Alle Artikel zum Thema: Dresden

Kultur | Soziales

Die Toten kommen nach Dresden

Provisorische Gräber an der Bautzner Straße (Quelle: twitter.com/ze3t/)

In Anlehnung an eine Kunstaktion des Zentrum für politische Schönheit (ZPS) kam es in den vergangenen Tagen auch in Dresden zu mehreren anonymen Bestattungen, um damit an das Schicksal tausender Menschen an den Europäischen Außengrenzen zu erinnern. In der Begründung des ZPS heißt es dazu: “In Italien und Griechenland stehen aufgrund der Vielzahl der Opfer des Europäischen Abwehrkrieges keine ausreichenden Bestattungsplätze zur Verfügung. Direkt vor den politischen Entscheidungsträgern ist aber noch genug Platz. Die letzte Ruhe der Mauertoten muss unsere politischen Unruhe werden.” Weiterlesen

News

G7 Vorbereitungstreffen endet ohne konkrete Ergebnisse

Liegestuhlprotest vor der Frauenkirche (Quelle: erlassjahr.de)

Gestern endeten in Dresden die zweitägigen Gespräche der Finanzminister und Notenbankchefs der sieben bedeutensten Industrienationen mit einer Pressekonferenz im Dresdner Residenzschloss. Vor dem Hintergrund der Finanzkrise hatten sich zuvor die Vertreterinnen und Vertreter der G7 gemeinsam mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und EU-Währungskommissar Pierre Moscovici über mögliche Auswege aus der weltweiten Schuldenkrise ausgetauscht. Zu Beginn der Beratungen verwies Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch einmal auf die Erfolge seines Landes bei der Bewältigung der Krise. Um auch künftig ein nachhaltiges Wachstum sicherzustellen, betonte der Minister auf der abschließenden Pressekonferenz am Freitag vor allem die Bedeutung so genannter Strukturreformen, mit ihren oft weitreichenden sozialen Folgen für große Teile der Bevölkerung in den hoch verschuldeten Ländern. Kaum eine Rolle spielten hingegen die von kritischen Stimmen immer wieder geforderten Entschuldungsprogramme für ärmere Länder. Weiterlesen

News

Jin, Jiyan, Azadi – Frauen, Leben, Freiheit

Kundgebung in Erinnerung an Farinaz Khosrewani

Einem Aufruf der Gemeinschaft der freien Frauen Kurdistans (KJAR), der Kurdischen Jugend Dresden und der Gruppe Ausser Kontrolle für ein “Stopp der Vergewaltigungskultur im Iran und überall!” folgten am Mittwoch etwa 70 Menschen. Am Dr. Külz-Ring erinnerten sie in Redebeiträgen an die 25jährige Kurdin Farinaz Khosrewani, die am 4. Mai aus Angst vor einer Vergewaltigung aus dem 4. Stock eines Hotels im iranischen Mahabad sprang und auf der Stelle verstarb. Kurdischen Medienberichten zufolge soll es sich bei dem mittlerweile festgenommenen Verdächtigen um einen Beamten des iranischen Geheimdienstes gehandelt haben. Offizielle iranische Quellen sprachen hingegen von einem “privaten Qualitätsmanager für Hotels”. Weiterlesen

Soziales

Der 1. Mai in Dresden

Demonstration zum 1. Mai in Dresden (Quelle: dresden.fau.org)

Wie schon in den vergangenen Jahren, fand auch am diesjährigen 1. Mai in Dresden eine linke Demonstration unter dem Motto “Mehr erreichen! Perspektiven entwickeln” statt. Dem Aufruf der Freie Arbeiter_innen Union (FAU) und der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG-FAU) folgten etwa 90 Menschen, die mit Fahnen und Transparenten vom Schlossplatz in Richtung Äußere Neustadt zogen. Nach mehreren Zwischenkundgebungen endete der Abend schließlich mit Vorträgen und einem Konzert im AZ Conni. Trotz der geringen Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern, zeigte sich eine Sprecherin der FAU insgesamt zufrieden mit dem Tag: “Am ersten Mai gibt es viele Konkurrenzveranstaltungen und viele nutzen ein langes Wochenende auch für den Urlaub. Die Demonstration war trotzdem kraftvoll und inhaltlich.” Weiterlesen

Freiräume | Kultur

Stadt überarbeitet Straßenkunstregeln

Protest von Straßenkünstlern vor der Frauenkirche (Quelle: facebook.com/DunkelkammerVanDrake/)

