Dresden | Alternative Dresden News

Alle Artikel zum Thema: Dresden

Immer Ärger mit Dynamo

Pyrotechnik beim DFB Pokalspiel gegen Borussia Dortmund

Stadionverbote, Geisterspiele, Auswärtsspielreiseverbot und der Rückzug des Hauptsponsors der Schwarz-Gelben. Die Vorschläge nach dem Pokalabend der SG Dynamo Dresden beim amtierenden deutschen Meister aus Dortmund vermitteln einmal mehr den Eindruck von Ratlosigkeit in den Chefetagen des deutschen Fußballs und Verlagshäusern, was den Umgang mit Problemfans betrifft. Obwohl an jedem Wochenende tausende Polizistinnen und Polizisten und fast ebensoviel Ordnungspersonal die Spieltage der oberen Fußballligen absichert, wird ein Live im ZDF übertragenes und von den Dresdner Fans ironischerweise selbst als Europapokalspiel bezeichnetes DFB-Pokalspiel vor mehr als 70.000 Fans zum Anlass genommen, um einmal mehr undifferenziert gegen das Stimmung zu machen, was den Event- und Verwertungscharakter des Fußballs stören könnte. Da verwundert es nicht wenn die Ausschreitungen einiger weniger sowohl vor als auch im Stadion pauschal zugleich denjenigen untergeschoben, die sich für das zugegeben exzessive Entzünden von Pyrotechnik im Stadioninneren verantwortlich gezeigt haben. Dabei gibt es trotz einiger personeller Überschneidungen in der Tat einen Unterschied zwischen gewaltbereiten Fußballfans und erlebnisorientierten Anhängern aus der stetig wachsenden Ultraszene. Weiterlesen

Freiräume

Kommission soll Grundrechtsverstöße aufarbeiten

Hello! My name is "Sächsische Demokratie" (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6033259273)

Eine Sonderkommission der Bürgerrechtsorganisiation “Komitee für Grundrechte und Demokratie” hat sich am Montag konstituert. Ziel der “Untersuchungskommission 19. Februar” soll es sein, die “vielfältigen staatlichen Verstöße gegen Grundrechte” während und nach der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar aufzuarbeiten. Die Arbeit der Kommission könne zur Versachlichung der Diskussion beitragen, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Friedel. Weiterlesen

Freiräume

Ermittlungen gegen NazigegnerInnen ohne Rechtsgrundlage

Der Umgang mit den Protesten gegen die Naziaufmärsche in Dresden sorgte bundesweit für Aufsehen. Mehrere Funkzellenabfragen, der Einsatz eines IMSI-Catchers und die Verfolgung dutzender Personen unter dem Vorwurf, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, gaben dem Begriff der “sächsichen Demokratie” eine neue Bedeutung. Nun sollen die Ermittlungen wegen dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz rechtswidrig sein, denn das sächsische Versammlungsgesetz wurde im April 2011 rückwirkend gekippt. Zu diesem Schluss kam ein jüngst veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dies wird jedoch nicht zu einem Einlenken der sächsischen Staatsanwaltschaft führen. Diese möchte in Kürze die ersten Verfahren gegen führende Mitglieder der Linken eröffenen. Insgesamt stehen 54 Personen unter dem Verdacht, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Eine Verurteilung scheint jedoch unwahrscheinlich. Weiterlesen

Soziales

Dresden spart weiter bei der Jugendhilfe

Protest gegen die Kürzungen im Jugendsektor

Der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit hat angesichts geplanter Kürzungen einen offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt geschrieben. Es scheint wie ein letzter Appell an die Vernunft der Sächsischen Regierung. Mit der mittlerweile zweiten drastischen Kürzung im Sozialbereich innerhalb von zwei Jahren stehen zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen junger Menschen in Dresden vor dem Aus. Während in den Bereichen Straßenbau und Kindertagesstätten die Investitionen noch einmal erhöht wurden, soll in der Jugendhilfe allein in der Landeshauptstadt rund eine Millionen Euro eingespart werden. Von den Kürzungen betroffen sind vor allem die kleineren Einrichtungen der Stadt, da diese oft keinen der bekannten großen Träger hinter sich haben, der auch in der Lage ist, ausbleibende staatliche Transferleistungen zu überbrücken. Weiterlesen

