Autor: Redaktion

Nazis

Wieder etliche rechte Veranstaltungen in Sachsen

14. September 2015 - 17:41 Uhr

In der vergangenen Woche gab es in Sachsen erneut mehrere rechte Kundgebungen und Demonstration, auf denen nicht nur gegen die Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt, sondern auch gegen die politisch Verantwortliche gewettert wurde. Erfreulich war, dass zumindest die vor dem neuen Zeltlager hinter dem Dresdner Hauptbahnhof angekündigte Nazi-Veranstaltung nicht stattfinden konnte. Am Samstagnachmittag feierten bei tollem Wetter mehr als zweihundert Menschen ein durch die Aktionsgemeinschaft für Kinder- und Frauenrechte (Akifra) kurzfristig organisiertes Willkommenspicknick für die in der Offizierschule des Heeres untergebrachten Asylsuchenden im Neustädter Alaunpark. Während es am Mittwoch in Dresden zu vergleichsweise großen Protesten mit mehreren hundert Menschen kam, blieben in Heidenau, Freital und Riesa Gegenproteste gänzlich aus. Lediglich in Grünhain-Beierfeld hatten sich am Samstag rund 70 Menschen zum Schutz vor einer Unterkunft für Asylsuchende eingefunden, nachdem in der erzgebirgischen Kleinstadt etwa 300 Menschen gegen das Heim protestiert hatten.

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Nazis

Rechter Übergriff in Pirna

11. September 2015 - 00:17 Uhr

Bereits am Dienstag kam es in den Abendstunden im Pirnaer Stadtteil Sonnenstein nach Angaben der Polizei zu einem offenbar rechtsmotivierten Übergriff auf zwei Asylsuchende, bei dem ein aus Pakistan geflohener 17-Jähriger verletzt wurde. Einen der stark alkoholisierten Angreifer nahm die herbeigerufene Polizei unmittelbar nach der Tat fest, er sitzt seitdem auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden in Untersuchungshaft.

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Antifa

Interview zum bevorstehenden Gedenkkongress in Leipzig

7. September 2015 - 23:48 Uhr - Eine Ergänzung

Am kommenden Wochenende findet in Leipzig ein durch die Initiative „Pogrom 91“ und die Kampagne „Rassismus tötet!“ organisierter „Gedenkkongress“ statt. Dabei soll sich in zahlreichen Vorträgen und Diskussionsrunden mit der bisherigen Gedenk- und Erinnerungspolitik nichtstaatlicher Gruppen an rechte Morde und Gewalttaten auseinandergesetzt werden, um daraus mögliche Schlüsse für das Andenken an die Betroffenen des NSU zu ziehen. Los geht es am Freitag um 19 Uhr im UT Connewitz, wo es die letzten Informationen zu organisatorischen Fragen und das finale Programmheft geben wird, anschließend wird der französische Film „Une vie de lutte – Der Kampf geht weiter“ im Beisein der Macherinnen und Macher gezeigt werden. Eine Übersicht mit dem umfangreichen Programm des dreitägigen Kongresses findet ihr an dieser Stelle.

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Nazis

Rechte Mobilisierungen: Alltag im Dresdner Umland

5. September 2015 - 10:30 Uhr

Rechte Aufmärsche sind in Sachsen mittlerweile nur noch eine Randnotiz wert, nahezu wöchentlich gründet sich irgendwo im Freistaat eine neue Initiative aus häufig „besorgten“ Bürgerinnen und Bürgern, um gemeinsam mit bekannten Protagonisten aus der rechten Szene gegen eine im Raum stehende Unterkunft für Asylsuchende auf die Straße gehen. Parallel zum Erstarken von PEGIDA hat sich in Sachsen mittlerweile eine rechte Protestkultur entwickelt, bei der mitunter offen gegen Asylsuchende, Medien und die Politik gehetzt wird. Gleichzeitig ebnen die Proteste den Weg für rechte Gewalttäter, die den oft als erfolglos empfundenen Straßenprotest schließlich in die Tat umsetzen und Asylsuchende angreifen oder Unterkünfte attackieren.

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News

Mehrere Gemeinden lehnen Asylunterkünfte ab

2. September 2015 - 18:51 Uhr

Die in dieser Woche bekannt gewordenen Pläne für eine Erstaufnahmeeinrichtung in Großröhrsdorf wurden heute zunächst erst einmal wieder auf Eis gelegt. Das berichtete heute der MDR und beruft sich dabei auf die Landesdirektion Sachsen. Ursprünglich hatte das Unternehmen Portatec dem Freistaat eine seiner Hallen zur Anmietung angeboten. Die Staatsregierung wollte in dem Gebäude Platz für die Aufnahme von bis zu 700 Personen schaffen. Nach Bekanntwerden des Vorhabens hatten sich jedoch neben dem Stadtrat auch Bürgermeisterin Kerstin Ternes und Gemeindepfarrer Stefan Schwarzenberg gegen die Pläne ausgesprochen. Auch die lokale rechte Szene macht schon seit Tagen Stimmung und mobilisiert im Internet für morgen Abend um 19 Uhr auf dem Rathausplatz zu einer „überparteilichen“ Demonstration.

