Alle Artikel zum Thema: Dresden

Antifa | Freiräume | Kultur | Soziales

Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag 2010

Der 8. März entstand vor mehr als 100 Jahren im Kampf um die Gleichberechtigung und das Recht für Frauen, wählen zu gehen. Nachdem es in Deutschland während der Silvesternacht in mehreren Städten zu einer Vielzahl von sexualisierten Übergriffen kam, scheint das Thema Frauenrechte inzwischen auch gesamtgesellschaftlich an Relevanz gewonnen zu haben. Doch statt einer sachlich geführten Diskussion über die Vorkommnisse, versuchen hierzulande ausgerechnet rechtspopulistische Bewegungen und die Politik aus den Ereignissen Kapital zu schlagen, indem die Übergriffe nicht nur für rassistische Hetze gegen geflüchtete Menschen instrumentalisiert, sondern gleichzeitig auch als Vorwand genutzt werden, um die Rechte von Asylsuchenden immer weiter einzuschränken. Aus diesem Grund ruft ein breites feministisches Bündnis für den 12. März zu einer bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Unser Feminismus ist Antirassistisch!“ an der Kölner Domplatte auf, zu der mehrere tausend Menschen erwartet werden. Weiterlesen

Nazis

Massiver Anstieg rechter Gewalt in Sachsen

Opferberatung der RAA Sachsen

Im zurückliegenden Jahr ist die Zahl der rechtsmotivierten und rassistischen Angriffe deutlich angestiegen. Das geht aus Zahlen hervor, die die Opferberatung des RAA Sachsen e.V. gestern in einer Pressekonferenz vorgestellt hat. Als Schwerpunkte der Gewalt nannte Andrea Hübler von der Opferberatung die Städte Dresden (116) und Leipzig (77), sowie die Landkreise Leipzig (56) und Sächsische Schweiz/Osterzgebirge (55). Während sich die Angriffe in Dresden (+142%) und dem Landkreis Leipzig (+180%) mehr als verdoppelt haben, wurden in den Landkreisen Sächsische Schweiz/Osterzgebirge (+267%) und Meißen (+240%) sogar dreimal so viele Angriffe gezählt. Insgesamt kam es in Sachsen im vergangenen Jahr zu mindestens 477 rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen. Ein Großteil dieser Angriffe war rassistisch motiviert (285) oder richtete sich gegen politische Gegnerinnen und Gegner (141). Weiterlesen

Nazis

Nazidemonstration am Vorabend des 13. Februars

Gegenprotest am Jugendhaus Prohlis (Quelle: twitter.com/gruenlokal/)

An einer als Trauermarsch angemeldeten Demonstration beteiligten sich am Vorabend des 13. Februars im Dresdner Osten rund 600 Nazis, die zum Großteil aus Sachsen und den umliegenden Bundesländern angereist waren (Fotos). Nach den großen Protesten und Blockaden in der Vergangenheit zogen sie es dabei wie schon im letzten Jahr vor, nicht direkt am Jahrestag den Opfern der alliierten Luftangriffe im Februar 1945 zu gedenken. Abgeschirmt von einem Großaufgebot der Polizei, die nicht nur mit 1.000 Einsatzkräften, sondern auch mit mehreren Wasserwerfern und Hubschraubern sowie einem Räumpanzer vor Ort war, liefen die Nazis um 19 Uhr weit entfernt von der Innenstadt vom S-Bahnhaltepunkt Dobritz nach Prohlis und von dort weiter bis zum Gedenkstein an die „Opfer des anglo-amerikanischen Bombenterrors“ in Nickern. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Ruhiger Demosamstag in Dresden