Antifa | Nazis

Krawalle braucht die Stadt

Brennende Barrikade auf der Reichenbachstraße

Dresden habe die schwersten Ausschreitungen seit Jahren erlebt, so titelten die Zeitungen kurz nach den verhinderten Naziaufmärschen am 19. Februar diesen Jahres. Jetzt sollen gerade diese Ausschreitungen als Grundlage für ein Verbot der Demonstrationen im Februar 2012 dienen. Dresdens Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) äußerte sich dazu in einem Interview in der “Sächsichen Zeitung” (SäZ). Seiner Ansicht nach resultierte das Verbot der am 20. August geplanten Nazidemo in Leipzig ebenfalls aus den Ereignissen am 19. Februar. Die Stadt Leipzig rechnete mit 2.000 Nazis am Völkerschlachtdenkmal und verbot daraufhin alle Veranstaltungen aufgrund mangelnder PolizeibeamtInnen an diesem Tag. Tatsächlich erschienen am Nachmittag ungefähr 100 Nazis, die als Alternative ein Konzert im Leipziger Umland besuchten. Weiterlesen

Antifa

Reaktionen auf die Durchsuchung bei Pfarrer Lothar König

«Sächsische Demokratie» in Jena (Quelle: flickr.com/photos/haskala/6028750548)

Vor der Dresdner Staatsanwaltschaft versammelten sich am Donnerstag nachmittag ungefähr 80 Menschen um ihren Unmut und ihr Unverständnis zu äußern. Sie forderten eine Einstellung der Verfahren wegen der angeblichen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 StGB und protestierten gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements in Sachsen. Vom Landgericht zogen einige Kundgebungsteilnehmer_innen später spontan über die Albertbrücke zum Alaunplatz. Grund war eine Razzia am Mittwoch im thüringischem Jena beim dortigen Stadtjugendpfarrer Lothar König. Diesem wird neben der Mitgliedschaft in einer kriminiellen Vereinigung, die in Sachsen Jagd auf Nazis gemacht haben soll, “aufwieglerischer Landfriedensbruch” vorgeworfen. So soll aus einer spontan angemeldeten Demonstration am 19. Febraur in Dresden zu Steinwürfen aufgerufen worden sein. Am Abend nach der Razzia versammelten sich in Jena bereits 500 Personen und demonstrierten ihre Solidarität mit Stadtjugendpfarrer König. Der Jenaer Oberbürgermeister sagte auf der Kundgebung vor dem Jugendpfarramt: “Ich stehe heute hier neben Lothar König und neben allen anderen, gegen die sich dieser Versuch der Einschüchterung richtet.” Weiterlesen

Antifa | Freiräume

Dresdner Polizeipräsident versetzt

Nach dem Datenskandal vom 19. Februar diesen Jahres werden erste Konsequenzen gezogen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat den Polizeipräsident von Dresden, Dieter Hanitsch (54), abberufen. Dies wurde am Rande einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschuß bekannt gegeben. Hanitschs Nachfolger wird der Landesdirektionsleiter von Südwestsachsen Dieter Kroll. Weiterlesen

Nazis

Naziaufmarsch am 17. Juni geplant (Update 16.06.)

Anlässlich des so genannten “Volksaufstandes” planen regionale Nazis am 17. Juni erneut eine Demonstration durch die Altstadt von Dresden. Im vergangenen Jahr hatten fast 200 linke Demonstrantinnen und Demonstranten gegen den Aufmarsch vom Postplatz über die Wilsdruffer Straße, vorbei am Dresdner Rathaus und über den Dr. Külz-Ring zurück zum Postplatz protestiert. Am Rande der Proteste war es immer wieder zu Übergriffen und Drohungen durch die eingesetzte Polizei auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegenveranstaltung gekommen. Auch in diesem Jahr hat ein Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und antifaschistischen Gruppen unter dem Motto “1706/ Kein Platz für Nazis” zu Protesten aufgerufen. Weiterlesen