Der Ex-Stadtjugend-Chef und das Geld
25. Januar 2017 - 10:54 Uhr
Thomas Müller soll die Stadt Dresden und Vereine um hohe Summen gebracht haben. Sein Prozess endet mit einer Überraschung.
Quelle: Sächsische Zeitung (24.01.2017)
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Und plötzlich sind es drei
21. Januar 2017 - 14:59 Uhr
Nur wenige Wochen vor dem am 7. März beginnenden Prozess gegen acht mutmaßliche Mitglieder der „Gruppe Freital“ am Oberlandesgericht wurde bekannt, dass von Seiten der Staatsanwaltschaft inzwischen gegen drei Polizisten ermittelt wird. Das geht aus einer Antwort von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf einen Antrag des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (Die Grünen) hervor. Erst vor einem Monat hatte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) Ermittlungen gegen einen zweiten Beamten einräumen müssen. Die Beamten stehen unter Verdacht, Dienstgeheimnisse an die Gruppe weitergegeben zu haben.
Unterlassungsklage endet mit Vergleich
11. Januar 2017 - 16:00 Uhr
Die gestrige Verhandlung gegen den PEGIDA-Verantwortlichen Lutz Bachmann vor dem Dresdner Landgericht endete mit einem Vergleich. Die Verhandlung war notwendig geworden, nachdem Bachmann den Verein „Mission Lifeline“ im November vergangenen Jahres in sozialen Netzwerken als „kriminell agierende private Schlepperorganisation“ und „Gesetzesbrecher“ bezeichnet hatte. Die Beiträge wurden mittlerweile wieder gelöscht.
Sechs Jahre nach Blockaden: Freispruch für Tim
7. Januar 2017 - 20:39 Uhr
Fast sechs Jahre nach den erfolgreichen Massenblockaden tausender Menschen, wurde am Freitagnachmittag ein Berliner Antifaschist freigesprochen. Das Urteil kam wenig überraschend, da die Dresdner Staatsanwaltschaft auch im dritten Anlauf keine neuen Beweise vorlegen konnte, die zu einer Verurteilung des inzwischen 40 Jahre alten Familienvaters geführt hätten. Nachdem sie auch am letzten Verhandlungstag mit ihrem letzten Versuch gescheitert war, Daten aus der bereits 2013 vom Dresdner Landgericht für illegal erklärten Funkzellenabfrage (FZA) als Beweismittel zuzulassen, blieb dem Vorsitzenden Richter Martin Schultze-Griebler keine andere Möglichkeit, als den Angeklagten von allen Tatvorwürfen freizusprechen. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft trotz offensichtlich manipulierter Videobeweise eine Verurteilung zu einer achtmonatigen Haftstrafe auf Bewährung gefordert. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Black lives matter – Demonstration zum 12. Todestag von Oury Jalloh
6. Januar 2017 - 00:05 Uhr - Eine Ergänzung
Am 12. Todestag von Oury Jalloh haben antirassistische und antifaschistische Gruppen am Samstag zu einer Demonstration in Dessau aufgerufen, um damit an dessen bis heute ungeklärten Tod zu erinnern und sich gleichzeitig solidarisch mit der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu zeigen. Der in Sierra Leone geborene Mann war am 7. Januar 2005 von Polizeibeamten gewaltsam festgenommen worden und starb nur wenige Stunden später in einer Dessauer Gefängniszelle an den Folgen eines Inhalationshitzeschocks, der durch den Brand einer Matratze ausgelöst worden war. Zuvor soll er die Matratze, obwohl er zuvor an Händen und Füßen gefesselt worden war, mit seinem eigenen Feuerzeug angezündet haben.
Nach Prozessauftakt – Naziangriff auf Privatwohnung
26. Dezember 2016 - 23:47 Uhr
Nur wenige Tage nachdem in Dresden zum mittlerweile dritten Mal der Prozess gegen einen Antifaschisten aus Berlin begonnen hatte, haben im Berliner Bezirk Neukölln vermutlich Nazis eine Privatwohnung angriffen. Wie die Gruppe „Wir sind alle Dresden Nazifrei“ auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, wurden bei der Attacke mehrere Fenster eingeworfen und zwei Räume verwüstet. Zum Zeitpunkt der Tat hatten sich in der Wohnung zwei Erwachsene und zwei kleine Kinder aufgehalten. Die Gruppe geht davon aus, dass der Angriff eigentlich Tim galt, der seit 21. Dezember 2016 in Dresden vor Gericht steht. Der Vorfall ist nicht der erste in dem Berliner Szenebezirk, bereits vor knapp zwei Wochen waren ein linkes Café, eine Buchhandlung und zwei Privatwohnungen durch Unbekannte attackiert worden.
Prozess gegen mutmaßliches Schlägertrio platzt zum dritten Mal
6. September 2016 - 23:28 Uhr
Vor fast drei Jahren wurden zwei Ausländer in Löbtau Opfer eines fremdenfeindlichen Übergriffs. Seit November passieren Pannen.
Quelle: Sächsische Zeitung (26.08.2016)
Wie das BKA Telegram-Accounts von Terrorverdächtigen knackt
31. August 2016 - 00:23 Uhr
Im Frühsommer 2015 organisiert die „Oldschool Society“ ein Treffen in der Kleingartenanlage „Sommerfreude“ nahe der sächsischen Kleinstadt Borna. Doch die Neonazi-Clique möchte in der Laube nicht einfach nur die Seele baumeln lassen—man will die Zukunft planen, und die reicht weit über die Hecken der Anlage hinaus.
Quelle: Vice Motherboard (26.08.2016)
Dokutipp: Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht
25. August 2016 - 00:04 Uhr
Vor gut einem Jahr entdeckte die Polizei auf der Autobahn 4 in Richtung Wien am Fahrbahnrand einen abgestellten Lastwagen. Was sie darin entdeckten, waren 71 tote und zum Teil schon stark verweste Leichen von 71 Menschen aus Afghanistan, Iran, Syrien und dem Irak, die ihre Hoffnung nach einem besseren und sicheren Leben in Europa mit ihrem Leben bezahlen mussten. In der Dokumentation „Erstickt im Lkw – Das Ende einer Flucht“ haben sich Elena Kuch, Sebastian Pittelkow und Amir Musawy auf die Suche nach den Namen der Opfer und den Hintermännern gemacht und dabei ein Netzwerk von Schleppern und Schleusern aufgedeckt, welches bis nach Afghanistan reicht.
Rechte stören Festival bei Bautzen
21. August 2016 - 22:55 Uhr - Eine Ergänzung
Wie die Veranstalterinnen und Veranstalter eines kleinen Open Airs in Sandförstgen auf Indymedia berichteten, wurde das Gelände ihres Jugendclubs in der Nacht auf den 14. August von Nazis attackiert. Dabei beschmierten die Unbekannten mehrere Gebäude und auf dem Gelände abgestellte Fahrzeuge mit rechten Parolen. Am Vorabend hatte unweit des Geländes das alljährliche Ska-, Punk- und Metalkonzert „Rock’n Wagon“ mit Bands aus der Region stattgefunden.