Die Dresdner Stadtverwaltung hat die im vergangenen Sommer von der damaligen Stadtratsmehrheit aus CDU und FDP noch eilig beschlossene Straßenkunstregelung überarbeitet. Mit dem Hinweis damit “mehr auf die Bedürfnisse der Innenstadtbewohner und der Gewerbetreibenden” eingegangen zu sein, hatte der Stadtrat damals einem Verwaltungsbeschluss zugestimmt, der im wesentlichen eine starke Einschränkung der bisherigen Praxis beinhaltete. So durften Künstlerinnen und Künstler seit dem Inkrafttreten der Neuregelung am 1. August nur noch an bestimmten Tagen und zu genau festgelegten Uhrzeiten auftreten. Zudem war ein Auftritt mit einer Anmeldung und Gebühren verbunden. Aus der nun vorgestellten überarbeiteten Variante wird ersichtlich, dass die Änderungen kaum etwas an der aufwendigen Prozedur verbessert haben. Weiterlesen

Nazis

Opferberatung belegt Anstieg rechter Gewalt in Sachsen

Opferberatung der RAA Sachsen

Die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. hat gestern ihre Zahlen für 2014 vorgestellt. Demnach stieg die Zahl der gemeldeten rechten Übergriffe im Freistaat von 223 (2013) auf 257. Ein deutlicher Anstieg war dabei in Dresden zu verzeichnen, in der sächsischen Landeshauptstadt kam es zu insgesamt 48 rechten Übergriffen (2013: 32). Die Zunahme ist vor allem auf die stark gestiegene Zahl (162) rassistisch motivierter Gewalt zurückzuführen gewesen. Im Vergleich zum Vorjahr (85) stieg die Zahl um 90 Prozent. Allein in Dresden seien 36 der gemeldeten Übergriffe aus rassistischen Motiven verübt worden, dies bedeutete einen Anstieg von fast 90 Prozent gegenüber 2013. “Es ist auffällig, dass 15 dieser rassistisch motivierten Angriffe in Dresden erst in den letzten drei Monaten des Jahres verübt wurden. Die Zunahme steht allem Anschein nach im Zusammenhang mit der zum Teil offen rassistischen Stimmung, die durch Anti-Asyldemonstrationen und PEGIDA erzeugt wurde.” sagte Andrea Hübler von der Opferberatung. Neben Dresden bildete Leipzig mit 57 Übergriffen (2013: 58) einen Schwerpunkt ihrer Arbeit. Weiterlesen

Soziales

Über das Leben in Dresden

An der Fassade beginnt es  zu bröckeln (Quelle: flickr.com/photos/thost/)

Nachdem die Stadt Dresden mit dem Aufkommen der PEGIDA-Demonstrationen weit über Sachsens Ländergrenzen hinaus bekannt geworden ist, sind die Zeitungen nicht nur hierzulande voll mit Stellungnahmen und Erklärungsversuchen aus Politik, Wissenschaft und Kultur. Auf einmal, so der Eindruck, fühlt sich jede Person bemüßigt, ihre Sicht auf die Dinge zu schildern. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, kommen in der vor allem medial geführten Auseinandersetzung allerdings fast ausschließlich weiße Deutsche zu Wort. Viel zu selten findet die migrantische Perspektive in der Betrachtung zu PEGIDA Gehör. Aus diesem Grund hatten wir uns schon vor einigen Wochen mit einer in Dresden sesshaft gewordenen jungen Frau unterhalten, die sich, im Unterschied zu den wenigen in der Stadt lebenden geflüchteten Menschen, aus freien Stücken dafür entschieden hat, hier ihren neuen Lebensmittelpunkt zu suchen. Ihre Eindrücke und Erlebnisse sollen einen Eindruck davon geben, welche Rolle Rassismus und ausgrenzendes Verhalten im Alltag von Migrantinnen und Migranten spielen. Weiterlesen

Antifa

Nächster Dämpfer für die Staatsanwaltschaft

Kommt nach Vorne! Solidarität mit Tim!