Demonstration am 6. Februar in der Dresdner Innenstadt (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Anders als im Vorfeld von der Polizei und Lokalmedien prognostiziert, verlief der Demonstrationstag am Samstag in Dresden verhältnismäßig ruhig. Während sich bei PEGIDA am Königsufer trotz wochenlanger Vorbereitung deutlich weniger als die erhofften 10.000 Menschen eingefunden hatten, beteiligten sich an der vom Dresdner Hauptbahnhof gestarteten antifaschistischen Demonstration für „grenzenlose Solidarität“ knapp 1.500 Menschen (Fotos 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6). In einer Reihe von Redebeiträgen wurden sowohl rassistische Polizeikontrollen, als auch die derzeitige Situation für Asylsuchende an den europäischen Innen- und Außengrenzen thematisiert und in Anbetracht tausender Toter die Einrichtung von sicheren Fluchtwegen gefordert. Parallel zur Demonstration waren rund 3.000 Menschen auf dem Theaterplatz bei durch das zivilgesellschaftliche Bündnis „Herz statt Hetze“ organisierten bunten Kulturprogramm zugegen. Die im Netz angekündigten Aktionen von Nazis erwiesen sich abgesehen von einigen kleineren Mobilisierungsaktionen für den 13. Februar und verbalen Provokationsversuchen als heiße Luft. Die Polizei, welche mit knapp 2.000 Einsatzkräften, Räumpanzern und unzähligen Wasserwerfern vor Ort war, zog schon am Abend ein vorläufiges Fazit und sprach angesichts von „kleineren Handgreiflichkeiten“ und „zahlreichen Identitätsfeststellungen“ nur von kleineren Störungen. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Antifa warnt vor rechten Übergriffen

Solidarity without limits - Actionday against Fortress Europe

Angesichts des bevorstehenden Wochenendes hat das Antifa Recherche Team (ART) Dresden in einer Pressemitteilung heute noch einmal vor Übergriffen durch organisierte und gewaltbereite Nazis und rechte Hooligans gewarnt. Gleichzeitig forderten sie die Stadtverwaltung und die Polizei dazu auf, „antirassistischen Protest gegen rassistische Angriffe zu schützen und nicht weiter zu kriminalisieren“. Während in Dresdens Lokalmedien in den letzten Tagen weniger über Inhalte, als vielmehr über die Angst vor linken Randalen berichtet wurde, erinnerte das ART daran, dass angesichts der Ereignisse am ersten Jahrestag von PEGIDA und dem zielgerichteten Überfall auf den linksalternativen Stadtteil Connewitz auch am Samstag mit Übergriffen zu rechnen sein muss. „Die nahezu täglichen Aufmärsche gegen Geflüchtete und Asylsuchende in Sachsen haben der organisierten Naziszene ungemein Rückenwind gegeben. Kaum Festnahmen und Ermittlungsergebnisse nach den Ausschreitungen in Dresden, Freital und Heidenau haben ihnen gezeigt, dass sie keinerlei Konsequenzen befürchten müssen und somit zusätzliches Selbstbewusstsein gegeben, weiterhin militant zu agieren.“ Weiterlesen

Antifa

6. Februar: Linke Kritik statt nationalem Wahn

Figth Fortress Europe - Solidarity without limits!

Am 6. Februar wird in Dresden der Aktionstag gegen die Festung Europa stattfinden. Während am gleichen Tag PEGIDA in mehreren Ländern gleichzeitig Kundgebungen abhalten will, werben linke Gruppen mit dem Slogan „Grenzenlose Solidarität“ für eine Veranstaltung, die eine emanzipatorische Perspektive auf die gegenwärtigen weltpolitischen Entwicklungen ins Zentrum ihrer Proteste stellen möchten. Ihr Ziel ist es, den rassistischen Bewegungen „entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu zeigen“. Doch nicht nur PEGIDA steht im Fokus ihrer Kritik, auch die jüngsten Asylrechtsverschärfungen, die von „CDU bis Grüne durchgesetzt und getragen werden“, sollen laut Pressesprecherin Josefine Klein thematisiert werden. Es sei „der Wille der rassistischen PEGIDA-Demos, der nun durch die bürgerlichen Parteien in Gesetzesform gebracht wird“, so Klein gegenüber addn.me. Inzwischen habe sich der gesamte gesellschaftliche und politische Diskurs immer weiter nach rechts verschoben, „offen rechtsradikale und völkische Parteien, wie derzeit die Alternative für Deutschland (AfD), sind da nur die Spitze des Eisberges“. Ein zentraler Punkt ihrer Kritik sind darüber hinaus die globalen Herrschafts- und Unterdrückungsformen, die tagtäglich einen Angriff auf alle Menschen bedeuten und aus diesem Grund ein gemeinsames Handeln notwendig machen. Denn wer Fluchtursachen wirklich bekämpfen will, kommt an dem Thema Kapitalismus nicht vorbei. Weiterlesen

Freiräume | Soziales

Privatisierung der öffentlichen Ordnung in Dresden

"Am Ende hat wieder keiner was gewusst" (Quelle: flickr.com/photos/110931166@N08/)