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Nazis

Mehrere Angriffe auf Büros der Linken

1. September 2015 - 12:07 Uhr

In den vergangenen Tagen kam es in Sachsen an mehreren Orten zu einer Reihe von Angriffen auf Abgeordnetenbüros der Linken. Schon am vergangenen Donnerstag griff eine Gruppe von Nazis Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestagsbüros von Caren Lay im ostsächsischen Hoyerswerda an, sie bespuckten und beschimpften die anwesenden Personen und warfen schließlich mit brennenden Zigaretten nach ihnen. Nach Aussage der Parlamentarierin war der Angriff bereits der 18. seiner Art auf ihr Wahlkreisbüro. Nur wenige Stunden später griffen Unbekannte die Kreisgeschäftsstelle der Linken in Pirna an und zerstörten insgesamt sechs Scheiben.

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Antifa

Dresden kann auch anders

31. August 2015 - 12:09 Uhr

Für Samstag hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ aus Anlass der Ereignisse von Heidenau eine Woche zuvor gemeinsam mit zahlreichen Gruppen zu einer bundesweiten Großdemonstration nach Dresden geladen. Trotz des juristischen Hickhacks im Vorfeld, bei dem das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zunächst sämtliche Veranstaltungen in Heidenau verboten hatte und ein Willkommensfest für die in der Stadt untergebrachten Asylsuchenden erst von einem Studenten über den Gerichtsweg erstritten werden musste, versammelten sich am frühen Nachmittag mehrere tausend vor allem junge Menschen und Familien vor dem Hauptbahnhof, um von dort bis zum Neustädter Bahnhof zu ziehen (Fotos 1 | 2 | 3). Die erfolgreiche Mobilisierung lag dabei nicht nur an vielen von außerhalb angereisten Menschen, sondern wie schon bei der Solidaritätsdemonstration nach den rechten Übergriffen auf der Bremer Straße auch an einer großen Zahl von Dresdnerinnen und Dresdnern. Anders als in der Vergangenheit hielt sich die Polizei an diesem Tag zurück und begleitete die Demonstration nur mit wenigen Kräften. Auch eine durch den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König angemeldete Spontandemonstration in Heidenau verlief im Anschluss nach Polizeiangaben nahezu störungsfrei (Fotos 1 | 2).

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News

Kritik an Zeltlager hält an

30. August 2015 - 14:26 Uhr

Mit einer Pressemitteilung haben sich am Freitag Vertreterinnen und Vertreter des Sächsischen Flüchtlingsrates, des Ausländerrates und des Netzwerkes „Dresden für Alle“ auf die anhaltend schlechten Zustände in dem provisorischen Zeltlager auf der Bremer Straße an die Öffentlichkeit gewandt und die „sofortige Schließung“ des Lagers gefordert. Ali Moradi, der Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrates, rief die Sächsische Staatsregierung zu einem „schnellen Handeln und deutlichen Personalkonsequenzen“ auf. Der Sprecher von „Dresden für Alle“, Eric Hattke, appellierte an die Landesregierung, gleichzeitig den Weg für einen Integrationsgipfel und die Einsetzung einer Ethikkommission freizumachen, um damit die Situation geflüchteter Menschen zu verbessern.

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Antifa

Hunderte Menschen feiern Willkommensfest

29. August 2015 - 00:03 Uhr - Eine Ergänzung

Anders als es zunächst zu vermuten war, konnte das für Freitag geplante Willkommensfest in Heidenau doch noch stattfinden (Fotos 1 | 2 | 3). Nachdem das Dresdner Verwaltungsgericht das am Vorabend ausgesprochene Versammlungsverbot in den Mittagsstunden wieder kassiert hatte, versammelten sich sowohl vor, als auch im Lager mehrere hunderte Menschen, um gemeinsam mit den in dem ehemaligen Baumarkt untergebrachten Asylsuchenden eine paar schöne Stunden zu verbringen. Lediglich als der Sächsische Innenministers Markus Ulbig (CDU) dem Fest spontan einen Besuch abstatten wollte, drohte die Stimmung für einen kurzen Moment zu kippen, doch nach lautstarker Kritik verschwand er wenige Minuten später wieder in seinem Wagen und fuhr davon. Etwa zur gleichen Zeit waren im Heidenauer Stadtzentrum rund einhundert Menschen gegen die Asylpolitik auf die Straße gegangen. Dort gab es genauso wie bei einer von rund 30 Personen besuchten Kundgebung der JN vor dem Dresdner Hauptbahnhof keinerlei Gegenprotest.

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Antifa | Freiräume

Landratsamt erklärt polizeilichen Notstand in Heidenau

28. August 2015 - 02:12 Uhr - Eine Ergänzung

Auf ein Willkommensfest für Asylsuchende hat das in Pirna ansässige Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Donnerstagabend mit einem generellen Versammlungsverbot für das bevorstehende Wochenende reagiert. Das Verbot umfasst alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet von Heidenau und soll von Freitag 14 Uhr bis zum Montag 6 Uhr gelten. Neben des für 15 Uhr angedachten Festes hatten auch rechte Gruppen über soziale Netzwerke zu eigenen Aktionen aufgerufen. Sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, als auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatten anschließend mit Unverständnis auf die Entscheidung reagiert. Bislang ist noch unklar, ob der polizeiliche Notstand auch auf die am Samstag in Dresden geplante Demonstration ausgeweitet wird.

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