Am Dienstag fand vor dem Dresdner Landgericht der letzte Verhandlungstag im Berufungsprozess gegen einen Berliner Antifaschisten statt, der im Januar 2013 wegen seiner Teilnahme an den Protesten gegen mehrere Naziaufmärsche im Februar 2011 am Amtsgericht zu einer mehrmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt worden war. Ein Schöffengericht hatte es damals als erwiesen angesehen, dass der heute 38-Jährige mit einem Megafon eine Menschenmenge aufgewiegelt und zum Durchbrechen einer Polizeikette aufgefordert haben soll. Dabei waren am Vormittag des 19. Februars in der Dresdner Südvorstadt insgesamt vier Einsatzkräfte verletzt worden. Sowohl der Vertreter der Staatsanwaltschaft, welche im ersten Verfahren eine mehrjährige Haftstrafe gefordert hatte, als auch die Verteidigung des Angeklagten, waren anschließend gegen das Urteil in Berufung gegangen. Nachdem sich Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu Prozessauftakt im Dezember nicht auf einen Vergleich einigen konnten, offenbarten die drei Prozesstage erneut eklatante Mängel in den dem Prozess zugrunde liegenden Ermittlungen. So erwiesen sich weder die, im Prozess zum ersten Mal ungeschnitten gezeigten, Polizeivideos noch die Zeugen der Anklage als brauchbar. So zeigten die Videos mindestens vier weitere Personen mit Megafon und auch die Zeugen der Staatsanwaltschaft konnten den Angeklagten nicht wiedererkennen. Auch eine Hausdurchsuchung Wochen nach den Vorfällen brachte bis auf eine schwarze Jacke keine Erkenntnisse. Dennoch wurde Tim für die Beleidigung eines Polizeibeamten am Abend des dritten Verhandlungstages zu einem Bußgeld in Höhe von 90 Tagessätzen a 45 Euro und 50% der Prozesskosten verurteilt, im Gegenzug wurden die Vorwürfe wegen besonders schwerem Landfriedensbruch fallengelassen. Weiterlesen

Nazis

Immer wieder Montags

Protest auf dem Dresdner Schlossplatz (Quelle: flickr.com/photos/mf-art/)

Zum letzten Mal in diesem Jahr folgten am Montag mehr als 10.000 Menschen einem Aufruf der “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” und versammelten sich auf dem Theaterplatz, um nach einigen Redebeiträgen gemeinsam Weihnachtslieder zu singen (Bilder 1 | 2 | 3). Die Gruppe um Lutz Bachmann konnte auch bei der zehnten Veranstaltung in Folge die Zahl ihrer Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Polizeiangaben auf rund 17.500 Personen steigern. Ein großer Teil der Wortbeiträge richtete sich wieder gegen die “Lügenpresse”. In seiner 15-minütigen Rede griff der Leipziger Stephane Pierre Roger Simon unter tosendem Beifall die etablierte Politik an und beleidigte die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die Linke) vulgär. Für kommenden Montag haben die Veranstalter erstmals seit Oktober eine Pause angekündigt. Der nächste Aufmarsch ist für den 5. Januar angesetzt. Eine Woche darauf soll dann am 12. Januar erstmals eine Kopie von PEGIDA in Leipzig stattfinden. Organisiert wird die am Leipziger Sportforum angemeldete Veranstaltung nach Antifa-Recherchen von zwei Personen aus dem Umfeld der Leipziger Fußballvereine Lokomotive und TuS Leutzsch. Weiterlesen

Nazis

PEGIDA-Demo die Fünfte

Protest in der Dresdner Innenstadt (Quelle: flickr.com/photos/mf-art/)

Auch an diesem Montag konnte der Umzug von PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) wieder mehr Menschen mobilisieren. So verdoppelte sich die Personenzahl gegenüber der Vorwoche auf inzwischen 3.500 (Fotos 1 | 2). Treffpunkt am Montag war der Dr.-Külz-Ring, wo sich die Menschen gegen 18.30 Uhr versammelten. Danach ging es schweigend eine Stunde lang auf neuer Route durch die Dresdner Innenstadt. Am nahezu menschenleeren Postplatz angekommen, wurde mit Smartphones in den Dresdner Nachthimmel geleuchtet und dabei gerufen: “Dresden zeigt wie es geht”. Zuguterletzt zerstreuten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, nachdem sie lauthals den von den Montagsdemonstrationen in Leipzig 1989 bekannt gewordenen Spruch: “Wir sind das Volk” skandiert hatten. Im Unterschied zu den vergangenen Wochen, betonte Sprecher René Jahn in der schon bekannten Eröffnungsansprache, dass sich die Demonstration nicht gegen den Islam als Religion richte. Er verwies dazu auf die Teilnahme von Muslimen in den eigenen Reihen und erinnerte gleichzeitig an den ersten türkischen Präsidenten Mustafa Kemal Atatürk, der zu Beginn des 20. Jahrhunderts ein muslimisch geprägtes Land mit harter Hand modernisierte. Obwohl zumindest in der Öffentlichkeit der Nazivorwurf immer wieder zurückgewiesen wurde, spricht der in sozialen Netzwerken auch durch die Veranstalter propagierte Rassismus und die gegen Linke vorgebrachte Hetze eine ganz andere Sprache. Weiterlesen