Alle Artikel zum Thema: CDU

Lesenswert

Unser Sexmob

Deutschland bekämpft wieder jemanden: Männer, die Frauen belästigen. Die kann der Deutsche nicht ausstehen. Da kennt er keine Parteien mehr.

Quelle: Die Zeit (12.01.2016)

Lesenswert

Pegida, europaweite Ausbreitung eines Aufbegehrens

Von Warschau über Amsterdam bis Birmingham: In vielen Ländern ist Pegida längst hoffähig. Es ist die Rede von einer „Pegida-Rally“ mit Großkundgebungen in ganz Europa. Kommt es zur Parteigründung?

Quelle: Die Welt (17.01.2016)

Nazis

Mehrere Menschen nach Auseinandersetzungen am Wiener Platz verletzt

Geht es nach der Polizei gehört der Wiener Platz zu Dresdens Kriminalitätsschwerpunkten (Quelle: flickr.com/photos/wm_archiv/)

Nur wenige Stunden nachdem Sachsens LKA-Chef Jörg Michaelis bei einer CDU-Versammlung in Blasewitz mit abenteuerlichen Geschichten mal wieder vor „Linksextremisten“ warnte und dabei auch erste Tote nicht ausschließen wollte, kam es nach einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen Fußballanhängern der SG Dynamo Dresden und Migranten am späten Samstagnachmittag zu Jagdszenen am Dresdner Hauptbahnhof. Dabei griffen teilweise vermummte Personen mehrere Migranten und Läden in einer Einkaufspassage unter dem Bahnhof an. Die herbeigerufene Polizei nahm insgesamt sieben Tatverdächtige vorläufig fest und ermittelt nun wegen Landfriedensbruch. Weiterlesen

Antifa

Viel Applaus für Bundesinnenminister de Maizière

Bundesinnenminister Thomas de Maizière war zu Gast in Dresden (Quelle: flickr.com/photos/boellstiftung/)

Am Mittwoch wollte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (61) unter dem Motto „Flüchtlingskrise und Recht“ eine Vortragsungreihe der Juristischen Fakultät Dresden eröffnen. Die Veranstaltung sollte der Auftakt für ein neues Dresdner Projekt, der „Refugee Law Clinic Dresden“ (RLC), werden. Ab dem kommenden Sommersemester sollen hier mit Hilfe von Vorlesungen und Übungen Studierende dazu befähigt werden, geflüchteten Menschen künftig kostenlose Rechtsberatungen in Fragen des Asyl-und Aufenthaltsrechtes anzubieten. Die Ausbildung dauert insgesamt zwei Semester. Das Ziel der RLC ist es, Betroffene nicht nur über ihre Rechte und Pflichten zu informieren, sondern darüber hinaus auch während des behördlichen Verfahrens zu begleiten. Doch statt ein paar einführenden Worten des Bundesinnenministers empfingen die Studierenden den Minister mit Applaus und bedachten seinen Auftritt mit minutenlangem Beifall. Was war geschehen? Weiterlesen

Lesenswert

Kooperieren Polizisten in Sachsen mit Rechten?

Wiederholt sind in Sachsen Interna von Ermittlern bei Rechten gelandet – die islamfeindliche Legida twitterte die Namen polizeilich registrierter Linker. Ein brauner Schatten liegt über der Polizei.

Quelle: Die Welt (13.01.2016)

Soziales

NPD-Applaus für Riesaer Oberbürgermeister

Solidarität statt Rassismus (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

In einem Interview mit der Sächsischen Zeitung hat Riesas amtierender Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) noch einmal deutlich gemacht, wofür seine Partei in Sachsen nicht nur im ländlichen Raum steht: Vorurteile gegenüber Minderheiten und eine grundlegende Angst vor Veränderungen. Vor allem für die Aussage, dass die Riesaer Bevölkerung „keine Verhältnisse wie in westdeutschen Großstädten haben“ wolle, erntete er großen Beifall bei der sächsischen NPD, die mit der Stadt schon seit etlichen Jahren über den „Deutsche-Stimme-Verlag“ eng verbunden ist. In dem in der Freitagsausgabe der Sächsischen Zeitung veröffentlichten Interview warnte er angesichts der jüngsten Geschehnisse von Köln und Hamburg vor „rechtsfreien Räumen“, in die sich die Polizei „nicht mehr hintraut“. „Dafür“, so der 40jährige Kommunalpolitiker weiter, seien „die Leute 1989 nicht auf die Straße gegangen.“ Weiterlesen

News

Beschwerdestelle im Innenministerium eingerichtet

Demonstrantin im Griff der Polizei (Quelle: Screenshot mdr Aktuell)

Es klang zunächst nach keiner schlechten Idee, als das Sächsische Innenministerium am Montag bekannt gab, im kommenden Jahr eine zentrale Beschwerdestelle einzurichten, um damit das „Vertrauensverhältnis zwischen der Polizei und den Einwohnern in Sachsen [zu] stärken“. Doch anders als es der Sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) bei der Vorstellung des ambitionierten Projektes der Bevölkerung weismachen will, dürfte es mit „Transparenz“ und „Vertrauen“ nicht sehr weit her sein, da die mit bis zu vier Mitarbeitern besetzte Stelle direkt dem Innenministerium unterstellt sein wird. Weiterlesen

Lesenswert

Viele Flüchtlinge verlassen Sachsen und gehen in den Westen

Erste Landkreise melden eine starke Abwanderung nach Erhalt des Bleiberechts. Ursachen: Perspektivlosigkeit in strukturschwachen Regionen, aber auch Angst vor Rassismus.

Quelle: Freie Presse (21.12.2015)

Lesenswert

Herzensgute Menschen

Sächsische CDU-Abgeordnete suchen den Kontakt zu Flüchtlingsgegnern. Auch weil sie inhaltlich manche Positionen teilen – und weil man sich persönlich kennt.

Quelle: Die Zeit (17.12.2015)

Nazis

Wenig Fortschritte bei den Ermittlungen nach den Krawallen von Heidenau

Tränengaseinsatz in Heidenau (Quelle: flickr.com/photos/mf-art/)

Am Montag veröffentlichte die Dresdner Polizeidirektion eine erste eigene Einschätzung zu den bisher eröffneten Strafverfahren im Zuge der rechten Krawalle von Heidenau. Im August hatte die Stadt vor den Toren von Dresden bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als über zwei Tage Gruppen rechter Hooligans und Nazis die Ankunft von Asylsuchenden verhindern wollten und dabei immer wieder die Polizei angriffen. Insgesamt waren bei den Ausschreitungen mehr als 30 Einsatzkräfte der Polizei durch Flaschen-, Stein- und Böllerwürfe verletzt worden. Der Linken-Politiker André Schollbach hatte im Nachgang vor „rechtsfreien Räumen“ gewarnt und angesichts einer steigenden Zahl rechter Übergriffe und Anschläge eine „zügige Strafverfolgung“ gefordert. Weiterlesen