Quelle: FALTER 28/14


Freiräume | Kultur

3. Christopher Street Day in Pirna

16. Juli 2014 - 08:03 Uhr - Eine Ergänzung

Am Samstag fand in Pirna bereits zum dritten Mal der Christopher Street Day (CSD) statt. Der Festtag ist inzwischen zu einem weltweiten Symbol gegen Diskriminierung und Ausgrenzung sexueller Minderheiten geworden und erinnert an einen Aufstand homosexueller Menschen im New Yorker Stadtteil Greenwich Village 1969. Der Protest in der Christopher Street, der sich gegen polizeiliche Schikanen und erniedrigende Kontrollen richtete, endete damals in tagelangen Straßenschlachten mit den Ordnungskräften. Erst seit diesem Tag wurde begonnen, die politischen Forderungen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern nach Gleichberechtigung und Anerkennung ernst zu nehmen.

Weiterlesen


News

Video zeigt Polizeiübergriff am Landtag

14. Juli 2014 - 22:28 Uhr

Im Internet ist ein Video aufgetaucht, welches einen Polizeiübergriff nach der NPD-Kundgebung vom 17. Juni in Dresden dokumentieren soll. In dem von einem Zeugen gefilmten kurzen Abschnitt ist zu sehen, wie ein unkenntlich gemachter Beamter einer Frau ins Gesicht greift und sie anschließend mehrfach schlägt. Nur kurz darauf endet die Aufnahme abrupt, als der gleiche Beamte der filmenden Person die Kamera aus der Hand schlägt. Beide Personen haben inzwischen Anzeige gegen den namentlich bekannten Polizisten erstattet.

Weiterlesen


News

Rassismusvorwürfe gegen die Dresdner Polizei

5. Juli 2014 - 22:11 Uhr - 5 Ergänzungen

Plakat mit der Aufschrift: "Immer Polizei, immer Brief, immer Ausweis, immer Schuld" bei Protesten gegen rassistische Kontrollen.

Wie so oft sorgt ein Polizeieinsatz in Dresden im Nachgang für Missstimmung. Die Geschichte beginnt am frühen Dienstagnachmittag auf der Prager Straße mittem im Stadtzentrum. Wie an jedem anderen Tag ein Ort, an dem tausende Menschen zum Einkaufen in die Innenstadt gehen, doch nach „Beschwerden von Anwohnern und Geschäftstreibenden, wonach sich im besagten Bereich fortlaufend eine auffällige Gruppe Männer aufhielt“, werden an diesem Tag bis 22 Uhr insgesamt 24 junge Männer im Alter zwischen 19 und 32 Jahren kontrolliert. Nach Aussage der Polizei sei durch die bloße Anwesenheit der Männer der Verdacht begründet gewesen, dass die jungen Männer mit Betäubungsmitteln handelten.

Weiterlesen