Bereits seit Dezember wird in Dresden der Innenstadtbereich in einem zweimonatigen Pilotprojekt durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von insgesamt neun „etablierten“ Dresdner Security-Unternehmen bestreift. Der Grund für diese Maßnahme ist nach Aussage der Initiatoren vom lokalen City-Management nicht nur eine gefühlte Zunahme von Ladendiebstählen, sondern auch Bedrohungen gegenüber Verkäuferinnen und Verkäufern entlang der Geschäfte in der Prager Straße. In ihrem Portfolio beschreibt eines der an der Aktion beteiligten Sicherheitsunternehmen seine Aufgaben jedoch nicht nur mit dem Diebstahlschutz in Geschäften, sondern auch mit sehr viel weiterführenden Aufgaben. Weiterlesen

Nazis

Erster Jahrestag von PEGIDA

Wird die Frauenkirche künftig zur Moschee? (Quelle: flickr.com/photos/strassenstriche/)

Die islamfeindliche und rassistische Bewegung PEGIDA aus Dresden feierte am Montag ihr einjähriges Bestehen mit einer Kundgebung auf dem Theaterplatz unmittelbar vor der Semperoper. Grund zum Feiern hatten sie aber auch aus einem anderen Anlass, denn in der Vorwoche hatte erst der Bundestag und am Tag darauf der Bundesrat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD weitreichende Änderungen des Asylgesetzes verabschiedet und damit einige der Forderungen von PEGIDA in Gesetzesform gegossen. So sollen geflüchtete Menschen in Deutschland vermehrt Sachleistungen als Zuwendungen erhalten, schneller in oft nur vermeintlich sichere Herkunftsstaaten abgeschoben werden, deren Anzahl zudem willkürlich erhöht wurde, sowie Wartezeiten von bis zu sechs Monaten in Erstaufnahmeeinrichtungen zubringen. Absurderweise wurde dieses Gesetzespaket von den Politikerinnen und Politkern sowie Parteien verabschiedet, die auf den Kundgebungen immer wieder als „Volksverräter“ gebrandmarkt werden. Viele dieser Zusammenhänge wurden auch in den Redebeiträgen der Gegendemonstrationen zum PEGIDA-Geburtstag thematisiert. Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Prozess wegen Gedenkprotest endet mit Freispruch

Frauenkirche als Ort für legitimen politischen Protest (Quelle: flickr.com/photos/ntrinkhaus/)

Sehr zur Freude seiner zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützer endete heute das Verfahren gegen einen Antifaschisten vor dem Dresdner Amtsgericht mit einem Freispruch. Ihm war eine „Belästigung der Allgemeinheit“ vorgeworfen wurden. Nachdem der Beschuldigte gegen einen im März ergangenen Bußgeldbescheid in einer Höhe von 300 Euro Einspruch eingelegt hatte, begann der Prozess am Freitag mit einer Einlassung des jungen Mannes, in der er die Motivation für seine Kritik am jährlichen Gedenken am 13. Februar darlegte. Anschließend schilderte der für den Einsatz vor der Frauenkirche zuständige Polizeibeamte den Tathergang. Danach blieb Staatsanwältin Claudia Heinze nichts anderes übrig, als einen Freispruch für den Angeklagten zu fordern. Dem schloss sich auch Richter Jochen Meißner mit seinem Urteil an. Die Kosten für das Verfahren trägt nun die Staatskasse. Weiterlesen

Kultur | Soziales

Die Toten kommen nach Dresden

Provisorische Gräber an der Bautzner Straße (Quelle: twitter.com/ze3t/)

In Anlehnung an eine Kunstaktion des Zentrum für politische Schönheit (ZPS) kam es in den vergangenen Tagen auch in Dresden zu mehreren anonymen Bestattungen, um damit an das Schicksal tausender Menschen an den Europäischen Außengrenzen zu erinnern. In der Begründung des ZPS heißt es dazu: „In Italien und Griechenland stehen aufgrund der Vielzahl der Opfer des Europäischen Abwehrkrieges keine ausreichenden Bestattungsplätze zur Verfügung. Direkt vor den politischen Entscheidungsträgern ist aber noch genug Platz. Die letzte Ruhe der Mauertoten muss unsere politischen Unruhe werden.“ Weiterlesen